A obsiegte, B unterlag dem Gerichtsverfahren.
Lt. Gerichtsurteil muß A aber vor der Vollstreckung
ein Betrag i.H.v. Vollstreckungssumme als Sicherheits-
leistung hinterlegen;
gleichzeitig kann B unter dergleichen Bedingung (Hinterlegung) gegen die Vollstreckung abwehren.
Was ist der Zweck eines solchen "PATT-Urteils", was hat es für einen Sinn ?
PATT-Urteil
16. Mai 2014
Thema abonnieren
Frage vom 16. Mai 2014 | 16:32
Von
Status: Junior-Partner (5311 Beiträge, 2015x hilfreich)
PATT-Urteil
Fragen zu Ihrem Verfahren?
Fragen zu Ihrem Verfahren?
Ein erfahrener Anwalt gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!



#1
Antwort vom 17. Mai 2014 | 02:35
Von
Status: Bachelor (3143 Beiträge, 3476x hilfreich)
http://richter.lohkamp.info/pages/zivilprozessordnung/zpo-allgemein/vorl.-vollstreckbarkeit.php
-----------------
""
Und jetzt?
Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon
260.283
Beratungen
Anwalt online fragen
Ab
30
€
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
- Keine Terminabsprache
- Antwort vom Anwalt
- Rückfragen möglich
- Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
- Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
- mit Empfehlung
- Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.
Jetzt Anwalt dazuholen.
Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.
- Antwort vom Anwalt
- Innerhalb 24 Stunden
- Nicht zufrieden? Geld zurück!
- Top Bewertungen