Üble Nachrede -

18. Januar 2024 Thema abonnieren
 Von 
Sugar432
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 0x hilfreich)
Üble Nachrede -

Hallo Forum,

ich habe Vorladung im Auftrag der Staatsanwaltschaft bekommen, da gegen mich wegen übler Nachrde ermittelt wird.

Es geht um die Verletzung von Geschäftsgeheimnissen u. Üble Nachrede ggü eines ehem. Arbeitgebers.

Mir ist nicht bewusst, was mir vorgeworfen wird. Außer einer negativen Bewertung in einem Jobportal ist mir kein vorwerfbares Verhalten bewusst. Allerdings belastet mich diese Vorladung natürlich sehr. Sicher habe ich mich im familiären Umfeld deutlich negativ über meinen Ex-Chef (ich arbeite dort seit 15 Jahren nicht mehr) geäußert. Aber ganz sicher keine Geschäftsgeheimnisse verletzt.

Was kann ich sinnvollerweise unternehmen? Soll ich bei der Vorladung etwas äußern?

Viele Grüße

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19 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121696 Beiträge, 40049x hilfreich)

Zitat (von Sugar432):
Was kann ich sinnvollerweise unternehmen?

Im ersten Schritt erst mal Herausfinden was konkret vorgeworfen wird und welche Beweise angeführt werden.
Im zweiten Schritt eine geeignete Verteidigungsstrategie fahren.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
Sugar432
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Im ersten Schritt erst mal Herausfinden was konkret vorgeworfen wird und welche Beweise angeführt werden.
Im zweiten Schritt eine geeignete Verteidigungsstrategie fahren


Das habe ich mittlerweile: Es geht um negative Bewertungen im Internet - vermutlich im Bewerungsportal KUNUNU. Ein Anruf bei der Polizei bestätigt drei Verdachtsfälle in Bezug auf mich.

Nun sind (sollen ja) solche Portale anonym sein. In keinem meiner Kommentare lese ich Unwahrheiten. Nur könnte ich die geschilderten und selbst erlebten Tatsachen ohne Ex-Kollegen nie belegen. Und das kommt schon durch das repressive System des ehem. Arbeitgeber als Beweis nicht in Frage.

Wie bekomme ich an die angeführten Beweise? Ich würde gerne die Unterlagen vom Gericht anfordern. Erhalte ich diese als Privatperson überhaupt?

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#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121696 Beiträge, 40049x hilfreich)

Zitat (von Sugar432):
Das habe ich mittlerweile

Das Wort
Zitat (von Sugar432):
vermutlich

schließt das aus ...



Zitat (von Sugar432):
Nun sind (sollen ja) solche Portale anonym sein

Ja, die angebliche Anonymität im Internet ... die bekommt ein normaler Nutzer eigentlich gar nicht hin ...



Zitat (von Sugar432):
Wie bekomme ich an die angeführten Beweise?

In der Regel durch Akteneinsicht



Zitat (von Sugar432):
Ich würde gerne die Unterlagen vom Gericht anfordern. Erhalte ich diese als Privatperson überhaupt?

Die dürften noch gar nicht beim Gericht sein, sondern noch bei den Ermittlern.
Das Recht auf Akteneinsicht steht auch dem Beschuldigten selbst zu - alternativ geht es auch über den Anwalt.

Akteneinsicht zum Pauschalpreis gibt es gleich hier nebenan:
https://www.123recht.de/rechtshop.asp?product=149


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Sugar432
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Die dürften noch gar nicht beim Gericht sein, sondern noch bei den Ermittlern.
Das Recht auf Akteneinsicht steht auch dem Beschuldigten selbst zu - alternativ geht es auch über den Anwalt.


Hallo und Danke für deine Auskunft. Ermittler - Gericht.... das ist für mich tatsächlich kein Unterschied (gewesen) - bei näherer Betrachtung aber klar. Akteneinsicht habe ich beantragt

Was bitte meinst du mit "das Wort VERMUTLICH schließt etwas aus"?

Ja, ich habe meinen Ex-Arbeitgeber sehr betont negativ bewertet - auch mehrmals an diversen Stellen. Geschäftsgeheimnisse habe ich dabei definitiv nicht erwähnt. Wo und welche Stellen eine Üble Nachrede darstellen erschließt sich mir auch nicht.

Für mich stellt sich - unter der Annahme der gewahrten Anonymität der Seitenanbieter - die Frage: Welche Beweise kann es geben das ich der Urheber bin; oder anders: Wie kann ich nachweisen, dass mir evtl. Rezensionen angedichtet werden, die gar nicht von mir kommen?

Mein Ex-Arbeitgeber ist sehr bekannt dafür negative Bewertungen bei Google oder Kununu anwaltlich zu bekämpfen. Unterm Strich ist meiner Kenntnis nach noch nie etwas dabei rausgesprungen außer viele Kosten für - vor allem - die Beschuldigten.

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#5
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38840 Beiträge, 14067x hilfreich)

Akteneinsicht bedeutet, dass Du zur Staatsanwaltschaft gehen kannst, dort Einsicht nehmen, das kann aber auch erst nach Abschluss der Ermittlungen sein. Ich hab so dass Gefühl, dass die Sache etwas höher aufgehängt ist als ein normaler einfacher Fall. Da scheint mehr dahinter zu stecken. Es ist wahrscheinlich, dass es nicht nur um Deine *********** geht. Und dann spielt natürlich auch die zivilrechtliche Schadensersatzfrage rein. Wann der Punkt gekommen ist, dass mein einen eigenen Anwalt einschaltet, das kann ich nicht abschätzen.

Es ist doch immer wieder dasselbe: nur weil man meint, niemand findet raus, im www, wer der Verfasser ist, wird dann über die Stränge geschlagen. Du bist seit 15 Jahren nicht mehr dabei, was soll das jetzt?

wirdwerden


-- Editiert von Moderator am 18. Januar 2024 18:25

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#6
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121696 Beiträge, 40049x hilfreich)

Zitat (von Sugar432):
unter der Annahme der gewahrten Anonymität der Seitenanbieter

Von der Annahme der der gewahrten Anonymität kann man sich ja nun getrost verabschieden ...



Zitat (von Sugar432):
Was bitte meinst du mit "das Wort VERMUTLICH schließt etwas aus"?

Ich sagte ja "herausfinden was konkret vorgeworfen wird. Und "konkret" beißt sich ja nun recht deutlich mit "vermutlich".



Zitat (von Sugar432):
Welche Beweise kann es geben das ich der Urheber bin

Das zu erfahren wäre ein Ziel der Akteneinsicht.



Zitat (von Sugar432):
Wie kann ich nachweisen, dass mir evtl. Rezensionen angedichtet werden, die gar nicht von mir kommen?

Darüber wie man Beweise angreift, kann man denknotwendigerweise erst nachdenken, wenn man die Beweise kennt.



Zitat (von Sugar432):
Unterm Strich ist meiner Kenntnis nach noch nie etwas dabei rausgesprungen außer viele Kosten für - vor allem - die Beschuldigten.

Damit wär durchaus ein Ziel erreicht.
Einer der wegen solcher Äußerung jede Menge Kosten und Ärger hat, wird sich künftige Äußerungen sehr gut überlegen bevor er künftig nochmals derartige tätigt.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#7
 Von 
Sugar432
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Damit wär durchaus ein Ziel erreicht.
Einer der wegen solcher Äußerung jede Menge Kosten und Ärger hat, wird sich künftige Äußerungen sehr gut überlegen bevor er künftig nochmals derartige tätigt.


Andersrum wird wohl ein Schuh draus. Wenn man sich drauf verlassen kann, das haltlose Unterstellungen Ärger und Kosten auf der anderen Seite verursachen, muss dem ein Riegel vorgeschoben werden.

Mein Fall hat sich nun für mich geklärt - jedenfalls hinsichtlich der Vorwürfe. Die Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen mich eingstellt (§ 170 Abs. 2) nachdem ich um die Zusendung meiner angeblichen Aussagen gebeten habe.

Was kann ich nun tun um meine Aufwendungen ersetzt zu bekommen?

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121696 Beiträge, 40049x hilfreich)

Zitat (von Sugar432):
Was kann ich nun tun um meine Aufwendungen ersetzt zu bekommen?

Man wende sich mit einer entsprechenden Aufstellung an den Verantwortlichen und hofft, dass er zahlt.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#9
 Von 
CarstenF
Status:
Praktikant
(994 Beiträge, 168x hilfreich)

Zitat (von Sugar432):
Sicher habe ich mich im familiären Umfeld deutlich negativ über meinen Ex-Chef (ich arbeite dort seit 15 Jahren nicht mehr) geäußert. Aber ganz sicher keine Geschäftsgeheimnisse verletzt.


Und man hat nichts Besseres zu tun, als diesen - nun 15 Jahre später - auf verschiedenen Plattformen negativ zu bewerten? Die heutigen Arbeitsumstände in der Firma kann man doch gar nicht beurteilen. Da ist ja logisch, dass üble Nachrede erstmal naheliegend ist, auch wenn es in diesem Fall eingestellt wurde.

Zitat (von Sugar432):
Unterm Strich ist meiner Kenntnis nach noch nie etwas dabei rausgesprungen außer viele Kosten für - vor allem - die Beschuldigten.


Dann machen diese Leute etwas falsch. Sind die Vorwürfe völlig unzutreffend, könnte falsche Verdächtigung in Frage kommen, zudem ist es auch möglich, dass dann bereits Anwaltskosten - welche im Ermittlungsverfahren angefallen sind - durch den Anzeigenerstatter übernommen werden müssen.

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#10
 Von 
DeusExMachina
Status:
Lehrling
(1540 Beiträge, 326x hilfreich)

Zitat (von Sugar432):
Wenn man sich drauf verlassen kann, das haltlose Unterstellungen Ärger und Kosten auf der anderen Seite verursachen, muss dem ein Riegel vorgeschoben werden.
Nach geltender Rechtsprechung gehört es zum allgemeinen Lebensrisiko, mit unberechtigten Ansprüchen oder Vorwürfen konfrontiert zu werden, wobei sich ein Entschädigungsanspruch nicht grundsätzlich und/oder aus jedem Fall ergibt - gerade wenn im Vorverfahren Aufwände verursacht werden, die nicht notwendig wären. Hierdurch soll insbesondere vermieden werden, dass Beschuldigte in beliebigen Sachen und Verfahrensphasen die große Hafenrundfahrt buchen und - gerade - im Falle der Einstellung im Vorverfahren dann diese Kosten zulasten der Staatskasse bzw. dem Anzeigenden gehen. An der Schraube könnten wir zwar drehen, müssten uns aber die Frage gefallen lassen, ob wir dadurch nicht gerade diejenigen Anzeigenden weitergehend verprellen, die wir eigentlich haben möchten (s. Zivilcourage u.a.).

Zitat (von CarstenF):
Sind die Vorwürfe völlig unzutreffend, könnte falsche Verdächtigung in Frage kommen
..auch mit Sicht auf 469 Abs. 2 StPO könnte man hier durchaus einmal prüfen lassen, wobei die Hürden ja nicht niedrig sind.

Signatur:

Wahrheit ist Verhandlungssache.

1x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
CarstenF
Status:
Praktikant
(994 Beiträge, 168x hilfreich)

Zitat (von DeusExMachina):
..auch mit Sicht auf 469 Abs. 2 StPO könnte man hier durchaus einmal prüfen lassen, wobei die Hürden ja nicht niedrig sind.


Das ist wohl war.

0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
cirius32832
Status:
Schlichter
(7518 Beiträge, 1562x hilfreich)

Zitat (von Sugar432):
Nun sind (sollen ja) solche Portale anonym sein. In keinem meiner Kommentare lese ich Unwahrheiten.


1. Benutzernamen können einen Verraten
2. Wenn man sich anmelden muss bei einem Portal kann man über die verwendete Mailadresse ermittelt werden
3. Eventuell hat man durch die Schilderung in den Kommentar genug Hinweise gegeben, dass man erkannt wird

Signatur:

https://www.antispam-ev.de

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#13
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(32874 Beiträge, 5755x hilfreich)

Zitat (von Sugar432):
Was kann ich nun tun um meine Aufwendungen ersetzt zu bekommen?
zB den Pfad des ausgetretenen Strafrechts verlassen und auf dem Pfad des Zivilrechts weitertrampeln...
Darf ich fragen, welche Aufwendungen du in diesem nervenaufreibenden und belastenden Verfahren hattest?

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#14
 Von 
Sugar432
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
zB den Pfad des ausgetretenen Strafrechts verlassen und auf dem Pfad des Zivilrechts weitertrampeln...

Wenn das beduetet (wieder) zum Anwalt zu gehen, dann würde ich davon absehen. Ich gehe davon aus, dass ich auf diesen Aufwendungen dann sitzen bleibe.
Zitat (von Anami):

Darf ich fragen, welche Aufwendungen du in diesem nervenaufreibenden und belastenden Verfahren hattest?


Beratungskosten, Porto, Zeit

0x Hilfreiche Antwort

#15
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(32874 Beiträge, 5755x hilfreich)

Zitat (von Sugar432):
Wenn das beduetet (wieder) zum Anwalt zu gehen,
Wenn du dazu auch wieder Beratung eines Anwaltes benötigst...würde es das wohl bedeuten.
Zitat (von Sugar432):
Beratungskosten, Porto, Zeit
Da empfehle ich doch: davon absehen, sein lassen, abhaken.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#16
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121696 Beiträge, 40049x hilfreich)

Zitat (von Sugar432):
Wenn das beduetet (wieder) zum Anwalt zu gehen

Wenn man selber nicht in der Lage ist, wäre es sinnvoll einen Profi zu beauftragen - oder es zu lassen.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#17
 Von 
DeusExMachina
Status:
Lehrling
(1540 Beiträge, 326x hilfreich)

Zitat (von Sugar432):
Beratungskosten, Porto, Zeit
Es wurde doch bereits oben ausgeführt, dass und warum es aufwändig und für den Laien durchaus kompliziert ist, sich diese unkalkulierbaren Aufwände entschädigen zu lassen - von der "Zeit" einmal ganz abgesehen. Um ein Minimalextrem zu nehmen: Der offensichtlich unschuldig Beschuldigte müsste im Ermittlungsverfahren streng genommen gar nichts unternehmen, da die StA ja auch zu seinen Gunsten ermittelt. Am anderen Ende stünde ein fiktiver Beschuldigter, der nach Kenntnisnahme des Ermittlungsverfahren drei internationale Top-Kanzleien mandatiert, die per Helikopter und Autokolonne prophylaktisch eine 140-seitige Schutzschrift zum AG transportieren. Der unbedarfte Anzeigende hat durchaus auch einen Anspruch auf eine gewisse Rechtssicherheit dahingehend, dass ihm derart unabsehbare bzw. sachlich unnötige Aufwände zulasten gehen. Vielmehr obliegt es dem Beschuldigten darüber zu entscheiden, welche Aufwände er betreiben möchte, um sich - gerade im Vorverfahren - zu verteidigen. Und rglm. hat er nun einmal auch eben jene Kosten zu tragen (Ausnahmen s.o.).

In aller Kürze zum Nebengleis "Anonymität": Wenn ein Dienstleister, Anbieter o.ä. "Anonymität" verspricht, so gilt dieses Versprechen genau so lange wie sich der Nutzer nicht wenigstens verdächtig macht, eben jenen Dienst o.ä. unrechtmäßig zu nutzen (m.W. nachzulesen in sämtlichen AGB aller Anbieter weltweit). Spätestens sobald ein entsprechender Durchsuchungsbeschluss vorliegt, werden selbstverständlich auch alle gespeicherten Daten des Nutzers offengelegt (IP-Adressen, Logs, hinterlegte Daten usw.). In dem vorliegenden Fall bedeutet "anonym" nicht mehr und nicht weniger als dass bei der Veröffentlichung der Bewertung keine personenbezogenen Daten dargestellt werden.

Signatur:

Wahrheit ist Verhandlungssache.

0x Hilfreiche Antwort

#18
 Von 
rau777
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 2x hilfreich)

Zitat (von Sugar432):
ich habe Vorladung im Auftrag der Staatsanwaltschaft bekommen, da gegen mich wegen übler Nachrde ermittelt wird.

Es geht um die Verletzung von Geschäftsgeheimnissen u. Üble Nachrede ggü eines ehem. Arbeitgebers.

Mir ist nicht bewusst, was mir vorgeworfen wird.


Üble Nachrede ist, wenn du etwas verwerfliches zur Äußerung gegenüber einen Dritten abgibst, dass nicht nachweislich wahr ist. Für die Strafbarkeit wegen übler Nachrede ist entscheidend, dass die Tatsache selbst „nicht erweislich wahr" ist, d. h. kein Wahrheitsbeweis vorliegt. Bei übler Nachrede musst Du beweisen, dass die Behauptung, die Du getätigt hast, der Wahrheit entspricht. Andernfalls kann man Dich für die Behauptung zur Verantwortung ziehen. Du solltest rechtsanwaltlichen Rat einholen, damit dieser eine Schutzschrift beim Gericht veranlassen kann.

Die Verletzung von Geschäftsgeheimnissen muss allerdings die Gegenseite beweisen. Normalerweise wird üble Nachrede nicht von der Staatsanwaltschaft von amtswegen nachgegangen. D. h., der Arbeitgeber muss einen Strafantrag bei Gericht oder der Staatsanwaltschaft gestellt haben. Die Straf ist bei übler Nachrede Geldstrafe oder Gefängnisstrafe bis zu zwei Jahren. Hängt vom Richter und dem Tatgeschehen ab.

1x Hilfreiche Antwort

#19
 Von 
Sugar432
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke für die aufklärende Antwort.

Zitat (von rau777):
Normalerweise wird üble Nachrede nicht von der Staatsanwaltschaft von amtswegen nachgegangen. D. h., der Arbeitgeber muss einen Strafantrag bei Gericht oder der Staatsanwaltschaft gestellt haben.


Wenn ich das richtig verstehe, dann hat mein Ex-Arbeitgeber also tatsächlich Zeit und Arbeit investiert mich anzuzeigen.

Das Verfahren ist mittlerweile vom Staatsanwalt eingestellt worden. Ich habe die konkreten Texte angefordert und als Antwort die Einstellung bekommen.

Mittlerweile habe ich - über Ex-Kollgen - auch rausbekommen um welche Aussagen es ging. Ein Bewerber, der zu meinem Kontakt gekommen ist, hat mich im Zuge seines Bewerbungsprozesses bei mir erkundigt. Ihm gegenüber habe ich geäußert wie in diesem Unternehmen der Chef die Angestellten behandelt und auch, dass der Geschäftsführer in einigen Häusern seiner Kunden Hausverbot erhalten hat, weil diese sich betrogen fühlen. Im Zuge des Verfahrens gegen mich konnte ich drei der Kunden finden, die mir dies auch schriftlich bestätigt hätten.

Nun ja, soweit ist es nun nicht gekommen... besser so.

0x Hilfreiche Antwort

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