Hallo,
Ebike Tuning (mehr als 25km/h) ist generell auf öffentlichen Straßen verboten, das ist soweit bekannt. Ich frage mich nun aber, da es auch Tuning Chips gibt, die man deaktivieren kann. Ob diese erlaubt sind, sofern man es nur auf Privatweg aktiviert.
Kann die Polizei trotzdem jemanden anhalten und prüfen, auch wenn man es nicht aktiviert hat und wenn sie das Tuning erkennen, besteht die Gefahr einer strafe, ohne Nutzung sondern lediglich Einbau?
Danke
Hallo
Klar.Zitat:Kann die Polizei trotzdem jemanden anhalten und prüfen, auch wenn man es nicht aktiviert hat
Auch hier, ja...Zitat:besteht die Gefahr einer strafe, ohne Nutzung sondern lediglich Einbau?
Warum?
Zitat :Warum?
Weil es nicht auf die Nutzung an sich, sondern auf die sofortige Verfügbarkeit der Nutzung ankommt.
Das Teil wird allein durch die vorhandene Tuningmaßnahme zum S-Pedelec.
Gibt dazu doch genug Berichte im www.
Berry
Die meisten eBikes mit ihren Bremsen sind so konzipiert worden, dass sie problemlos Geschwindigkeiten bis 25 km/h bewältigen können. Alles darüber wird zum Problem, da ganz andere Kräfte auftreten. Wenn also eine Kontrolle stattfindet (Geschwindigkeitsprüfung am Stand) und dann festgestellt wird, dass die Betriebserlaubnis deswegen erloschen ist, hast du gleich mehrere Probleme (und solltest dankbar sein, dass man dir vielleicht das Leben gerettet hat).
Weil sich die Fahrzeugart ändert. Durch das Tuning wird aus einem Fahrrad mit Unterstützungsmotor ein Kraftrad. Dieses Kraftrad unterliegt dann u.a. der Versicherungspflicht, Helmpflicht und ist fahrerlaubnispflichtig. Das heißt ohne den vorgeschriebenen Versicherungsschutz, den man aber gar nicht bekommt, weil das Fahrzeug nicht zugelassen ist, und ohne Fahrerlaubnis (Führerschein) mindestens Klasse AM darf das Fahrzeug nicht auf öffentlich zugänglichen Verkehrsflächen gefahren werden. Schieben wäre aber erlaubt.Zitat :Warum?
ich könnte mir schon vorstellen dass ein deaktiviertes Tuning im Straßenverkehr zu keinem problem führt. Was heisst denn sofortige Verfügbarkeit? Ein Mofa wird auch mit einer Scheibe an der Vario oder am Krümmer gedrosselt. die Demontage ist sache von Minuten. Damit darf ich auch im Straßenverkehr fahren, am Privatgelände kann ich die Drossel entfernen. Das wäre finde ich eine interessante Frage zu klären für einen mitlesenden Jurist
Ich bin kein Jurist. Aber für mich macht es schon einen Unterschied, ob ich einen kleinen Kopf drücken muss um das "Tuning" zu aktivieren oder eine (wenn auch kurze) Umbaumassnahme mit Werkzeug durchführen muss.
Denke ich nicht, sunrabbit hat das genau richtig erklärt.Zitat :Das wäre finde ich eine interessante Frage zu klären für einen mitlesenden Jurist
Wenn das Tuning auf reiner Softwarebasis basiert und die Funktion durch ausschalten der Betriebsspannung deaktiviert wird und die erneute Aktivierung nur mittels eines versteckten Codes möglich ist, wird es für die Polizei sehr schwierig werden, das Tuning überhaupt nachzuweisen. Auf dem mobilem Prüfstand wird das Fahrrad dann genau 25 km/h schaffen. Technische Umbauten wird die Polizei auch keine finden. So einfach wie beim Mofa nach Ritzel suchen ist das nicht.
Dann müsste wirklich ein ganz konkreter Verdacht vorliegen und ein IT Spezialist Verfügbar sein, der durch sehr aufwändiges Reverse Engineering den Assemblercode des Mikrokontrollers auswerten und den hardwaremäßigen Ausleseschutz umgehen kann. Kostenpunkt: ca. 1 -2 Mio. Euro. Fragt sich nur ob die Polizei einen solchen enormen Aufwand betreibt, um eine Straftat nachzuweisen die vielleicht 30 Tagessätze bringt. Alles muss im Verhältnis bleiben.
Zitat :Kostenpunkt: ca. 1 -2 Mio. Euro.
Unsere Polizei ist nicht doof, die sind ganz genau über den Tuningmarkt informiert. Die wissen genau was Sache ist.Zitat :So einfach wie beim Mofa nach Ritzel suchen ist das nicht.
Völliger Unsinn.Zitat :ca. 1 -2 Mio. Euro.
Zitat :Immer wieder interessant wie mit dem einen oder anderen immer wieder mal die Phantasie durchgeht...
Ich bin zwar kein Jurist, aber dafür habe ich Ahnung von Elektronik. EEPROM's können mit einem sog. Ausleseschutz versehen werden. Das sind Miniatursicherungen die auf dem Chip durchbrennen und so jede Verbindung nach außen hin kappen, wenn dieser Schutz aktiviert wurde. Während das Programm auf dem Mikrokontroller läuft, kann auf den im EEPROM gespeicherten Programmcode von außen nicht mehr zugegriffen werden. Die einzige Möglichkeit ist das schichtweise abtragen der Plastikschichten (Invasive Analyse) vom Chip-Gehäuse bis der winzige Halbleiter(Die) von innen freigelegt wird. Passiert auch nur ein kleinster Fehler dabei, wird der Inhalt unwiderruflich zerstört. Danach kommen jede Menge ultrafeine und extrem teure Instrumente zum Einsatz, um auf den Chip-Strukturen die wenige Nanometer groß sind gezielt an der richtigen Stelle Manipulationen vorzunehmen. Ich bezweifele das die Polizei über diese Mittel verfügt. Sie wird einen externen Dienstleister dafür beauftragen. Die 1 mio. Euro sind dabei absolut realistisch.
-- Editiert von Pascal Bräuning am 22.02.2021 14:09
Anleitung zu Straftaten?Zitat :Wenn das Tuning auf reiner Softwarebasis basiert und die Funktion durch ausschalten der Betriebsspannung deaktiviert wird und die erneute Aktivierung nur mittels eines versteckten Codes möglich ist, wird es für die Polizei sehr schwierig werden, das Tuning überhaupt nachzuweisen.
Unsinn!Zitat :Dann müsste wirklich ein ganz konkreter Verdacht vorliegen und ein IT Spezialist Verfügbar sein, der durch sehr aufwändiges Reverse Engineering den Assemblercode des Mikrokontrollers auswerten und den hardwaremäßigen Ausleseschutz umgehen kann.
Und noch mehr Unsinn!Zitat :Ich bezweifele das die Polizei über diese Mittel verfügt. Sie wird einen externen Dienstleister dafür beauftragen. Die 1 mio. Euro sind dabei absolut realistisch.
@HvS: GMB?
Die Aussage kann ich so nicht ruhigen Gewissens stehen lassen. Es mag vereinzelte Ausnahmen geben. Dabei bleibt es dann jedoch idR auch schon. In der Regel ist das Wissen über solch "spezielle" Themen durchaus nicht vorhanden, oder nur auf einem Level "dass es solche Probleme halt gibt".Zitat :Unsere Polizei ist nicht doof, die sind ganz genau über den Tuningmarkt informiert.
Zitat :Anleitung zu Straftaten?
Unsinn ! Wie NaibaF123 bereits sagte, ist das ein Thema wie man es fast täglich in der "Tageszeitung" zu unterschiedlichsten Themen liest. Der TE wusste zudem vorher schon ganz genau das es Tuningchips gibt, die man deaktivieren kann. Hat er selber im Eingangspost erwähnt. Zudem will der TE das getunte eBike wie selbst beschrieben ausschließlich auf seinem Privatgrundstück benutzen. Ich habe nicht geschrieben "mach irgendetwas", sondern darauf hingewiesen das es möglicherweise nicht auffliegt.
Zitat :@HvS: GMB?
Zitat :Diese Probleme dann jedoch im Detail auch vor Ort zu erkennen, da fehlt es an Routine, an Werkzeugen am Fachwissen.
Zitat :Es mag vereinzelte Ausnahmen geben.
Das wäre wohl eine Katastrophe. Oder wie gedenkt man die Polizei in jedem Bereich der OWi/Straftaten ausbilden zu können? Hat ein Mensch alleine eine solche Gehirnkapazität? Warum gibt es dann die "Experten", die scheinen ja alle gar nicht notwendig, wenn man einfach den Streifenpolizisten entsprechend ausbilden kann?Zitat :Stimmt, leider wird da mal wieder nicht einheitlich, flächendeckend ausgebildet.
E-Bikes? Ohne Anhaltspunkt irgendeiner technischen Veränderung? Habe ich noch nie erlebt und wird es so auch bestimmt nicht geben.Zitat :Stimmt, weshalb selbst die TV bekannten Polizisten regelmäßig Fahrzeuge sicherstellen lassen um sie Sachverständigen vorzuführen.
Ich auch und ich bin auch ab und zu als Gutachter tätig.Zitat :.......dafür habe ich Ahnung von Elektronik.
Braucht sie nicht.Zitat :Ich bezweifele das die Polizei über diese Mittel verfügt.
BlödsinnZitat :Die 1 mio. Euro sind dabei absolut realistisch.
Das ist korrekt, das machen nicht die Polizisten vor Ort, die geben das an Gutachter weiter. Die Polizisten wissen lediglich, dass es geht.Zitat :Diese Probleme dann jedoch im Detail auch vor Ort zu erkennen, da fehlt es an Routine, an Werkzeugen am Fachwissen.
Nein, das hat er nicht geschrieben! Lies einfach noch einmal was er geschrieben hat, ich mache es dir einfach:Zitat :Zudem will der TE das getunte eBike wie selbst beschrieben ausschließlich auf seinem Privatgrundstück benutzen.
Zitat :Ob diese erlaubt sind, sofern man es nur auf Privatweg aktiviert.
Seltsam, dass mehrere Menschen den gleichen Gedanken haben..........Zitat :Komisch, nicht wahr? Das uns schon wieder diese Buchstaben im Kopf schwirren ...
Da gebe ich dir recht, wenn man mit 40km/h eine starke Steigung hochfährt, dann ist dieser Anhaltspunkt allerdings durchaus gegeben.Zitat :Ohne Anhaltspunkt irgendeiner technischen Veränderung? Habe ich noch nie erlebt und wird es so auch bestimmt nicht geben.
Zitat :Da gebe ich dir recht, wenn man mit 40km/h eine starke Steigung hochfährt, dann ist dieser Anhaltspunkt allerdings durchaus gegeben.
Zitat :Das wäre wohl eine Katastrophe. Oder wie gedenkt man die Polizei in jedem Bereich der OWi/Straftaten ausbilden zu können?
Zitat :Wenn das Tuning auf reiner Softwarebasis basiert und die Funktion durch ausschalten der Betriebsspannung deaktiviert wird und die erneute Aktivierung nur mittels eines versteckten Codes möglich ist, wird es für die Polizei sehr schwierig werden, das Tuning überhaupt nachzuweisen.
Da musste ich lächeln.
Wenn Du ernsthaft glaubst, dass eine Veränderung in den Steuergeräten nicht auffällt wäre so gut wie jedes professionelle Motortuning nicht nachweisbar, egal ob am E-bike oder am Auto.
Das einzige was Du zum Nachweis benötigst ist ein Computer und Zugang zur Herstellersoftware.
Und p.s. Deine "Funktionsbeschreibung" realisiert aktuell fast jeder auf dem Markt erhältliche Chip.
Zitat :EEPROM's können mit einem sog. Ausleseschutz versehen werden......Das sind Miniatursicherungen die auf dem Chip durchbrennen und so jede Verbindung nach außen hin kappen, wenn dieser Schutz aktiviert wurde.
Sorry aber Du widersprichst Dir doch selbst, was hat jetzt eine Veränderung der Hardware noch mit Softwaretuning zu tun?
Zitat :Ich bezweifele das die Polizei über diese Mittel verfügt. Sie wird einen externen Dienstleister dafür beauftragen.
Ja natürlich, denn In der Regel sind solche Mittel auch gar nicht notwendig, denn meistens reicht da der Gang zu irgendjemanden, der ein Diagnosegerät oder Zugang zur herstellerseitigen Software hat, also mindestens jede(r) offizieller Händler/Werkstatt.
Und wenn es doch "spezieller" und exklusiver sein muss, es gibt da durchaus übergeordnete Behörden, welche über solche und noch weitaus andere Mittel verfügen.
-- Editiert von spatenklopper am 24.02.2021 10:05
Zitat :Wenn nicht vor Ort, dann aber per Video / Telefon.
"Hallo, Herr Expertenpolizist, wir haben hier ein normales Fahrrad, welches nicht zu schnell war und keine Anzeichen einer technischen Änderung aufweist. Was sollen wir damit jetzt machen?"
Ja, stelle ich mir ziemlich witzig und sinnvoll vor, den Experten so zu belästigen, der an anderer Stelle dann fehlt, wo vielleicht wirklich gerade ein Fahrrad zu untersuchen wäre, womit gerade jemand über den Haufen gefahren wurde.
Auch hier zeigt sich mal wieder: die Realität lässt sich in keinem Gesetzestext nachlesen. Auch wenn man mit allen BGB, StGB und StVZO dieses Landes, sich sicherlich eine schöne Utopie zurechtlegen könnte.
Zitat :"Hallo, Herr Expertenpolizist, wir haben hier ein normales Fahrrad, welches nicht zu schnell war und keine Anzeichen einer technischen Änderung aufweist. Was sollen wir damit jetzt machen?"
Du wirst es wohl kaum glauben, aber bei uns in der Region wird in der Saison gerne mal immer wieder ein "Polizei-Ebike-Kontrollmarathon" abgehalten.
Da stehen dann 4-5 Polizisten an exponierten Radstrecken und ziehen die Räder raus.
Da braucht es übrigens auch keine "Expertenpolizisten", lediglich einen, der einen Schraubendreher/Torx oder Inbusschlüssel benutzen kann.
So viele Stellen, an denen man einen Chip am / im Rad verstecken/verstauen kann gibt es nicht und diese Stellen sind in der Regel innerhalb von 1-2 Minuten und nach lösen von 3-4 Schrauben zugänglich.
Edit:
Ist eigentlich irgendjemandem hier aufgefallen, dass der Thread aus 2019 ist?
-- Editiert von spatenklopper am 24.02.2021 10:50
Doch, das glaube ich sehr wohl. Ist sicherlich auch richtig und wichtig. Ich behaupte aber mal, dass der Fokus dieser Kontrolle nicht darauf liegt, augenscheinlich unbescholtene Radfahrer zu belästigen, sondern daraufZitat :Du wirst es wohl kaum glauben
Ein Chip ist keine Software-basierte Manipulation, sondern eine Hardware-Manipulation.Zitat :So viele Stellen, an denen man einen Chip
Die Frage war aber, ob das erlaubt ist und nicht wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, damit erwischt zu werden, wenn das Fahrrad im öffentlichen Verkehr nur mit ausgeschalteter Tuningfunktion genutzt wird.
Die klare Antwort auf diese Frage lautet: Das ist nicht erlaubt.
Ich sage an dieser Stelle vorweg: Lasst Eure eBikes so wie sie vom Hersteller ausgeliefert wurden !!!
Tuning kann eine Straftat sein. Lasst es bleiben.
Zitat :So viele Stellen, an denen man einen Chip am / im Rad verstecken/verstauen kann gibt es nicht und diese Stellen sind in der Regel innerhalb von 1-2 Minuten und nach lösen von 3-4 Schrauben zugänglich.
Wenn ein Chip am Rad gefunden wird der NICHT vom Hersteller kommt, dann ist nachgewiesen das am Fahrrad irgendetwas verändert wurde. OK. Jemand anderes kann bei einem solchem Custom-Chip allerdings nicht immer nachweisen was dieser genau tut, weil die Software auf dem Chip unbekannt ist. Da hilft auch kein Diagnosegerät des Herstellers, weil diese diesen Chip nicht auslesen können. An dieser Stelle möchte ich nicht näher auf technische Details eingehen ----> Anleitung zu Straftaten e.t.c. .
Die entscheidende juristische Frage ist: Wenn eine physikalische Veränderung festgestellt wurde, aber nicht nachgewiesen werden kann was diese Veränderung tut, wie nach was wird geurteilt?
So ein "Tuningchip" könnte genau so gut die Geschwindigkeit des eBikes verringern oder sonst eine andere Aufgabe übernehmen. Alleine die Software auf dem Chip bestimmt was dieser macht. Wenn der Gutachter es nicht schafft den Chip während der Überprüfung dazu zu bringen die Geschwindigkeit des eBikes auf mehr als 25 km/h mit Motorunterstützung zu erhöhen, welche Art von Tuning würde der Gutachter dann in sein Protokoll schreiben?
Wahrscheinlich würde dann das eBike die Straßenzulassung wegen der Veränderung verlieren. OK. Eine Einordnung in ein fahrerlaubnispflichtiges Kraftrad wäre jedoch schwierig, weil der Gutachter in einem solchem Fall nicht weis wie schnell das eBike im aktivierten Zustand fahren würde.
Ja ich weis es ist schwierig das für Personen zu erklären die nicht wissen was ein Mikrocontroller ist und wie diese funktionieren.
-- Editiert von Pascal Bräuning am 24.02.2021 13:00
Zitat :Wenn eine physikalische Veränderung festgestellt wurde, aber nicht nachgewiesen werden kann was diese Veränderung tut, wie nach was wird geurteilt?
Zitat :Dann darf das Gericht im Rahmen der freien Beweiswürdigung nach Indizien urteilen.
Also wirft das Gericht einfach eine Zahl zwischen 0 und 60 km/h in den Raum so wie der Richter gerade bock hat ?
Das ist natürlich schlecht, wenn jemand anstelle einer Geschwindigkeitserhöhung eine gewollte Drosselungsfunktion auf dem Chip programmiert hatte und damit erwischt wurde.
Ja, das war die initiale Frage. Die wurde auch so beantwortet und wird von niemandem in Frage gestellt. Danach hat sich die Diskussion weiterentwickelt. So ist das in einem Forum nun mal.Zitat :ie klare Antwort auf diese Frage lautet: Das ist nicht erlaubt.
Zitat :Also wirft das Gericht einfach eine Zahl zwischen 0 und 60 km/h in den Raum so wie der Richter gerade bock hat ?
Dann würde auch nicht verurteilt. Ein solch geheimer Chip, wäre mir jetzt aber nicht bekannt.Zitat :aber nicht nachgewiesen werden kann was diese Veränderung tut, wie nach was wird geurteilt?
Dann kann er das ja nachweisen. Ein Indiz/Beweis wäre z.B. der Kaufbeleg und Einbaurechnung eines entsprechenden Drosselchips. Nichts anderes ist (bzw. war früher) bei Mofas gang und gäbe. Man konnte ein bestimmtes Modell mit einem Gameboy so "konfigurieren" (also in beide Geschw.richtungen).Zitat :Das ist natürlich schlecht, wenn jemand anstelle einer Geschwindigkeitserhöhung eine gewollte Drosselungsfunktion auf dem Chip programmiert hatte und damit erwischt wurde.
Zitat :Ein solch geheimer Chip, wäre mir jetzt aber nicht bekannt.
Zitat :Bei einem Chip, der am "Motorsteuergerät" angebracht wird, wird es schwer werden, das Gericht von einem "Effizienzchip" zu üerzeugen, eine solche Argumentation ist schlichtweg nicht glaubwürdig, sollte man dessen techn. Funktion nicht nachweisen (und das will und kann man natürlich nicht, dann würde man sich ja selbst übers Boxhorn jagen)
Wenn dieser Chip auf dem Prüfstand des Gutachters die Drosselungsfunktion wie angegeben übernimmt, sollte doch der Beweis geführt sein. ==> eBike fährt auf dem Prüfstand 20 km/h anstelle der erlaubten 25 km/h
Zitat :Dann kann er das ja nachweisen. Ein Indiz/Beweis wäre z.B. der Kaufbeleg und Einbaurechnung eines entsprechenden Drosselchips.
Bei vielen DIY Lösungen gibt es nur einen Kaufbeleg eines Standardcontrollers von einem namenhaften Hersteller aus Fernost, welcher komplett blank ohne Software ausgeliefert wird. Der Microkontroller könnte laut Hersteller für alles mögliche wie Eier kochen, Pflanzenbewässerung, Zeitschaltuhr oder auch zum betrieben einer Alarmanlage eigesetzt werden. Erst durch das aufspielen einer individuellen Software welche eine beliebige Funktion "was auch immer" übernimmt, bekommt der Microkontroller seine Funktion. Derjenige der die Software auf den Mikrocontroller aufspielt wird damit selber zum Hersteller.
Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.
