Quiz-Befangenheit

Sagen wir mal, es ist richtig, dass er den Antrag beim Gericht anbringt. Da das Protokoll in der Hauptverhandlung erstellt wird gehen wir mal davon aus, dass er den Antrag da auch stellen kann.

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Unparteilichkeit ist die oberste Pflicht der Schöffen wie der Berufsrichter.

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Selbst private Gespräche mit Verteidiger, STA oder Presse hat zu unterbleiben

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Da er diese Äußerungen von sich gab ist er befangen

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Also stellt der Anwalt den Antrag SOFORT, ansonsten könnte dies ein Revisionsgrund sein wenn dem Antrag nicht stattgegeben wird.

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Annehmen muss er ihn. Der Verteidiger stellt den Antrag ja auch. Aber er schreibt ihn nicht gleich sondern während der nächsten Vernehmung. Nett? Oder?

Ja, unverzüglich. War es das denn?

Er muss, wenn er einen zulässigen Befangenheitsantrag anbringen will, möglichst sofort um eine Unterbrechung zwecks Vorbereitung eines unaufschiebbaren Antrages bitten. Wenn er sich so zeitsparend verhält wie in dem Musterfall ist der Antrag verspätet und damit unzulässig, weil die Beweisaufnahme schon fortgesetzt wurde.

Aber allenfalls des Zeugen, in dessen Vernehmung die betreffende Äußerung fiel. Wenn es der nächste ist, siehe Fall, ist es verspätet.
Ich hatte mal einen Fall, wo am 8. Verhandlungstag vor einer Großen Kammer einer der Berufsrichter sich einen 'Klopper' leistete. Während die Verteidiger noch staunten und überlegten wurde eine Landkarte oder sowas in Augenschein genommen. Danach verbrachten die Verteidiger geraume Zeit damit, den unzulässigen Befangenheitsantrag abzufassen
Sowas macht Spaß

Ich weiß ja, dass Du das weißt.
Übrigens haben die Angekl. in dem Fall, den ich gerade meinte, langjährige Freiheitsstrafen abgegriffen. Und das Ding WÄRE geplatzt. Am letzten Tag. Kurz vor den Plädoyers.

Und natürlich Grüße zurück.
Müsste ich jetzt wissen wohin? *etwas grübelnd*

-- Editiert von wastl am 21.03.2006 20:23:30

@ Fliegenpilz
Das kommt darauf an ob der Zeuge mitteilt, was er in etwa sagen kann oder ob er nur sagt, dass er auch Zeuge sein kann. Ich finde es aber bedenklich, so vorzugehen. Selbst wenn es zulässig sein mag sollte man doch an einer Aufklärung interessiert sein. Es kommt aber immer auf den Fall an. Nehmen wir mal folgenden Fall: Dem Angekl. wird vorgeworfen, er soll ein Auto aufgebrochen haben. Er wurde von Zeugen eindeutig identifiziert und auch noch von einer Videokamera aufgezeichnet. Dazu hat er noch ein paar Fingerabdrücke hinterlassen. Er aber behauptet, er sei auf einer Party gewesen. Der Zeuge, der sich nun meldet, ist ein weiterer seiner Kumpels, der ebenso wie die anderen Kumpels im Wege der Falschaussage bezeugen wird, dass er auf der Party war. Dann ist die Reaktion verständlich.

Ich habe das so verstanden, dass hier gar kein Antrag gestellt wurde, sondern sich einfach am Ende der Haupterhandlung jemand meldet und gerne Zeuge sein möchte.
Wenn auf die Art ein richtiger Beweisantrag abgelehnt werden würde wäre das für den Verteidiger allerdings an der Zeit, den Champagner kalt zu stellen.

Trotzdem kann man es nicht so ohne Weiteres beurteilen, ohne den Fall zu kennen. Auch bei 'Aussage gegen Aussage' kann es klar sein.

Ja.
Vorwurf Körperverletzung. Angekl. bestreitet. Zeuge hat ein blaues Auge.

@wastl:
Was genau hat denn der Angeklagte dazu bestritten? Bestreiten kann ja sehr unterschiedlich aussehen und geht von ich kenne den nicht, war noch nie am Tatort und bin auch nicht gewalttätig bis, ich war am Tatort, aber dort hat niemand auch nicht ich den Herrn geschlagen...

Es gibt den Spruch iudex non calculat. Das Gericht zählt nicht. Es geht nicht danach, wieviele Zeugen das eine und wieviele das andere sagen. Selbst wenn fünf Zeugen X sagen und nur einer Y kann es doch sein, dass gerade diesem Zeugen geglaubt wird. Es kommt ja immer auf die Umstände des Einzelfalls an. Hat jemand ein Interesse am Ausgang des Verfahrens? Der Angekl. hat es immer. Der Zeuge auch? Hat der Zeuge Belastungstendenzen? Ist die Aussage stimmig? Und so weiter.
Erst wenn am Ende immer noch nicht entschieden werden kann, dass der einen Version aus diesen oder jenen Gründen zu folgen ist ist Raum für in dubio pro reo.

Hallo,

bin ich gemeint? Wenn ja, laß Dir doch von wastl meine e-mail-Adresse geben. Oder kann man hier im Forum auch PN (private Nachrichten) übermitteln? Ich weiß es nicht!

Grüße

thosim

P.S.
Private Nachrichten kann man hier nicht übermitteln. Wenn man Kontakt zu einem anderen Forumsmitglied aufnehmen will muss man an Admin eine Mail schreiben. Die leitet Admin dann weiter.
Oder man legt sich, so wie ich, eine Allerwelts-Addy zu, die auch gepostet werden kann