Qualifizierter Rotlichtverstoß - Polizist als Zeuge

22. Mai 2009 Thema abonnieren
 Von 
mckazzo
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)
Qualifizierter Rotlichtverstoß - Polizist als Zeuge

Seh geehrte Damen und Herren,

am heutigen Tage ist bei mir ein Bußgeldbescheid eingetroffen.
Folgender Tatbestand liegt vor, und ich bin mir nicht sicher ob es sich lohnt einspruch einzulegen oder nicht.

Folgender Tatbestand liegt vor:

Mir wird zur Last gelegt das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage mißachtet zu haben. Dıe Rotphase dauerte bereits länger als eine Sekunde.

Strafe:
200€ , 4 Punkte in Flensburg und 1 Monat Fahrverbot

Als Beweismittel liegt die Zeugenaussage von einer Person vor, die mich auch direkt nach dem angeblichen Rotlichtverstoss darauf aufmerksam gemacht hat. Es war ein Polizist in Zivil.

İch bin mir sicher nicht über rot gefahren zu sein. Hinzu kommt dass die Ampel die ich überfahren haben soll grün geschaltet ist, wenn die vorherige Ampel (an der ich stand,da sie rot war) auch grün ist


Also meine Frage ist:
Lohnt es sich dagegen vorzugehen, da ich keine Rechtschutzversicherung mehr habe (lange geschichte), und mein Führerschein nicht unbedingt brauche.

Mıt Freundlichem Gruss
Kazzo

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8 Antworten
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#1
 Von 
IfYouSeekAmy
Status:
Praktikant
(951 Beiträge, 289x hilfreich)

> Lohnt es sich dagegen vorzugehen

Solange Sie nicht davon ausgehen, der Zeuge werde seine Aussage noch mal ändern oder daß Sie gerichtsfest beweisen können, daß nicht Rot gewesen sein kann: eher nicht.

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#2
 Von 
mckazzo
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke für die Antwort IfYouSeekAmy
Ich werde wohl auch zu einem RA gehen und 100€ dafür berappen um ein Beratungsgespräch in Anspruch zu nehmen, und Akteneinsicht zu erlangen.

Wenn man jedoch "in dubio pro reo" als Grundsatz beachtet, sollte es doch möglich sein das anzuzweifeln. Ansonsten könnte ich ja jeden den ich über eine Rote Ampel fahren sehe (ob er es wirklich gemacht hat oder nicht ist ja erstmal egal, weiss ja sonst keiner, und kriegt auch sonst keiner mit) Anzeigen!

Wenn man nichts daran ändern kann, habe ich ein neues Hobby gefunden ;)

Es gibt halt insgesamt nur eine Zeugenaussage.

MfG
Kazzo

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#3
 Von 
IfYouSeekAmy
Status:
Praktikant
(951 Beiträge, 289x hilfreich)

> Wenn man jedoch "in dubio pro reo" als Grundsatz beachtet, sollte es doch möglich sein das anzuzweifeln.

Eine einzige glaubwürdige Zeugenaussage kann einen Mörder überführen, wieso nicht auch einen Rotlichtsünder?
Dann wird das Gericht gerade keinen "begründeten Zweifel" haben, wenn es sich fragt, wieso jemand grundlos wahrheitswidrig einen völlig Unbekannten beschuldigen soll und damit strafrechtliche Verfolgung und seine Pensionsansprüche riskiert.

> Ansonsten könnte ich ja jeden den ich über eine Rote Ampel fahren sehe (ob er es wirklich gemacht hat oder nicht ist ja erstmal egal, weiss ja sonst keiner, und kriegt auch sonst keiner mit) Anzeigen!

Könnten Sie. Vermutlich würden Sie sich aber, wenn das nicht der Wahrheit entspricht, irgendwann in Widersprüche verwickeln und landen dann selbst vor Gericht.
Abgesehen davon wäre das schon ein sehr merkwürdiges Hobby, oder? Ein bissl Spaß im Austausch für drohende Gefängnisstrafe (§164 StGB ) und massenhaft Schadensersatzklagen der Opfer...

> Es gibt halt insgesamt nur eine Zeugenaussage

Lustig; wenn es um einen selbst geht, möchte man immer nur ein HDTV-Video mit dem Papst als Zeugen und ein von einem selbst handschriftlich verfaßtes Geständnis als ausreichendes Beweismittel anerkennen.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
mckazzo
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

>Qualifizierter Rotlichtverstoss

Würde gerne noch andere Meinungen hören

Zitat:
Eine einzige glaubwürdige Zeugenaussage kann einen Mörder überführen, wieso nicht auch einen Rotlichtsünder?
Dann wird das Gericht gerade keinen "begründeten Zweifel" haben, wenn es sich fragt, wieso jemand grundlos wahrheitswidrig einen völlig Unbekannten beschuldigen soll und damit strafrechtliche Verfolgung und seine Pensionsansprüche riskiert.

Polizist müsste man sein um alles was man ausleben will auf anderer Kosten auszuleben.

@IfYouSeekAmx
Es geht hier nich darum eine begangene Widrigkeit zu vertuschen


Also Aussage gegen Aussage zählt wohl nicht wenn der gegenüber ein Polizist ist.

Der Beamte fuhr hinter mir! Nun frage ich mich ob er eine Stoppuhr hatte, und wie gut er Entfernungen abschätzen kann im fahrenden Auto. Alleine!

Wenn er damit durchkommt lauere ich ihm auf, und stelle Anzeige wenn er an einer unbelebten Ampel ohne Menschen in der nähe, über Grün fährt.
quid pro quo!!! :devil:

Zusätzlich kommt noch diese "Grüne Welle" die zwar nicht beschildert ist, aber zu jeder Tageszeit an jedem Wochentag herrscht(bis jetz bei zig eigenen "Tests" empirisch erwiesen). Um doch noch rot zu erreichen und zu überfahren, bräuchte ich einen Corsa mit 450 statt 45 ps.
Um zur nächsten Rotphase anzukommen müsste ich mit ca 20 km/h fahren, da es ca 300m bis zur nächsten Ampel sind.
Ich werde das mal mit einer Stoppuhr ausmessen wann die Ampeln Schalten

Naja eigentlich möchte ich gar nicht beweisen, dass ich rot nicht habe überfahren können.
Viel Wichtiger ist mir:
Ich habe keine rote Ampel überfahren, die war nichtmal gelb, sonder einfach nur Grün. Es schien auch keine Sonne auf die Ampel, weswegen es schlecht erkennbar sein könnte.
Ich bin ganz gemütlich nach hause gefahren (ca. 400m). Beim Aussteigen machte mich der (bis dahin gefolgte) Beamte in Zivil darauf aufmerksam, dass ich über Rot gefahren sei. Ich habe ihm gesagt, dass ich dies nicht getan habe, und bin die Tür rein nach Hause.

Einen bekannten Anwalt den ich nebenbei gefragt habe meinte dass ein qualifizierter Rotlichtverstoss vor Gericht anfechtbar sei, er aber Akteneinsicht bräuchte um mir was genaueres sagen zu können.

Eine Frage hab ich noch:
Wenn ich nun Einspruch einlege und Akteneinsicht fordere, ändert sich die Strafe nachträglich, oder bedeutet das dann dass es garantiert vor einen Richter kommt und ich auch mit einer höheren Strafe Rechnen kann.

MfG
Kazzo

P.S
Ich komme aus dem Ruhrgebiet, wo Leute die ihren Job inner Zeche verloren haben zum Polizisten umgeschult wurden

Sorry wenn die Klammern das flüssige lesen erschweren.



___________________________________________________________________
quote:
Lustig; wenn es um einen selbst geht, möchte man immer nur ein HDTV-Video mit dem Papst als Zeugen und ein von einem selbst handschriftlich verfaßtes Geständnis als ausreichendes Beweismittel anerkennen.

Total offtopic!!! Stell die Moral anderer Leute woanders in Frage. Danke


-- Editiert am 23.05.2009 03:54

-- Editiert am 23.05.2009 03:56

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#5
 Von 
guest-12311.10.2014 11:33:25
Status:
Junior-Partner
(5997 Beiträge, 1944x hilfreich)

quote:
Würde gerne noch andere Meinungen hören
Das denke ich mir. Allerdings halte ich es für unwahrscheinlich, dass Du sie in diesem Forum auch hören / lesen wirst. Ein Stammtisch arbeitsloser Kumpel, die nicht zum Polizisten umgeschult wurden wäre dafür geeigneter.

Deine Argumentation jedenfalls ist für einen erfolgversprechenden Einspruch ungeeignet. Wenn der Polizist hinter Dir war hatte er einen optimalen Blick auf die Ampel. Wenn Du von der Grünphase eienr anderen Ampel darauf schließt das diese Ampel auch Grün gezeigt haben müsste wirst Du dem Richter nur ein mildes Lächeln abgewinnen können.

quote:

Also Aussage gegen Aussage zählt wohl nicht wenn der gegenüber ein Polizist ist.
Egal ob Polizist oder Kohlekumpel. Aussage gegen Aussage gibt es nicht. Der Richter hört sich beide Aussagen an und entscheidet dann welche Aussage er für glaubwürdig hält. Wenn sich der Zeuge nicht in Widersprüche verwickelt ist er meistens glaubwürdiger, weil er der Wahrheit verpflichtet ist und sich andernfalls strafbar machen würde. Bei einem Polizisten kommt noch hinzu, dass er seinen sicheren Beamtenjob und seine Pensionsansprüche verlieren würde. Warum sollte er Dich also wissentlich falsch beschuldigen, obwohl er selbst keinen Vorteil davon hat wenn der Bußgeldbescheid rechtskräftig wird. Du als Betroffener darfst, im Gegensatz zum Zeugen, lügen das sich die Balken biegen.

Wenn Dir ohne Foto- und Videobeweis ein qualifizierter Rotlichtverstoß vorgeworfen wird ist sich der Polizist absolut sicher, dass die Ampel schon richtig lange Rot war.Ein Schätzwert von 1-2 Sekunden ohne exakte Messung wird nicht als qualifizierter Rotlichtverstoß geahndet.

quote:
Einen bekannten Anwalt den ich nebenbei gefragt habe meinte dass ein qualifizierter Rotlichtverstoss vor Gericht anfechtbar sei, er aber Akteneinsicht bräuchte um mir was genaueres sagen zu können.
Natürlich ist er anfechtbar. Es ist nur eine Frage der Erfolgsaussichten. Anwälte sagen so etwas auch sehr gerne weil sie damit Geld verdienen. Aber falsch ist die Auskunft nicht. Wenn die Zeit von mindestens einer Sekunde geschätzt wurde liegt die Latte schon recht hoch um einen qualifizierten Rotlichtverstoß vorwerfen zu können.

quote:
Wenn ich nun Einspruch einlege und Akteneinsicht fordere, ändert sich die Strafe nachträglich, oder bedeutet das dann dass es garantiert vor einen Richter kommt und ich auch mit einer höheren Strafe Rechnen kann.
Die Strafe könnte sich dann erhöhen, wenn sich ein anderer Sachverhalt ergeben würde. Wenn sich z.B. ergeben würde das Du vorsätzlich über die rote Ampel gefahren bist. Davon ausgehend, dass sich ein solcher neuer Sachverhalt nicht ergeben wird wird die Strafe auch nicht erhöht werden. Es kommen aber Gerichts- und Anwaltskosten hinzu.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
mckazzo
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Herzlichen Dank auch für deine Antwort Ferudenfeuer.

Dann werd ich das wohl unter ******** gelaufen abstempeln und gut ist.
Ich hoffe nur dass der Polizist sich das nicht zum hobby macht :(

Und der Polizist kriegt direkt auch eine Anzeige, weil er mir gefolgt ist, und somit auch das rotlicht missachtet hat, wenn ich es missachtet habe ;) .

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
guest-12308.01.2010 17:38:52
Status:
Beginner
(63 Beiträge, 19x hilfreich)

der polizist besitzt im gegensatz zu dir sogen. "sonderrechte" ^^

wenn er dir folgt um dich zu überrführen wird er wenn nichts weiteres passiert (gefährdung eines anderen verkehrsteilnehmer oder ähnliches) vermutlich nen rechtfertigungsgrund haben

pech für dich

davon abgesehen leben polizisten nichts auf kosten anderer aus.

du hast anscheinend ******* gebaut jetzt zahl einfach die strafe und gut ist

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
guest-12311.10.2014 11:33:25
Status:
Junior-Partner
(5997 Beiträge, 1944x hilfreich)

Yep. Ein Polizist hat gemäß §35 StVO Sonderrechte, die er in Anspruch nehmen darf wenn es zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben erforderlich ist. Wenn er in seiner Freizeit mit seinem Privatwagen unterwegs war konnte er sich selbst in den Dienst versetzen und auch mit seinem Privatwagen diese Sonderrechte in Anspruch nehmen. Mit anderen Worten: Er durfte, unter Ausschluß einer Gefährdung anderer, die Ampel bei Rotlicht passieren.

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