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Was kann passieren wenn man beim Sprayen erwischt wird - direkt Hausdurchsuchung?

1.1.2019 Thema abonnieren
 Von 
luluilkoks
Status:
Frischling
(30 Beiträge, 2x hilfreich)
Was kann passieren wenn man beim Sprayen erwischt wird - direkt Hausdurchsuchung?

Hallo,

Und zwar wollte ich mal fragen was genau auf einen zukommt wenn man zB einen Stromkasten besprayt und dabei / im Nachhinein auffliegt?
Nur eine Geldstrafe, Hausdurchsuchung, Haftstrafe etc (also mal davon ausgegangen man hatte bis dato nichts mit der Polizei am Hut)

Ich habe mal von einem Kumpel gehört bei Ihm wurde direkt eine Hausdurchsuchung gemacht, da wollte ich fragen ob die das überhaupt einfach so direkt machen dürfen ohne Durchsuchungsbeschluss und auch ob mit oder ohne Beschluss alle Zimmer durchsucht werden dürfen?

MfG



-- Editiert von Moderator am 02.01.2019 16:24

-- Thema wurde verschoben am 02.01.2019 16:24

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8 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
cirius32832
Status:
Student
(2012 Beiträge, 684x hilfreich)

https://www.lawblog.de/index.php/archives/2018/12/14/er-hat-ja-zugestimmt/

Man muss die Polizei nicht in die Wohnung lassen

Signatur:https://www.antispam-ev.de
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#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(70031 Beiträge, 32162x hilfreich)

Zitat (von cirius32832):
Man muss die Polizei nicht in die Wohnung lassen

Stimmt. Ist aber unter Umständen dem aussehen der Türe nicht zuträglich...


Mit einem Durchsuchungsbeschluss dürfen die das durchaus auch ohne Zustimmung des Tatverdächtigen / Wohnungsinhabers, notfalls auch durch aufbrechen der Türe.
Und auch ohne dürfen die dort unter bestimmten Umständen rein.

Was zur Durchsuchung freigegeben ist, entnimmt man dem Durchsuchungsbeschluss.
In der Regel die Räumlichkeiten, welche üblicherweise dem Tatverdächtigen zugänglich sind. Also in einer WG sein Zimmer und die Gemeinschaftsräume. Die Zimmer der anderen WG-Bewohner eher nicht - es sei denn eines der Zimmer wäre Lebensabschnittspartner des Tatverdächtigen.

Kann aber passieren, das die Durchsuchung während der Maßnahme aufgrund während der Maßnahme neu erworbener Erkenntnisse erweitert wird.



Wem der Gedanke an eine Durchsuchung zu unangenehm ist, kann auch überlegen ob er nicht lieber alles gesteht und sämtliche Tatmittel aushändigt, was in der Regel eine Durchsuchung unnötig macht.


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#3
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(34762 Beiträge, 12434x hilfreich)

Zitat:
ob die das überhaupt einfach so direkt machen dürfen ohne Durchsuchungsbeschluss und auch ob mit oder ohne Beschluss alle Zimmer durchsucht werden dürfen?


Wenn die Gefahr besteht, dass der Beschuldigte bis zum Vorliegen eines Durchsuchungsbeschlusses Beweismittel vernichtet oder beiseite schafft, dann darf die Polizei auch sofort durchsuchen (§ 105 StPO ).

Zitat:
Nur eine Geldstrafe, Hausdurchsuchung, Haftstrafe etc (also mal davon ausgegangen man hatte bis dato nichts mit der Polizei am Hut)


Du hast die Frage bewusst oder unbewusst im Forum Schadenersatz gestellt. Wahrscheinlich dürften die Schadenersatzansprüche das eigentlich teure an der Sache sein. Eine Haftstrafe ist bei einem Ersttäter nicht zu erwarten.

-- Editiert von hh am 02.01.2019 01:02

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#4
 Von 
spatenklopper
Status:
Senior-Partner
(6600 Beiträge, 3220x hilfreich)

Zitat (von hh):
Eine Haftstrafe ist bei einem Ersttäter nicht zu erwarten.

Auch bei Wiederholungstätern ist eine Haftstrafe eher unwahrscheinlich....
Die zivilrechtlichen Schadenersatzansprüche allerdings, können einem, "je nach Umfang der getätigten Arbeiten" auch mal gerne das zukünftige Leben versauen.

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#5
 Von 
drkabo
Status:
Gelehrter
(10386 Beiträge, 7423x hilfreich)

Zitat:
Ich habe mal von einem Kumpel gehört bei Ihm wurde direkt eine Hausdurchsuchung gemacht

Das ist bei Sprayern auch der Regelfall.

Zitat:
da wollte ich fragen ob die das überhaupt einfach so direkt machen dürfen ohne Durchsuchungsbeschluss

Nein. Aber ein Durchsuchungsbeschluss kann auch telefonisch eingeholt werden - das geht in deutlich weniger als 10 Minuten.

Signatur:Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.
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#6
 Von 
luluilkoks
Status:
Frischling
(30 Beiträge, 2x hilfreich)

Ok also ist das mit den Hausdurchsuchungen auch wie eine Grauzone?
Weil die Polizisten können ja einfach immer sagen das der Verdacht auf Vernichtung von Beweismitteln besteht, und somit einfach in jedes Haus reinspazieren?

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#7
 Von 
drkabo
Status:
Gelehrter
(10386 Beiträge, 7423x hilfreich)

Zitat:
Ok also ist das mit den Hausdurchsuchungen auch wie eine Grauzone?

Nein. Ist es nicht.

Zitat:
Weil die Polizisten können ja einfach immer sagen das der Verdacht auf Vernichtung von Beweismitteln besteht, und somit einfach in jedes Haus reinspazieren?

Nein. Seit dem es flächendeckend bei Gerichten eine Rufbereitschaft gibt (auch nachts und am Wochenende) spielt die "spontane" Durchsuchung überhaupt keine Rolle mehr. Eine Durchsuchung ohne Beschluss ist nur erlaubt, wenn die Vernichung von Beweismitteln droht UND kein Richter mehr erreicht werden kann. Da letzteres aber immer das Fall ist, wird in der Realität nur noch mit Durchsuchungsbeschluss durchsucht.

Tatverdächtige haben aber ziemlich oft keine Ahnung davon, wie leicht es ist, einen Durchsuchungsbeschluss zu bekommen. Jeder halbwegs erfahrene Polizist schafft es, die Sache am Telefon dem Richter gegenüber so rüberzubringen, dass innerhalb von <10 Minuten ein Durchsuchungsbeschluss ausgestellt wird.

Signatur:Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.
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#8
 Von 
eh1960
Status:
Student
(2093 Beiträge, 732x hilfreich)

Zitat (von luluilkoks):

Und zwar wollte ich mal fragen was genau auf einen zukommt wenn man zB einen Stromkasten besprayt und dabei / im Nachhinein auffliegt?

Sachbeschädigung, §303 StGB , Freiheitsstrafe bis zwei Jahre oder Geldstrafe. Außerdem: zivilrechtliche Schadensersatzansprüche für die Reinigung bzw. Reparatur bzw. Erneuerung.
Zitat:
Nur eine Geldstrafe, Hausdurchsuchung, Haftstrafe etc (also mal davon ausgegangen man hatte bis dato nichts mit der Polizei am Hut)

Alle Glaskugeln sind z.Z. in der Inspektion, und das Orakel weilt auf den Kanaren.
Im Ernst: das kann hier niemand vorhersagen, aber bei einem Ersttäter wird das höchstwahrscheinlich bei einer Geldstrafe bleiben.
Eine Hausdurchsuchung setzt einen Durchsuchungsbeschluss voraus, und der setzt voraus, daß eine hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, Beweismittel aufzuspüren.
Zitat:

Ich habe mal von einem Kumpel gehört bei Ihm wurde direkt eine Hausdurchsuchung gemacht, da wollte ich fragen ob die das überhaupt einfach so direkt machen dürfen ohne Durchsuchungsbeschluss und auch ob mit oder ohne Beschluss alle Zimmer durchsucht werden dürfen?

Bei "Gefahr im Verzug" ist eine Hausdurchsuchung auch ohne richterliche Anordnung möglich. Zum Einlesen in die Materie: https://de.wikipedia.org/wiki/Durchsuchung_(Recht)

-- Editiert von eh1960 am 02.01.2019 15:06

Signatur:Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".
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