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Neues Bewohnerparkgebiet / Frage wg. Rechten

17.11.2020 Thema abonnieren
 Von 
fb442203-18
Status:
Beginner
(106 Beiträge, 2x hilfreich)
Neues Bewohnerparkgebiet / Frage wg. Rechten

Hallo erst einmal in die Runde,

wir leben in einem Neubaugebiet, wo leider das Parken ohne Parkschein nur von 20-9 Uhr möglich ist sowie am Sonntag. Die umliegenden Straßen waren bisher von dieser Regelung nicht betroffen, sodass ein Parken dort möglich war.

Nun hat die Stadt beschlossen, dass komplett um uns herum ( außer halt in dem Neubaugebiet) mehrere Bewohnerparkgebiete entstehen sollen. Vom Grundsatz her ist dies zu begrüßen, allerdings besteht die Möglichkeit einer Beantragung für die Bewohner in dem Neubaugebiet nicht. Alle anderen Anwohner, die nicht in dem NB-Gebiet wohnen, können diesen für Ihr Gebiet selbstverständlich beantragen.

Seit gestern ist wohl nicht nur mir bewusst, dass dies im Endeffekt heißt, sein Auto nicht mehr Fußläufig abstellen zu können, bzw. nur in einem anderen Stadteil, wo aktuell das Parken noch kostenfrei möglich ist.
Die Zuständige Behörde äußert sich nicht, gibt es hier irgendwelche Möglichkeiten?
In dem Neubaugebiet wohnen mehrere tausend Menschen, eine Petition wurde damals bereits ins Leben gerufen, lief aber ebenfalls ins Leere.

Gibt es hier rechtliche Möglichkeiten? Und ja, bevor die Frage kommt, natürlich stehen auch teils Tiefgaragenstellplätze für 150 € zur Verfügung im Monat, wir haben aber z.b. einen Kastenwagen, der nicht in eine Garage passt.

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18 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(84939 Beiträge, 34594x hilfreich)

Zitat (von fb442203-18):
allerdings besteht die Möglichkeit einer Beantragung für die Bewohner in dem Neubaugebiet nicht.

Deshalb heißt es ja auch "Bewohnerparkgebiete" und nicht "Parkplatzsucherparkgebiete".



Zitat (von fb442203-18):
Seit gestern ist wohl nicht nur mir bewusst, dass dies im Endeffekt heißt, sein Auto nicht mehr Fußläufig abstellen zu können

Wieso? Es sind doch offenbar genug Parkplätze vorhanden, nur halt keine kostenlosen.



Zitat (von fb442203-18):
Gibt es hier rechtliche Möglichkeiten?

Nein, es gibt keinen Rechtanspruch auf kostenlose Parkplatze vor der Türe oder im der Nähe.



Zitat (von fb442203-18):
Nun hat die Stadt beschlossen, dass komplett um uns herum ( außer halt in dem Neubaugebiet) mehrere Bewohnerparkgebiete entstehen sollen.

Hat die Stadt auch begründet, weshalb das im Neubaugebiet nicht gemacht wird?



Zitat (von fb442203-18):
wir leben in einem Neubaugebiet, wo leider das Parken ohne Parkschein nur von 20-9 Uhr möglich ist sowie am Sonntag.

Es wundert mich, das es heute noch Neubaugebiete gibt, die keine Stellplatzpflicht bei Neubauten vorsehen. Warum ist das bei euch so?


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#2
 Von 
fb442203-18
Status:
Beginner
(106 Beiträge, 2x hilfreich)

Danke für deine Antwort....

Deshalb heißt es ja auch "Bewohnerparkgebiete" und nicht "Parkplatzsucherparkgebiete".

Ist nur blöd, dass allen drum herum dieses Recht auf einen Parkplatz eingeräumt wird, nur denen nicht, die in dem Neubaugebiet wohnen. In dem Neubaugebiet stehen 145 öffentliche Parkplätze für 3500 Wohnungen zur Verfügung, die Anzahl an Tiefgaragenstellplätzen reicht da bei weitem nicht. Das Neubaugebiet an sich soll Autoarmes Quartier sein, bei Bezug war allerdings nicht ersichtlich, dass sämtliche Straßen und Gebiete drum herum Bewohnerparkplätze werden, ausgenommen uns.

Wieso? Es sind doch offenbar genug Parkplätze vorhanden, nur halt keine kostenlosen.

Ansichtssache...Das nur 5 % öffentliche Parkplätze für die Anzahl an Wohnungen vorhanden sind, hatte ich ja bereits oben geschrieben. In den angrenzenden Strassen stehen zwar mehr Parkplätze zur Verfügung, jedoch keinesfalls ausreichende. Gefühlt werden 90% der Parkplätze dauerhaft von Bewohner genutzt, bei gut 10 % ist ein regelmäßiger Wechsel festzustellen.
Bei 2 € die Stunde wird es dann sportlich


Es wundert mich, das es heute noch Neubaugebiete gibt, die keine Stellplatzpflicht bei Neubauten vorsehen. Warum ist das bei euch so?

Keine Ahnung, wäre ein Frage an die Stadt.

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#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(84939 Beiträge, 34594x hilfreich)

Zitat (von fb442203-18):
Ist nur blöd, dass allen drum herum dieses Recht auf einen Parkplatz eingeräumt wird, nur denen nicht, die in dem Neubaugebiet wohnen.

Stimmt, aber das liegt hier in der Natur der Sache.

Ich fürchte das man da rechtlich keine großen Aussichten haben wird, da wird man wohl eher politisch tätig werden müssen.



Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#4
 Von 
AnwaltvomAnwalt
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 0x hilfreich)

Man zieht in eine autoarme Gegend und wundert sich über wenige Parkplätze? Man selber will keinen Verkehr vor der Tür aber den anderen Anwohnern ist dies zuzumuten? Wie schon angemerkt, es gibt kein Anrecht auf einen Stellplatz vor der Tür.

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#5
 Von 
radfahrer999
Status:
Richter
(8505 Beiträge, 4698x hilfreich)

Zitat (von fb442203-18):
In dem Neubaugebiet stehen 145 öffentliche Parkplätze für 3500 Wohnungen zur Verfügung
Warum soll die Allgemeinheit für jeden Parkplätze bereit halten?
Zitat (von Harry van Sell):
Es wundert mich, das es heute noch Neubaugebiete gibt, die keine Stellplatzpflicht bei Neubauten vorsehen.
Mich ehrlich gesagt auch.

Signatur:Wenn dir die Antwort nicht gefällt, solltest du die Frage nicht stellen... ;-)
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#6
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(38951 Beiträge, 13961x hilfreich)

Zitat:
Das Neubaugebiet an sich soll Autoarmes Quartier sein

Und warum gibt es dann dort so viele Autos?

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#7
 Von 
reckoner
Status:
Gelehrter
(11166 Beiträge, 3880x hilfreich)

Hallo,

Zitat:
Das Neubaugebiet an sich soll Autoarmes Quartier sein, bei Bezug war allerdings nicht ersichtlich, dass sämtliche Straßen und Gebiete drum herum Bewohnerparkplätze werden, ausgenommen uns.
Mal ehrlich, ihr habt also damit gerechnet, dass ihr die Parkplätze der alten Gebiete mitnutzen könnt?
Das ist schon ziemlich asozial. :neck:

Außerdem, du willst doch fußläufig erreichbare Parkplätze, da ist ein quasi anderer Stadtteil doch wenig zweckdienlich.

Zitat:
Es wundert mich, das es heute noch Neubaugebiete gibt, die keine Stellplatzpflicht bei Neubauten vorsehen.
Naja, bei einem Neubau auf Spiekeroog muss man doch sicher auch keine Parkplätze schaffen ...

Stefan

Signatur:Auf einem Schiff befinden sich 26 Schafe und 10 Ziegen. Wie alt ist der Kapitän?
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#8
 Von 
drkabo
Status:
Philosoph
(12026 Beiträge, 7975x hilfreich)

Zitat:
Es wundert mich, das es heute noch Neubaugebiete gibt, die keine Stellplatzpflicht bei Neubauten vorsehen. Warum ist das bei euch so?

Der Trend geht dahin, die Stellplatzpflicht zu reduzieren / abzuschaffen.
In NRW wurde die Stellplatzpflicht aus der Landesbauordnung gestrichen und auf die Kommunen delegiert. D.h. jeder Stadt kann selbst entscheiden, ob die Herstellung von Stellplätzen verpflichtend ist, und wenn ja in welchem Umfang.
In BaWü gibt es zwar eine Stellplatzpflicht, aber der Wert von "1 Parkplatz pro Neubauwohnung" darf (deutlich) unterschritten werden, wenn das Neubaugebiet eine gute Anbindung mit öfftenlichem Nahverkehr hat oder ersatzweise viele Fahrradstellplätze geschaffen werden.

Die Verpflichtung zu jeder Neubauwohnung auch einen Parkplatz oder einen Tiefgaragenplatz mitzubauen, macht Wohnungen natürlich teuer. Eine Tiefgarage verursacht hohe Baukosten, Parkplätze unter freiem Himmel sind in Ballungsräumen mit hohen Grundstückspreisen unerschwinglich. (Und im Ernst: Wer in München / Stuttgart / Düsseldorf 600 Quadratmeter Fläche in der Innenstadt hat, baut ein Haus drauf und nicht 25 Parkplätze. Da wäre es einfach Verschwendung, kostbare Innenstadt-Fläche für Parkplätze zu nutzen.)
Man kann sich nicht einfach über hohe Immobilienpreise aufregen und sich beklagen, dass Normalverdiener kaum noch bezahlbare Wohnungen finden, wenn man auf der anderen Seite die Herstellung von einem Stellplatz pro Wohnung auf Kosten des Bauherrn verpflichtend macht. Diese Erkenntnis setzt sich langsam auch bei der Politik durch.

Signatur:Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.
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#9
 Von 
fb442203-18
Status:
Beginner
(106 Beiträge, 2x hilfreich)

Zitat (von AnwaltvomAnwalt):
Man zieht in eine autoarme Gegend und wundert sich über wenige Parkplätze? Man selber will keinen Verkehr vor der Tür aber den anderen Anwohnern ist dies zuzumuten? Wie schon angemerkt, es gibt kein Anrecht auf einen Stellplatz vor der Tür.

Deine Intepretation. Wir leben in einer Großstadt, das es hier Autoverkehr gibt ist selbstverständlich. Wir sind hier nicht hergezogen, weil es es ein autoarmes Gebiet ist, sondern weil Hamburg und der Stadtteil generell schön ist.

Es ist weder der Wunsch geäußert wurden, hier vor der Tür keine Autos zu haben noch anderen dies zumuten.
Ein Bewohnerparken für das NB-Gebiet wurde damals abgelehnt, denn der Wunsch nach Abstellmöglichkeiten für Fahrzeuge wurde von vielen Bewohnern geäußert.
Man kommt sich jedoch nun wie auf einer Insel vor, die drum herum von Bewohnerparkplätzen umgeben ist, man selbst allerdings nicht nutzen darf, bzw. die rechte Straßenseite ja, die linke nicht...

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#10
 Von 
fb442203-18
Status:
Beginner
(106 Beiträge, 2x hilfreich)

Zitat (von radfahrer999):
Zitat (von fb442203-18):
In dem Neubaugebiet stehen 145 öffentliche Parkplätze für 3500 Wohnungen zur Verfügung
Warum soll die Allgemeinheit für jeden Parkplätze bereit halten?
Zitat (von Harry van Sell):
Es wundert mich, das es heute noch Neubaugebiete gibt, die keine Stellplatzpflicht bei Neubauten vorsehen.
Mich ehrlich gesagt auch.

Dies wird doch nirgendwo verlangt. Deshalb bitte nicht falsch verstehen, ich finde sowohl Bewohnerparken als auch autoarme/autofreie Zonen gut. Es muss aber auch Alternativen geben, und die sehe ich hier nicht, da viele Ihern Lebensmittelpunkt hier haben, es gibt hier nicht die Möglichkeit privater Abstellmöglichkeiten( außer eine geringe Anzahl an Tiefgaragenplätzen)

Mir ging es hier rein darum, ob es rechtliche Möglichkeiten gibt. So wie ich es verstehe, eher nicht, womit meine Frage damit beantwortet wäre.

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#11
 Von 
fb442203-18
Status:
Beginner
(106 Beiträge, 2x hilfreich)

Zitat (von reckoner):
Hallo,

Zitat:
Das Neubaugebiet an sich soll Autoarmes Quartier sein, bei Bezug war allerdings nicht ersichtlich, dass sämtliche Straßen und Gebiete drum herum Bewohnerparkplätze werden, ausgenommen uns.
Mal ehrlich, ihr habt also damit gerechnet, dass ihr die Parkplätze der alten Gebiete mitnutzen könnt?
Das ist schon ziemlich asozial. :neck:

Außerdem, du willst doch fußläufig erreichbare Parkplätze, da ist ein quasi anderer Stadtteil doch wenig zweckdienlich.
Stefan

Bisher ist es hier seit mehreren Jahren so, dass 5 Strassen mit Parkuhren versehen sind und man für die genannten 145 Parkplätze pro Stunde 2 € zahlen muss. Im kompletten Umkreis ist das parken ansonsten kostenfrei möglich. Nun wird alles drumherum zum Bewohnerparken, es geht hier teilweise nicht um Gebiete, sondern sogar um Straßenseiten. Linke Seite ist Neubaugebiet, die keine Möglichkeit zur Beantragung haben, recht Seite ist altes Wohngebiet, die können beantragen. Ist es asozial, die gleichen Parkplätze in der gleichen Strasse nutzen zu wollen?


Ich danke Euch aber für das Feedback

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#12
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(38951 Beiträge, 13961x hilfreich)

Zitat:
Es ist weder der Wunsch geäußert wurden, hier vor der Tür keine Autos zu haben noch anderen dies zumuten.

Das hat auch niemand behauptet. Vielmehr hat man sich über die Folgen eines Umzugs in ein als autoarm ausgewiesenes Wohngebiet keine Gedanken gemacht.

Zitat:
Man kommt sich jedoch nun wie auf einer Insel vor, die drum herum von Bewohnerparkplätzen umgeben ist, man selbst allerdings nicht nutzen darf, bzw. die rechte Straßenseite ja, die linke nicht...

Ich gehe davon aus, dass die Stadt das ganz bewusst so gemacht hat. Wer in ein als autoarm ausgewiesenes Gebiet zieht, der möge auch die daraus entstehenden Konsequenzen tragen. Die Stadt möchte einfach verhindern, dass die Bewohner die Vorteile eines autoarmen Gebietes nutzen, die Lasten aber auf die benachbarten Wohngebiet abwälzen.

Geht es um diesen Fall?
https://www.mopo.de/hamburg/neue-mitte-altona-autoarmes-quartier-gescheitert--stadt-setzt-neue-regeln-durch-36578824

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#13
 Von 
fb442203-18
Status:
Beginner
(106 Beiträge, 2x hilfreich)

Zitat (von hh):
Zitat:
Es ist weder der Wunsch geäußert wurden, hier vor der Tür keine Autos zu haben noch anderen dies zumuten.

Das hat auch niemand behauptet. Vielmehr hat man sich über die Folgen eines Umzugs in ein als autoarm ausgewiesenes Wohngebiet keine Gedanken gemacht.

Zitat:
Man kommt sich jedoch nun wie auf einer Insel vor, die drum herum von Bewohnerparkplätzen umgeben ist, man selbst allerdings nicht nutzen darf, bzw. die rechte Straßenseite ja, die linke nicht...

Ich gehe davon aus, dass die Stadt das ganz bewusst so gemacht hat. Wer in ein als autoarm ausgewiesenes Gebiet zieht, der möge auch die daraus entstehenden Konsequenzen tragen. Die Stadt möchte einfach verhindern, dass die Bewohner die Vorteile eines autoarmen Gebietes nutzen, die Lasten aber auf die benachbarten Wohngebiet abwälzen.

Geht es um diesen Fall?
https://www.mopo.de/hamburg/neue-mitte-altona-autoarmes-quartier-gescheitert--stadt-setzt-neue-regeln-durch-36578824

Ja, darum geht es. Die Situation ist jedoch anders als beschrieben, denn außer Handwerkerfahrzeuge stehen seit den stärkeren Kontrollen ab Mai kaum noch Autos hier. Vielleicht 10 %, alle anderen Plätze sind frei.
Es wurde jetzt von mehreren einzelne Politiker der Bezirksverwaltung angeschrieben, mal schauen, ob hier was bei rauskommt. Man kann zum Umzug ja nur den Ist-Zustand oder aber bereits geplantes Berücksichtigen...

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#14
 Von 
NaibaF123
Status:
Lehrling
(1990 Beiträge, 276x hilfreich)

Zitat (von fb442203-18):
Man kann zum Umzug ja nur den Ist-Zustand oder aber bereits geplantes Berücksichtigen...
Nein, man kann durchaus über den Tellerrand blicken und auf die Idee kommen, dass für autoarme Gebiete eben weitere Maßnahmen getroffen werden, das Gebiet auch autoarm werden zu lassen, wenn die ursprünglich geplanten Maßnahmen ihre Wirkung verfehlen.

Man kann über Sinn und Unsinn von Parkplätzen pro Wohneinheit diskutieren, bis man blau wird. Fakt ist jedoch, dass autoarme Gebiete dann von Leuten bewohnt werden sollten, die auf ein Auto auch keinen Wert legen. Wenn jeder denkt, man könne ja da wohnen und trotzdem ein Auto haben, kommt eben genau das raus: 3000 Autos und gerade mal 5% davon haben einen Parkplatz. Ich sag es mal direkt raus: Auto abschaffen (bzw. halt demnächst per Bus/Bahn/Rad zum Auto pendeln , oder umziehen!)

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#15
 Von 
Paragrafenreiter
Status:
Praktikant
(657 Beiträge, 426x hilfreich)

Irgendwo muss halt eine Grenze gezogen werden. Wenn linksseitig Altona ist und rechtsseitig Blankenese ist, dann kann halt jeder nur für seinen Stadtteil beantragen. Autoarm bedeutet ja nicht, gänzlich darauf verzichten zu müssen, aber halt vllt nicht 4 Fahrzeuge pro Haushalt sondern zB nur eins. Und für dieses gibt es dann einen TG-Stellplatz. Wenn du jetzt ein großes Auto, sei es Van, SUV oder Stretchlimo fährst, das nicht in die TG passt, dann fällt das m.M. unter persönliches Pech. Damit hast du wahrscheinlich aber auch in anderen Stadtteilen in jeder Großstadt ein Problem einen Parkplatz zu finden.

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#16
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(38951 Beiträge, 13961x hilfreich)

Zitat (von Paragrafenreiter):
aber halt vllt nicht 4 Fahrzeuge pro Haushalt sondern zB nur eins.

Du bist ja optimistisch. Laut Bebauungsplan wird unter autoarm verstanden, dass es nur 0,4 Stellplätze je Wohneinheit und zusätzlich 15 Parkplätze je 100 Wohneinheiten für Besucher gibt.

Dass so etwas bedeutet, dass man als Bewohner ohne Stelllatz besser auf ein Auto verzichten sollte ist dann wenig überraschend. Wenn es dann in dem Baugebiet ca. 1.000 Wohnungen gibt, dann müssen wahrscheinlich mehrere 100 Autos in umliegenden Wohngebieten geparkt werden. Dass das nicht gut geht, kann sich jeder ausrechnen.

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#17
 Von 
Paragrafenreiter
Status:
Praktikant
(657 Beiträge, 426x hilfreich)

Zitat (von hh):
Zitat (von Paragrafenreiter):
aber halt vllt nicht 4 Fahrzeuge pro Haushalt sondern zB nur eins.

Du bist ja optimistisch. Laut Bebauungsplan wird unter autoarm verstanden, dass es nur 0,4 Stellplätze je Wohneinheit und zusätzlich 15 Parkplätze je 100 Wohneinheiten für Besucher gibt.

Dass so etwas bedeutet, dass man als Bewohner ohne Stelllatz besser auf ein Auto verzichten sollte ist dann wenig überraschend. Wenn es dann in dem Baugebiet ca. 1.000 Wohnungen gibt, dann müssen wahrscheinlich mehrere 100 Autos in umliegenden Wohngebieten geparkt werden. Dass das nicht gut geht, kann sich jeder ausrechnen.


Ja optimistisch lebt es sich manchmal leichter :-)
Die Vorgabe 15 je 100 geht dann dort aber nicht auf bei 145 zu 3500.
Es kommt auch immer auf die Gebäudestruktur an. Wenn es viele Single-Wohneinheiten in einem eher studentisch geprägten Bezirk ist, kommt man eher auf die Quote als in einem Familienwohngebiet mit vermehrt 3-4 Zimmer Wohnungen.

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#18
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(38951 Beiträge, 13961x hilfreich)

Zitat:
Die Vorgabe 15 je 100 geht dann dort aber nicht auf bei 145 zu 3500.

3.500 Wohnungen sind es am Ende, wenn alles bebaut ist. Aktuell dürften es um die 1.000 Wohnungen sein.

Zitat:
Wenn es viele Single-Wohneinheiten in einem eher studentisch geprägten Bezirk ist, kommt man eher auf die Quote als in einem Familienwohngebiet mit vermehrt 3-4 Zimmer Wohnungen.

Das ist wohl richtig, aber mit nur 0,4 Stellplätzen pro Wohnung muss man auch in einem studentisch geprägten Gebiet damit rechnen, dass es viel mehr Autos als Stellplätze gibt. Wer dort hinzieht ohne dass er einen Stellplatz zur Wohnung hat, sollte sich besser kein Auto anschaffen, sondern sich vielmehr an den Planungen orientieren, die zusätzliche Fahrradstellplätze, Car-Sharing und gute Anschlüsse an den ÖPNV vorsehen.

Ich habe dazu einen Prospekt eines Anbieter gefunden, der 37 Eigentumswohnungen von 50m² bis 140m² anbietet, also eher keine Studentenwohnungen.

-- Editiert von hh am 23.11.2020 18:04

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