Zeugenvernehmung durch anderes Gericht § 375 ZPO

26. Oktober 2015 Thema abonnieren
 Von 
Witzbombe
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 3x hilfreich)
Zeugenvernehmung durch anderes Gericht § 375 ZPO

Hallo an alle,
folgender Sachverhalt: Ich bin in einem Verfahren vor dem Amtsgericht in der Stadt X. Ich möchte einen Zeugen benennen aus der Stadt Y.
X und Y liegen 600 km auseinander, die Termine am Gericht sind relativ früh also etwa 9 Uhr morgens. Das heißt mein Zeuge müsste von Y nach X reisen und dort übernachten. Das gefällt weder meinem Zeugen noch mir. Der Streitwert ist bei 400 EUR. Kann ich nach § 375 ZPO beantragen, dass mein Zeuge in der Stadt Y vor dem Amtsgericht vernommen wird im Hinblick darauf, dass die Kosten des Verfahrens nicht noch höher werden oder entscheidet sowas ausschließlich der Richter am Amtsgericht X ohne das ich das beantragen kann?
Danke für hilfreiche antworten

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
JenAn
Status:
Student
(2517 Beiträge, 2552x hilfreich)

Zitat:
Kann ich nach § 375 ZPO beantragen, dass mein Zeuge in der Stadt Y vor dem Amtsgericht vernommen wird


Klar kannst du das. Es gibt nur keinen Anspruch darauf, daß das Gericht dem Antrag stattgibt.
§375 ZPO ist eine Kann-Bestimmung, gegen deren Ermessensentscheidung IMO keine Rechtsmittel möglich sind.

Ich würde mir da aber keine großen Hoffnungen machen. Wenn ein Gericht den Zeugen für wichtig genug hält, ihn zu hören, wird es wohl auf eine unmittelbare Befragung bestehen (auch im Interesse der Gegenpartei, die bei einem Vorgehen nach §375 ZPO den Zeugen gar nicht sinnvoll befragen kann).

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