Tatbestand der Volksverhetzung?

14. April 2017 Thema abonnieren
 Von 
fb463856-47
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)
Tatbestand der Volksverhetzung?

Hallo zusammen!

Ich war neulich aus Langeweile auf etlichen NPD Facebookseiten und habe mir Beiträge und Kommentare durchgelesen. Bei einem Beitrag ging es um die Meldung, dass eine Gewerbehalle mit nordafrikanischen Asylanten "gefüllt" werden soll. In den Kommentaren habe ich dann einen wiederlichen Kommentar wie folgt gelesen (Zitat): "aber nur liegend und alle tot übereinander gestapelt". Mir stellt sich nun die Frage, ob diese Aussage wirklich strafbar ist. Wenn ja, würde ich gerne in den nächsten Tagen Anzeige erstatten.

Vielen Dank für eure Antworten!
Gruß

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
muemmel
Status:
Unbeschreiblich
(32824 Beiträge, 17248x hilfreich)

Mir stellt sich nun die Frage, ob diese Aussage wirklich strafbar ist. Zweifelhaft, da nicht direkt zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen aufgerufen wird, sondern diese "nur" begrüßt werden.
Wenn ja, würde ich gerne in den nächsten Tagen Anzeige erstatten. Tun Sie das doch einfach - die Prüfung von Tatbeständen unterliegt der Staatsanwaltschaft, nicht dem einfachen Bürger.

Signatur:

Bei nur einer Ratte im Zimmer handelt es sich nicht um einen Reisemangel ( Amtsgericht Köln).

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
fb463856-47
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke für die schnelle Antwort! Falls ich es zur Anzeige bringe und die Staatsanwaltschaft es nicht als Straftat wertet, könnte ich dann Probleme wegen falscher Beschuldigung bekommen?

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
muemmel
Status:
Unbeschreiblich
(32824 Beiträge, 17248x hilfreich)

Natürlich nicht - Sie schildern doch etwas völlig Nachweisbares: Auf Webseite XY steht dies und das - läßt sich problemlos per Screenshot nachweisen. Falsche Beschuldigung wäre, ein fiktives Geschehen zu schildern - "wider besseres Wissen", wie der Gesetzgeber sagt.

Signatur:

Bei nur einer Ratte im Zimmer handelt es sich nicht um einen Reisemangel ( Amtsgericht Köln).

0x Hilfreiche Antwort

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