Verkehrskontrolle vortäuschen

15. April 2019 Thema abonnieren
 Von 
wsunter112
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)
Verkehrskontrolle vortäuschen

Hallo, darf man im eigenen Garten, der an einer Straße grenzt, eine Kamera mit Stativ, und dahinter eine Dunkelblau gekleidete Schaufensterpuppe mit gelber Warnweste aufstellen?
Der Zweck: es soll gegenüber den Autofahrern eine Verkehrskontrolle simuliert werden, um zur Sicherheit der Fußgänger, und auch Autoinsassen und anderen Verkehrsteilnehmern, für das Tempolimit zu sensibilisieren...

Ist das rechtens, oder stellt das eine Ordnungswidrigkeit dar?

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
HeHe
Status:
Richter
(8405 Beiträge, 3763x hilfreich)

Ja, das kann nach hinten losgehen!

Das Internet ist voller Literatur zum Thema:

https://www.bussgeldkatalog.org/blitzer-attrappe/
https://www.bussgeldkatalog.org/news/ist-das-aufstellen-einer-blitzer-attrappe-amtsanmassung-aktuelles-urteil-942285/
https://www.wbs-law.de/verkehrsrecht/selbstgebaute-blitzer-attrappe-strafbar-aber-nachvollziehbar-78945/

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