Urheberrecht Liedertext

Ein Lied ist ein Werk. Werke benötigen kein Markenzeichen nach § 3 UrhG , um "Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden."

Werke haben einen Titel. Ihr Titel wird eigens geschützt:

"§ 5 UrhG Geschäftliche Bezeichnungen
(1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt.
(...)
(3) Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken."

Grundsätzlich dürfte ich also ein Auto mit der Marke "Penny Lane" in Verkehr bringen, ohne die Beatles zu befragen. Falls die Marke noch nicht in Gebrauch ist für Autos oder eingetragen bei dpma.de und so.

Gruß aus Berlin, Gerd

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"I shot the sheriff,
but I did not shoot the deputy."

Ein Werktitel ist geschützt für verwandte Werke, hier für ein Lied - vielleicht auch für eine Oper oder ein Musical.

Ein Werktitel ist aber nicht automatisch geschützt als Marke, hier als Text-Marke! Deshalb unterscheidet das Markengesetz ja nach Marken (§ 4) und "Geschäftliche Bezeichnungen" wie Firmennamen und Werktitel (§ 5). (Sorry, oben hatte ich stattdessen das UrhG angegeben!)

Im Grunde könnte ich also ein Plattenlabel mit dem Firmennamen "Penny Lane" gründen und eine Plattenreihe mit der Text-Marke "Penny Lane" herausgeben. Der Urheber des Werkes "Penny Lane" könnte sich nur dagegen wehren mit Erfolg, wenn ...

Ich denke, wenn das droht laut Markengesetz § 15:

"(2) Dritten ist es untersagt, die geschäftliche Bezeichnung oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr unbefugt in einer Weise zu benutzen, die geeignet ist, Verwechslungen mit der geschützten Bezeichnung hervorzurufen.
(3) Handelt es sich bei der geschäftlichen Bezeichnung um eine im Inland bekannte geschäftliche Bezeichnung, so ist es Dritten ferner untersagt, die geschäftliche Bezeichnung oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen, wenn keine Gefahr von Verwechslungen im Sinne des Absatzes 2 besteht, soweit die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der geschäftlichen Bezeichnung ohne rechtfertigenden Grund in [color=red]unlauterer[/color] Weise ausnutzt oder beeinträchtigt."

(Dazu zählen auch Werktitel: "§ 5 Geschäftliche Bezeichnungen
(1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt.")

Aus dem Grund hat VW vorher einen Vertrag mit Pink Floyd gemacht, bevor der gleichnamige Golf auf den Markt kam. Das selbe könnte auch für einen Songtitel gelten - [color=black]wenn[/color] [color=red]unlauter[/color] gehandelt wird!

Gruß aus Berlin, Gerd

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"I shot the sheriff,
but I did not shoot the deputy."