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"Der kleine Prinz" ...abgelaufenes Urheberrecht, aber geschützte Marke

18.2.2019 Thema abonnieren
 Von 
MsaS
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 4x hilfreich)
"Der kleine Prinz" ...abgelaufenes Urheberrecht, aber geschützte Marke

Ich wollte ein kleines Theaterstück auf Grundlage eines gemeinfreien Buches aufführen. Dabei bin ich über eine Konstellation gestoßen, die ich leider überhaupt gar nicht verstehe.

Ausgangssituation:8
Antoine de Saint-Exupéry ist ja (leider) schon vor über 70 Jahren verstorben und somit sollte "Der kleine Prinz" (in seiner Originalfassung) nun gemeinfrei sein. Seine Erben haben jedoch jede einzelne Person, vom kleinen Prinzen über den Fuchs bis zur Rose sowie alle Bilder des Buches als geschützte Marken registrieren lassen.

Was bedeutet dass denn ganz konkret? Das Werk ist gemeinfrei, aber die Personen des Werkes nicht?!?!

Gruß, Marc

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
cirius32832
Status:
Student
(2448 Beiträge, 785x hilfreich)

Zitat:
Seine Erben haben jedoch jede einzelne Person, vom kleinen Prinzen über den Fuchs bis zur Rose sowie alle Bilder des Buches als geschützte Marken registrieren lassen.

Man darf das Stück spielen, aber darf nicht die Darstellungen aus dem Buch für die Werbung benutzen, wenn man sich nicht die Rechte einholt.

....so verstehe ich das.

Signatur:https://www.antispam-ev.de
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#2
 Von 
eh1960
Status:
Student
(2770 Beiträge, 857x hilfreich)

Zitat (von cirius32832):
Zitat:
Seine Erben haben jedoch jede einzelne Person, vom kleinen Prinzen über den Fuchs bis zur Rose sowie alle Bilder des Buches als geschützte Marken registrieren lassen.

Man darf das Stück spielen, aber darf nicht die Darstellungen aus dem Buch für die Werbung benutzen, wenn man sich nicht die Rechte einholt.

....so verstehe ich das.


Wobei es auf die Schutzklassen ankommt, in denen die Markten geschützt sind.

Die DPMA-Datenbank nennt 10 Markeneintragungen für "Der kleine Prinz". 6 davon sind gelöscht.
Die aktuellen 4 Markeneintragungen betreffen:

Wortmarke "Der kleine Prinz" in den Klassen
Klasse(n) Nizza 20:
Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Oberbetten, Unterbetten, Kissen, Nackenrollen
Klasse(n) Nizza 24:
Bettdecken, Bettwäsche, Auflagen für Wasserbetten , soweit in Klasse 24 enthalten, (ausgenommen Bettwäsche)
für die Schlafmond Krämer GmbH, 32051 Herford, DE

Wortmarke "Der kleine Prinz" in den Klassen
Klasse(n) Nizza 31:
Frisches Obst und Gemüse
Klasse(n) Nizza 32:
Fruchtsäfte und Fruchtgetränke, Gemüsesäfte und Gemüsegetränke
für Llombart Gavalda, Juan José, 77933 Lahr, DE

Bildmarke "Der kleine Prinz" (in einer besonderen Schrift) in der Klasse
Klasse(n) Nizza 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
für SOCIETE POUR L'OEUVRE ET LA MEMOIRE D'ANTOINE DE SAINT EXUPERY - SUCCESSION DE SAINT EXUPERY-D'AGAY, 83700, Saint-Raphaël, FR

Bildmarke "Der kleine Prinz" (in derselben Schrift) in den Klassen

Klasse(n) Nizza 02: Lacke, Firnisse, Farben; Rostschutzmittel und und Holzschutzmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Fixiermittel für Aquarellfarben; Dickungsmittel für Farben; Sikkative für Farben; Bindemittel für Anstrichfarben; Farbverdünner.
Klasse(n) Nizza 03: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Potpourris [Duftstoffe]; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Duftholz; Shampoos; Toilettemittel (Körperpflege); Ziermotive für kosmetische Zwecke.
Klasse(n) Nizza 08: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Manikürenecessaires.
Klasse(n) Nizza 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Zeichentrickfilme; Riemen für Mobiltelefone; Kontaktlinsenetuis; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Musikdateien zum Herunterladen; Bilddateien zum Herunterladen; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Dekorative Magnete; Mauspads [Mausmatten]; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; An Computer angepasste Peripheriegeräte.
Klasse(n) Nizza 11: Beleuchtungsgeräte; Lampen; Lampen zur Dekoration.
Klasse(n) Nizza 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrradkörbe; Fahrradglocken; Fahrradsättel; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Planen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sportkinderwagen und Buggys; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Pumpen für Zweiradfahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile.
Klasse(n) Nizza 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Gehäuse für Uhren und Armbanduhren; Uhrenschmucketuis; Münzen; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Medaillen; Bänder für Armbanduhren; Uhrengehäuse [Taschenuhren]; Schmuckkästen.
Klasse(n) Nizza 15: Musikinstrumente; Futterale für Musikinstrumente.
Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Scheckhefthüllen; Markierkreide; Reisepasshüllen.
Klasse(n) Nizza 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Sporttaschen; Schulterriemen aus Leder; Badetaschen; Handtaschen; Schlüsseletuis; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Brieftaschen; Babytragebeutel; Schultaschen; Einkaufstaschen; Babytragetücher zum Umhängen; Babytragetücher; Schlittschuhriemen; Kosmetikkoffer; Taschen mit Rollen; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Pferdedecken; Futtersäcke; Campingtaschen; Rucksäcke für Bergsteiger; Kleidersäcke für die Reise; Geldbörsen.
Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Wickelunterlagen; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kopfpolster; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Raffrosetten für Gardinen; Kissen; Hütten für Haustiere; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch]; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Kinderlauflerngeräte; Matten für Babylaufgitter; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Windspiele [Dekorationsartikel]; Papierjalousien; Kissen für Haustiere; Kopfkissen; Schlafsäcke für Campingzwecke; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff.
Klasse(n) Nizza 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gießkannen; Puderquasten; Speisekartenhalter; Kosmetik-Puderdosen; Kosmetische Geräte; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Untersetzer; Tafelgeschirr; Serviettenringe; Serviettenhalter; Toilettegeräte [Körperpflege]; Toilettenecessaires; Kammetuis; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Blumenkästen; Blumentöpfe; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Sparbüchsen [Spar*******e].
Klasse(n) Nizza 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff.
Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Blendschutzschirme [Kopfbedeckungen].
Klasse(n) Nizza 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Haarornamente; Haarspangen; Haarbänder; Haarnadeln; Gürtelschließen; Armbinden; Broschen [Kleidungszubehör]; Schnallen [Kleidungszubehör]; Posamenten für Hüte; Kurzwaren, ausgenommen Garne; Nähkästen; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Wäschezeichen [Buchstaben]; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anstecker [Buttons]; Schnürsenkel; Posamenten für Schuhe.
Klasse(n) Nizza 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Papiertapeten.
Klasse(n) Nizza 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten und ausgenommen Sportartikel im Zusammenhang mit Tennis, Badminton, Squash und Racquetball, insbesondere Schläger, Bälle, Saiten, Gurte, Griffe, Schwingungsdämpfer, Ballwurfmaschinen; Christbaumschmuck.
Klasse(n) Nizza 32: Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Organisation von Messen für kommerzielle oder Werbezwecke; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Sponsorensuche.
Klasse(n) Nizza 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Finanzielle Förderung.
Klasse(n) Nizza 38: Telekommunikation.
Klasse(n) Nizza 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
Klasse(n) Nizza 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Vermietung von Spielausrüstung; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von Büchern; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Vermietung von Bühnendekoration; Vermietung von Kulissen; Vermietung von Spielzeug.
Klasse(n) Nizza 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Vermietungsdienste in Bezug auf Computersoftware.
Klasse(n) Nizza 43: Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Zimmerreservierung; Zimmerreservierung in Pensionen; Zimmerreservierung in Hotels; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern.
Klasse(n) Nizza 45: Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse.

für SOCIETE POUR L'OEUVRE ET LA MEMOIRE D'ANTOINE DE SAINT EXUPERY - SUCCESSION DE SAINT EXUPERY-D'AGAY, 83700, Saint-Raphaël, FR.

Alles andere ist frei und könnte noch eingetragen werden...

Signatur:Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".
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#3
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Master
(4880 Beiträge, 1628x hilfreich)

Die Beschreibung des Buches - oder eines Theaterstückes - mit seinem Titel dürfte nicht über MarkenG zu untersagen sein. Ansonsten schütze ich mir morgen "Beethovens Neunte" für Musikdarbietungen und mahne die Berliner Philharmoniker ab. :D
Ein Werktitel ist nämlich "glatt beschreibend" i.S.d. MarkenG (so wie ich auch gewerblich Sony-Produkte unter Nennung des Markennamens verkaufen darf). Solange also kein Titelschutz mehr besteht, dürfte da kein Ansatz für eine Untersagung möglich sein.
Die Namen von Figuren ("Calvin", "Tigger", "Dr. Mabuse") dürften bei einer Aufführung schon gar nicht "markenmäßig benutzt" werden (sie kennzeichnen keine Ware/Dienstleistung), sodaß es auch hier nichts aus MarkenG zu untersagen gibt.

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