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Unbeteiligten bei Durchsuchung mit auf die Wache nehmen

11.9.2019 Thema abonnieren
 Von 
DerPascal
Status:
Frischling
(31 Beiträge, 0x hilfreich)
Unbeteiligten bei Durchsuchung mit auf die Wache nehmen

Tag zusammen,

ich stelle mir gerade folgende hypothetische Frage: bei einer HD werden nur Frau, Tochter und Hund angetroffen, die Beamten hätten aber auch gerne die Person des Beschuldigten und dessen Fahrzeug durchsucht (nehmen wir einmal ein verdächtigtes, schweres Drogendelikt an). Welche (Zwangs-)maßnahmen wären nun grds. gegen die angetroffenen (wenn auch nicht verdächtigen) Personen denkbar, um den Durchsuchungserfolg doch noch herbeizuführen?

Wenn der Beschuldigte nun noch auf der Arbeit überrascht werden soll, wäre es denkbar, dass z.B. die angetroffenen Personen in Gewahrsam genommen werden, um diesen nicht vorwarnen zu können? Welche Rechtsquelle käme in Frage?

Lieben Dank und Gruß!
DP

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5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(26084 Beiträge, 7338x hilfreich)

Keine, deswegen observiert man vorher in solchen Fällen und stellt sicher, dass man den Beschuldigten antrifft oder schlägt alternativ an mehreren Stellen zeitgleich zu.

-- Editiert von !!Streetworker!! am 11.09.2019 15:52

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#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(69654 Beiträge, 32092x hilfreich)

Zitat (von DerPascal):
wäre es denkbar, dass z.B. die angetroffenen Personen in Gewahrsam genommen werden, um diesen nicht vorwarnen zu können?

Klar, denkbar ist vieles.
Wobei die dann normalerweise nur vor Ort festgesetzt und jede Form der Kommunikation genommen wird.



Zitat (von DerPascal):
Welche Rechtsquelle käme in Frage?

Da würde mir "Gefahr im Verzug" einfallen.


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#3
 Von 
DerPascal
Status:
Frischling
(31 Beiträge, 0x hilfreich)

Interessant.. es ließe sich also nichts konstruieren (Strafvereitelung, Gefahr im Verzug..), so dass man Frau, Tochter (und Hund) daran hindern könnte, den Beschuldigten zu informieren? Es wäre ja durchaus denkbar, dass die Beamten erst an Ort und Stelle durch eben diese von dem tatsächlichen Aufenthaltsort des Beschuldigten erfahren.

Ich habe kürzlich von einem Fall gelesen, in denen die HD kurzfristig abgebrochen wurde, weil man den Beschuldigten gerne in der Wohnung angetroffen hätte. Das wird natürlich schwierig, wenn man (z.B. weil ein Auto in der Garage steht) davon ausgeht, dass er zuhause ist, dieses dann aber tatsächlich einer stattdessen anwesenden Person gehört.

PS: Die Antwort von Harry van Sell habe ich erst nachträglich gelesen und eine Nachfrage dazu:

Zitat:
Wobei die dann normalerweise nur vor Ort festgesetzt und jede Form der Kommunikation genommen wird.

Ist das denn praktisch vorstellbar? Wenn zwei Mann zur HD ausrücken und sich somit ja aufteilen müssten? Und dann 1:1 mit den Personen konfrontiert wären?

-- Editiert von DerPascal am 11.09.2019 16:12

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#4
 Von 
spatenklopper
Status:
Senior-Partner
(6534 Beiträge, 3197x hilfreich)

Zitat (von DerPascal):
Wenn zwei Mann zur HD ausrücken und sich somit ja aufteilen müssten?

Nö.
Auch Polizisten besitzen elektronische Kommunikationsmittel, so dass dann eher eine weitere Einheit losgeschickt werden würde.

Zitat (von Harry van Sell):
Da würde mir "Gefahr im Verzug" einfallen.

Die greift aber nicht bei "unbeteiligten Dritten", sondern richtet sich an den Tatverdächtigen.

-- Editiert von spatenklopper am 11.09.2019 16:20

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#5
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(26084 Beiträge, 7338x hilfreich)

Zitat:
Interessant.. es ließe sich also nichts konstruieren (Strafvereitelung, Gefahr im Verzug..), so dass man Frau, Tochter (und Hund) daran hindern könnte, den Beschuldigten zu informieren?

Ich war bei meiner Antwort von deiner Überschrift ausgegangen ("mit auf die Wache nehmen"). Eine telefonische Warnung würde man vor Ort in der Praxis sicherlich immer unterbinden. Und "konstruieren" lässt sich zur Not auch immer etwas (Beihilfe etc.).

Aber nochmal: Gerade bei "schweren Delikten" bei denen eine langwierige Ermittlungsarbeit im Vorfeld dahintersteckt, stellt man schon sicher, dass man den Beschuldigten erwischt. Zur Not observiert man den auch 24 Stunden lang vorher, um sicherzustellen dass man ihn dort wo man zuschlägt antrifft. Und dabei begnügt man sich im Zweifel dann auch nicht damit, dass sein Auto irgendwo steht.

Zitat:
Wenn zwei Mann zur HD ausrücken und sich somit ja aufteilen müssten?

Es rücken dann halt im Zweifel nicht nur zwei Mann aus, sondern von vornherein auch mal 10, wenn es sein muss. Das Szenario ist ja auch andersherum vorstellbar. Man weiß, dass man den Beschuldigten am Arbeitsplatz antrifft, schlägt dort zu, muss aber gleichzeitig sicherstellen, dass nicht z.b. ein Kollege die Frau anruft und ihr mitteilt, dass ihr Mann gerade verhaftet wird. Daher wird man zeitgleich auch zu Hause zuschlagen.

Letztendlich wird man eine Warnung immer unterbinden, wenn irgendwas an der Planung schiefgegangen ist. Dass man möglicherweise dafür später vom Gericht einen auf den Deckel bekommt, nimmt man im Zweifelsfall auch in Kauf, bevor man eine monate- oder gar jahrelange Ermittlungsarbeit die Wupper heruntergehen lässt.

-- Editiert von !!Streetworker!! am 11.09.2019 19:14

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