Verhandlungsterminn

13. Mai 2024 Thema abonnieren
 Von 
Solan196
Status:
Master
(4849 Beiträge, 581x hilfreich)
Verhandlungsterminn

Moin,

Klageschrift erhalten, Güte- und Verhandlungstermin anberaumt auf ...

Schriftsatzaustausch, eine Woche vor dem Termin kam noch ein SS der Gegenseite, hierauf wurde aufgrund des anstehenden Termins nicht mehr Stellung genommen.

Terminstag, Beginn mit 25 Min. Verspätung da der vorhergehende Termin länger dauerte (kann passieren), Richter offensichtlich genervt, schlägt Vergleich vor, beide Seiten lehnen ab. Darauf erklärte der Richter, dass er der Klage zu 75 % Recht geben würde, bezog sich auf den letzten SS der Gegenseite. Beklagtenseite erbat eine Nachfrist um auf den SS zu reagieren, abgelehntt, man könne ja bis zum Spruchtermin schreiben was man wolle, es würde, wenn nötig, eine rechtliche Würdigung erfolgen, der "Verhandlungstermin" wurde für beendet erklärt, da der Richter nun aber mit seinem doch engen Terminplan weiterhuschen müsse.

Warum einen Verhandlungstermin anberaumen, wenn es keine Verhandlung gibt? Wie definiert man Verhandlungstermin richtig?

Danke für euer Interesse.

-- Editiert von User am 13. Mai 2024 15:00

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38736 Beiträge, 14053x hilfreich)

Verhandlungstermin dient dazu, die Anträge zu stellen, die Hinweise des Gerichts entgegen zu nehmen und es gegebenenfalls zum Abschluss zu bringen. Ein Verhandlungstermin ist kein Diskussionsforum.

wirdwerden

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#2
 Von 
Solan196
Status:
Master
(4849 Beiträge, 581x hilfreich)

Danke für deine Einschätzung. Ich ging tatsächlich davon aus (und habe das auch einigen anderen Terminen auch anders in Erinnerung), dass es die zur Entscheidungsfindung vorgenommene mündliche Erörterung eines Sachverhalts vor Gericht ist, dafür muss man doch nicht zum Gericht fahren, das macht keinen Sinn?

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#3
 Von 
Spezi-2
Status:
Senior-Partner
(6471 Beiträge, 2321x hilfreich)

Zitat:
eine Woche vor dem Termin kam noch ein SS der Gegenseite, hierauf wurde aufgrund des anstehenden Termins nicht mehr Stellung genommen.


Dies war falsch, denn der Termin war nicht für "Verhandlungen" gedacht. Also hat wieder jemand den Begriff "Verhandlungstermin" falsch verstanden. Juristendeutsch lt. Gesetz (Zivilprozeßordnung) Da wird dort nichts mehr verhandelt im Sinne von aushandeln, sondern es ist der Termin in welchen Parteien erklären müssen ob es bei den angekündigten Anträgen bleiben soll oder neue Anträge zur Klage bzw. Klagabweisung gestelllt werden sollen. Davor soll das Gericht eine Einigung versuchen.

Zitat:
(und habe das auch einigen anderen Terminen auch anders in Erinnerung),

Dies wird dann nicht vor einem Zivilgericht gewesen sein.

-- Editiert von User am 13. Mai 2024 18:13

Signatur:

Meine Beiträge sind keine juristischen Ratschläge, sondern sollen dem Erfahrungsaustausch dienen.

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#4
 Von 
Solan196
Status:
Master
(4849 Beiträge, 581x hilfreich)

Zitat (von Spezi-2):
Dies war falsch, denn der Termin war nicht für "Verhandlungen" gedacht.


Irreführender Name, der Anwalt hatte das auch noch nie so erlebt. Nun ist es ja geschen und man muss versuchen das Beste draus zu machen, und dann in die nächste Instanz ziehen, damit ordentlich rechtliches Gehör gewährt wird.

Zitat (von Spezi-2):
Dies wird dann nicht vor einem Zivilgericht gewesen sein.


Nur Zivilgerichte. Mietsachen, Bausachen, normale Forderungssachen, Vertragsstreitigkeiten, über die Jahre ist da einiges zusammen gekommen. Wahrscheinlich hatten die seinerzeitigen Beteiligten (inklusive Richter) alle keine Ahnung wie so etwas eigentlich zu laufen hat. :wink:

Danke für deine Einschätzung.

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#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121318 Beiträge, 40008x hilfreich)

Zitat (von Solan196):
Warum einen Verhandlungstermin anberaumen, wenn es keine Verhandlung gibt?

Es gab ja den Versuch einer Verhandlung, das Gericht wollte über einen Vergleich verhandeln, die Parteien nicht, Verhandlung beendet.



Zitat (von Solan196):
ierauf wurde aufgrund des anstehenden Termins nicht mehr Stellung genommen.

Wer kam denn auf diese merkwürdige Idee?



Zitat (von Solan196):
schlägt Vergleich vor, beide Seiten lehnen ab.

Wenn man recht sicher ist, dass die Gegenseite sich nicht vergleichen will, dann sollte man immer Vergleichsbereitschaft heucheln signalisieren - Vergleichsbereitschaft gibt Pluspunkte. Warum also nicht der "Gute" sein?



Zitat (von Solan196):
dass es die zur Entscheidungsfindung vorgenommene mündliche Erörterung eines Sachverhalts vor Gericht ist

Das ist in der Tat nur so, wenn nicht schon durch vorhergehende Schriftwechsel solch mündliche Erörterung eines Sachverhalts entbehrlich ist.
In eurem Falle scheint das aus Sicht des Gerichtes so gewesen zu sein.



Zitat (von Solan196):
dafür muss man doch nicht zum Gericht fahren, das macht keinen Sinn?

Stimmt.
80% der Verfahren die ich aktuell führe sind schriftliche Verfahren, 10% schriftlich & Video, 10% live
Da hat Corona doch mal für positive Wandlung gesorgt ...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#6
 Von 
Solan196
Status:
Master
(4849 Beiträge, 581x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Es gab ja den Versuch einer Verhandlung, das Gericht wollte über einen Vergleich verhandeln, die Parteien nicht, Verhandlung beendet.

OK

Zitat (von Harry van Sell):
Wer kam denn auf diese merkwürdige Idee?


Da LG und ein Anwalt involviert, der Anwalt.

Zitat (von Harry van Sell):
In eurem Falle scheint das aus Sicht des Gerichtes so gewesen zu sein.


Ganz offensichtlich.

Danke für deine Einschätzung

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