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Herausfinden ob die Polizei hinsichtlich eines BTM Verstoßes etwas an die Fsst weitergeleitet hat

 Von 
whitevans
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 0x hilfreich)
Herausfinden ob die Polizei hinsichtlich eines BTM Verstoßes etwas an die Fsst weitergeleitet hat

Hallo,

Ich wurde vor über einem Jahr mit BTM auf einem Festival erwischt.
Anzeige wurde ca. 3 Monate später fallen gelassen.
Von der Fsst kam bisher mal noch nichts.
Anwalt hat gesagt, dass in der Akte drin stehen müsste ob die Fsst einen Wink davon bekommen hat, Mandat dafür ist allerdings viel zu teuer.

Meine Fragen:
Da man ja ohne Probleme in seine Führerscheinakte reinschauen kann, müsste da nicht der Fall drinstehen ?

Also kann ich nicht einfach so nachschauen ob die Polizei damals etwas an die Führerscheinstelle weitergeleitet hat ? War eine extremst geringe Menge an Amphetaminen.

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Polizei Anzeige erwischt BTM


17 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(62923 Beiträge, 30740x hilfreich)

Zitat (von whitevans):
Da man ja ohne Probleme in seine Führerscheinakte reinschauen kann, müsste da nicht der Fall drinstehen ?

Normalerweise ja.

Fraglich ob man schlafende Hunde wecken sollte ...


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#2
 Von 
whitevans
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke für die Antwort !

Ach ich bin seit dem Clean und deswegen wären evt. folgende Maßnahmen egal.

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#3
 Von 
lesen-denken-handeln
Status:
Senior-Partner
(6433 Beiträge, 3596x hilfreich)

Hallo,

aber evtl deutlich teurer als ein Mandat für einen Anwalt :D

-- Editiert von lesen-denken-handeln am 05.12.2018 12:32

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#4
 Von 
spatenklopper
Status:
Junior-Partner
(5561 Beiträge, 2949x hilfreich)

Zitat (von whitevans):
deswegen wären evt. folgende Maßnahmen egal.

Führerscheinentzug, MPU und ~ 1500€ wären egal?
Na dann....

Wenn seit über einem Jahr nichts gekommen ist, warum hat man das Bedürfnis nachzufragen?
Zusätzliche Führerscheinklasse geplant?

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#5
 Von 
whitevans
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 0x hilfreich)

Es wurde niemals ein Konsum nachgewiesen.
Deswegen könnte HÖCHSTENS ein Ärtzliches Gutachten kommen.
Aber es ist besser wenn ich dann Klarheit habe, als wenn vielleicht in ein paar Monaten oder Jahren zufällig ein Mitarbeiter meinen Eintrag entdeckt und ich dann ohne Vorwarnung in die Pfanne gehauen werde.

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#6
 Von 
whitevans
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 0x hilfreich)

Oder kann es auch sein, das die Fsst von dem evt. Eintrag "weiß" aber nichts tut und tun wird ?
Ich denke viele Menschen kassieren täglich Anzeigen wegen BTM-Verstoß.
Meint ihr manchmal macht die Fsst auch gar nichts ? ( Also wenn man nicht unbedingt am Steuer erwischt wurde bzw. wenn vor Ort kein Drogentest gemacht wurde und lediglich die Drogen sichergestellt wurden )

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#7
 Von 
3113
Status:
Schüler
(249 Beiträge, 65x hilfreich)

Zitat:
Es wurde niemals ein Konsum nachgewiesen.
Deswegen könnte HÖCHSTENS ein Ärtzliches Gutachten kommen.

Nö, der Besitz von harten Drogen reicht bereits aus die Fahreignung anzuzweifeln.
MPU wäre möglich.

Signatur:3113
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#8
 Von 
whitevans
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 0x hilfreich)

Nein, also da hab ich mich schon das Jahr über hinweg genug informiert und auch kostenlos mit einem Anwalt kommuniziert. Die brauchen erst einen Beweis das du mindestens einmal konsumiert hast.

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#9
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(62923 Beiträge, 30740x hilfreich)

Zitat (von whitevans):
Die brauchen erst einen Beweis das du mindestens einmal konsumiert hast.

Schade das dem Kläger und dem Gericht das in dem Falle hier wohl nicht bekannt war:
Da der Besitz des vorgefundenen Betäubungsmittels auf Eigenkonsum des Antragstellers hindeute, habe die Fahrerlaubnisbehörde zu Recht Zweifel an dessen Fahreignung gehabt und deshalb das Drogenscreening angeordnet. Denn Amphetamin gehöre zu den sogenannten harten Drogen, bei denen bereits der einmalige Konsum die Fahreignung ausschließe, wobei ein Zusammenhang zwischen dem Konsum und der Teilnahme am Straßenverkehr nicht erforderlich sei. Da sich der Antragsteller dem Drogenscreening nicht innerhalb der gesetzten Frist unterzogen und für dieses Versäumnis keine ausreichenden Gründe vorgebracht habe, habe ihm die Behörde die Fahrerlaubnis zu Recht entzogen.
Verwaltungsgericht Mainz, Az: 3 L 69/10.MZ


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#10
 Von 
whitevans
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 0x hilfreich)

Wie meinst du das ? Genau das meine ich doch. Die können ohne Beweise auf Konsum keine MPU anordnen. Als erstes kommt eben das äG bzw. das Drogenscreening. Natürlich muss man dies machen, wenn nicht ist der Führerschein weg, der Beitrag weiter oben meinte aber dass man direkt eine MPU machen müsste.

Wenn du dich weigerst zum äG zu gehen, ist das der Beweis der eine MPU rechtfertigt.


-- Editiert von whitevans am 05.12.2018 23:44

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#11
 Von 
lesen-denken-handeln
Status:
Senior-Partner
(6433 Beiträge, 3596x hilfreich)

Zitat:
Denn Amphetamin gehöre zu den sogenannten harten Drogen, bei denen bereits der einmalige Konsum die Fahreignung ausschließe
Also ich sehe das genau so wie der TE, einmalig reicht zwar, aber es muss auch mindestens einmal gewesen sein, in dem Fall ist keinmal nun nicht einmal oder mehr...

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#12
 Von 
3113
Status:
Schüler
(249 Beiträge, 65x hilfreich)

Wie gehabt, ich bleibe dabei, Besitz von "harten" Drogen rechtfertigt derzeit die Anordnung einer MPU.
Egal was der gratis-Anwalt sagt.

Signatur:3113
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#13
 Von 
Osmos
Status:
Lehrling
(1241 Beiträge, 468x hilfreich)

Das sehe ich ebenso, der Besitz kann durchaus ausreichen.

Zitat (von whitevans):
Aber es ist besser wenn ich dann Klarheit habe, als wenn vielleicht in ein paar Monaten oder Jahren zufällig ein Mitarbeiter meinen Eintrag entdeckt und ich dann ohne Vorwarnung in die Pfanne gehauen werde.

Seltsame Logik - also lieber eine eventuelle Maßnahme hier und jetzt provozieren sowie Geld, Zeit und Nerven investieren als die Zeit für sich spielen zu lassen?

Signatur:Meine persönliche Meinung
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#14
 Von 
spatenklopper
Status:
Junior-Partner
(5561 Beiträge, 2949x hilfreich)

Zitat (von whitevans):
Aber es ist besser wenn ich dann Klarheit habe, als wenn vielleicht in ein paar Monaten oder Jahren zufällig ein Mitarbeiter meinen Eintrag entdeckt und ich dann ohne Vorwarnung in die Pfanne gehauen werde.

Nur als Hinweiß, es gibt so was das nennt sich Verjährung.
Wenn man die nicht mag, kann man diese natürlich durch sinnfreie Anfragen hemmen.

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#15
 Von 
whitevans
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke erstmal das ihr mich auf sowas hinweist. Darüber habe ich natürlich auch schon nachgedacht, allerdings beträgt die Verjährungsfrist für BTM Verstöße 15 Jahre, erst dann werden die Akten gelöscht. Und stellt euch mal vor in z.B 2 Jahren kommt der Brief, so völlig unerwartet und vielleicht extrem unpassend. Ist doch auch blöd.

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#16
 Von 
spatenklopper
Status:
Junior-Partner
(5561 Beiträge, 2949x hilfreich)

Zitat (von whitevans):
Und stellt euch mal vor in z.B 2 Jahren kommt der Brief, so völlig unerwartet und vielleicht extrem unpassend

Stell dir mal vor, dass es Fristen gibt, in deren solche Verstöße verfolgt werden müssen.
Und die Fristen sind deutlich kürzer als 15 Jahre....

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#17
 Von 
whitevans
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 0x hilfreich)

Nope, also wie gesagt ein "Verstoß" liegt ja nicht wirklich vor. Bzw. das war ja die Aufgabe der Polizei. Ein Verstoß hinsichtlich der Fsst wäre nur wenn ich zB im Auto erwischt worden wäre.
Deswegen, die können entweder gar nichts machen, oder mich eben zu einem äG auffordern. Und das können sie theoretisch 15 Jahre lang.

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