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Zuverlässigkeitsüberprüfung Btm

17. April 2019 Thema abonnieren

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Frage vom 17. April 2019 | 16:33

Von

Status:

Frischling (3 Beiträge, 0x hilfreich)

Zuverlässigkeitsüberprüfung Btm

Hallo, bei mir läuftzur Zeit eine Züb. Wurde vor 2 Jahren mit Cannabis angehalten. Müsste zum screening was aber auf alles negativ ausfiel. Sieht schlecht mit der Überprüfung aus,oder?

Danke für die Hilfe

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5 Antworten

Sortierung:

Antwort vom 17. April 2019 | 21:28

Von

Status:

Unbeschreiblich (32921 Beiträge, 17283x hilfreich)

Sieht schlecht mit der Überprüfung aus,oder? Zweifellos - Sie haben zwar nicht erwähnt, wie es eigentlich ausging, aber in Polizeidateien wie INPOL/POLAS steht der Vorfall definitiv drin.

Signatur:

Bei nur einer Ratte im Zimmer handelt es sich nicht um einen Reisemangel ( Amtsgericht Köln).

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Antwort vom 17. April 2019 | 22:06

Von

Status:

Frischling (3 Beiträge, 0x hilfreich)

Also ich bin nicht vorbestraft. Führungszeugnis ist sauber. Musste meinen Führerschein auch nicht abgeben.
Bei btm wird nicht automatisch die Zuverlässigkeitsüberprüfung negativ ausfallen,oder? Man darf sich vorher noch zu äußern? Gibt es dazu Erfahrungen?

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Antwort vom 18. April 2019 | 12:22

Von

Status:

Lehrling (1746 Beiträge, 618x hilfreich)

Wenn es um eine ZÜP nach dem LuftSiG geht und der Behörde die Kontakte zu BTM bekannt werden, schlägt das Pendel deutlich in Richtung Negativ aus. Möglicherweise wird man noch Einsicht in die Ermittlungsakten nehmen, aber das Mitführen von BTM ist keine vertrauensbildende Maßnahme.

Zitat:
beim Vorliegen sonstiger Erkenntnisse ist im Wege der Gesamtwürdigung nach Satz 1 zu prüfen, ob sich daraus im Hinblick auf die Sicherheit des Luftverkehrs Zweifel an der Zuverlässigkeit des Betroffenen ergeben.

Bei den ZÜP geht es darum jegliche Zweifel an der Zuverlässigkeit auszuräumen. Wenn nach Durchführung der Prüfung noch Zweifel an der Zuverlässigkeit verbleiben, wird diese negativ ausgehen.

Ja, §7 Abs. 5 LuftSiG regelt das Recht auf Anhörung. Allerdings würde ich nicht zu viel Hoffnung daran knüpfen.

Signatur:

Meine persönliche Meinung

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Antwort vom 18. April 2019 | 14:22

Von

Status:

Unbeschreiblich (32921 Beiträge, 17283x hilfreich)

Also ich bin nicht vorbestraft. Führungszeugnis ist sauber. Anscheinend wollen Sie den genauen Ausgang nicht mitteilen. Insofern nur dies: Manche Geldstrafen landen nicht im Führungszeugnis, wohl aber im Bundeszentralregister. Dieses wird bei einer ZÜP natürlich auch überprüft.

Signatur:

Bei nur einer Ratte im Zimmer handelt es sich nicht um einen Reisemangel ( Amtsgericht Köln).

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Antwort vom 18. April 2019 | 14:42

Von

Status:

Frischling (3 Beiträge, 0x hilfreich)

Hatte Mal von einem Fall gelesen, wo jemand gegen den Beschluss geklagt hatte. Hat vorm Gericht verloren, aber das interessante war, das er 3 Btm Einträge hatte und noch 2 Einträge ohne Btm und die Behörde ihm angeboten hatte 2 Urinscreenins zu machen. Die hat er verweigert und würde deswegen negativ eingestuft.

Ich meine eine Anhörung scheint es ja definitiv zu geben, wenn man jetzt nicht schwere Straftaten begangen hat.

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