Zuständigkeit bei Staatsanwaltschaft: Wo ist man da reingeraten?!

7. April 2024 Thema abonnieren
 Von 
Plumgil98
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Zuständigkeit bei Staatsanwaltschaft: Wo ist man da reingeraten?!

Hallo & einen schönen Sonntag!

Ich habe vor drei Wochen einen Anhörungsbogen von unserer örtlichen Polizeistation wegen Beleidigung erhalten.
Es ging darum, dass ich einen "Meinungsblogger" mit einem despektierlichen "Meme" beleidigt haben soll.

Ich hatte das Bild auch wirklich gepostet und habe die Bedeutung erklärt.
Die Staatsanwaltschaft hat das wohl überzeugt und letzten Donnerstag hatte ich die Einstellung nach §170 im Briefkasten.

Aus Neugier (oder Intuition, ich weiß es nicht) habe ich den Namen des zuständigen Staatsanwalts gegoogelt. Da fand ich Presseberichte aus den letzten Jahren, wie der als Anklagevertreter bei mehreren Tötungsfällen aufgetreten war.

Das fand ich merkwürdig.
Also habe ich weiter geschaut und bin dem Aktenzeichen auf die Spur gegangen.

Da stellte ich dann fest, dass mein Verfahren wegen Beleidigung in der Hauptabteilung für organisierte Kriminalität und da wiederum im Dezernat für Kapitalstrafsachen bearbeitet wurde.


Da bin ich jetzt doch verwundert und etwas verängstigt.
Ich weiß nicht, wie genau die Vergabe von Ermittlungsverfahren bei den Staatsanwaltschaften läuft.
Nun habe ich aber etwas Sorge, dass im Hintergrund noch weitere Sachen laufen bzw. ich in irgendwas Größeres hineingeraten bin.
Ich habe mit organisierter Kriminalität und Kapitalstrafsachen überhaupt nichts zu tun und auch nie zu tun gehabt.

Vielleicht kann mir ja jemand von euch erklären, wie das mit der Zuständigkeit funktioniert und worauf das im vorliegenden Fall hinweisen kann.


Vielen Dank euch allen!

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5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(32659 Beiträge, 5722x hilfreich)

Zitat (von Plumgil98):
Wo ist man da reingeraten?!
Nirgends. Denn man ist ja in Windeseile schon wieder rausgeraten.
Zitat (von Plumgil98):
und letzten Donnerstag hatte ich die Einstellung nach §170 im Briefkasten.
Dort steht ja, dass das Verfahren (nach § 170 (2) StPO?) eingestellt wurde. Da lauert auch nichts mehr. Ende Gelände.

Ich bin nicht zuständig für die Zuständigkeiten, aber ich erkläre es (mir) mal so:
offtopic:

Die Stapel der Anzeigen, weil jeder ** durch social media u.ä. *Diskussionsmöglichkeiten* zur Anzeige gelangen kann, werden immer höher. Die Bearbeiter in den zuständigen Abteilungen werden aber nicht mehr. Die vorhandenen sind längst schon landunter.
Da in der Behörde StA vermutlich nicht das Solidarprinzip, sondern die Geschäftsverteilung gilt...
verteilen die dort Zuständigen evtl. aufgrund einer neueren Geschäftsverteilungsplanung solche *Sachen* auch an weniger überlastete Bereiche.
Oder sie losen es aus? Oder war es eine Art Frühjahrsputz oder Osterüberraschung?

Evtl. haben diese Abtlg. (zum Glück) etwas *Freiraum* und können für solche ***-Anzeigen eben schnell und ohne weitere Ermittlungen Verfahrenseinstellung betreiben.
Leider hat man mW bisher nicht geregelt, wann die Polizei selbst zuständig fürs *einstellen* werden darf.
:wink:

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121142 Beiträge, 39991x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Leider hat man mW bisher nicht geregelt, wann die Polizei selbst zuständig fürs *einstellen* werden darf.

Hoffentlich nie, da ihr dafür regelmäßig jedwede Kompetenz fehlt.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16687 Beiträge, 9355x hilfreich)

Zitat (von Plumgil98):
Vielleicht kann mir ja jemand von euch erklären, wie das mit der Zuständigkeit funktioniert und worauf das im vorliegenden Fall hinweisen kann.

Unterschiedlich:
Bei größeren Staatsanwaltschaften gibt es für bestimmte "Kriminalitätsformen" eigene Zuständigkeiten (Kapitalverbrechen, Wirtschaftsdelikte, Drogendelikte, Jugendkriminalität, ...).
Vom Rest (sonstige Delikte) muss jeder Staatsanwalt etwas mit-bearbeiten. Da geht es meist nach dem Anfangsbuchstaben des Nachnamens des Beschuldigten.
Vielleicht muss der "Kapitaldelikte"-Staatsanwalt eben auch die sonstigen Delikte der Beschuldigten M bis Z mitmachen und da ist Plumgil98 halt dabei. Hätte er Appelgil98 geheißen, wäre es vielleicht beim Wirtschaftskriminalität-Staarsanwalt gelandet.

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38697 Beiträge, 14049x hilfreich)

Anami, falsch geraten. Es gibt bei jeder Staatsanwaltschaft wie in anderen Behörden auch einen Geschäftsverteilungsplan, aus welchem sich klar ergibt, welche Abteilung für welche Delikte zuständig ist. Je größer die Staatsanwaltschaften sind, desto mehr wird bei den Zuständigkeiten auch spezifiziert. Regelmäßig wird sich der Eingang von Neueingängen im Laufe der Jahre ändern, etwa wegen anderer Gewichtung bei Straftaten oder auch Straftätern. Wie innerhalb der Fachabteilungen dann weiter durchorganisiert wird, hängt im Wesentlichen von der Anzahl der Neueingänge in dieser Abteilung ab. Jedenfalls ist die Zuständigkeit in fachlicher und personeller Hinsicht klar geregelt. Und zwar vorab. Wir haben da auch keine Heinzelmännchen, die vorab einfache Fälle erledigen. Und wegen der Vielzahl der Fälle, die jeder Staatsanwalt zu bearbeiten hat, haben wir auch automatisch einen Mix aus schnell zu erledigenden einfachen Fällen und aufwendigeren Fällen.

wirdwerden

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#5
 Von 
DeusExMachina
Status:
Lehrling
(1540 Beiträge, 325x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Leider hat man mW bisher nicht geregelt, wann die Polizei selbst zuständig fürs *einstellen* werden darf.
Oh ja, bitte! Die Ironie ist zwar bei mir angekommen, aber ich erinnere mich da an ein junges Pärchen aus der Provinz, dessen über alles geliebter Hundewelpe von der Nachbarin - einer (unter der Beeinträchtigung von was auch immer) selbsternannten Tierschützerin - entwendet wurde. Die Reaktion des aufnehmenden Beamten auf der Dienstelle war, die benannte Tatverdächtige anzurufen und nach deren Erklärung, sie wisse schon, was sie tue, die Aufnahme der Strafanzeige abzulehnen. Nachdem ich von diesem Fall erfuhr - ohne behaupten zu wollen, dass sich das LAFP als Dienstaufsicht im Nahhinein über die mittlerweile zweite Strafanzeige wg. 258a Abs. 1 StGB "gefreut" hatte, wurde der Beamte in der Dienststelle später jedenfalls nicht mehr angetroffen.

Zitat (von wirdwerden):
Wir haben da auch keine Heinzelmännchen, die vorab einfache Fälle erledigen.
Und wieder lässt Du eine Traumblase zerplatzen :sweat:

Zitat (von Plumgil98):
Da stellte ich dann fest, dass mein Verfahren wegen Beleidigung in der Hauptabteilung für organisierte Kriminalität und da wiederum im Dezernat für Kapitalstrafsachen bearbeitet wurde.
Wie genau hat man das denn festgestellt? Mittels Google?

Zitat (von wirdwerden):
Regelmäßig wird sich der Eingang von Neueingängen im Laufe der Jahre ändern, etwa wegen anderer Gewichtung bei Straftaten oder auch Straftätern.
..oder auch innerhalb von Monaten oder Wochen *hust*.

Zitat (von Plumgil98):
Nun habe ich aber etwas Sorge, dass im Hintergrund noch weitere Sachen laufen bzw. ich in irgendwas Größeres hineingeraten bin.
Tja, was meint denn der TE, in was er noch so "hineingeraten" sein könnte? Selbst die weiterhin durchrationalisierte Justiz legt m.W. Beschuldigten immer noch nicht mittels Google offen (sei es auch mittelbar), ob/wie/warum gegen sie ermittelt wird.

Signatur:

Wahrheit ist Verhandlungssache.

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