SafePlace private Strafzettel

2. Juli 2020 Thema abonnieren
 Von 
TeaRos
Status:
Frischling
(44 Beiträge, 7x hilfreich)
SafePlace private Strafzettel

Ich stand auf einem Parkplatz, welcher von SafePlace mit Sensoren bewirtschaftet wird. Am Eingang zum Parkplatz habe ich nur gesehen, dass ich 90 min mich dort aufhalten kann. Erst im Nachhinein habe ich die AGB's gesehen, waren aber am Eingang des Parkplatzes. Mein Pech. Habe zwar eine Parkscheibe reingelegt, aber die hätte ich nicht gebraucht, weil nicht bemerkt. Ich war nur 2 min nach der Parkzeit am Auto.

Ist diese Vorgehensweise überhaupt rechtens? Im öffentlichen Parkraum wird mir auch nicht gleich nach 2 min ein Strafzettel angeheftet.

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
fm89
Status:
Lehrling
(1988 Beiträge, 754x hilfreich)

Wenn die Parkzeit überschritten ist, ist auch eine Vertragsstrafe rechtmäßig. Dabei ist es egal, ob es nur 2 min waren. Das ist auch im öffentlichen Raum so.
Man könnte höchstens noch prüfen, ob die Vertragsbedingungen gut lesbar waren und es daher überhaupt eine wirksame Vereinbarung gibt.

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
TeaRos
Status:
Frischling
(44 Beiträge, 7x hilfreich)

Zitat (von fm89):
Dabei ist es egal, ob es nur 2 min waren. Das ist auch im öffentlichen Raum so.


Im öffentlihen Raum habe ich sowas noch nicht festgestellt, Die Politessen geben nach 2 min kein Strafzettel.

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16464 Beiträge, 9282x hilfreich)

Zitat:
Die Politessen geben nach 2 min kein Strafzettel.

Aber sie dürften. Es gibt keine offizielle Karenzzeit - weder öffentlich noch privat.

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
nyr
Status:
Schüler
(465 Beiträge, 79x hilfreich)

Zitat (von TeaRos):
Im öffentlihen Raum habe ich sowas noch nicht festgestellt, Die Politessen geben nach 2 min kein Strafzettel.
Das ist bedauerlich. Eventuell können Sie beim nächsten Mal freundlich drauf hinweisen, dass Sie einen kriegen sollten.

1x Hilfreiche Antwort

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