Verfahrenskosten zu Haftstrafe?

10. August 2018 Thema abonnieren
 Von 
Mlieko
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Verfahrenskosten zu Haftstrafe?

Guten Tag,

und zwar geht es darum, ich war noch kürzlich in Haft, jetzt will das Gericht vom letzten Verfahren eben die Kosten eintreiben. Meine Frage daher, könnte man wegen dieser Gerichtskosten wieder in Haft landen?

Wenn ich mich nicht nicht täusche, wurde es vor einigen Jahren abgeschafft, sprich Gerichtskosten können vom Gericht selbst nicht mehr in eine Haftstrafe umgewandelt werden. Man möge mich aber korrigieren wenn ich falsch liege.

Danke schon mal

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16358 Beiträge, 9250x hilfreich)

Zitat:
jetzt will das Gericht vom letzten Verfahren eben die Kosten eintreiben. Meine Frage daher, könnte man wegen dieser Gerichtskosten wieder in Haft landen?

Nein.
Es können "nur" die normalen Vollstreckungsmöglichkeiten ausgenutzt werden (Pfändung usw.)

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Mlieko
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank!

Hat mich nur verunsichert da in diesem Brief etwas von Haftbefehl stand. Hab den Brief grad nicht zur Hand, sonst würde ich diesen Absatz zitieren.

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9515x hilfreich)

Grob geraten:

Dabei geht es um einen Erzwingungshaftbefehl, falls man nicht zahlt und auch die Abgabe der Vermögensauskunft verweigert.

0x Hilfreiche Antwort

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