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Parken auf gemietetem Parkplatz

12. September 2019 Thema abonnieren
 Von 
Loonylu
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)
Parken auf gemietetem Parkplatz

Hallo an alle,
zu folgendem Problem finde ich leider im Internet bisher keine konkrete Antwort, deswegen wende ich mich jetzt an euch, vielleicht weiß ja jemand Rat.

Ich habe in meinem Wohnblock einen Privatparkplatz gemietet, welcher sich in einer Sackgasse mit Wendehammer (schmale Straße) befindet. Dort parke ich (wie alle) auf der linken Fahrbahnseite, also entgegen der Fahrtrichtung ,(nur da sind die Privatparkplätze,optisch und durch leichte Erhöhung und Schilder deutlich abgegrenzt von der öffentlichen Straße.Rechts kann man kaum parken wegen Eigenheimen), da man so deutlich leichter wieder auf die Hauptstraße kommt.
Nun kam ein Knöllchen wegen Verstoßes gegen §12 Abs. 4 StVO .
Ich habe von Nachbarn gehört, dass sie bei jedem Knöllchen in Widerspruch gegangen sind, da man wohl auf dem eigenen Parkplatz in dieser Straßensituation parken könne "wie man will"? Dazu finde ich allerdings nichts im Netz.
Ich hoffe das war jetzt halbwegs verständlich.
Vielen Dank für Antworten

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13 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(104024 Beiträge, 37584x hilfreich)

Zitat (von Loonylu):
Nun kam ein Knöllchen wegen Verstoßes gegen §12 Abs. 4 StVO.

Von wem?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
Sir Berry
Status:
Unparteiischer
(9330 Beiträge, 2980x hilfreich)

Zitat (von Loonylu):
Dazu finde ich allerdings nichts im Netz.


Ich schon, und zwar im von Dir angesprochenen vierten Absatz des § 12 STVO.

Der Text " rechte Seitenstreifen" ist eigentlich unmissverständlich.

Aber das Parken wie man will, also auch entgegen der Fahrtrichtung, scheint ja überall zuzunehmen.

Zitat (von Loonylu):
Ich habe von Nachbarn gehört, dass sie bei jedem Knöllchen in Widerspruch gegangen sind, da man wohl auf dem eigenen Parkplatz in dieser Straßensituation parken könne "wie man will"?


Die Verkehrssituation die Du beschreibst ist insoweit unklar, wie sich der eigene Parkplatz und der öffentliche Verkehrsraum eigentlich gegeneinander ausschließen.
Ist der ganze Wendehammer mit Zufahrt im Privatbesitz und nicht als öffentlicher Verkehrsraum gewidmet, dann könnte man tatsächlich weil eben auf eigenem Grund und Boden tatsächlich parken wie man will, denn dann gilt die STVO eben nicht.

Berry

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#3
 Von 
Loonylu
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

Das Knöllchen kam von der BUßgeldbehörde.
Die Fahrbahn und der Wendehammer sind öffnetlicher Verkehrsraum, und quasi zwischen Fahrbahn und Bürgersteig sind die Parkplätze.
Den §12 Abs 4 hatte ich auch unmissverstädnlich verstanden, allerdings hatten mich die Aussagen und anscheinend erfolgreichen Widersprüche meiner Nachbarn verwirrt.
Diese meinten auch, dass nach einem Gespräch mit der Dame vom Ordnungsamt beim Knllöchen verteilen, diese zugeben musste, dass sie selbst unsicher ist wie das in unserer Situation genau ist.

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#4
 Von 
fb367463-2
Status:
Schlichter
(7427 Beiträge, 3059x hilfreich)

Und warum dreht man nicht im Wendehammer und parkt wie vorgesehen dann vorschriftsmäßig?

Signatur:

"Valar Morghulis"

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#5
 Von 
Loonylu
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

wir fahren alle bis zum Wendehammer, drehen und parken dann "falsch" weil man so leichter wieder auf die Hauptstr. kommt. Wenn man richtig parkt, wirds eng im Wendehammer und man muss umständlich wenden und sich gegenseitig ausweichen, zumal auch häufig im Wendehammer geparkt wird, aus Parkplatzmangel (Viele fahren fast zeitgleich zur Arbeit). Klar ist das ein kleines Problem und man könnte richtig parken.
Ich bin allerdings noch unsicher wegen des gemieteten Stellplatzes und der Tatsache, dass Knöllchen nicht immer ausgestellt werden, da sich anscheinend auch die Ordnungshüter unsicher sind wie die Sachlage genau ist.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(104024 Beiträge, 37584x hilfreich)

Das ist Privatgelände. Da kann man sogar mit den Rädern nach oben parken, es geht die Stadt rein gar nichts an, wie man dort parkt.

Ich würde das so mitteilen und die Stadt auffordern man möge die Mitarbeiter doch bitte mal ordentlich schulen ...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

1x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
Loonylu
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

VIelen Dank Haryy van Sell, ich werde es mal so versuchen.

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
spatenklopper
Status:
Unparteiischer
(9557 Beiträge, 3960x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Das ist Privatgelände.


Eigentlich ja, was mich stört ist die Beschreibung "wo" sich dieses Privatgelände befindet.

Zitat (von Loonylu):
zwischen Fahrbahn und Bürgersteig sind die Parkplätze.


Das das Privatgelände ist, wäre zumindest äußerst außergewöhnlich.
Von wem hat man den Parkplatz eigentlich gemietet?

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#9
 Von 
Loonylu
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

Das ist ein Parkplatz der zu einer Eigentumswohnung gehört. Der Eigentümer hat Wohnung und Parkplatz getrennt voneinander vermietet. So verhält es sich wohl mit den meisten der Plätze.
Ich versuche mal die Sachbearbeiterin zu erreichen, vielleicht kann die mir erklären wie das geregelt ist.

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#10
 Von 
Loonylu
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

Ich habe die Sachbearbeiterin erreicht und diese meinte, dass sie selbst nicht sicher ist, wie der Sachverhalt geregelt ist in diesem speziellen Fall. Sie wird es prüfen und meldet sich dann irgendwann.
Vielen Dank für Eure Antworten! :)

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(104024 Beiträge, 37584x hilfreich)

Zitat (von Loonylu):
Ich habe die Sachbearbeiterin erreicht

Die vom Vermieter oder die vom Amt?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
Loonylu
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

Achso ja. Die Dame vom Amt. War erstaunlich freundlich und nach meiner Schilderung selbst verwirrt. Aber sie will das prüfen und dann kommt Post.

0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
Frischling4444
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)

Ich lege auch Widersprüche ein bzw. kreuze an, dass Verkehrsverstoß (Verstöße) nicht zugegeben werden und begründe es... Die Beschreibung passt sowas von, liebe Grüße aus der Haus-Nr. 7 :) Hatte heute die zweite Knolle dran....

"Ein Parkplatz, und zwar auch ein "Privatparkplatz" bzw. "Firmenparkplatz" ist regelmäßig dann als öffentlich anzusehen, wenn er entweder ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann zugelassen ist und auch tatsächlich so genutzt wird. Auf die verwaltungsrechtliche Widmung oder auf die Eigentumsverhältnisse kommt es dabei nicht an (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 26.05.1982 - VRS Bd. 63 S. 289)."

Die privat von den Mietern genutzten Stellflächen sind nicht der öffentlichkeit "freigegeben", so dass im Umkehrschluss die STVO auch nicht gilt. Zumindest habe ich auch kein Schild gesehen, welches dieses seitens der Vermieter behauptet bzw. festlegt. Selbst wenn es ein solches Schild gäbe, ist es fraglich, inwieweit diese anzuwenden ist. Dann dürfte generell nur § 1 (gegenseitige Rücksichtnahme) ausschlaggebend sein. Dies beträfe ja nur die Ein- bzw. Ausparksituation.

LG

-- Editiert von Frischling4444 am 13.09.2019 20:47

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