Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
586.614
Registrierte
Nutzer

"Nicht anfechtbaren" Beschluss anfechten?

19.7.2021 Thema abonnieren
 Von 
alya_spock
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 93x hilfreich)
"Nicht anfechtbaren" Beschluss anfechten?

Moin werte 123recht-Gemeinde!

Frage für eine Kollegin: In einem Beschluss von Amtsgericht (Familienrecht) steht "Der Beschluss ist mit Rechtsmitteln nicht anfechtbar".

Ist das endgültig? Kann man dagegen trotzdem irgendwas machen?


-- Editiert von Moderator topic am 19.07.2021 22:45

-- Thema wurde verschoben am 19.07.2021 22:45

Verstoß melden



23 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(90196 Beiträge, 35506x hilfreich)

Zitat (von alya_spock):
Ist das endgültig?

Nö.



Zitat (von alya_spock):
Kann man dagegen trotzdem irgendwas machen?

Eventuell.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
alya_spock
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 93x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Eventuell.
Und das wäre...?

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
bertram-der-bärtige
Status:
Schüler
(305 Beiträge, 28x hilfreich)

Zitat (von alya_spock):
Und das wäre...?

Ja. Gute Frage. Beantworte mal.

Signatur:

Ich weiß, dass ich nicht alles weiß. Manchmal ist es schön, nicht alles zu wissen.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#4
 Von 
alya_spock
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 93x hilfreich)

Zitat (von bertram-der-bärtige):
Ja. Gute Frage. Beantworte mal.

Verzeihen Sie, ich verstehe Sie nicht. Die Frage "Und das wäre...?" ging an den Nutzer Harry van Sell.

Generell pflege ich keine Fragen zu stellen, wenn mir die Antwort bereits bekannt ist. Wie Sie das handhaben, ist mir unbekannt.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(90196 Beiträge, 35506x hilfreich)

Zitat (von alya_spock):
Und das wäre...?

Na, z.B. eine außergerichtliche Einigung.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#6
 Von 
bertram-der-bärtige
Status:
Schüler
(305 Beiträge, 28x hilfreich)

Zitat (von alya_spock):
Verzeihen Sie, ich verstehe Sie nicht.

Um was gehts. Details.

Zitat (von alya_spock):
Generell pflege ich keine Fragen zu stellen, wenn mir die Antwort bereits bekannt ist.

Das mache. Ich anders. Fragen stellen. Obwohl man die Antworten weis. Wissen verifizieren.

Signatur:

Ich weiß, dass ich nicht alles weiß. Manchmal ist es schön, nicht alles zu wissen.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#7
 Von 
alya_spock
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 93x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Na, z.B. eine außergerichtliche Einigung.
Moin Harry van Sell.

Die Gegenseite wird sich darauf nicht einlassen. Weitere Möglichkeiten?

Die Kollegin sieht den Fall folgendermaßen: (01) Behauptung der falschen Tatsachen von der Gegenseite > (2) Gerichtsverhandlung, die Richtigstellung und Beweise zu Richtigstellung von der Kollegin werden vorgebracht > (3) Gerichtsbeschluss, was die Richtigstellung vollkommen außer Acht lässt und ausschließlich auf den falschen Tatsachen (zu 01) beruht. Da mit der Fall hier im Groben bekannt ist, teile ich die Meinung der Kollegin (zu 03): zu 01 sind einfach zu widerlegende Falschbehauptungen aufgestellt worden.

Die Kollegin ist gerade ziemlich unter Strom, nervlich am Ende und kommt sich von allen guten Geistern verlassen vor.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#8
 Von 
alya_spock
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 93x hilfreich)

Zitat (von bertram-der-bärtige):
Um was gehts. Details.


Der Strang hier ist der Ableger von diesem Fall. Nun ist die Kollegin forenunerfahren und hat ihren ersten Beitrag sehr unstrukturiert zusammengeschrieben.

Ich versuche hier für sie eine Teilantwort auf die Teilfrage zu bekommen: den ganzen Hergang in der epischen Breite kann man in dem anderen Strang nachlesen.

Also, von vorne und knapp gefasst.

Kollegin stellt eine laufende Maßnahme von Jugendamt in Frage, ohne diese zu beenden oder den Kontakt zu Jugendamt abzubrechen.

Von dem Jugendamt wird prompt eine "latente Kindeswohlgefährdung" gesehen.

In der Stellungnahme von JA an das Gericht sind Dinge zusammen geklöppelt, die es einfach so nie gegeben hat. Die Kollegin bringt bei der Gerichtsverhandlung zu jedem Punkt Gegenbeweise mit, wie zum Beispiel:

Der Vorwurf von JA: Mutter blockiert den Kontakt zum Vater.

Gegenbeweis der Kollegin: Sie war mehrere Male über Jahre hinweg beim JA, um den Kontakt zum Vater herzustellen, der Vater lehnt den Kontakt zum Kind vehement ab. Das ist in den Unterlagen von JA auch genau so nachzulesen und nachzusehen, sowohl die Ablehnung des Kontaktes vom Vater, als auch das Bemühen der Mutter um den Kontakt.

Und so weiter, 12 DIN A4 Seiten, wirklich in diesem simplen Duktus "Kollegin hat xyz". Darauf von der Kollegin als Stellungnahme mit diversen Beweisunterlagen "nein, zu 01 - habe ich nicht, hier ist der Gegenbeweis, zu 02 - habe ich nicht, hier ist der Gegenbeweis, zu 03 - habe ich nicht, hier ist der Gegenbeweis".

Nun ergeht ein Beschluss von dem Amtsgericht, als hätte es die Kollegin mit ihren Gegenbeweisen schlicht nicht gegeben.

Und nun zu meiner Eingangsfrage: "Der Beschluss ist mit Rechtsmitteln nicht anfechtbar" steht unter dem Beschluss. Die Kollegin glaubt ihren Augen nicht, kommt sich sehr durchsichtig vor und sucht hier den Rat. Ich übernahm für sie hier den Fragepart zum Verfahrensrecht.

Weitere Details auf Nachfrage, danke für Ihre Meinung im voraus.




-- Editiert von alya_spock am 19.07.2021 21:45

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#9
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(90196 Beiträge, 35506x hilfreich)

Zitat (von alya_spock):
die Richtigstellung und Beweise zu Richtigstellung

Beweise gab es wohl eher nicht, sonst hätte das Gericht diese wohl berücksichtigt. Oder hat das Gericht die von der Kollegin aufgestellten Behauptungen irgendwann zum Beweis erhoben?


Juristisch würde ich hier noch die Anhörungsrüge als Möglichkeit ansehen.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#10
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(90196 Beiträge, 35506x hilfreich)

Zitat (von alya_spock):
Der Strang hier ist der Ableger von diesem Fall.

Ah, ok.

Also gibt es noch keine Beweise der Kollegin - insofern ist es auch nicht verwunderlich, das in einem solchen Beschluss nichts davon steht.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#11
 Von 
alya_spock
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 93x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Also gibt es noch keine Beweise der Kollegin
Diese wurden sowohl bei der Anhörung vor dem Gericht vorgebracht als auch schriftlich abgegeben.

Zitat (von Harry van Sell):
Beweise gab es wohl eher nicht, sonst hätte das Gericht diese wohl berücksichtigt.
Das ist eine etwas zu simple Logik: wenn etwas nicht sein kann, weil es nicht sein kann.

Zu jedem Punkt von JA gab es Beweise (siehe Beispiel "Kontakt zum Vater" ). Diese sind komplett in ihrer Gesamtheit nicht berücksichtigt worden. Der Gerichtsbeschluss ist aufgrund der Falschbehauptungen erlassen worden (was mich persönlich leicht erschaudern lässt). Andere Falschbehauptungen von JA waren eigentlich nicht komplizierter zu widerlegen, als "Vater-Beispiel" (der übrigens trotz Vorladung nicht zu Anhörung erschien).

Zitat (von Harry van Sell):
Juristisch würde ich hier noch die Anhörungsrüge als Möglichkeit ansehen.
Danke für das Stichwort, Harry van Sell.

Was wäre hierfür die richtige Herangehensweise?


-- Editiert von alya_spock am 19.07.2021 22:20

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#12
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(90196 Beiträge, 35506x hilfreich)

Zitat (von alya_spock):
Diese wurden sowohl bei der Anhörung vor dem Gericht vorgebracht als auch schriftlich abgegeben.

Nein, eben nicht, sonst würde es keiner Weiterungen wie einem Sachverständigengutachten bedürfen.
Alles was es gibt, sind Behauptungen vom Amt und Behauptungen von der Kollegin. Mehr als diese Beweisangebote gibt es ganz offensichtlich noch nicht.



Zitat (von alya_spock):
Was wäre hierfür die richtige Herangehensweise?

Sie hat einen Anwalt, den sollte man fragen.
Ich gehe davon aus, dass der Anwalt "kann man nichts machen" mitgeteilt hat? Damit dürfte er Recht haben, denn für eine Erfolgsaussicht bezüglich der Anhörungsrüge fehlt angesichts der Situation wohl die Rechtsgrundlage.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#13
 Von 
alya_spock
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 93x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Sie hat einen Anwalt, den sollte man fragen.
Ich gehe davon aus, dass der Anwalt "kann man nichts machen" mitgeteilt hat? (...)
Ah, wenns so einfach wäre. Dann wäre ja alles einfach.

Vorgestern bekam die Kollegin, wenn ich mich so richtig erinnere, die Gutachter-Termin-Mitteilung von JA. Diese leitete sie "wasistdas" fragend an Anwalt. Gestern hat der dann auch, nach langer Zeit anscheinend erst jetzt, seinen "Gerichtskasten" geleert. Dort war der Beschluss von Amtsgericht, von vor drei Wochen. Anwalt hat sich zu dem ganzen nicht geäußert, außer dass womöglich ein Verfahrensfehler vorliegt, weil er elektronisch nicht über den Beschluss informiert wurde. Er meldet sich die Tage. Er muss "nachdenken".

Also, läuft es gerade auch in dieser Hinsicht suboptimal. Und die Frage danach, ob nun ein Vertrauensverhältnis zwischen dem Anwalt und Mandantin weiterhin besteht, ist keine rhetorische.

Auf der anderen Front der Sache an sich, muss die Kollegin (metaphorisch) beweisen, dass sie kein Kamel ist.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#14
 Von 
alya_spock
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 93x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Alles was es gibt, sind Behauptungen vom Amt und Behauptungen von der Kollegin.


Bitte, wirklich, wie wandelt man die "Behauptungen" in die "Beweise" denn um?!

Vom JA existiert nur die ürsprüngliche Stellungnahme. Kollegin hat vieles entgegengesetzt. Die Einbestellung des Gutachters sollte aufgrund des Verdachtes auf die "latente Kindeswohlgefährdung" erfolgen. Die "latente Kindeswohlgefährdung" wurde von JA durch die Stellungsname (ürsprüngliche) "begründet".

Kein Punkt trifft zu, Harry van Sell. Alles, was vorgebracht ist, hat die Qualität von "Mutter lässt das Kind während der Nachtschichten alleine zuhause". Wo ich seit 5 Jahren systematisch auf das Kind aufpasse (es übernachtet bei uns), wenn die Teilzeit beschäftigte Kollegin Nachtschichten (äußerst selten übrigens und seit Juni gar keine mehr) macht, unsere Kinder sind seit 5 Jahren auch befreundet. Und wenn ich nicht kann, ist das der Onkel, der dann beim Kind ist. Und wenn nicht Onkel, so ist das hier vor Ort in einem Eigenheim lebende fitte Oma und Opa und Tante. Nie war das Kind nachts alleine. Wie kommt man als JA darauf...? Wie wehrt man sich denn gegen so ein Bull****, wenn das, womit man sich wehrt, in keiner Silbe beachtet wird? Das sind gerade sehr ernst gemeinte Fragen für die Kollegin.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#15
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(90196 Beiträge, 35506x hilfreich)

Zitat (von alya_spock):
außer dass womöglich ein Verfahrensfehler vorliegt, weil er elektronisch nicht über den Beschluss informiert wurde.

Da müsste man mal in die Feinheiten des Verfahrensrechtes abtauchen, ob der Rechtsanwalt das "alte" Postfach nicht auch regelmäßig (täglich) leeren müsste. Ich meine diese Pflicht wäre noch nicht abgeschafft.



Zitat (von alya_spock):
Er meldet sich die Tage. Er muss "nachdenken".

Anwaltsdeutsch für "Ich hab wohl Mist gebaut und muss schauen wie ich das wieder hinbiegen kann"

Wobei es hier wohl egal ist, denn das Gutachten hätte er vermutlich eh nicht abwehren können.
Aber insgesamt ist es natürlich ein großes Problem, wenn der Anwalt hier versagt haben sollte, unerheblich ob es in dem Falle verfahrensrechtliche Auswirkungen hatte oder nicht.



Zitat (von alya_spock):
Bitte, wirklich, wie wandelt man die "Behauptungen" in die "Beweise" denn um?!

Wie bereits geschrieben, das macht das Gericht:
Zitat (von Harry van Sell):
hat das Gericht die von der Kollegin aufgestellten Behauptungen irgendwann zum Beweis erhoben?




Zitat (von alya_spock):
Wie wehrt man sich denn gegen so ein Bull****,

Das scheint die Kollegin in einem ersten Schritt ja schon getan zu haben.



Zitat (von alya_spock):
wenn das, womit man sich wehrt, in keiner Silbe beachtet wird?

Wo hätte es denn der Erwartung nach mit irgendeiner Silbe beachtet werden sollen? Derzeit sehe ich der Schilderung nach keinen Ort.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#16
 Von 
alya_spock
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 93x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Wo hätte es denn der Erwartung nach mit irgendeiner Silbe beachtet werden sollen?


Naja, die Erwartung war, nehme ich mal an und lehne mich dabei vielleicht etwas aus dem Fenster, dass das Gericht dem JA erst mal eine Hausaufgabe gibt, auf die Stellungsname und Unterlagen der Kollegin einzugehen.

Platt: JA will XYZ. Die Begründung wird abgegeben. Kollegin ist der Meinung, diese sei zusammengelogen und gibt ihrerseits die Begründung ab. Das Gericht: gibt dem JA was es wollte, also XYZ.

Noch platter: Kann ja jeder kommen. XYZ wollen. Und XYZ bekommen. Einfach so. Unabhängig davon, ob die Forderung nach XYZ berechtigt ist.

Oder?

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#17
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(90196 Beiträge, 35506x hilfreich)

Zitat (von alya_spock):
dass das Gericht dem JA erst mal eine Hausaufgabe gibt, auf die Stellungsname und Unterlagen der Kollegin einzugehen.

Eventuell sah das Gericht da keine Notwendigkeit. Oder es wollte keine Zeit verlieren. Eventuell auch ganz was anderes. MAn kennt die Akten nicht.

Und man muss auch beachten, es geht um die Gefährdung des Wohlergehens einer behinderten Person, da gehen viele Gerichte an den unteren Bereich des Ermessensspielraumes. Auch unter dem Eindruck, das Entscheidungen in den letzten Jahren oft zu lasch waren und / oder zu lange dauerten und das mitunter zu tragischen Ergebnissen führte.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#18
 Von 
alya_spock
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 93x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
es geht um die Gefährdung des Wohlergehens einer behinderten Person


Genau um die "behinderte Person" geht es bei dem Ganzen gerade nicht: besondere Würze verleiht dem Geschehen die Aussage von JA (ursprüngliche Begründung), Kollegin habe "Pflegegrad 3 und GdB 80 für das Kind erwirkt" (Wortlaut) - bei der Begutachtung von MDK war eine JA-Kraft anwesend, GdB ist auf den Erstantrag hin bewilligt worden. Es ist übrigens auch das gleiche Jugendamt, was der Kollegin empfahl, ihren Job zu kündigen, als diese das JA im Frühjahr 2021 um Hilfe und Rat bei der Beschulung der "behinderten Person" in Home-Schooling bat und auch das gleiche JA, was im Lockdown einfach mal alle laufenden Hilfe-Maßnahmen für die "behinderten Person" für einen Zeitraum von über 15 Monaten ersatzlos abstellte.



-- Editiert von alya_spock am 20.07.2021 08:53

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#19
 Von 
Ballivus
Status:
Praktikant
(821 Beiträge, 204x hilfreich)

Zitat (von alya_spock):
Genau um die "behinderte Person" geht es bei dem Ganzen gerade nicht:

Ach es gibt ein weiteres Kind? Oder war das nur Polemik?

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#20
 Von 
alya_spock
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 93x hilfreich)

Zitat (von Ballivus):
Ach es gibt ein weiteres Kind? Oder war das nur Polemik?


Ich verstehe Ihre Fragen nicht. Wie kommen Sie auf ein "weiteres Kind"? Und wo sehen Sie "Polemik"? Verzeihen Sie, als "Polemik" verstehe ich einen "persönlichen Angriff ohne sachliche Argumente". Wo genau haben Sie diesen vernommen? Die Darlegung, inwiefern es dem JA nicht um die "behinderte Person" geht, finden Sie im Beitrag #18, auf den Sie sich eigentlich bezogen haben:

_ Unterstellung der Einflussnahme auf die MDK/ das Versorgungsamt
_ Ersatzloses Abstellen aller Hilfe-Maßnahmen für einen Zeitraum von über einem Jahr
_ Unqualifizierte Empfehlung der Hilfe-Suchenden, ihren "Job zu kündigen"

...?

-- Editiert von alya_spock am 20.07.2021 09:22

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#21
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(90196 Beiträge, 35506x hilfreich)

Zitat (von alya_spock):
Wie kommen Sie auf ein "weiteres Kind"?

Wenn es um die "behinderte Person" geht es bei dem Ganzen gerade nicht geht, muss es denknotwendigerweise ein weiteres Kind geben, denn es geht ausweislich des Sachverhaltes um ein Verfahren bezüglich einer "Kindeswohlgefährdung".


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#22
 Von 
alya_spock
Status:
Schüler
(286 Beiträge, 93x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Wenn es um die "behinderte Person" geht es bei dem Ganzen gerade nicht geht, muss es denknotwendigerweise ein weiteres Kind geben, denn es geht ausweislich des Sachverhaltes um ein Verfahren bezüglich einer "Kindeswohlgefährdung".


Mit dem "Ganzen" meinte ich in der Tat "das Ganze": nicht nur das Verfahren. Auch "behinderte Personen" haben keinen "stand-by/Ruhemodus"-Knopf. Wenn es um die gehen würde oder gegangen wäre, wären weder die laufenden Hilfen von JA für über einen Jahr ersatzlos abgestellt gewesen noch andere Dinge passiert, die die Fragestellerin in dem Parallelstrang in ihren Eingangsbeitrag geschildert hat. Konjunktiv II.

Fazit: Die Fragestellerin wird das Gutachten akzeptieren.

Danke für Ihre Beteiligung.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#23
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(32985 Beiträge, 12853x hilfreich)

Beschlüsse dieser Art sind grundsätzlich per se nicht anfechtbar, und werden als unzulässig verworfen. Es ist ausschließlich Angelegenheit des Gerichts, zu entscheiden, in welcher Form eine Beweisaufnahme ausgestaltet wird und was entscheidungserheblich ist.

wirdwerden

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 214.746 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
89.259 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen