Fragen zur Amtszeit eines Vorstandes.

13. Dezember 2020 Thema abonnieren
 Von 
artep2018
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)
Fragen zur Amtszeit eines Vorstandes.

Hallo Zusammen,

ich habe in Bezug auf die Amtszeit eine Vorstandes folgende Frage:

In der Satzung steht:

Zitat:
Vorstand:

Seine Wahl erfolgt durch die Mitgliederversammlung alle 3 Jahre – beginnend 2000, 2003 , u.s.e

Ein Vorstandsamt erlischt durch

a) Tod
b) Abwahl,
c) Rücktritt
d) oder Vereinsaustritt.


Weiteres ist über die Amtszeit in der satzung nicht festegschrieben.
Auch nicht, dass der Vorstand so lange im Amt bleibt, bis ein neuer Vorstand rechtsgültig gewählt ist.

Die letzte rechtsgültige Wahl hat im März 2015 stattgefunden. Die (Wieder-) Wahl im Jahre 2018 ist nichtig.
Wann endet die Amtszeit des Vorstandes?

Danke und viele Grüsse
Artep

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10 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
hiphappy
Status:
Junior-Partner
(5515 Beiträge, 2494x hilfreich)

Wenn ein neuer gewählt wurde.

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#2
 Von 
artep2018
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von hiphappy):
Wenn ein neuer gewählt wurde.


Danke für die Antwort.
Ich sehe das anders, da alle drei Jahre gewählt werden muss, lt. Satzung und die letzte rechtsgültige Wahl 2015 erfolgte. Die Amtszeit endete deshalb 2018, meiner Meinung nach.

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#3
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31499 Beiträge, 5569x hilfreich)

Zitat (von artep2018):
Ich sehe das anders,
Du hast doch selbst die 4 möglichen Gründe für das Ende des Amtes genannt.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#4
 Von 
artep2018
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Zitat (von artep2018):
Ich sehe das anders,
Du hast doch selbst die 4 möglichen Gründe für das Ende des Amtes genannt.


Und als weitere Möglichkeit ist der Ablauf der Amtszeit.

"Durch Rücktritt, Abwahl, Tod, Erkrankung oder auch durch Ablauf der Amtszeit kann es dazu kommen, dass der Verein über keinen Vorstand verfügt und damit handlungsunfähig wird, da der Vorstand den Verein gerichtlich und außergerichtlich vertritt."

https://www.buergergesellschaft.de/praxishilfen/arbeit-im-verein/rechtsgrundlagen/vereinsorgane/vorstand/amtszeit-des-vorstandes/notvorstand-besonderer-vertreter-nach-30-bgb/

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#5
 Von 
Sir Berry
Status:
Unparteiischer
(9326 Beiträge, 2996x hilfreich)

Zitat (von artep2018):
Weiteres ist über die Amtszeit in der satzung nicht festegschrieben.
Auch nicht, dass der Vorstand so lange im Amt bleibt, bis ein neuer Vorstand rechtsgültig gewählt ist.
Das muss in dem Fall auch nicht sein, weil die Vorstände so lange im Amt bleiben bis einer der vier genannten Beendigungsgründe eintritt.

Der 3 Jahreshinweis hat keinen Bezug zur Amtszeit, regelt vielmehr nur die Häufigkeit der Versammlungen.

Würde das, was Du möchtest zutreffen, müsste es in etwa so lauten "wird für die Dauer von drei Jahren gewählt.

Berry

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#6
 Von 
artep2018
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Sir Berry):


Der 3 Jahreshinweis hat keinen Bezug zur Amtszeit, regelt vielmehr nur die Häufigkeit der Versammlungen.

Würde das, was Du möchtest zutreffen, müsste es in etwa so lauten "wird für die Dauer von drei Jahren gewählt.

Berry


Okay, ich hatte die Bestimmung in der Satzung

Zitat:
§ 5 Vorstand

§ 5.1 Seine Wahl erfolgt durch die Mitgliederversammlung alle 3 Jahre – beginnend 2000, 2003 , u.s.w


so ausgelegt das zwingend alle 3 Jahre gewählt werden muss und die Amtszeit deswegen 2018 geendet hatte.

Der Rechtspfleger sieht dies ebenso wie ich. Ggf. sei ein Notvorstand zu bestellen.

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
hiphappy
Status:
Junior-Partner
(5515 Beiträge, 2494x hilfreich)

Zitat (von artep2018):
Der Rechtspfleger sieht dies ebenso wie ich. Ggf. sei ein Notvorstand zu bestellen.


Und ich sehe es anders.
Ansonsten müsste "wird für die Dauer von 3 Jahren gewählt" oder ähnliches dort stehen.

Da kann man jetzt natürlich einen teuren Prozess durch mehrere Instanzen führen.

Wer hat denn die Nichtigkeit der Wahl 2018 festgestellt, und wann?
Und wie wurde danach weiter verfahren?
Meiner Ansicht nach müsste nämlich nach Feststellung der Nichtigkeit die Wahl schnellstmöglich nachgeholt werden.

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
artep2018
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von hiphappy):
Zitat (von artep2018):
Der Rechtspfleger sieht dies ebenso wie ich. Ggf. sei ein Notvorstand zu bestellen.


Und ich sehe es anders.
Ansonsten müsste "wird für die Dauer von 3 Jahren gewählt" oder ähnliches dort stehen.

Da kann man jetzt natürlich einen teuren Prozess durch mehrere Instanzen führen.

Wer hat denn die Nichtigkeit der Wahl 2018 festgestellt, und wann?
Und wie wurde danach weiter verfahren?
Meiner Ansicht nach müsste nämlich nach Feststellung der Nichtigkeit die Wahl schnellstmöglich nachgeholt werden.


Festgestellt hat es das Landgericht.

Das Landgericht hat auch im Urteil ausgeführt:

"Die Nichtigkeit eines fehlerhaften Beschlusses ist kraft Gesetzes gegeben, sie muss nicht erst durch Anfechtung geltend gemacht und durch Urteil festgestellt werden. Auf die Ungültigkeit kann sich der Verein, jedes Vereinsmitglied und jeder Beteiligte grundsätzlich jederzeit berufen."

Die Wahl kann momentan wegen den Corona-Massnahmen nicht nachgeholt werden.
Der Verein hat fast 500 Mitglieder.

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#9
 Von 
Spezi-2
Status:
Senior-Partner
(6369 Beiträge, 2309x hilfreich)

Wenn die Wahl 2018 nichtig war, ist der 2015 gewählte Vorstand (sollte er vor der Wahl 2015 nicht zurückggetreten sein) weiter im Amt. Nach der Satzung ist die Amtszeit des Vorstand zeitlich nicht beschränkt. Die Mitglieder haben aber nach der Satzung die Möglichkeit alle 3 Jahre eine Neuwahl zu verlangen. Wenn nach der ungültigen Wahl 2015 kein neuer Vortstand gewählt wurde, ist der alte Vorstand weiter im Amt.
Nach den neuen Coronagesetzen vom Okt. 2010 haben sich alle Vorstandämter in Vereinen und Stiftungen verlängert, damit die Vereine einen gesetzlichen Vertreter haben.

Signatur:

Meine Beiträge sind keine juristischen Ratschläge, sondern sollen dem Erfahrungsaustausch dienen.

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#10
 Von 
hiphappy
Status:
Junior-Partner
(5515 Beiträge, 2494x hilfreich)

Zitat (von artep2018):
Die Wahl kann momentan wegen den Corona-Massnahmen nicht nachgeholt werden.


Warum? Briefwahl ist problemlos möglich.

Zitat (von Spezi-2):
Nach den neuen Coronagesetzen vom Okt. 2010 haben sich alle Vorstandämter in Vereinen und Stiftungen verlängert, damit die Vereine einen gesetzlichen Vertreter haben.


Mal davon ausgehend, dass du Oktober 2020 meinst: habe ich was verpasst? Der letzte Stand war das Gesetz
zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom März.
Da die Regelungen für Vereine dort bis 31.12.2021 gültig sind, muss da eigentlich auch noch nicht nachgebessert werden.
Im hier vorliegenden Fall ist die Verlängerung der Amtszeit allerdings unerheblich, weil diese ja ohnehin nicht begrenzt ist. Das Gesetz lässt aber auch schriftliche Abstimmungen zu, auch wenn nicht in der Satzung verankert.

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