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Geschlossene Ortschaft in Weiler umwandeln

11.1.2018 Thema abonnieren
Geschlossen Neuer Beitrag
 Von 
wilihelm
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)
Geschlossene Ortschaft in Weiler umwandeln

Hallo zusammen,

meine Ortschaft in Sachsen Anhalt ist eine Sackgasse umringt von Wald. An der einzigen geteerten Einfahrt steht ein Ortsschild, das geschlossene Ortschaft nach StVO markiert. Die Siedlung besteht aus 7 Wohnhäusern und 16 Einwohnern davon 11 Senioren. Von Jahr zu Jahr werden weniger. Es gibt keine Parkplätze und keine weiteren Straßenschilder. Hier hält sich keiner an STVO, was zu dauerhaften Ordnungswidrigkeiten führt. Allein Hund ohne Leine ist ein Problem für die Senioren. Was sollte man Unternehmen um den Einöd in offene Ortschaft (Weiler) umzuwandeln?

Für Hilfe Dank im Voraus.

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12 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
guest-12309.11.2018 09:43:45
Status:
Lehrling
(1619 Beiträge, 538x hilfreich)

Zitat (von wilihelm vom huy):
Was sollte man Unternehmen um den Einöd in offene Ortschaft (Weiler) umzuwandeln?

Die Sackgasse weiterführen, um eine freie Strecke zu schaffen. Aber welchen Sinn soll das haben? Jeder macht so weiter wie bisher, es sind nur plötzlich keine Ordnungswidrigkeiten mehr?

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#2
 Von 
Osmos
Status:
Lehrling
(1211 Beiträge, 466x hilfreich)

Ich verstehe das Problem ebenfalls nicht. Nerven die regelmäßigen Verstöße gegen die StVO, nervt die Verfolgung dieser Verstöße, nerven die Hunde, nerven die Senioren?

Bitte um Präzisierung der Fragestellung.

PS: Wenn die Senioren nerven und man selbst kein Senior ist hilft entweder ein Umzug, oder einfaches Abwarten bis die Natur das Problem löst (wobei man bis dahin möglicherweise selber Senior und Kern des Problems geworden ist :grins: ).

Signatur:Meine persönliche Meinung
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#3
 Von 
wilihelm
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)

Die einheimischen Senioren nerven...Umzug kommt nicht in Frage... wir sind eben gerade her gezogen und zwar nicht zur Miete...Ordnungsamt ist ständig bei uns tätig und beruft sich dauern auf die Rechte, die aus der "geschlossenen Ortschaft" hergeleitet werden. Die Senioren und fremde Besucher fahren und parken ihre Autos auf den Grünflächen, die von der Gemeindeverwaltung gepflegt werden... Von Senioren die Hühner, Katzen und sogar Pferde bewegen sich frei im Ort. 7 Wild*******e sehen wir auch im kleinen Gehege 50m von unserem Haus, jedoch selber dürfen unseren Hund nicht von der Leine lassen ohne angezeigt zu werden...ich denke, wenn die Ortschaft zu einem Weiler unbestimmt werden könnte, hätten alle ihre Freiheit bekommen und die Ämter weniger zu agieren...

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#4
 Von 
wilihelm
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)

Die einheimischen Senioren nerven...Umzug kommt nicht in Frage... wir sind eben gerade her gezogen und zwar nicht zur Miete...Ordnungsamt ist ständig bei uns tätig und beruft sich dauern auf die Rechte, die aus der "geschlossenen Ortschaft" hergeleitet werden. Die Senioren und fremde Besucher fahren und parken ihre Autos auf den Grünflächen, die von der Gemeindeverwaltung gepflegt werden... Von Senioren die Hühner, Katzen und sogar Pferde bewegen sich frei im Ort. 7 Wild*******e sehen wir auch im kleinen Gehege 50m von unserem Haus, jedoch selber dürfen unseren Hund nicht von der Leine lassen ohne angezeigt zu werden...Ich denke, wenn die Ortschaft zu einem Weiler unbestimmt werden könnte, hätten alle ihre Freiheit bekommen und die Ämter weniger zu agieren...

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#5
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(26246 Beiträge, 11278x hilfreich)

Eine Umwidmung hat nichts, wirklich nichts mit Verkehrsversößen oder was weiss ich zu tun.

wirdwerden

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#6
 Von 
wilihelm
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von wirdwerden):
Eine Umwidmung hat nichts, wirklich nichts mit Verkehrsversößen oder was weiss ich zu tun.

wirdwerden

hier geht es nicht hauptsächlich um Verkehrsversöße, sondern mehr um die Anwendung der Gefahrenabwehrverordnungen, die mit der geschlossenen Ortschat in Verbindung stehen. Wie z.B Hund darf nicht ohne Leine geführt werden...

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#7
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(32344 Beiträge, 11471x hilfreich)

Wie kommst Du denn darauf, dass die Gültigkeit der Gefahrenabwehrverordnung irgendetwas mit verkehrsrechtlichen Einstufung als geschlossene Ortschaft zu tun hat.

Einen Hund darf man auch außerhalb geschlossener Ortschaften nicht einfach ohne Leine laufen lassen.

Verkehrsrechtlich werden die Regeln durch den Wegfall der geschlossenen Ortschaft eher verschärft.

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#8
 Von 
wilihelm
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von hh):
Verkehrsrechtlich werden die Regeln durch den Wegfall der geschlossenen Ortschaft eher verschärft.

ach wirklich? was ist damit :
"Innerhalb geschlossener Ortschaften hat in den Fällen, in denen das Straßenverkehrsrecht und die Rechtsvorschriften über Garagen keine Anwendung finden, bei der Benutzung und dem Betrieb von Fahrzeugen jedes nach den Umständen vermeidbare Geräusch zu unterbleiben. Insbesondere ist die Abgabe von Schallzeichen sowie das Ausproben und geräuschvolle Laufenlassen von Motoren verboten..." Ist das Verschärfung oder Entschärfung für den Garagennutzer?

Geschlossene Ortschaften stellen grundsätzlich Verschärfung aller Vorschriften dar...Wer Gegenteil behautet hat nie sein "Käfig" verlassen...

-- Editiert von wilihelm vom huy am 13.01.2018 07:54

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#9
 Von 
wilihelm
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von hh):
Einen Hund darf man auch außerhalb geschlossener Ortschaften nicht einfach ohne Leine laufen lassen.

hier ein Beispiel für das Gegenteil:
...den durch die Hauptsatzung der Stadt Weißenfels bestimmten Ortschaften und deren räumlichen Bereich endet jeweils die geschlossene Ortschaft mit dem Ende der zusammenhängenden Bebauung. Sofern öffentliche Straßen die Grenze bilden, endet die. Leinenpflicht mit dem Ende des öffentlichen Straßenraumes....

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#10
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(32344 Beiträge, 11471x hilfreich)

Du übersiehst, dass eine geschlossene Ortschaft im Sinne der Hauptsatzung nicht das Gleiche ist, wie eine geschlossene Ortschaft im Sinne der StVO.

Es gibt in der Hauptsatzung keinen Bezug auf die Zeichen 310 oder 311 der StVO. Vom Wortlaut her bleibt die Gültigkeit der Hauptsatzung auch dann erhalten, wenn das entsprechende Verkehrszeichen entfernt wird.

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#11
 Von 
muran
Status:
Lehrling
(1332 Beiträge, 928x hilfreich)

Zitat:
Wie z.B Hund darf nicht ohne Leine geführt werden...

Wo steht das geschrieben?

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#12
 Von 
wilihelm
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)

im meinem Ordnungswidrigkeitsverfahren ... Zitat... "... außerhalb des eigenen umfriedeten Grundstücks innerhalb geschlossener Ortschaft darf Hund nicht ohne Leine geführt werden...Zuwiderhandlung können mit Geldbuße bis 5000,- geahndet werden..."

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