Welche Informationen müssen bei Zeugenaussage gegeben werden?

Question

Hallo alle,

eine vielleicht sehr interessante "hypotetische" Fragestellung:
Ein Marktplatz für Kleinanzeigen wird von der Kriminalpolizei angeschrieben, da eventuell ein Verdächtiger der Waren geklaut hat, diese auf dieser Plattform anbietet. Die Polizei fragt daher an alle Informationen einer bestimmten Anzeige (insbesondere IP und E-Mail Adresse, welche nicht öffentlich sind) per Mail zu übermitteln.
Sie droht damit, die Geschäftsführerin als Zeugin zu laden, falls die Informationen nicht zur Verfügung gestellt werden und verweist darauf, dass die Geschäftsführerin entsprechende Auskunft geben muss (spätestens wenn sie als Zeuge geladen wird).

Meine Frage: Muss dieses Unternehmen die Informationen zur Verfügung stellen? Falls die Polizei die Geschäftsführerin als Zeugen lädt, muss diese persönlich erscheinen? Meiner Auffassung ist für die Herausgabe der Daten ein richterlicher Beschluss notwendig, oder täusche ich mich hier?

Vielen Dank
htw

-- Editiert von Moderator am 25.01.2019 19:38

-- Thema wurde verschoben am 25.01.2019 19:38

!!Streetworker!! · Answer

Meine Frage: Muss dieses Unternehmen die Informationen zur Verfügung stellen?     Ja &lpar;wenn nicht ein individuelles Zeugnis- oder Auskunftsverweigerungsrecht nach &#167;&#167; 52 ff. StPO gegeben ist, was hier sicherlich nicht der Fall ist&rpar;    Falls die Polizei die Geschäftsführerin als Zeugen lädt, muss diese persönlich erscheinen?     Wenn der Ladung ein Auftrag der StA zugrunde liegt, ja.    Meiner Auffassung ist für die Herausgabe der Daten ein richterlicher Beschluss notwendig, oder täusche ich mich hier?    Ja, ein Gerichtsbeschluss ist nur bei zivilrechtlichen Streitigkeiten notwendig, nicht in Sachen der Strafverfolgung.

Harry van Sell · Answer

Meine Frage: Muss dieses Unternehmen die Informationen zur Verfügung stellen?  Sofern die Daten noch vorhanden sind, ja        Falls die Polizei die Geschäftsführerin als Zeugen lädt, muss diese persönlich erscheinen?  Ja. In der Regel kommt es aber nicht dazu, da die Daten        Meiner Auffassung ist für die Herausgabe der Daten ein richterlicher Beschluss notwendig, oder täusche ich mich hier?  Nein. Ermittler haben durchaus bessere Möglichkeiten.

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