Wie verfahren?

6. April 2008 Thema abonnieren
 Von 
Nick64
Status:
Schüler
(170 Beiträge, 25x hilfreich)
Wie verfahren?

Ein Käufer ist zum Rücktritt oder zur Minderung vom Kaufvertrag berechtigt. Der Verkäufer gibt an, er sei nicht pfändbar, was auch nicht abwegig ist, da er vier Kinder hat und offensichtlich seine Geschäfte nicht ordentlich führt, was eine Pfändung erheblich erschweren oder verhindern dürfte.

Die erworbene Sache ist weit weniger wert, als der Kaufpreis, da sie erheblich mangelhaft ist. Ein Zwangsversteigerung wird nicht viel mehr als die damit verbundenen Kosten einbringen.

1. Kann ein Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten, sich aber für den Fall, dass der Verkäufer nicht pfändbar ist, die Minderung vorbehalten, damit er wenigstens die Sache nutzen kann?

2. Kann der Käufer den Kaufpreis mindern, sich aber für den Fall, dass die gerichtlich ermittelte Minderung zu gering ausfällt den Rücktritt vorbehalten, wenn er die Kosten des Verfahrens trägt?

3. Wie sieht es aus, wenn der Käufer zurücktritt und per Mahnverfahren den Kaufpreis einfordert, dem Käufer dann aber im Widerspruchsverfahren ein geringfügiger Betrag zugesprochen wird. Muss der Käufer dann seinen RA selbst bezahlen?


-- Editiert von Nick64 am 06.04.2008 09:09:59

Fragen zu Ihrem Verfahren?

Fragen zu Ihrem Verfahren?

Ein erfahrener Anwalt gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Mareike123
Status:
Unparteiischer
(9585 Beiträge, 1711x hilfreich)

ad 1.

Ein konditionaler Rücktritt ist IMO nicht möglich. Zumal man erst mit Pfändung herausbekommen würde, ob die Gegenseite pfändbar ist, ohne Anspruch aber keine Pfändung und ohne Rücktritt keinen Anspruch. Ein Teufelskreis. :grins:

ad 2.

Dito. Man muß sich schon entscheiden.

ad 3.

Anteilig. Wer 100 EUR einfordert und bekommt nur 50 EUR zugesprochen, muß halt 50% selbst zahlen.

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Nick64
Status:
Schüler
(170 Beiträge, 25x hilfreich)

> Ein konditionaler Rücktritt ist IMO nicht
> möglich. (...) Ein Teufelskreis

Was ist mit einer Stufenklage?

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Eidechse
Status:
Senior-Partner
(6996 Beiträge, 3917x hilfreich)

Das ist kein Fall für eine Stufenklage. Die geht ja typischer Weise in der 1. Stufe auf Auskunft und in der 2. Stufe dann auf Zahlung eines aufgrund der Auskunft nunmehr ausrechendbaren Betrages. Außerdem wird das alles innerhalb eines Verfahrensganges abgehandelt.

Bei der von dir angeführten Fallkonstellation, müsste ja erst über die Möglichkeit der Wandlung vollständig in vollstreckbarer Form entschieden werden. Der Tenor würde dann auch lauten: K zahlt an B X € Zug um Zug gegen Rückgabe Kaufgegenstand.

Wenn du daraus die Vollstreckung einleitest, muss der Kaufgegenstand dem Verkäufter zurückgegeben bzw. zumindest zur Rückgabe angeboten werden. Erst dann wirst du wissen, ob der Verkäuger pfändbar ist.

Im Übrigen schein der Verkäufer ja wohl selbständig zu sein. Ob er nun 4 Kinder hat oder auch gar keine ist für die Zwangsvollstreckung völlig unerheblich. Unterhaltspflichten kommen nur bei der Pfändung von Arbeitseinkommen ins Spiel (§§ 850 ff. ZPO => insbesondere § 850 c ZPO ).

0x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 264.868 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
107.166 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen