Verkündungstermin ist "außer Kontrolle" geraten.

25. September 2023 Thema abonnieren
 Von 
Amax
Status:
Frischling
(32 Beiträge, 0x hilfreich)
Verkündungstermin ist "außer Kontrolle" geraten.

Guten Tag,

ich habe ein Schreiben vom Gericht erhalten in dem es heißt:

"In dem Rechtsstreit xxx gegen xxx
ist der Verkündungstermin am xx.xx "außer Kontrolle" geraten.

Es wird nun beabsichtigt, neu in mündliche Verhandlung einzutreten...."

Was bedeutet denn "außer Kontrolle " geraten? Kann das mit vielleicht jemand erklären? Wie es grundsätzlich nun weitergeht ist mir schon klar, aber über diese Formulierung bin ich leider gestolpert.

Es handelt sich um eine zivilrechtliche Angelegenheit.

Ich bedanke mich bereits im Voraus und verbleibe mit vielen Grüßen!

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7 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
cirius32832
Status:
Senior-Partner
(6992 Beiträge, 1467x hilfreich)

Sind Sie Partei in diesem Rechtsstreit? Dann können Sie doch Ihren Anwalt fragen

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#2
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38221 Beiträge, 13956x hilfreich)

"außer Kontrolle" ist vorsichtig formuliert eine etwas unübliche Vokabel in diesem Zusammenhang. Möglicherweise ein Hörfehler in der Schreibstube oder eine automaische Schreibkorrektur. Wie auch immer, ich gehe mal ganz mutig von nachfolgendem aus: das Gericht wollte eine Entscheidung verkünden und man hat später beim abdiktieren festgestellt, dass die Voraussetzungen hierfür nicht vorliegen. Das kann an reinen Formalien liegen, oder aber auch materiell-rechtliche Gründe haben. Etwa eine Klageerweiterung, über die noch nicht mündlich verhandelt wurde.

Also, der VT wurde aufgehoben, und demnächst wird ein weiteres Schreiben folgen, aus welchem sich dann ergibt, wie es weiter geht.

wirdwerden

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#3
 Von 
justice005
Status:
Unparteiischer
(9557 Beiträge, 2352x hilfreich)

Ich stehe jetzt seit 17 Jahren im Beruf. So ein Schreiben vom Gericht habe ich definitiv noch nie gelesen :grins:

Vielleicht war der Richter auch einfach etwas humorig bei der Formulierung. Inhaltlich bedeutet das aber nichts anderes, als dass es noch keine Entscheidung gibt, weil die Sache - wider Erwarten - doch noch nicht entscheidungsreif ist.

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#4
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38221 Beiträge, 13956x hilfreich)

@justice: ich glaub ganz was anderes. Da ist nichts "außer Kontrolle" geraten. Da ein Wiedereintritt in die Beweisaufnahme verfügt wurde, wurde dann noch verfügt, den VT aus der Kontrolle zu nehmen. Wie dieser Teil der Verfügung in das Schreiben kam, da müsste man sich mal die Akte anschauen.

wirdwerden

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#5
 Von 
Legalitätslevel100
Status:
Beginner
(146 Beiträge, 49x hilfreich)

Ich las mal etwas mit ähnlicher Formulierung. Dort war mit „ausser Kontrolle geraten" schlicht gemeint, dass die entsprechenden Akten verschwunden waren und das Gericht keine Entscheidungsgrundlage mehr hatte, um ein Urteil zu fällen.

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#6
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38221 Beiträge, 13956x hilfreich)

Normalerweise kann man doch Akten recht gut rekonstruieren. Dann würden die Involvierten angeschrieben, gebeten (aufgefordert) ihre Unterlagen nochmals einzureichen. Und wenn man dann eine Akte mühsam rekonstruiert hat, taucht meist die verfächerte Originalakte wieder auf .....

Hier ist doch der Zusammenhang zu beachten, in welchem diese Mitteilung erfolgte.

wirdwerden

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#7
 Von 
CarstenF
Status:
Praktikant
(893 Beiträge, 157x hilfreich)

Und ich dachte bei dieser Formulierung an eine Art Tumult im Gerichtsaal, macht natürlich auch nicht so wirklich Sinn, da der Termin ja erst noch ansteht.

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