Angenommen, jemand hat vor dem Landgericht (Zivil) PKH beantragt, welche abgelehnt wurde, ebenso wie die Sofortige Beschwerde beim OLG. Welcher Instanzenweg muss eingehalten werden, wenn eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (wegen eines Grundrechtsverstoßes) angestrebt wird?
Prozesskostenhilfe Instanzenweg
Fragen zu Ihrem Verfahren?
Fragen zu Ihrem Verfahren?
Es ist viel effektiver, die Zeit stattdessen in Erwerbstätigkeit zu investieren und die auf diese Weise erlangten finanziellen Mittel zur Prozessführung einzusetzen.
-----------------
""
Das Bundesverfassungsgericht ist kein Instanz-Gericht.
Außerdem sollten Sie bedenken, dass das BVerfG bei offensichtich unbegründeten Verfassungsbeschwerden - und das, was Sie da wollen, ist genau sowas - Missbrauchsgebühren festsetzen kann. Und dagegen könnten Sie sich nicht mal irgendwo beschweren, außer vielleicht beim Sternenflottenkommando...
-----------------
""Der Mensch sehnt sich so lange nach der Stimme der Vernunft, bis sie anfängt zu sprechen." (ZEIT)""
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
Hallo Wastl, das BVerfG hat durchaus schon über PKH Anträge entschieden. Natürlich kann man das BVerfG nur anrufen, wenn die Grundrechte wie rechtliches Gehör oder angemessener Rechtsschutz verletzt sind.
Ich wollte nur wissen, ob man nach dem OLG direkt die Verfassungsbeschwerde einlegen kann oder vorher noch zum BGH muss.
Und jetzt?
- Keine Terminabsprache
- Antwort vom Anwalt
- Rückfragen möglich
- Serviceorientierter Support
- Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
- mit Empfehlung
- Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Jetzt Anwalt dazuholen.
Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.
- Antwort vom Anwalt
- Innerhalb 24 Stunden
- Nicht zufrieden? Geld zurück!
- Top Bewertungen
-
1 Antworten
-
3 Antworten
-
3 Antworten
-
6 Antworten
-
1 Antworten