Urheberrechtsverletzung - heruntergeladen hat aber nicht der Anschlussinhaber, wer haftet nun dafür?

14. Mai 2013 Thema abonnieren
 Von 
schnuki82
Status:
Frischling
(37 Beiträge, 25x hilfreich)
Urheberrechtsverletzung - heruntergeladen hat aber nicht der Anschlussinhaber, wer haftet nun dafür?

Hallo,

ich wollte fragen wenn eine Person im Haushalt auch den Internetzugang mitbenutzt, aber er nicht der Anschlussinhaber ist und Ilegal Filme, Musik usw. heruntergeladen hat aber nicht der Anschlussinhaber, wer haftet nun dafür? wenn nun der Anschlussinhaber eine Unterlassungserklährung erhalten hat dies zu Unterschreiben inerhalb von 14 Tagen, und ca. 1.000,- € zahlen sollte.

Und wenn der Anschlussinhaber nicht genügend Einkommen hat, und nur Hartz IV erhaltet, ist da was dann zu holen oder muss man dann in den Knast es absitzen?



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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
JuBiPe
Status:
Lehrling
(1091 Beiträge, 564x hilfreich)

Grundsätzlich haftet der Anschlußinhaber als Mitstörer auf Unterlassung (nicht auf Schadensersatz), sofern er nicht glaubhaft machen kann, seinen Prüf- und Belehrungspflichten nachgekommen zu sein.

Er könnte dann den eigentlichen Verursacher in Regreß nehmen.

quote:
Und wenn der Anschlussinhaber nicht genügend Einkommen hat, und nur Hartz IV erhaltet, ist da was dann zu holen oder muss man dann in den Knast es absitzen?


Nein, dann hat die Gegenseite nur 30 Jahre Zeit, den Anschlußinhaber zu pfänden.
Ein "Absitzen" gibt es nur bei Geldstrafen im Strafrecht. Im Zivilrecht muß der Gläubiger halt warten, wenn der Schuldner unpfändbar ist.

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1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
schnuki82
Status:
Frischling
(37 Beiträge, 25x hilfreich)

Hallo,

wenn eine Firma auf Unterlassung man eine Abmahnung als Anschlussinhaber erhalten hat, ist es nur Zivielrecht und kein Strafrecht oder?

gibt es dann auch die möglichkeit Beratungshilfe bzw. Prozesskostenhilfe zu beantragen das ein Rechtsanwalt bezahlt wird, das der Anwalt eine Abgeänderte Unterlassung aufsetzt, oder ggf. das gegen die Firma vorgegangen wird falls sie einem Verklagen?



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