Fahrverbot umgangen und wieder geblitzt...

Question

Hallo alle,
ich habe fürchterlich Mist gebaut und fühle mich unfassbar schlecht deshalb.
Ich bin wegen eines vergangenen Bußgeldverfahrens wg. Geschwindigkeitsüberschreitung mit drohendem 1monatigem Fahrverbot vor Gericht gezogen. Der Prozess zog sich über 1 Jahr und am 21.02.23 erhielt ich den Bescheid, dass ich den Führerschein behalten darf und ich dafür eine erhöhte Geldstrafe erhalte. Am Mi, 15.03.23, erhielt ich die Kostenrechnung, welche ich noch am selben Abend beglichen habe.
Am nächsten Tag erhielt ich einen Brief mit Anhörungsbogen, dass ich geblitzt wurde, und zwar am 06.03.23, innerorts, 30 wg. Lärmschutz, und ich war mit 56 km/h unterwegs. Es war auf dem Nachhauseweg von der Arbeit. Mir ging es so schlecht an dem Tag, weil ich vorher noch ein Kündigungsgespräch hatte. Einen Augenblick unkonzentriert und dann so was! Wenn ich nur daran denke, wird mir wieder übel und ich fühle mich so mies für diese dumme Unachtsamkeit!!
Nach der vergangenen überhöhten Geschwindigkeitsüberschreitung von vor 1,3 Jahren hatte ich mir nichts mehr zu Schulden kommen lassen. Es bestand nie Gefahr für jemand anders. Ich erzählte, wie geläutert ich war und wie vorsichtig ich nun fuhr, was ja bis dato auch so war.
Ich weiß nicht, wie es nun weitergeht. Ich habe so eine Angst vor dem, was mir jetzt evtl. droht.
Ist die vergangene Sache evtl. mit Begleichung der Geldstrafe "erledigt" oder gilt die neue OWi direkt als Wiederholungstat und ich muss den Führerschein nun definitiv abgeben? Habe ich noch Schlimmeres zu befürchten?

Demonio · Answer

Beharrliche Pflichtverletzung?Es ist eine Ermessensentscheidung der Bußgeldstelle. Aber die erste Geschwindigkeitsüberschrritung ist 2,5 Jahre ab Rechtskraft verwertbar. Da die Voreintragung zudem einschlägig ist &lpar;Beide Verstöße sind erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen&rpar;, würde ich mit einer Erhöhung des Bußgeldes rechnen.    Und nun bin ich bald arbeitslosWegen dem Fahrverbot? Das Fahrverbot musst Du innerhalb von 4 Monaten ab Rechtskraft der Entscheidung antreten. Wenn der Bußgeldbescheid also z.B. Ende April rechtskräftig werden sollte, dann hast Du Zeit bis Ende August. Du könntest das Fahrverbot also z.B. in den Sommerurlaub legen. Wenn Dir die Zeit nicht reichen sollte, dann könntest Du die Rechtskraft durch einen Einspruch verzögern.    Eigentlich innerhalb von 12 Monaten...Nee, da verwechselst Du was. Die Erhöhung des Bußgeldes wegen beharrlicher Pflichtverletzung ist möglich, so lange der erste Verstoß im Fahreignungsregister eingetragen ist. Also 2,5 Jahre ab Rechtskraft der Entscheidung.     Das mit den 12 Monaten betrifft das Regelfahrverbot, wenn 2x mindestens 26 km/h zu schnell gefahren wurde. Aber auch diese Frist läuft erst ab Rechtskraft der Entscheidung.     Ein Rettungsanker könnte sich ergeben, wenn der zweite Verstoß vor Rechtskraft des ersten Verstoßes begangen wurde. Es gab allerdings auch schon gerichtliche Entscheidungen,  wonach das Fahrverbot auch dann angeordnet werden kann, wenn dem Betroffenen bei Tatbegehung des zweiten Tempoverstoßes der Tatvorwurf des ersten Verstoßes bereits bekannt war.

Demonio · Answer

Doch, hast du sogar selber geschrieben:Späßle gemacht, oder? Eine Gefährdung gab es laut Sachverhaltsschilderung jedenfalls nicht.    Die dumme Unachtsamkeit hätte auch ein Kind sein können, welches du überfahren hättest.Hätte, hätte Fahradkette. Noch dicker konntest Du wohl nicht auftragen. Jeder ist mal unaufmerksam. Das passiert nunmal. Ein Kind war nicht involviert. Was soll der Käse also nun?    Ich habe nun auf etlichen Seiten gelesen, dass man den Verstoß nicht zugeben sollte, auch wenn man den Verstoß begangen hat. Man solle den Part einfach nicht ausfüllen & man solle sich nie selbst belasten.Es ist eigentlich ziemlch egal, was Du da machst. Der Verstoß wurde messtechnich, und mutmalich auch gerichtsfest erfasst und dokumentiert. Ob Du ihn nun zugibst, bestreitest oder keine Angaben zur Sache machst ist für das Verfahren unerheblich. Der Bußgeldbescheid wird so oder so kommen.    Bei Geschwindigkeitsüberschreitungen geht man grundsätzlich zunächst einmal von einer fahrlässigen Tatbegehung aus. Es sei denn, dass sich Tatsachen ergeben, die auf eine vorsätzliche Tathandlung schließen lassen. Viele Betroffene reden sich manchmal um Kopf und Kragen, womit sich durch deren EInlassung der Verdacht einer vorsätzlichen Tathandlung ergibt. Das ist der Grund, warum allgemein davon abgeraten wird Angaben zur Sache zu machen.    Deine Schilderung zum Tathergang lässt einen solchen Schluss nicht zu. Daher wäre es für Dich nicht schädlich den Sachverhalt gegenüber der Behörde so zu schildern, wie Du es hier gemacht hast. Nutzen würde es Dir allerdings auch nicht.    Es geht hier um eine Verkehrsordnungswidrigkeit, die strang nach dem Bußgeldkatalog geahndet werden wird. Empathie von Seiten der Behörde darf man da nicht erwarten.    Meine persönliche Meinung: Bußgeldbescheid abwarten, und dann überlegen, ob Du ihn akzeptieren oder dagegen vorgehen möchtest. Wenn es soweit ist, dann darfst Du gerne hier in diesem Thread wieder posten. Dann können wir gerne die weitere Vorgehensweise gemeinsam überdenken. Im Momenrt aber gehen die Dinge ihren Lauf, ohne das Du da echten Einfluss nehem kannst oder könntest.

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Unfall, Ordnungswidrigkeit oder Straftat?

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