Polizeilichees Einvernahme

15. Februar 2015 Thema abonnieren
 Von 
ron2000
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 1x hilfreich)
Polizeilichees Einvernahme

Hallo,
darf ein Polizist bei eine Einvernahme ein Kind 15 Jahre alt, weiter fragen stellen, nachdem das Kind gesagt hat : Ich will nicht mehr aussagen ! ?

Freundliche Grüsse
Ron

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21 Antworten
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#1
 Von 
Rechtsmacher
Status:
Lehrling
(1528 Beiträge, 355x hilfreich)

Meinen Sie in Deutschland in der Schweiz in Österreich oder wo?
In Deutschland gelten führ minderjährige die Regeln der StPO.

§ 67 JGG
§ 136 StPO

Aus einem internen Dokument der Uni Kiel:

quote:<hr size=1 noshade>Sollen Jugendliche als Tatverdächtige bzw. Beschuldigte vernommen werden, haben Personensorgeberechtige
bzw. gesetzliche Vertreter ein Recht auf Anwesenheit und Mitwirkung. Ü-
ber dieses Recht sind sie - soweit möglich - vor der Vernehmung zu unterrichten.
Die Belehrung, die Einwilligung zur Vernehmung und das Anwesenheitsrecht der Personensorgeberechtigen müssen entsprechend berücksichtigt werden, wenn aus einer ursprünglichen Zeugenvernehmung eine Beschuldigtenvernehmung wird. Beschuldigten und Eltern muss auch
Gelegenheit gegeben werden, sich vor der Vernehmung allein zu beraten.
Wird der Beschuldigte nicht korrekt auf seine Rechte hingewiesen oder wurden verbotene Vernehmungsmethoden angewandt (z. B. lange Vernehmungen, die zur Übermüdung führen: Vernehmungen im Rauschzustand; Druckausübung), kann dies zu einem Verwertungsverbot vor Gericht führen.
Vernehmungen in Schulen, an Ausbildungsplätzen oder an Arbeitsstellen sind mit Rücksicht auf die schutzwürdigen Interessen der Betroffenen nur in Ausnahmefällen zulässig. Hier sollten Polizeibeamte in ziviler Bekleidung und Zivilfahrzeuge eingesetzt werden <hr size=1 noshade>


quote:<hr size=1 noshade>Ich will nicht mehr aussagen ! ? <hr size=1 noshade>


Was für Fragen sollen das sein, wenn der Beamte dann keine Antworten mehr erwarten kann?

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"MFG
Rechtsmacher PvDE-Mitte

Wer Rechtschreibfehler findet kann Sie behalten. "

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#2
 Von 
ron2000
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 1x hilfreich)

In der Schweiz. An der Vater wird vorgeworfen ein paar Ohrfeigen an der Sohn wegen schlechte Schulzeugnis, verteilt zu haben. In der erste Befragung sagte der Sohn aus. Vater gibt nicht zu. Dann wurde der Sohn noch mal ausgefragt und wann die Fragen zu Sachen kommen sagte er : Ich will nicht mal zu Sache sagen. Wie so ? fragte der Polizist. Ja habe vergesen. Dann stellte der Polizist wieder Fragen: Ja , was ist mit den erste Aussage ? Dann bestätigte der Sohn pauschall die erste Aussage. Dann ist die Befragung beendet.

Meine Frage : Dürfte der Polizist weiter Fragen stellen nachdem der Sohn sagte :
Ich will nicht mal zu Sache sagen,

Danke.

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#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(122490 Beiträge, 40145x hilfreich)

Ja, das Fragen stellen ist nicht verboten.





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"Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB ."

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#4
 Von 
ron2000
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 1x hilfreich)

Für Harry van Sell

bist du selber ein Polizist Harry ? Vieles ist nicht verboten, aber nicht moralisch !
Und einen Jugentlichen weiter zu fragen wenn er gesagt hat dass er nicht mehr sagen will ist widerlich. Und wie so wird immer die Befragung beendet wenn der befragte nicht mehr aussagen will ?

Ich warte eine Antwort von eine Experte und nicht von der Strasse......

Grüsse

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#6
 Von 
ron2000
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 1x hilfreich)

Für Florian3011

wenn mit ein Antwort nicht helfen kannst, warum stecktst die Nase in diese Angelegenheit ? Was für ein Mensch......................

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#7
 Von 
Dirrly
Status:
Student
(2085 Beiträge, 546x hilfreich)

quote:
Vieles ist nicht verboten, aber nicht moralisch !


Um Moral geht es aber bei Rechtsfragen weniger. Sondern um "Recht"... also eben verboten oder nicht verboten...


Zitat:
Ich will nicht mal zu Sache sagen. Wie so ? fragte der Polizist. Ja habe vergesen.


In Deutschland hätte der Sohn ein Zeugnisverweigerungsrecht. Ich nehme an, dass es etwas entsprechendes auch in der Schweiz gibt und der Sohn darüber belehrt wurde. Dann hätte er sich wohl eher darauf berufen sollen. Zu sagen „Ich habe es vergessen." ist unglaubwürdig und da darf der Polizist natürlich Nachfragen stellen.

-- Editiert Dirrly am 17.02.2015 11:24

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#8
 Von 
ron2000
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 1x hilfreich)

Ok Dirrty, aber warum dann ist in das Gesetzt vorgesehen dass man das Antwort verweigern kann wenn um die Familie geht ?

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#9
 Von 
Dirrly
Status:
Student
(2085 Beiträge, 546x hilfreich)

quote:
aber warum dann ist in das Gesetzt vorgesehen dass man das Antwort verweigern kann wenn um die Familie geht ?


Damit man die Aussage verweigern kann, wenn man das will. Aber dann muss man das sagen und nicht "Ich habe den Vorfall vergessen.". Wenn man Angaben macht, ist man zu wahren Angaben verpflichtet.

-- Editiert Dirrly am 17.02.2015 11:33

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#10
 Von 
ron2000
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 1x hilfreich)

Der Sohn hat gesagt : Ich will über die Sache nicht sagen ! Der polizist fragte weiter.....

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0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38999 Beiträge, 14084x hilfreich)

Dann sollte man vielleicht mal Experten aus der Schweiz fragen und in einem deutschen Forum anfragen?

wirdwerden

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#12
 Von 
FareakyThunder
Status:
Lehrling
(1158 Beiträge, 611x hilfreich)

hier die Schweizer StPO http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20052319/index.html
und das Schweizer StGB http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html
Für eine Komplette Antwort fehlt noch der Kanton in dem das Geschehen ist.

Der Sohnemann wurde nicht als Beschuldigter sonderen als Zeuge einvernommen. Art. 166 und Art. 178 StPO

Zeugnisverweigerungsrecht aufgrund persönlicher Beziehungen regelt Art. 167 StPO .
Im diesen Fall Abs 1. Lit c., Im gleichen Artikel in Abs. 4 finden wir Ausnahmen in denen das Zeugnisverweigerungsrecht nicht gilt.

quote:<hr size=1 noshade>
Das Zeugnisverweigerungsrecht entfällt, wenn:
a.3
sich das Strafverfahren auf eine Straftat nach den Artikeln 111 -113, 122 , 124 , 140 , 184 , 185 , 187 , 189 , 190 oder 191 StGB bezieht; und
b.
sich die Tat gegen eine Person richtete, zu der die Zeugin oder der Zeuge nach den Absätzen 1-3 in Beziehung steht.
<hr size=1 noshade>


Für eine Ohrfeige käme in Betracht der Aufgeführten Artikel
Art. 122 Schwere Körperverletzung
und die nicht aufgelisteten Art. 123 Einfache Körperverletzung oder Art. 126 Tätlichkeiten.
Die beiden ersten Taten werden bei Schutzbefohlen von Amtes wegen verfolgt (Rückzug der Anzeige nicht möglich). Tätlichkeiten nur wenn die Tat wiederholt begangen wird.

Art. 177 StPO regelt die Belehrung über das Zeugnisverweigerungsrecht bei Einvernahme.

Art. 175 StPO regelt die Ausübung des Zeugnisverweigerungsrecht.

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#13
 Von 
ron2000
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 1x hilfreich)

Das Kind sagte : Ich will über die Sache nicht sagen.
Polizist: Wie so wollen Sie nicht sagen ?
Das Kind : Weil ich nicht mehr erinere.

dann fragte weiter der Polizist........

Bitte verweissen sie mir nicht in die Art..............
ich brauche eine einfache Antwort :

Dürfte der Polizist weiter FRAGEN oder NICHT ?

Bitte kurz und trocken antworten.

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0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
Dirrly
Status:
Student
(2085 Beiträge, 546x hilfreich)

quote:
Dürfte der Polizist weiter FRAGEN oder NICHT ?


Zu Fragen aus welchem Grund... darf der Polizist wohl. Wüsste nicht warum er das nicht dürfen sollte.

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#15
 Von 
FareakyThunder
Status:
Lehrling
(1158 Beiträge, 611x hilfreich)

Welcher Kanton?
Wurde Sohn auf Zeugnisverweigerungsrecht hingewiesen?

Zum bisher geschilderten meine Meinung. Die Frage nach dem Warum, war keine Frage zum Sachverhalt. Daher i.O.
Die Antwort des Sohns "weil er sich nicht errinnern kann" war keine Erklärung der Zeugnisverweigerung. und damit war auch jedes weitere Nachfragen i.O.



-- Editiert FareakyThunder am 17.02.2015 17:47

-- Editiert FareakyThunder am 17.02.2015 17:47

0x Hilfreiche Antwort

#16
 Von 
justice005
Status:
Unparteiischer
(9573 Beiträge, 2358x hilfreich)

Die ganze Diskussion ist überflüssig. Es spricht rechtlich überhaupt nichts dagegen, dass der Polizist nochmal nachgefragt hat.

Die Tatsache, dass man ein Zeugnisverweigerungsrecht hat und keine Fragen beantworten muss, heißt noch lange nicht, dass man gar nicht erst fragen darf.Und es ist auch legitim, wenn der Polizist durch eine Nachfrage versucht herauszufinden, ob es wirklich der freie Wille des Kindes ist, nicht auzusagen. Es wäre ja gut möglich, dass der Vater das Kind unter Druck gesetzt hat. Wie auch immer: Eine Nachfrage ist nicht verboten.

Der Threadersteller ist offensichtlich der Vater, dem eine Körperverletzung vorgeworfen wird und der sich jetzt hier mit wilden Konstruktionen zu verteidigen sucht. Das wird aber so nicht gelingen.



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"justice"

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#17
 Von 
Methadir
Status:
Praktikant
(794 Beiträge, 407x hilfreich)

quote:
Vieles ist nicht verboten, aber nicht moralisch !

Kinder zu verprügeln ist sogar verboten UND nicht moralisch.

quote:

Und einen Jugentlichen weiter zu fragen wenn er gesagt hat dass er nicht mehr sagen will ist widerlich


Nicht halb so widerlich wie ihn zu schlagen.

Und schon einmal als Antwort auf die Frage, warum ich meine Nase da reinstecke: Weil ich es
- kann (siehste ja),
- darf ("Sinn und Zweck des Forums ist der Austausch von Erfahrungen, Meinungen und Informationen im juristischen Bereich. ") und
- will (weil Leute wie Du mir zuwider sind, sowohl Deinem Verhalten hier nach als auch nach der Anschuldigung, an der ich keine besonderen Zweifel hege).

Und um nochmal auf rechtliche Antworten zurückzukommen: Aussageverweigerungsrecht gibt es, damit man die Aussage verweigern kann. Es erlaubt, straffrei weiterfragende Polizisten anzuschweigen oder einfach die Tür von Außen zuzumachen. Es verhindert nicht, z.B. dass die Polizei nochmal darauf einwirkt, dass mit mehr Dresche eingeschüchterte Zeugen sich doch noch einmal besinnen und aussagen.

0x Hilfreiche Antwort

#18
 Von 
Methadir
Status:
Praktikant
(794 Beiträge, 407x hilfreich)

quote:
(weil Leute wie Du mir zuwider sind, sowohl Deinem Verhalten hier nach als auch nach der Anschuldigung, an der ich keine besonderen Zweifel hege)

... was ich durch ziemlich schwache "Deine Mutter"-Pöpeleien per Privatnachricht irgendwie nochmal bestätigt sehe.

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1x Hilfreiche Antwort

#19
 Von 
ron2000
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo sei paar Tagen bin erleichtert, STA hat das Verfahren eingestellt mit Gutmachung, ich bekomme alles was ich für die Anwälte bezahlt habe.

Zitat (von FareakyThunder):
Welcher Kanton?
Wurde Sohn auf Zeugnisverweigerungsrecht hingewiesen?
Zum bisher geschilderten meine Meinung. Die Frage nach dem Warum, war keine Frage zum Sachverhalt. Daher i.O.
Die Antwort des Sohns "weil er sich nicht errinnern kann" war keine Erklärung der Zeugnisverweigerung. und damit war auch jedes weitere Nachfragen i.O.


-- Editiert FareakyThunder am 17.02.2015 17:47

-- Editiert FareakyThunder am 17.02.2015 17:47

0x Hilfreiche Antwort

#20
 Von 
Hafenlärm
Status:
Lehrling
(1505 Beiträge, 1743x hilfreich)

"Kinder zu verprügeln ist sogar verboten UND nicht moralisch"

Ja, in Deutschland ist es das wohl. Aber in der Schweiz nicht so ohne weiteres. Soweit ich da informiert bin, sind solche "erlaubten Handlungen" da ohne Strafe, wenn Sie im Rahmen der Verhältnismäßigkeit bleiben. Da eine (!) Ohrfeige wohl am untersten Rand der Schwere einzuordnen ist, kann ich mir gut vorstellen, dass man das in der Schweiz erstmal für verhältnismäßig hält. Dieses Verhältnis kann wieder von der Zweck-Mittel-Korrelation zerstört werden. Den hier wurde ja offenbar mehrfach (!) geohrfeigt, weil das Zeugnis schlecht war. Das klingt dann nicht mehr nach Verhältnismäßigkeit, sondern mehr nach Versagen der Eltern auf ganzer Linie.
Auch lässt der TE ja einen bedeutenden Umstand aus, nämlich die Einschaltung der Behörden. Die werden ja erst auf Anlass hin die Ermittlungen aufgsnommen haben. Der unbekannte Anlass gibt Hinweis darauf, dass wir uns hier weit abseits der Verhältnismäßigkeit bewegen.

Die Pöbeleien per PN geben dann Hinweis auf mehr und ein insgesamt eher unschönes Elternhaus. Sowas ist übrigens auch strafbar. Und da hier das Opfer in DE sitzt, sogar nach deutschem StGB.


"sei paar Tagen bin erleichtert"

Ich nicht. Der Vorwurf wird ja nicht bestritten und wurde zumindest vom Kind bei zwei Vernehmungen bestätigt. Da tut mir das Kind doch schon sehr leid.

Aber interessant zu lesen, für was der schweizer Steuerzahler alles Geld ausgibt. Wenn da aber gleich mehrere Anwält ran mussten, gibt da ja auch wieder Hinweis auf mehr. Und der Grund für die Einstellung wird ja leider nicht genannt.

1x Hilfreiche Antwort

#21
 Von 
ron2000
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo Hafenlärm,
ich wurde beschuldigt bedeutet nicht das ich das gemacht habe ! Also war keine Ohrfeige da ! Das Zeugnis habe ich bekommen 24 St. nach dem er mir beschuldigt hat und das könnte ich sehr gut beweisen ( E-Mail von Lehrer ), der STA hat auch viele Zeugen gefragt und ist draussen gekommen dass er gelogen hat, deswegen auch FREISPRUCH mit GUTMACHUNG !
""sei paar Tagen bin erleichtert"-- weil die WAHRHEIT drausen gekommen ist und ich bin wieder SAUBER .
Wie ich hier lese sollst du eine von Jugendamt sein, die wollen auf jeden Preis eine "Schuldigen" finden.....
Gehe jetzt und lerne gut in der Schule damit du keinen Unschuldigen ins Gefängnist in Zukunft steckst......

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