Sozialbetrug / ALG II

4. April 2007 Thema abonnieren
 Von 
staatsfeind
Status:
Frischling
(34 Beiträge, 0x hilfreich)
Sozialbetrug / ALG II

Guten Abend,

ein Bekannter von mir erhält vom Amt Leistungen (Miete + Grundsatz).

Er hat desweiteren ein Nebengewerbe angemeldet.

Dieses ist beim Amt auch bekannt.

Er verdient mit seinem Nebengewerbe ca. 1200 EUR netto monatlich dazu. Dies ist dem Amt widerum nicht bekannt, da mein Bekannter oft krankgeschrieben ist und die Krankenscheine brav einreicht.

Die Einkünfte gehen auf ein Konto, was Ihm nicht gehört, er aber Zugriff darauf hat.

Eine Steuernr. hat er selbstverständlich auch (Kleinunternehmerregelung).


Was erwartet meinen Bekannten, wenn das Amt dies bemerkt?

Arbeiten die Behörden (ARGE, Finanzamz, ...)zusammen?

Gibt es überhaupt die Möglichkeit, dass die ARGE meinen Bekannten auf die Schliche kommt?


Vielen Dank!

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(48081 Beiträge, 16985x hilfreich)

Dann erwartet ihn ein Strafverfahren wegen Betrug. Dem Kontoinhaber, über dessen Konto das Ganze läuft droht ein Verfahren wegen Beihilfe zum Betrug.

Zudem müssen die zu Unrecht erhaltenen Leistungen natürlich zurückgezahlt werden.

Und selbstverständlich gibt es verschiedene Möglichkeiten, wie so etwas auffliegt.

Wenn der ARGE bereits bekannt ist, dass der Bekannte eine Nebentätigkeit ausführt, dann wird er ja wohl irgendwann einmal einen Steuerbescheid vorlegen müssen. Da ist eine Zusammenarbeit zwischen den Ämtern gar nicht erforderlich, obwohl die ARGE die notwendigen Daten im Zweifel auch direkt vom Finanzamt erhält.

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#2
 Von 
guest123-1660
Status:
Bachelor
(3594 Beiträge, 1143x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#3
 Von 
Steffi Klein
Status:
Schüler
(385 Beiträge, 37x hilfreich)

naja, wenn schon ein derartiger vorsatz vorliegt, dürfte Ihr Bekannter die Einnahmen doch wohl kaum im Steuerbescheid angeben.. und falls doch wäre dies fahrlässig dumm..

das gibt 6-9 monate haft wegen sozialbetrug+rückzahlungen der Leistungen wenn das rauskommt.

besser diesen geschäftsplan umwandeln oder aufgeben

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#4
 Von 
Wammbachsee
Status:
Beginner
(63 Beiträge, 7x hilfreich)

Hallo
so einen Fall kenne ich auch
zwar in etwas anderen Weise.
Person aBekommt Hartz4 ,mutte hat gewerbe angemeldet(Rentenerein,)Person a hatt bei der arge angegeben das er ab und zu bei Mutter aushilft natürlich für Essen und trinken,aber das das Geschäft lüft nicht gut.
So was kann man machen

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#5
 Von 
netter-Kerl
Status:
Beginner
(56 Beiträge, 4x hilfreich)

quote:
das gibt 6-9 monate haft wegen sozialbetrug


Das ist Unsinn! wenn er nicht vorbestraft ist und sich keine sechsstellige Summe erschleicht gibt es eine (mehr oder weniger hohe) Geldstrafe.

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#6
 Von 
justice005
Status:
Unparteiischer
(9575 Beiträge, 2359x hilfreich)

Das hängt von der Höhe des Schadens ab. Grade bei Sozialbetrug usw werden auch gerne mal kurze Freiheitsstrafen auf Bewährung gegeben (3 monate oder so). Das ist zwar vielleicht nicht immer juristisch ganz einwandfrei, aber zumindest pragmatisch. Als Bewährungsauflage wird dann Schadneswiedergutmachung nach Kräften erteilt. So fließt das Geld nämlich in die richtige Kasse, was bei einer Geldstrafe nicht der Fall ist.

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