In welchem Zeitraum darf sich Führerscheinstelle melden drogenfahrt?

22. September 2020 Thema abonnieren
 Von 
Freeman19
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
In welchem Zeitraum darf sich Führerscheinstelle melden drogenfahrt?

Hallo,

folgendes ist passiert:

im Januar diesen Jahres wurde ich bei einer Verkehrskontrolle rausgezogen und auf Thc getestet(Urin und Blut?). Nach 3 Monaten kam der Bußgeldbescheid, 500 Euro 1 Monat Fahrverbot und Punkte.

Einspruch wurde eingelegt auf Raten des Anwalts nach folgenden Werten:

Thc 1,1ng/ml
THC-COOH 9,5 ng/ml.

Einspruch während Verhandlung zurückgezogen im Juni.

Fahrverbot endete Anfang September.

Jetzt zu meinen Fragen:

Wie lang darf die Führerscheinstelle eine Fahreignung anzweifeln?

Wie lang Zeit hat die Führerscheinstelle Zeit den Führerschein zu entziehen oder verjährt dies nicht?

Wie lang dauert es bis sich normal die Führerscheinstelle meldet??

Wie stehen die Chancen dass ich ohne Probleme der Führerscheinstelle davon komm?

Unfall, Ordnungswidrigkeit oder Straftat?

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(120114 Beiträge, 39831x hilfreich)

Zitat (von Freeman19):
Wie lang darf die Führerscheinstelle eine Fahreignung anzweifeln?

So lange sie Zweifel an der Fahreignung hat.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
spatenklopper
Status:
Gelehrter
(10701 Beiträge, 4210x hilfreich)

Urteil vom 09.06.2005 -
BVerwG 3 C 25.04

Die Anordnung, zur Klärung der Eignung eines Fahrerlaubnisinhabers zum Führen eines Kraftfahrzeuges gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV i.V.m. § 46 FeV wegen nachgewiesenen Drogenkonsums ein medizinisch-psychologisches Gutachten beizubringen, ist nicht an die Einhaltung einer festen Frist nach dem letzten erwiesenen Betäubungsmittelmissbrauch gebunden. Entscheidend ist, ob unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere nach Art, Umfang und Dauer des Drogenkonsums, noch hinreichende Anhaltspunkte zur Begründung eines Gefahrenverdachts bestehen.

https://www.bverwg.de/090605U3C25.04.0

In Ergänzung dazu

Urteil vom 09.06.2005 -
BVerwG 3 C 21.04

Ist die Fahrerlaubnis wegen eines Drogendelikts im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr entzogen worden, so ist bei Neuerteilung der Fahrerlaubnis die Anordnung der Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens nach § 14 Abs. 1 Nr. 2 FeV nicht mehr zulässig, wenn die Tat wegen Zeitablaufs einem Verwertungsverbot unterliegt.

https://www.bverwg.de/090605U3C21.04.0

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Demonio
Status:
Bachelor
(3589 Beiträge, 971x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Zitat (von Freeman19):
Wie lang darf die Führerscheinstelle eine Fahreignung anzweifeln?

So lange sie Zweifel an der Fahreignung hat.
Eine Antwort, die begeistert und dem Fragesteller mal wieder Nullkommagarnix weiterhilft.

Die Fahrerlaubnisbehörde kann Maßnahmen ergreifen, so lange die Tat verwertbar ist. Das sind im vorliegenden Fall also 5 Jahre ab Rücknahme des Einspruchs im Juni. Anders ausgedrückt: Die FEB kann noch bis Juni 2025 Maßnahmen ergreifen.

2x Hilfreiche Antwort

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