Prozesskostenhilfe nie erwähnt.

19. Dezember 2016 Thema abonnieren
 Von 
LieberAnonym123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 1x hilfreich)
Prozesskostenhilfe nie erwähnt.

Hallo liebe Community,


Höchstwahrscheinlich werden mich einige für total bescheuert halten, aber ich muss einfach diese Frage stellen. Ich bin 31 Jahre alt und habe vorhin zum allererstenmal von Prozesskostenhilfe gehört.

2009 wurde ich in einer Nacht von zwei Polizisten angehalten, wobei sich schnell heraus gestellt hat, dass das keine normale Kontrolle werden sollte.
Ich will garnicht die ganze lange Geschichte erzählen, deshalb nur ein grober Umriss:
Ich hatte 4 Wochen zuvor ein One-Night-Stand mit der Freundin von dem "Dienstälteren" der beiden (im Glauben Sie wäre so wie ich Single). Nach einem seriösen Anfang der Kontrolle ist die Stimmung umgeschlagen, als meine Identität festgestellt/gesichert war, also nachdem ich Führerschein und Fahrzeugpapiere übergab. Nachdem sich die beiden einige Minuten im Polizeiwagen beraten hatten sollte ich aussteigen und pusten, hab' ich getan und obwohl ich absolut garnichts getrunken hatte behauptete der Polizist "1,6" Promille, was er natürlich nicht zeigen konnte. Jedenfalls hieß es dann: "Wir nehmen dich jetzt mit, du *********". Beim Aussteigen hat der entsprechende Polizist versucht mich mit der linken offenen Hand ins Gesicht zu schlagen und kratzte dabei mit seinem Fingernagel an meiner Nasenspitze entlang, weil ich den Kopf aus Reflex zurück zog. Dann beim Warten auf das "Pustegerät" griff der Eifersüchtige mit seinem linken meinen rechten Arm und zottelte völlig sinnlos an mir rum. Ich weiß bis heute nicht, wo nach deren Plan der Abend für mich hätte enden sollen, aber der Typ hatte die ganze Zeit seine rechte Hand an seiner Waffe. Dann sollte ich mein Fahrzeug abschließen und musste mir die vorm Pusten bereits eingezogenen Autoschlüssel wieder geben lassen um die elektrischen Fenster zu schließen. Jedenfalls, da ich weder Amtsträger verletzen wollte noch mich denen körperlich widersetzen wollte, bin ich in mein Auto gesprungen und da ich nie die Handbremse benutze sondern immer im ersten Gang parke, konnte ich direkt mit der Zündung losfahren. Dabei ist der eifersüchtige Polizist auf den Holm der noch offen stehenden Fahrertür gesprungen, hat versucht mich durch Schläge zum anhalten zubringen, ist dann aber nach 5 Meter abgefallen, weil ich in einer Einfahrt, rechts rückwärts das Auto abgestellt hatte und eben dieser Knick gereicht hat um genügend Radialkraft auf den Polizisten wirken zulassen. Jedenfalls bin ich so davon gekommen. Ich bin damals davon ausgegangen, dass der Typ sich schon wieder fangen wird und einsehen wird, dass er da übelsten Blödsinn vor hatte und hab' nicht direkt eine Beschwerde beim Polizeirevier eingereicht. Ich wollte dem nicht seine Karriere versauen, nur weil seine Freundin ihm fremdgegangen ist und er nicht gut damit umgehen konnte. Ich hatte Ähnliches auch erst ein paar Monate vorher durch.
Jedenfalls waren 2 Wochen später meine Papiere immer noch nicht im Briefkasten, also hab' ich mir einen Anwalt gesucht, und hab' eine 2er-Kanzlei gefunden, spezialisiert auf Verkehrs- und Strafrecht. Der wollte für mich die Herausgabe meiner Papiere fordern und dann urplötzlich ging bei mir Post ein - Eine Anzeige wegen "versuchter gefährlicher Körperverletzung mit einer Waffe". (die Waffe war das Auto).
Das Verfahren begann dann ein knappes halbes Jahr später und ich bin bei dem Anwalt geblieben, hatte mittlerweile meinen Job verloren wegen dieser Sache. Mir wurde gesagt, dass wenn ich eine Aussage mache, die sich nicht mit den der beiden Polizisten deckt, dass ich dann auch noch wegen Meineides angeklagt würde, also habe ich garkeine Aussage gemacht. Die ganze Gerichtsverhandlung war eine absolute Fars, jeder Beweisantrag wurde abgelehnt. Und ich wurde zu 2 Jahren auf Bewährung verurteilt. Seitdem ist mein Leben im A****.
Nun zur eigentlichen Sache: Ich habe schon die Monate zwischen Anklageerhebung und Verhandlung Hartz IV bezogen und auch am Verhandlungstag Arbeitssuchender/Hartz IV- Empfänger angegeben. Nach dem Urteil hab' ich vorm Gerichtsgebäude mit meinem Rechtsanwalt noch über Rechtsmittel gesprochen. Aber da ich meine Anwaltsrechnung da schon nicht bezahlen konnte und schon Ratenzahlung mit dem ausgemacht hatte, hab' ich des Geldes wegen eingelenkt.

Hätte mir nicht an irgendeiner Stelle mal einer erzählen MÜSSEN, dass es Prozesskostenhilfe gibt?

-- Editier von LieberAnonym123 am 19.12.2016 22:19

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15 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
justice005
Status:
Unparteiischer
(9557 Beiträge, 2352x hilfreich)

Die Geschichte kann so nicht stimmen, aber es ist auch irrelevant. Daher nur in Kürze:

Prozesskostenhilfe gibt es nur im Zivilrecht und im Verwaltungsrecht, aber nicht im Strafrecht. Bei schweren Straftaten kann ggf. ein Pflichtverteidiger bestellt werden, aber nicht bei einfachen oder mittleren Straftaten.

Daher musste auch niemand irgendetwas dazu sagen.

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#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118678 Beiträge, 39616x hilfreich)

Zitat (von LieberAnonym123):
Ich bin 31 Jahre alt und habe vorhin zum allererstenmal von Prozesskostenhilfe gehört.

Ich kenne welche die sind 60 und haben noch nix davon gehört.
Und nur wer fragt, kann lernen



Zitat (von LieberAnonym123):
Hätte mir nicht an irgendeiner Stelle mal einer erzählen MÜSSEN, dass es Prozesskostenhilfe gibt?

Nö, wozu? Ist für Dein Verfahren ja nicht relevant gewesen.
Das würde erst relevant, wenn der Polizist Dich denn vor dem Zivilgericht auf Schmerzensgeld verklagen würde oder der Dienstherr wegen der Dienstunfähigkeit auf Schadenersatz.



Zitat (von LieberAnonym123):
Ich weiß bis heute nicht, wo nach deren Plan der Abend für mich hätte enden sollen,

Zumindest mal bei der Blutentnahme, am liebesten in der Zelle (von der dann zufällig der Schlüssel verloren ging).



Zitat (von LieberAnonym123):
Die ganze Gerichtsverhandlung war eine absolute Fars

Leider kann das in solchen Fällen passieren



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#3
 Von 
LieberAnonym123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 1x hilfreich)

Nun ja, dass mir einer glaubt erwarte ich auch garnicht mehr. Ich sag' ja, mein Leben ist seitdem vorbei.
Und trotzdem vielen Dank für diese Antwort. Ich habe irgendwann extra aufgehört über diese ganze Sch**** nach zudenken. Und dann habe ich vorhin etwas von PKH gehört, da kam das alles wieder hoch. Das hat mich so aufgewühlt, dass ich mich erstmal hier anmelden musste.

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#4
 Von 
LieberAnonym123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 1x hilfreich)

"Zumindest mal bei der Blutentnahme, am liebesten in der Zelle (von der dann zufällig der Schlüssel verloren ging)."

Ich glaube das Ziel wäre eher ein Steinbruch gewesen. Der Typ mit dem "Pustegerät" (das war ein recht junger Polizist), der konnte sich schon das Lachen nicht verkneifen. Und hat auch rausgesprengt: "wirst schon sehen, was dabei raus kommt, wenn man die falsche Alte knallt".

Glaub' mir ich hab' mich schon tausendmal zu Tode geärgert, dass ich nicht einfach am nächsten Morgen zur Polizeidienststelle gefahren bin und mich beschwert habe oder gleich zum Anwalt gegangen bin.
Nur hab' ich mein Leben lang darauf geachtet, nicht in irgend einen Blödsinn reingezogen zu werden. Und ich war einfach viel zu naiv im Hinblick, was da nach kommen sollte.

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#5
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9515x hilfreich)

Zitat:
und ich bin bei dem Anwalt geblieben, hatte mittlerweile meinen Job verloren wegen dieser Sache. Mir wurde gesagt, dass wenn ich eine Aussage mache, die sich nicht mit den der beiden Polizisten deckt, dass ich dann auch noch wegen Meineides angeklagt würde,


Haben Sie die Olle vom Anwalt auch gepimpert? Diese Auskunft mit dem Meineid wäre näml. vollkommender Unsinn. Als Angeklagter kann man schon rein rechtlich nicht den Tatbestand der Falschaussage oder des Meineides verwirklichen. Es ist auch maximal unwahrscheinlich, dass ein Anwalt das nicht weiß. Warum sollte der also eine solche völlig blödsinnige Auskunft geben?

1x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
LieberAnonym123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 1x hilfreich)

Der Richter hat beim ersten Verhandlungstag klar gemacht, dass die Aussagen von Polizisten wie Fakten gelten. Und wenn ich diesen widersprechen würde ich bewiesenermaßen die Unwahrheit spräche. Das lächerlichste dabei war, dass die Storys der Polizisten sich nicht mal gedeckt haben. Also im groben schon, aber einige Details waren gegensätzlich.
Ich sag' doch die Gerichtsverhandlung war ein absoluter Witz. Die Staatsanwaltschaft hat sogar nur 'ne Referendarin/Doktorandin (keine Ahnung wie das heißt - 'ne angehende Anwältin) geschickt. Meinem Anwalt war der Richter schon bekannt. Die haben sich zu dritt nach der ersten Verhandlung besprochen und hinterher hat mir mein Anwalt schon gesagt, dass, wenn die zwei Polizisten sich nicht vollkommen widersprechen, ich die dann später eingetroffene Strafe bekommen würde. Also durch die Blume, dass das alles schon beschlossene Sache ist.
Ich weiß nicht, ob das die allgemeine Praxis ist um ja das Image der Staatsbediensteten zu schützen oder ob da noch irgendeine andere Verbindung dahinter steckt, aber das ganze hatte absolut überhaupt nichts mit meiner naiven Vorstellung von Rechtssprechung zu tun.

Das ein Angeklagter garkeinen Meineid leisten kann, das habe ich dann später auch irgendwann raus gefunden, da war aber schon längst alles vorbei. Ich habe keine Ahnung, warum mein Anwalt mich nicht hat aussagen lassen und da der massenhaft Beweisanträge eingereicht hat, war ich mir da eigentlich noch ziemlich sicher, dass der für mich tut was er kann. Nur hab' ich damals schon nicht verstanden, warum der Richter nicht einen einzigen zu gelassen hat. Auch waren wir nicht an dem "Tatort", noch haben die sich Bilder angeguckt.
Nachdem die Polizisten am zweiten Verhandlungstag ihre Aussagen gemacht hatten, haben wir zwei Videos an dem "Tatort" gedreht, die ganz klar gezeigt hatten, dass es garnicht so gewesen sein konnte. Aber auch nicht zugelassen. Und da ist mir so langsam klar geworden, dass ich da vollkommen verar***t werde.

Als ich damals (in der Tatnacht) mit dem Auto los gemacht bin, hatte ich gehofft, dass der Polizist, der die ganze Zeit seine Hand an der Waffe hatte - so wie ich es als Bundeswehrsoldat gelernt hatte - auf mein Auto schießt. Und dann hätte ich etwas offizielles. Denn (bei der Bundeswehr, also sicher auch bei der Polizei) muss man Waffengebrauch dokumentieren - das war mein Plan. Wenn der geschossen hätte, dann hätte mir nichts mehr passieren dürfen, sondern er hätte ja den angeblichen Alkoholverdacht im Krankenhaus überprüfen lassen müssen. Und wenn er nicht schießt, so wie es dann halt war, wäre ich zur Tanke gefahren (die war nicht weit weg), damit das einer sieht, aber die sind mir garnicht hinterher gefahren. Danach bin ich zu meinen Eltern gefahren und hab' erstmal meinen Vater mitten in der Nacht geweckt, um dem zu erzählen was da gerade passiert war. Der hat mir sogar noch vorgeschlagen gleich zur Polizeidienststelle zu fahren, aber ich Trottel war mir sicher, dass es dem Typen gereicht hatte, mir so einen Schrecken einzujagen. Ich hatte es ja selber erst durch und konnte absolut nachempfinden wie sehr man am Rad drehen kann, wenn einem sowas passiert. Meine damalige Ex-Freundin, die aber wegen ihrer Lehre weiter weg wohnte, war mir fremd gegangen, worauf ich Schluss gemacht hatte. Und weil ich wochenlang deswegen niedergeschlagen war, haben mich zwei Kumpels in 'ne Disco mitgeschleppt. An jenem Abend hatte ich besagtes ONS mit einer Fremden im Auto ihrer Freundin. Eben jene Lady war die Freundin von dem Polizisten.

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#7
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38183 Beiträge, 13944x hilfreich)

Bringen wir das ganze mal auf das zurück, auf was es ankommt.

1. Im Strafverfahren gibt es keine Prozesskostenhilfe.

2. Allein was Du schilderst langt völlig aus für eine Verurteilung.

Frage: was willst Du jetzt?

wirdwerden

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#8
 Von 
LieberAnonym123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 1x hilfreich)

Meine Frage wurde beantwortet. Vielen Dank
Sorry, ich hab' mich hinreißen lassen. Mir steigt einfach der Puls bei dem Thema.

"2. Allein was Du schilderst langt völlig aus für eine Verurteilung."

Was sollte ich denn sonst in der Situation machen? Mir Handschellen anlegen und mich verschleppen lassen in der Hoffnung nur verprügelt und nicht gekillt zu werden? Ich hab' schon die minimalste Option, die mir eingefallen ist ausgewählt. Denn wenn ich mich da zur Wehr gesetzt hätte, dann hätte ich den Typen mit der Hand an der Waffe lebensgefährlich verletzen müssen, um mich nicht selbst in Gefahr zu bringen. Den Gedanken dem den Kehlkopf in den Hals zuschlagen, ihn zu entwaffnen und mich dann um den Jüngeren, der noch das Alkoholmessgerät in der rechten Hand hatte zu kümmern, hab' ich aus mehreren Gründen verworfen, vorrangig weil Gewalt immer der allerletzte Ausweg sein sollte aber auch weil das nunmal Polizisten waren und weil ich mir nicht sicher bzw. sogar eher unsicher war, dass der Jüngling in der Lage gewesen wäre dem anderen den Kehlkopf wieder hervor zulöffeln, nachdem ich seine Waffe weggeschmissen hätte und abgehauen wäre.

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#10
 Von 
LieberAnonym123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 1x hilfreich)

Wieso das?

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#11
 Von 
LieberAnonym123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 1x hilfreich)

Achso, ich hätte vielleicht etwas mehr zu meiner Person sagen sollen. Ich mache Kampfsport seitdem ich 6 bin, betreibe das ganze als Leistungssport seitdem ich 14 bin. Mit 16 kamen dann andere Stilrichtungen dazu und ich mache Vollkontakt seitdem ich 18 bin. Nur damit das nicht falsch verstanden wird. Ich bin alles andere als ein Schläger, im Gegenteil: ich war in meiner Heimat immer derjenige der gerufen wurde um eine Schlägerei zu beenden bzw. zu unterbinden.

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#12
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38183 Beiträge, 13944x hilfreich)

Na ja, aber hier hat doch all die Souveränität versagt. Ich weiss immer noch nicht, was das hier jetzt alles soll. Auf präzise Fragen antworten, das ist nicht so Dein Ding, oder?

wirdwerden

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#13
 Von 
LieberAnonym123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 1x hilfreich)

Doch. Wie gesagt, meine eigentliche Frage:

Hätte mir jemand von PKH erzählen müssen?

ist beantwortet. Vielen Dank dafür.

Nur interessiert mich jetzt schon, was ich sonst hätte machen sollen, besonders, wenn schon meine Schilderungen hier schon für eine Verurteilung langen.
Aber nerven will ich hier auch keinen.

0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
muemmel
Status:
Unbeschreiblich
(32729 Beiträge, 17219x hilfreich)

Das Verfahren begann dann ein knappes halbes Jahr später und ich bin bei dem Anwalt geblieben, hatte mittlerweile meinen Job verloren wegen dieser Sache. Und zwar weshalb? In welchem sicherheitsrelevanten Bereich haben Sie gearbeitet, daß man Sie gleich ohne Verurteilung rauswirft?

Signatur:

Bei nur einer Ratte im Zimmer handelt es sich nicht um einen Reisemangel ( Amtsgericht Köln).

0x Hilfreiche Antwort

#15
 Von 
LieberAnonym123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 1x hilfreich)

Na, weil die meinen Führerschein eingezogen haben. Der war für den Job schon notwendig.

Um es etwas genauer auszuführen:

Ich hab' 2004 Abitur gemacht, war dann zum Grundwehrdienst bei der Bundeswehr und habe im Okt. 2005 mit dem damals noch möglichen Diplomstudiengang Wirtschaftspädagogik/Zweifach Englisch begonnen, hatte Ende 2007 einen Kreuzbandriss und musste daraus resultierend 2008 wegen Geldmangel pausieren. Ab da war ich über Zeitarbeitsfirmen tätig, zuerst als Call-Center-Agent, später Produktions- oder Bauhelfer.
Mein Führerschein war damals meine einzige Qualifikation.

-- Editiert von LieberAnonym123 am 20.12.2016 19:18

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