Wer findet den Fehler ... ;-)

5. Februar 2015 Thema abonnieren
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9531x hilfreich)
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Notfall oder generelle Fragen?

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8 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
PP9325
Status:
Praktikant
(940 Beiträge, 703x hilfreich)

Hallo Streetworker,

ich denke du meinst die Verjährungsfrist oder?

Diese beträgt nämlich bei der falschen Verdächtigung nach § 164 StGB fünf Jahre und nicht drei (vgl. § 78, Abs. 3, Nr. 4)

Wenn du Rechtschreinfehler meinst habe ich nur einen gefunden. :D

1. Antwort, 1. Zeile: schwiegig anstatt schwierig.


Grüße
PP

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-- Editiert PP9325 am 05.02.2015 11:03

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9531x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Diese beträgt nämlich bei der falschen Verdächtigung nach § 164 StGB fünf Jahre und nicht drei <hr size=1 noshade>


Exactement !

Für eine Rechtsanwältin mit Schwerpunkt Strafrecht ein zieml. peinlicher Fehler, zumal selbst die -offenbar zweifelnde- Nachfrage des Fragestellers sie ihren Fehler nicht erkennen läßt. Es ist allerdings auch nicht das erste mal, dass genau diese RAin mit solchen "Klöpsen" auffällt.

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"Bitte um Verständnis,dass ich keine Rechtsfragen per PM beantworte.Das ist nicht Sinn des Forums"

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
PP9325
Status:
Praktikant
(940 Beiträge, 703x hilfreich)

Das stimmt.Das ist wirklich etwas peinlich, vor allem weil man nur den Paragraphen lesen muss um die entsprechende Verjährungsfrist zu erkennen.

Leider kann man bei der besagten RAin leider auch nicht sehen, für welche Rechtsgebiete sie Fachanwältin ist, weder hier bei 123recht noch auf Ihrer Kanzleihomepage.

Ohne jemanden etwas böses unterstellen zu wollen oder das Wissen des Einzelnen in Frage zu stellen: Es vielleicht einfach verlockend mit einem Klick und einer allgemeinen Rechtsauskunft zwei- oder dreistellige Beträge zu erhalten und dafür wagt sich der/die ein oder Andere vielleicht an ein Rechtsgebiet, für das der-/diejenige nicht gesondert qualifiziert ist oder es nimmt die Quantität überhand.

Dieser Problematik könnte man natürlich begegnen, indem die RA's und RAinnen bei 123recht ihre Fachqualifikation nachweisen müssen und auch nur die entsprechenden Bereiche betreuen dürfen. Dies wäre vielleicht jedoch wieder kritisch hinsichtlich der Anti-Diskriminierung usw.


Grüße
PP

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#4
 Von 
zwitschervogel
Status:
Schüler
(302 Beiträge, 148x hilfreich)

Und wäre denn der Anwalt bei solch einer "Falsch"Aussage irgendwie haftbar?

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"

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Hafenlärm
Status:
Lehrling
(1505 Beiträge, 1743x hilfreich)



Mir erschließt sich auch nicht so ganz, warum die Anwältin das "wider besseren Wissens" bei der Verdächtigung problematisieren möchte. Beide Kammern und Staatsanwalt sind ohne Zweifel zu der Einschätzung gelangt, dass der Vater keinesfalls bei der Geburt dabei war. Auf einen Irrtum kann man sich da doch nicht ernsthaft berufen. Trotz noch so starker Depressionen sollte die Antwort auf die Frage nach Anwesenheit Dritter mit klarem Ja oder Nein zu beantworten sein. Und wenn die Angeklagte nichtmals Zeitpunkt und genaue Umstände benennen kann/möchte, jedoch noch den Todeszeitpunkt des Hundes kennt, sind dahingehende Einlassungen auch nicht unbedingt glaubwürdig. Wenn man bedenkt, dass die genaue Tötungsweise nicht festgestellt werden konnte, die Rechtsmedizin aber eine Unterkühlung für am wahrscheinlichsten hielt und das Kind in der Kühltruhe gefunden wurde, kann man mit einem Schuldspruch wegen Unterlassens wohl grundsätzlich zufrieden sein.

Problematischer bei der FV ist wohl eher die Frage, inwiefern eine Angeklagte den Verdacht auf andere lenken darf, um sich selber zu schützen. Meines Erachstens aber keinesfalls soweit, dass einem nicht anwesenden Vater konkrete Totschlagshandlungen unterstellt werden. Erst recht nicht, wenn die eigene Strafbarkeit wegen Unterlassens dadurch sowieso nicht entfallen würde. Am LG Erfurt ging man offenbar davon aus, dass einfach grundsätzlich die Schuld beim Vater gesucht und umfangreich gegen diesen ausgeteilt werden sollte. Eine Strafverschärfung ist dann nun wirklich naheliegend.
Die Strafverschärfung wegen der falschen Beschuldigung wurde offenbar auch schon im ersten Urteil des LG vorgesehen und vom BGH nichtmals erwähnt. Ich sehe keinen Grund, diese zu beanstanden oder sich um Verjährung Gedanken zu machen.

Anscheinend soll der Kritikpunkt ja sein, dass das (Ermittlungs-)Verfahren nie offiziell unter der Überschrift "Falsche Verdächtigung" lief und auch der erste Schuldspruch nur auf Todschlags lautete. Das ist meines Erachtens aber kein Revisionsgrund, die FV kann problemlos als Gesamttatverhalten berücksichtigt werden. Und selbst wenn nicht, kommt man damit wohl kaum von den 3,5 Jahren Haft auf die gewünschte Bewährungsstrafe.

Ich denke auch einfach, dass solche Fragen hier nicht sinnvoll aufgehoben sind. Revisionsfragen sind verdammt komplex, schwierig und entscheidenbüber mehrere Jahre Haft. Hier aber fühlt sich offenbar jeder Anwalt zu jeder Frage fähig, ungeachtet seiner Expertise. Da sind öfters grobe Schnitzer dabei. Die Bezeichnung einer Revision als aussichtsreich ist angesichts der Statistik immer etwas gewagt. Die erste Revision bemängelte ja auch nur die Strafrahmenverschiebung wegen Depressionen. An der FV hat sich der Verteidiger bisher nicht gestört.
Man sollte bei solchen Fragen wohl auch ganz einfach dem eigenen Verteidiger vertrauen, der zweimal deutlich (weniger als 50%) unter den Antrag der Staatsanwaltschaft verteidigt hat und sogar schon erfolgreich in Revision war. Wenn der wirklich aus den ursprünglich 8 Jahren eine Bewährungsstrafe macht, hat der wohl Respekt verdient.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Toll!
Status:
Lehrling
(1138 Beiträge, 1370x hilfreich)

@ Streetworker
Ist es nötig, sich auf diese Weise zu äußern? Es passieren Fehler und auch Sie sind als "Tao" nicht unfehlbar. Ich kann mich da lebhaft an eigene Diskussionen (zum Jugendarbeitsschutzgesetz) mit Ihnen erinnern.

quote:
..., dass genau diese RAin mit solchen "Klöpsen" auffällt.

Diese Aussage zeigt, dass Sie wohl eher ein persönliches Problem mit der Kollegin haben und quasi auf jeden Fehler lauern. Dazu kommt, dass es ganz offensichtlich Ihren Kompetenzbereich betrifft.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass ich es mir als Rechtsanwalt nicht erlauben dürfte, so in einem öffentlichen Forum über eine Kollegin zu schreiben. Sie werden sicher geprüft haben, ob Sie das hier dürfen. Immerhin kritisieren Sie hier in einer verächtlichen Art und Weise eine andere Person. Diese ist Partnerin des Betreibers dieses Forums.

Ich wäre sehr dafür, eine andere Form des Austauschs zu finden.

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0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
NinaONina
Status:
Lehrling
(1504 Beiträge, 1226x hilfreich)

quote:
Immerhin kritisieren Sie hier in einer verächtlichen Art und Weise eine andere Person.


In der Bezeichnung eines offenkundigen Anfängerfehlers als "Klops" kann ich keinerlei Verächtlichkeit erkennen.

Wenn Anwälte gegen Bezahlung öffentlich einsehbare Rechtsberatung geben, müssen sie sich dagegen auch öffentliche Kritik gefallen lassen, zumal diese ja offensichtlich berechtigt ist (und nicht etwa "nur" auf einer anderen Rechtsauffassung fußt).

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0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
JogyB
Status:
Bachelor
(3155 Beiträge, 3147x hilfreich)

Das ist doch dieselbe Anwältin:
http://www.frag-einen-anwalt.de/forum_topic.asp?topic_id=270723&rechtcheck=2

Da wird unter Punkt 2 mal komplett ignoriert, dass der Kunde explizit die Herstellergarantie in Anspruch genommen hat und damit keine Ansprüche gegen den Verkäufer bestehen.

Dass Verbraucher gerne Garantie und Gewährleistung wild durcheinanderwürfel ist ja hinreichend bekannt, einer Anwältin sollte das nicht passieren.

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"Juristischer Laie - Angaben erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen, aber ohne Gewähr."

0x Hilfreiche Antwort

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