Urheberrechtsverletzung - Klagebegründung

Question

Hallo liebes Forum,

ich wurde ende 2019 bezüglich eines Filesharing abgemahnt. Dieses Anliegen läuft nun schon etwas. Ich habe vor paar Tagen die Abgabenachricht vom Mahngericht erhalten. Die opposition hat ja nun die Gelegenheit eine Klagebegründung abzugeben. Wie lange haben Sie dafür Zeit?

Sehe ich das richtig, wenn die Kanzlei die Klagebegründung beim Streitgericht abgibt und dieses die Begründung als zulässig hält, kommt es zu einem Gerichtstermin? Wie wahrscheinlich ist es, dass es vors Gericht geht? Es geht um 1 Film. Natürlich kennt ihr nicht die ganzen Einzelheiten, aber ich bitte um eine ungefähre Einschätzung.

Wie sieht es mit der Verjährung aus? Die Verjährung startet ja nach Bekanntgabe der Mahnung am ende des Jahres. Für was gilt die 3 Jahre und für was die 10 Jahre?

Danke für die Informationen!

Susanne

AR377 · Answer

Die opposition hat ja nun die Gelegenheit eine Klagebegründung abzugeben.Nicht Gelegenheit. Es handelt sich bei der Aufforderung, einen Klageantrag einzureichen, um eine Aufgabe vom Gericht an die Klageseite, dieser ist nachzukommen.    Wie lange haben Sie dafür Zeit?i.d.R. zwei Wochen ab Zustellung der Verfügung    Sehe ich das richtig, wenn die Kanzlei die Klagebegründung beim Streitgericht abgibt und dieses die Begründung als zulässig hält, kommt es zu einem Gerichtstermin?Es wurde hier wohl das "schriftliche Vorverfahren" angeordnet, richtig?  Als nächstes wird die Klageschrift dem Beklagten zugestellt mit der Aufgabe binnen zwei Wochen eine schriftliche Klageerwiderung einzureichen.   Es kommt nicht zwangsläufig zum Gerichtstermin, das Verfahren kann auch im schriftlichen Vorverfahren abgeschlossen werden.  Etwa durch Anerkenntnisurteil, Vergleich ...

AR377 · Answer

Der letzte Satz des Anhangs bedeutet:
Der Mahnantragssteller MUSS nicht tatsächlich weitermachen.

Aber:
Damit die Abgabe an das zuständige Gericht erfolgt ist, hat der Mahnantragssteller vorher nochmal Gerichtskosten einzuzahlen gehabt.
Das würde man kaum machen wenn man ohnehin nicht vor hat nach dem Widerspruch zum Mahnbescheid weiterzumachen.

Da kann man jetzt nur abwarten.
Wenn der Mahnantragssteller (Kläger) das streitige Verfahren durchgeführt haben will kommt in einigen Wochen wohl beim Mahnantragsgegner (Beklagter) die Klageschrift.

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