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Blitzer in Deutschland als Schweizer. Verjährungsfristen?

 Von 
fafa80
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)
Blitzer in Deutschland als Schweizer. Verjährungsfristen?

Guten Tag allerseits

Ich hätte eine Frage bezüglich der Verjährungsfristen in DE. Ich bin Deutscher Staatsbürger mit Wohnhaft in der Schweiz und wurde ein paar mal geblitzt.

Soweit ich mich nun schlau gemacht habe, verjähren Geschwindigkeitsüberschreitungen nach 3 Monaten nach Begehen der Tat. Gilt das für jegliche Geschwindigkeitsüberschreitungen (ob 3 km/h zu schnell, oder 80 zu schnell)?

Zum bisherigen Sachverhalt:

Ich wurde öfters in DE geblitzt, habe die Bussen auch immer bezahlt sofern gleich ein Bescheid beilag. Nun habe ich zwei "grössere" Vergehen: auf der Rückfahrt von Stuttgart wurde ich Nachts mit ca. 190 km/h in der 120er Zone geblitzt.

Nun erhielt ich per normaler Post (!) die Bögen zur Verhörung / Aussage - habe ich nicht zurück geschickt. Gilt nun rechtlich auch als nicht zugestellt - da es keinen Beweis für die erfolgreiche Zustellung gibt.

Seit 2 Monaten erhalte ich regelmässig Einschreiben aus DE welche ich gegen Ausweisvorlage bei der Post holen solle, habe sie immer zurück schicken lassen (nie Annahme verweigert).

Meine Frage in diesem Fall:

- Verjähren die Blitzer alle?
- Beginnt die Verjährungsfrist bei jedem Zustellversuch erneut von vorne?
- Können die Behörden weitere Massnahmen ergreifen um mein Vergehen zu ahnden?

Ich danke im voraus für hilfreiche Antworten und wünsche einen schönen Tag! :)

Liebe Grüsse


fafa80

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Blitzer Frage Tag vorne


5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Demonio
Status:
Lehrling
(1728 Beiträge, 441x hilfreich)

Zitat (von fafa80):
Soweit ich mich nun schlau gemacht habe, verjähren Geschwindigkeitsüberschreitungen nach 3 Monaten nach Begehen der Tat.
Aber nur wenn die Verjährung nicht gehemmt wird, was z.B.mit der Anordnung der Anhörung der Fall ist. Dann beginnen die 3 Monate von vorne.


Zitat (von fafa80):
Gilt das für jegliche Geschwindigkeitsüberschreitungen (ob 3 km/h zu schnell, oder 80 zu schnell)?
So lange sie als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden schon. Wenn es als Straftat (illegales Rennen) verfolgt wird, dann gilt das nicht, weil es sich dabei um eine Straftat handelt.


Zitat (von fafa80):
Ich wurde öfters in DE geblitzt, habe die Bussen auch immer bezahlt sofern gleich ein Bescheid beilag.
Das war dann ein Verwarngeldangebot.


Zitat (von fafa80):
Nun erhielt ich per normaler Post (!) die Bögen zur Verhörung / Aussage - habe ich nicht zurück geschickt.
Das war die oben genannte Anhörung, die die Verjährung unterbrochen hat. Die 3 Monate begannen damit neu zu laufen.


Zitat (von fafa80):
Gilt nun rechtlich auch als nicht zugestellt - da es keinen Beweis für die erfolgreiche Zustellung gibt.
Das ist vollkommen egal. Die Anhörung wurde angeordnet, und nur das ist entscheident für die Unterbrechung der Verjährung.


Zitat (von fafa80):
Seit 2 Monaten erhalte ich regelmässig Einschreiben aus DE welche ich gegen Ausweisvorlage bei der Post holen solle, habe sie immer zurück schicken lassen (nie Annahme verweigert).
Das heißt aber nicht, dass die Bußgeldbescheide keine Rechtskraft erlangen könnten.


Zitat (von fafa80):
Verjähren die Blitzer alle?
Wenn es einen rechtskräftien Bußgeldbescheid gibt, dann hat sich das mit der 3-monatigen Verfolgungsverjährung erledigt. Die Vollstreckungsverjährung beträgt 3 Jahre.


Zitat (von fafa80):
Beginnt die Verjährungsfrist bei jedem Zustellversuch erneut von vorne?
So viele Zustellversuche für ein und dieselbe Sache wird es nicht geben.


Zitat (von fafa80):
Können die Behörden weitere Massnahmen ergreifen um mein Vergehen zu ahnden?
Es gibt ein Vollstreckungsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz. Die deutschen Bußgeldbescheide können also auch durch die schweizerischen Behörden vollstreckt werden.

Abgesehen davon bist Du ja deutscher Staatsbürger. Du könntest also bei einem Besuch in Deutschland auch die Möglichkeiten der Vollstreckung durch deutsche Behörden zu spüren bekommen.

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#2
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(37631 Beiträge, 13503x hilfreich)

Zitat:
auf der Rückfahrt von Stuttgart wurde ich Nachts mit ca. 190 km/h in der 120er Zone geblitzt.

Im Vergleich zu dem, was Dir in der Schweiz für so einen Verstoß drohen würde sind die Strafe in Deutschland übrigens ein echtes Schnäppchen.

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#3
 Von 
lesen-denken-handeln
Status:
Schlichter
(7694 Beiträge, 3850x hilfreich)

Hallo,

Zitat:
Nun erhielt ich per normaler Post (!) die Bögen zur Verhörung / Aussage - habe ich nicht zurück geschickt. Gilt nun rechtlich auch als nicht zugestellt - da es keinen Beweis für die erfolgreiche Zustellung gibt.
Es braucht auch keinen Beweis, bei Briefen von Behörden sieht das teilweise anderst aus. Da gilt die Zustellung dann immer als gegeben, selbst wenn mal was nicht ankommt...

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#4
 Von 
Demonio
Status:
Lehrling
(1728 Beiträge, 441x hilfreich)

Zitat (von lesen-denken-handeln):
Da gilt die Zustellung dann immer als gegeben, selbst wenn mal was nicht ankommt...
Nein, ganz bestimmt nicht. Dafür gibt es, allerdings nur bei nationaler Post, die förmliche Zustellung mit Postzustellurkunde. Da wird die Zustellung dokumentiert.

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#5
 Von 
umnairqcuoe
Status:
Frischling
(30 Beiträge, 6x hilfreich)

Hallo zusammen,

ich habe eine ähnliche Frage, es geht ebenfalls um die Verjährungsfristen in Deutschland.

Ich bin ebenfall Deutscher Staatsbürger und Wohnhaft in der Schweiz und wurde in Deutschland geblitzt:
- ein mal mit 10kmh zu schnell (bereits länger als 3 Monate her) innerorts
- und 20km zu schnell auf der Autobahn, die drei Monate sind noch nicht voll

Ich habe bis dato noch nichts per Post erhalten und habe versucht im deutschen Gesetzestext mich schlau zu lesen, ob es ebenfalls für mein Szenario, sprich Wohnsitz Schweiz, die Verjärhrungsfrist der StVo gültig ist? Also so wie ich es verstehe muss das Bussgeld noch innerhalb der 3 Monate ausgestellt worden sei, die Zustellung kann auch später erfolgen, gerade wegen Auslandswohnsitz kann das ja möglich sein.


Mich hat etwas die Antwort aus den vorherigen Antworten verunsichert

Zitat (von fafa80):
Verjähren die Blitzer alle?
Wenn es einen rechtskräftien Bußgeldbescheid gibt, dann hat sich das mit der 3-monatigen Verfolgungsverjährung erledigt. Die Vollstreckungsverjährung beträgt 3 Jahre.


Hat da jemand einen Hinweis für mich? Besten Dank schon mal.

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