Klage Arbeitsgericht

Question

Bis wann kann ich eine Klage vor dem Arbeitsgericht zurückziehen ? Reicht es, wenn ich vor Urteilsverkündung sage, ich nehme die Klage zurück ?????

Snoop Pooper Scoop · Answer

&#167;46 II ArbGG:    "Für das Urteilsverfahren des ersten Rechtszugs gelten die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das Verfahren vor den Amtsgerichten entsprechend, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt.    "    Dann &lpar;via &#167;495 ZPO&rpar; &#167;269 I ZPO:    "Die Klage kann ohne Einwilligung des Beklagten nur bis zum Beginn der mündlichen Verhandlung des Beklagten zur Hauptsache zurückgenommen werden.  "    Et voilà.    &lpar;Ich habe in einem Forum die Aussage gefunden "Da &#167;269 ZPO im Arbeitsrecht keine Anwendung findet...", allerdings ohne Begründung und ich konnte das auch nicht nachvollziehen. Das nur als Warnung. ;&rpar;&rpar;       -- Editiert  am 12.05.2011 16:49

Knietot · Answer

Hallo Snoop, so ganz kann ich dies nicht Glauben.Im Zivielprozess, ja. Aber Arbeitsgericht ????      ----------------- ""

Snoop Pooper Scoop · Answer

quote:so ganz kann ich dies nicht Glauben      Glaubst du den zitierten Gesetzen nicht oder was genau ist dein Problem?      ----------------- ""

Klage Arbeitsgericht

Und jetzt?