Prozesskostenhilfe Instanzenweg

8. Juni 2013 Thema abonnieren
 Von 
coy24
Status:
Schüler
(174 Beiträge, 28x hilfreich)
Prozesskostenhilfe Instanzenweg

Angenommen, jemand hat vor dem Landgericht (Zivil) PKH beantragt, welche abgelehnt wurde, ebenso wie die Sofortige Beschwerde beim OLG. Welcher Instanzenweg muss eingehalten werden, wenn eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (wegen eines Grundrechtsverstoßes) angestrebt wird?

Fragen zu Ihrem Verfahren?

Fragen zu Ihrem Verfahren?

Ein erfahrener Anwalt gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Lari-Fari
Status:
Praktikant
(519 Beiträge, 260x hilfreich)

Es ist viel effektiver, die Zeit stattdessen in Erwerbstätigkeit zu investieren und die auf diese Weise erlangten finanziellen Mittel zur Prozessführung einzusetzen.

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
wastl
Status:
Richter
(8350 Beiträge, 1493x hilfreich)

Das Bundesverfassungsgericht ist kein Instanz-Gericht.
Außerdem sollten Sie bedenken, dass das BVerfG bei offensichtich unbegründeten Verfassungsbeschwerden - und das, was Sie da wollen, ist genau sowas - Missbrauchsgebühren festsetzen kann. Und dagegen könnten Sie sich nicht mal irgendwo beschweren, außer vielleicht beim Sternenflottenkommando...

-----------------
""Der Mensch sehnt sich so lange nach der Stimme der Vernunft, bis sie anfängt zu sprechen." (ZEIT)""

1x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
coy24
Status:
Schüler
(174 Beiträge, 28x hilfreich)

Hallo Wastl, das BVerfG hat durchaus schon über PKH Anträge entschieden. Natürlich kann man das BVerfG nur anrufen, wenn die Grundrechte wie rechtliches Gehör oder angemessener Rechtsschutz verletzt sind.
Ich wollte nur wissen, ob man nach dem OLG direkt die Verfassungsbeschwerde einlegen kann oder vorher noch zum BGH muss.

1x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 266.954 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
107.950 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen