Hallo zusammen!
Ich war neulich aus Langeweile auf etlichen NPD Facebookseiten und habe mir Beiträge und Kommentare durchgelesen. Bei einem Beitrag ging es um die Meldung, dass eine Gewerbehalle mit nordafrikanischen Asylanten "gefüllt" werden soll. In den Kommentaren habe ich dann einen wiederlichen Kommentar wie folgt gelesen (Zitat): "aber nur liegend und alle tot übereinander gestapelt". Mir stellt sich nun die Frage, ob diese Aussage wirklich strafbar ist. Wenn ja, würde ich gerne in den nächsten Tagen Anzeige erstatten.
Vielen Dank für eure Antworten!
Gruß
Tatbestand der Volksverhetzung?
Notfall oder generelle Fragen?
Notfall oder generelle Fragen?
Mir stellt sich nun die Frage, ob diese Aussage wirklich strafbar ist. Zweifelhaft, da nicht direkt zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen aufgerufen wird, sondern diese "nur" begrüßt werden.
Wenn ja, würde ich gerne in den nächsten Tagen Anzeige erstatten. Tun Sie das doch einfach - die Prüfung von Tatbeständen unterliegt der Staatsanwaltschaft, nicht dem einfachen Bürger.
Danke für die schnelle Antwort! Falls ich es zur Anzeige bringe und die Staatsanwaltschaft es nicht als Straftat wertet, könnte ich dann Probleme wegen falscher Beschuldigung bekommen?
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Natürlich nicht - Sie schildern doch etwas völlig Nachweisbares: Auf Webseite XY steht dies und das - läßt sich problemlos per Screenshot nachweisen. Falsche Beschuldigung wäre, ein fiktives Geschehen zu schildern - "wider besseres Wissen", wie der Gesetzgeber sagt.
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