Abrechnung Zentralstelle Justiz

15. April 2023 Thema abonnieren
 Von 
Schalkefan
Status:
Lehrling
(1208 Beiträge, 189x hilfreich)
Abrechnung Zentralstelle Justiz

Hallo,

ich habe heute völlig unerwartet ein Schreiben der zentralen Zahlstelle Justiz erhalten.

Kurz zum Hintergrund:
Ich hatte im Jahr 21 einen unverschuldeten Unfall. Ich hatte von Anfang an einen Rechtsanwalt an meiner Seite (lief über Rechtsschutz).
Die gegnerische Versicherung hat erst nur 50% Teilschuld anerkannt und nur zu 50% reguliert. Wir haben dann in 09/21 geklagt und nach Klageeinreichung haben sie dann doch gezahlt (es kam noch nicht Mal zu einer Verhandlung, sie haben es also wohl anerkannt, da die Beweislage Recht eindeutig war).
Der Anwalt hat dann wohl alle Zahlungen der Gegnerische Versicherung "verteilt", also Reparaturkosten ans Autohaus, Gutachterkosten an Gutachter, Schmerzensgeld, Wertminderung etc. .. an mich usw...

Ich dachte, damit ist wohl alles abgeschlossen, bis ich nun 1,5 Jahre später eben jenes Schreiben der zentralen Zahlstelle Justiz mit dem Betreff "Abrechnung" erhielt. Aber so ganz verstehe ich dieses Juristendeutsch nicht.

Da steht:
Mein Anteil: 0,00
Sie haben bereits getilgt: -xxx,xx €
Diese Zahlungen werden bei anderen Verfahrensbeteiligten verrechnet yyy,yy €
Überschuss: zzz,zz €

Fragen:
1. "Mein Anteil" verstehe ich so: ich habe "gewonnen", trage daher keine Kosten. Richtig?
2. "Bereits getilgt" verstehe ich so, dass ich bereits was bezahlt habe. Kann mich aber an keine Zahlung erinnern und auf den Kontoauszügen von damals auch nichts finden. Kann es sein, dass die Gerichtskosten von der Rechtsschutz "verauslagt" wurden? (Ja, ich weiß, ihr habt keine Glaskugel, aber vielleicht gibt es hier sowas wie eine "übliche Praxis"?)
3. "Verrechnung mit anderen Verfahrensbeteiligten" verstehe ich gar nicht. Was könnte das z.b. sein, habt ihr da Beispiele?
4. "Überschuss" ist wiederum klar.
5. Muss ich jetzt irgendwas tun? Anwalt oder Rechtsschutz informieren? Oder wird der Überschuss automatisch an denjenigen gezahlt, der die Gerichtskosten "verauslagt" hat? Ist das Schreiben für mich nur zur Information?

Viele Grüße und Danke;

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
AR377
Status:
Praktikant
(944 Beiträge, 258x hilfreich)

Zitat (von Schalkefan):
zentralen Zahlstelle Justiz
Bundesland NRW?

Zitat (von Schalkefan):
"Verrechnung mit anderen Verfahrensbeteiligten" verstehe ich gar nicht. Was könnte das z.b. sein, habt ihr da Beispiele?
Irgendwer zahlt am Anfang die Gerichtskostenvorschüsse ein.
Wenn man dann gewinnt ("Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Beklagten auferlegt.") muss der Gegner insbesondere auch die Gerichtskosten bezahlen.
Dies wird aber nicht so abgewickelt, dass man die eingezahlten GK aus der Gerichtskasse zurückerhält und der Gegner erhält eine Gerichtskostenrechnung von der Gerichtskasse.
Sondern: Man muss die verrechneten Kosten vom Gegner zurück fordern (Kostenfestsetzungsverfahren)

Zitat (von Schalkefan):
"Bereits getilgt" verstehe ich so, dass ich bereits was bezahlt habe.
Ja.

Zitat (von Schalkefan):
Kann mich aber an keine Zahlung erinnern
Dann hat irgendwer anderer auf deiner Seite die Gerichtskosten eingezahlt (Rechtsschutzversicherung z.B.) ...

Zitat (von Schalkefan):
Wir haben dann in 09/21 geklagt und nach Klageeinreichung
... sonst hätte das Gericht nach Klageeinreichung überhaupt nichts gemacht.

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38171 Beiträge, 13937x hilfreich)

Das Land hat abgerechnet, Justiz ist Landessache. Allerdings erfolgt die Abrechnung auf der Basis von Bundesgesetzen, so dass es einerlei ist, in welchem Land der Fall abgewickelt wurde. Ich würde die Abrechnung der Rechtsschutzversicherung zukommen lassen, und das wars zunächst.

wirdwerden

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