Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
528.151
Registrierte
Nutzer

Wahl Vorsitzender

19.8.2019 Thema abonnieren
 Von 
Gartenhugo
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)
Wahl Vorsitzender


Hallo liebe Forumsgemeinde,

Ich habe einmal eine Frage zur Wahl eines Vorsitzenden zu folgendem Fall:

Unser Verein hat/hatte einen Vorstand aus 5 Mitgliedern.

Der Vorsitzende unseres Gartenvereins ist zurück getreten. Nun hat sich ein Vorstandsmitgliedern in einer Vorstandssitzung zum Vorsitzenden wählen lassen.

Die Vereinssatzung gibt diese Verfahrensweise nicht her. In der Satzung steht unter Aufgaben der Mitgliederversammlung u. a. „Wahl des Vorstandes"
Unter Vereinsvorstand steht. Die Vorstandsmitglieder amtieren bis zur Nachwahl von Nachfolgern. Mehr ist in der Vereinssatzung zur Wahl vom Vorstand nicht enthalten. Sodass davon auszugehen ist, wenn eine Funktion frei wird, diese durch die Nachwahl eines Mitgliedes durch die Mitgliederversammlung zu besetzen ist.

Interpretiere ich die Vereinssatzung richtig? Andere Mitglieder, die sich ggf. zur Wahl stellen wollten, haben gar keine Chance sich zur Wahl zu stellen.

Wird dieser Vorsitzende überhaupt beim Amtsgericht in das Vereinsregister als Vorsitzender eingetragen?

Für Hilfe hier im Forum bin ich schon jetzt dankbar.

Gruß Gartenhugo

Verstoß melden



12 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Daggi40
Status:
Schüler
(238 Beiträge, 58x hilfreich)

Die Mitgliederversammlung wählt den Vorstand. Wenn in der Satzung etwas von Kooption steht, kann jemand bestimmt werden, ist aber nicht gewählt. Dazu müsste nun eine ausserordentliche MV her. Ich bin mir nicht sicher, ob nicht das Protokoll der MV beim Gericht vorgelegt werden muss. Ich denke schon.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
cirius32832
Status:
Student
(2048 Beiträge, 695x hilfreich)

Zunächst ist der Verein ja ohne Vorsitzenden voll handlungsfähig. Stellvertreter sind nicht nur da, um das Papier zu schmücken.

Es müsste entweder der Vorstand wie bisher bis zur nächsten Mitgliederversammlung weitermachen um dann Neuwahlen des Vorsitzenden durchzuführen oder eine entsprechende Sitzung auch ausserhalb des "Turnus" anberaumt werden, in der der neue Vorsitzende gewählt wird.

Zitat:
Wird dieser Vorsitzende überhaupt beim Amtsgericht in das Vereinsregister als Vorsitzender eingetragen?

Wahrscheinlich nicht. Dafür benötigt das Gericht entsprechende Unterlagen und das Gericht hat auch in der Regel die Satzung vorliegen

Signatur:https://www.antispam-ev.de
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
Gartenhugo
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank für die Antworten. Ich habe es mir schon gedacht, dass es so ist.

Mal schauen was nun weiterhin im Verein passiert. Es sollen wohl schon mehrere Mitglieder darauf gekommen sein, dass er kein Vorsitzender ist.

Gruß Gartenhugo

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#4
 Von 
Spezi-2
Status:
Master
(4293 Beiträge, 2001x hilfreich)

Zitat:
In der Satzung steht unter Aufgaben der Mitgliederversammlung u. a. „Wahl des Vorstandes"


Bischen sehr dürftige Schilderung.

Wenn da tatsächlich nicht mehr steht, wählt die MV also eine Zahl von Vorstandsmitgliedern gibt ihnen aber keine Ämter wie Vorsitzenden, Schriftführer, Kassierer ua.
Dann müßte die Satzung aber auch bestimmen, welche Vorstandsämter es gibt und wie denn diese Vorstandsämter untzer dfen Gewählten verteilt werden.
Üblich wäre, dass dann die gewählten Vorstandsmitglieder bestimmen wer was macht, also auch wer Vorsitzender sein soll. So sollte es dann auch in der Satzung stehen.
Wenn dann ein Vorsitzender zurück tritt, wählt der verbleibende Vorstand dann einen neuen Vorsitzenden. Genauso wie es hier gemacht wurde.

Es muss mehr über die Regelungen in der Satzung bekannt sein und die muss es auch geben, denn da steht dann auch welche Vorstandsmitglieder vertretungsberechtigt sind, oder Vorstand nach § 26 BGB .

-- Editiert von Spezi-2 am 21.08.2019 12:38

Signatur:Meine Beiträge sind keine juristischen Ratschläge, sondern sollen dem Erfahrungsaustausch dienen.
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#5
 Von 
Gartenhugo
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo Spezi-2,

Sorry ich habe Deine Antwort erst heute gelesen. Mag sein, dass es eine bisl. dürftige Schilderung ist. In der Satzung steht nur unter Aufgaben der MV u. a. Wahl des Vorstandes. Unter dem Punkt Vorstand steht in der Satzung, dass der aus Vorsitzender, Stellvertreter, Schriftführer und Kassenwart besteht. Die Vorstandsmitglieder amtieren bis zur nächsten Wahl. Das ist alles was die Satzung enthält. Ich muss sagen es handelt sich auch um einen sehr kleinen Verein, da hat man sich ggf. nicht sehr viel Mühe mit der Satzung gemacht.
Die Frage ist nun wer wählt den Vorsitzenden?

Es werden außerdem unterschiedliche Wahlverfahren angewandt. Der Vorsitzende hat sich vom alten Vorstand wählen lassen. Danach sind 2 weitere Mitglieder aus dem Vorstand ausgetreten. Vor 4 Wochen hatten wir dann eine MV. Die frei gewordenen Vorstandspositionen wurden sodann per Blockwahl in der MV gewählt. Es wurde weder gefragt, ob es weitere Kandidaten, die sich zur Wahl stellen gibt, noch wurde getrennt über die Kandidaten abgestimmt.

Eine Blockwahl ist lt. Satzung nicht möglich. Du siehst es geht drunter unter drüber. Der neue Vorsitzende hat einen großen Geltungsdrang und möchte sich profilieren. Ich könnte noch mehr schreiben, aber es soll auch nicht alles im Internet bekannt gegeben werden.

Dann gib mir doch mal bitte Deine Einschätzung, warum einmal im Vorstand und einmal in der MV gewählt wird.

Gruß Gartenhugo

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#6
 Von 
Spezi-2
Status:
Master
(4293 Beiträge, 2001x hilfreich)

@Gartenhugo

Zitat:
Unter dem Punkt Vorstand steht in der Satzung, dass der aus Vorsitzender, Stellvertreter, Schriftführer und Kassenwart besteht.

Das ist jetzt eine NEUE Info. Also besteht der Vorstand aus 4 Personen.
Damit ist auch das Amt des Vorsitzenden von der MV zu besetzen.

Zitat:
Der Vorsitzende hat sich vom alten Vorstand wählen lassen.

Der Satz ist mehrdeutig.
Erster Eindruck, der Vorstand hatr diese Wahl in einer Vorstandssitzung vorgenommen.
Er kann aber auch bedeuten, dass die Wahl in einer MV stattgefunden hat und nur die Vorstandsmitglieder für die Wahl gestimmt haben, andere Mitglieder sich enthalten haben oder nicht anwesend waren.
Oder gab es keinen anderen Kandidaten ?
Was trifft nun zu ?

Allerdings glaube ich noch nicht, dass hier der volle Wortlaut der Satzung zum Thema Vorstand bekannt gemacht wurde und möglicherweise nicht wörtlich.
Wie schon geschrieben, fehlt nämlich die Vertretungsberechtigung oder der Hinweis, dass es sich um den Vorstand nach § 26 BGB handelt.

Frage: Waren bisher immer alle 4 Vorstandsmitglieder im Vereinsregister eingetragen oder nur z.B. der Vorsitzende und sein Stellverteter ?
Gibt es eine Einzelvertretungsberechtigung oder sind alle 4 nur gemeinschaftlich vertretungsberechtigt ?

Signatur:Meine Beiträge sind keine juristischen Ratschläge, sondern sollen dem Erfahrungsaustausch dienen.
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#7
 Von 
Gartenhugo
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo Spezi-2,

also wie bereits erwähnt, hatten wir vor 4 Wochen eine MV. Auf der Tagesordnung stand u. a. „Wahl eines Vorsitzenden". Als der Tagesordnungspunkt dran war, wurde uns gesagt, dass sich der Tagesordnungspunkt erübrigt, da es bereits einen Vorsitzenden gibt, nämlich den Leiter der MV. Er wurde vom Vorstand in einer Vorstandssitzung gewählt.

4 Vorstandsmitglieder sind lt. Satzung vorgeschrieben. Das ist richtig. Im Vereinsregister sind nur Vorsitzender und Stellvertreter eingetragen, da nur die beiden vertretungsberechtigt sind. Es ist glaube ich jeder einzelne vertretungsberechtigt, also nicht gemeinschaftlich.

Wenn die Wahl quasi nichtig und unwirksam ist, wird der Vorsitzende überhaupt beim Amtsgericht eingetragen?

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#8
 Von 
Spezi-2
Status:
Master
(4293 Beiträge, 2001x hilfreich)

Zitat:
Das ist richtig. Im Vereinsregister sind nur Vorsitzender und Stellvertreter eingetragen, da nur die beiden vertretungsberechtigt sind.

Also waren die Infos über den Vorstand immer noch unvollständig !
Dann kann es auch nur unvolltändige /unzutreffende Anworten geben.
Sowas erspar ich mir.

Signatur:Meine Beiträge sind keine juristischen Ratschläge, sondern sollen dem Erfahrungsaustausch dienen.
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#9
 Von 
Gartenhugo
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Spezi-2):
Also waren die Infos über den Vorstand immer noch unvollständig !
Dann kann es auch nur unvolltändige /unzutreffende Anworten geben.
Sowas erspar ich mir.[/quote)

Sorry, wer nicht jeden Tag damit zu tun, weiß auch nicht worauf es genau ankommt. Von daher verstehe ich diese Reaktion nun nicht. Ich habe meine Anfrage doch um die fehlenden Infos ergänzt.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#10
 Von 
Gartenhugo
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Aber gut, dann soll es halt so sein. Ich danke trotzdem allen für die Antwort.

Gruß Gartenhugo

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#11
 Von 
Spezi-2
Status:
Master
(4293 Beiträge, 2001x hilfreich)

Zitat:
Das ist richtig. Im Vereinsregister sind nur Vorsitzender und Stellvertreter eingetragen, da nur die beiden vertretungsberechtigt sind.

Also gibt es dafür in der Satzung als Grundlage dafür weiteren nicht geschilderten Text zum Thema Vorstand !!
Und das wird immer noch nicht alles sein.

Signatur:Meine Beiträge sind keine juristischen Ratschläge, sondern sollen dem Erfahrungsaustausch dienen.
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#12
 Von 
Daggi40
Status:
Schüler
(238 Beiträge, 58x hilfreich)

Ich seh das so: In der Satzung steht, dass die MV den Vorstand wählt, aber auf der MV wurde der Punkt gestrichen, dann ist der Vorstand nicht gewählt. Oder?
Die MV hat nur den Stellvertreter früher mal gewählt.
Ich würde den Wortlaut der Satzung mal genau durchgehen. Wenn was nicht passt, eine Wiederholung der MV gem. Satzung fordern.
Es ist nicht so leicht, hier was zu einer unbekannten Satzung zu sagen. Und ob der Verein klein ist, ist für die Formalitäten egal.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer
  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 182.091 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
77.094 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.