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Sofort Führerschein weg bei 0,5 Promille

10.6.2021 Thema abonnieren
 Von 
Koko28
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)
Sofort Führerschein weg bei 0,5 Promille

Ich bin gestern von der Polizei wegen eines defekten Blinker angehalten worden. Die Frage nach Alkohol beantwortete ich mit "ja", da ich aus meiner Garage kam und 2 Bier getrunken hatte. Somit musste ich "blasen" und hatte 0,5 Promille. Leider hatte ich meinen Ausweis und die Fahrerlaubnis 200m weiter in meinem anderen Auto. Somit wurden mir sofort die Autoschlüssel abgenommen, ins Polizeiauto gesetzt, nach Hause begleitet und meine Frau durfte meine Papiere aus dem Auto holen. Dann ging die Fahrt ins Krankenhaus zur Blutentnahme und diesen komischen Koordinationstests. Vor dem Krankenhaus durfte ich bereitwillig nochmal "blasen" und hatte nur noch 0,3 Promille. Nach dem ganzen Prozedere wurde ich wieder zu Hause abgeliefert, aber ohne Fahrerlaubnis!!! Ist das richtig??? Mir wurde vom freundlichen Polizist gesagt, in ungefähr zwei Wochen erhalte ich Bescheid über das Ergebnis der Blutentnahme und bekomme dann vielleicht meine Papiere wieder. Ich frage mich, ob das bei 0,5 Promille ok ist. Vielleicht weiß jemand Näheres zu so einem Vorfall. Danke

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15 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
lesen-denken-handeln
Status:
Schlichter
(7996 Beiträge, 3924x hilfreich)

Hallo,

dein Problem dürfte sich auf den nicht funktionierenden Blinker zurückführen lassen! Da du vor jedem Fahrtantritt dich davon zu überzeugen hast, dass dein Fahrzeug korrekt funktioniert, wird jetzt wohl gesagt, du hast dein fahrzeug nicht kontrolliert, aufgrund von Alkohol und somit warst du fahruntüchtig!

OK es mag lebensfremd sein, dass man vor jeder Fahrt alle Blinker etc kontrolliert, aber gesetzlich müsste man das machen...

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#2
 Von 
Koko28
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke für die Antwort, welche mir erklärlich ist.
Jedoch wird einem da sofort der Führerschein entzogen?
Ich habe nur zwei Belege bekommen - Erklärung über Inverwahrnahme meines Führerscheins (§316 StGB) und Beschlagnahmung von Gegenständen (Führerschein). D.h. keinen Beleg, wo der Promillewert vom Atemalkoholtest aufgeführt.
Ich brauche unbedingt meine Papiere für meine Ausbildung.
Wäre ein Widerspruch bei der Polizeidienststelle hilfreich?
Oder sollte ich schon jetzt einen Anwalt einschalten?
Ich habe den Bussgeldkatalog rauf und runter gelesen, aber keine Begründung für den sofortigen Entzug gefunden.

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#3
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(40086 Beiträge, 14384x hilfreich)

Zitat (von lesen-denken-handeln):
Da du vor jedem Fahrtantritt dich davon zu überzeugen hast, dass dein Fahrzeug korrekt funktioniert, wird jetzt wohl gesagt, du hast dein fahrzeug nicht kontrolliert, aufgrund von Alkohol und somit warst du fahruntüchtig!


Das ist natürlich Unsinn.

Zitat (von Koko28):
Ich frage mich, ob das bei 0,5 Promille ok ist. Vielleicht weiß jemand Näheres zu so einem Vorfall.


Waren es tatsächlich 0,5 Promille oder hat es sich um einen Atemalkoholwert von 0,5 mg/l gehandelt? Der würde dann etwa 1,0 Promille entsprechen.

Zitat (von Koko28):
Oder sollte ich schon jetzt einen Anwalt einschalten?


Das wäre wohl sinnvoll.

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#4
 Von 
drkabo
Status:
Philosoph
(12605 Beiträge, 8134x hilfreich)

Das war auch mein erster Gedanke.
Die meisten Geräte zum Pusten zeigen nämlich nicht "Promille" an, sondern Alkohol in "Milligramm pro Liter Atemluft".
0,5 mg/L Atemluft entspricht etwa 1,0 Promille Blutalkohol.

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

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#5
 Von 
Demonio
Status:
Student
(2057 Beiträge, 558x hilfreich)

Zitat (von Koko28):
(§316 StGB
Der Tatvorwurf rechtfertigt die Maßnahem der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis. Allerdings kann ich der Sachverhaltsschilderung keine Information entnehmen, die diesen Tatverdacht rechtfertigen würde. Ein defekter Blinker kann es (eigentlich) nicht sein. 0,5mg/l aber auch nicht, denn das wären ca. 1,0‰. Von einer Straftat gem. § 316 StGB ist, ohne weitere Begleitumstände, aber erst ab 1,1‰ auszugehen.

Zitat (von Koko28):
Ich brauche unbedingt meine Papiere für meine Ausbildung.
Das spielt keine Rolle. Du darfst gegenwärtig kein fahrerlaubnispflichtiges FAhrzeug führen, und solltest auch Deinen Ausbildungsbetrieb dahingehend informieren und auch keine Firmenfahrzeuge führen.

Zitat (von Koko28):
Wäre ein Widerspruch bei der Polizeidienststelle hilfreich?
Nein. Wenn, dann müsstest Du eine richterliche Überürüfung beantragen. Dazu wäre aber wohl ein Anwalt sinnvoll.

Zitat (von Koko28):
Oder sollte ich schon jetzt einen Anwalt einschalten?
Sofern das durch eine Rechtsschutzversicherung abgedeckt ist, könnte man das durchaus machen. Ansonsten würde ich einfach abwarten und keine weiteren Angaben gegenüber der Polizei machen.

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#6
 Von 
Tehlak
Status:
Schüler
(297 Beiträge, 89x hilfreich)

Zitat (von Demonio):
Nein. Wenn, dann müsstest Du eine richterliche Überürüfung beantragen. Dazu wäre aber wohl ein Anwalt sinnvoll.


Naja - eigentlich reicht da ein simples Schreiben an die Polizei / Staatsanwaltschaft das man der Sicherstellung/Beschlagnahmung des Führerscheins widerspricht. Ab dann haben die Ermittlungsbehörden genau 3 Tage Zeit das ganze von einem Richter überprüfen zu lassen.

Erst wenn der die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis anordet würde ich den Anwalt einschalten. Ich kann mir nämlich gut vorstellen, dass ein Richter - sofern der Sachverhalt mit den 0,5 Promille so stimmt - dieser Aktion ein ganz schnelles Ende setzt.

Und nein, ein defekter Blinker - auch in Verbindung mit 0,5 Promille - wird niemals als Begründung für absolute Fahruntüchtigkeit reichen.

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#7
 Von 
Demonio
Status:
Student
(2057 Beiträge, 558x hilfreich)

Zitat (von Tehlak):
Und nein, ein defekter Blinker - auch in Verbindung mit 0,5 Promille - wird niemals als Begründung für absolute Fahruntüchtigkeit reichen.
Das geschieht doch unmittelbar. Die Polizei fragt, ob man mit der Sicherstellung des Führerscheins einverstanden ist. Wenn ja, dann gut, wenn nein, dann Beschlagnahme, die eine richterliche Überprüfung zur Folge hat.

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#8
 Von 
Tehlak
Status:
Schüler
(297 Beiträge, 89x hilfreich)

Zitat (von Demonio):
Das geschieht doch unmittelbar. Die Polizei fragt, ob man mit der Sicherstellung des Führerscheins einverstanden ist. Wenn ja, dann gut, wenn nein, dann Beschlagnahme, die eine richterliche Überprüfung zur Folge hat.


Da gibt es öfter mal "Missverständnisse" was die Zustimmung angeht. Eine schriftliche Eingabe an die Polizei stellt das aber dann richtig.

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#9
 Von 
Koko28
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo an alle, vielen Dank für die schnellen und informativen Tipps.
Ich möchte nochmal die Tatsachen zusammenstellen :
- 0.5 Promille Atemalkohol bei Polizeikontrolle
- 0.3 Promille Atemalkohol bei Ankunft Krankenhaus
- Promille Wert der Blutentnahme unbekannt

Ich habe heute auf dem Polizeirevier angerufen, um mit dem zuständigen Beamten zu sprechen. Leider ist dieser erst am Sonntag wieder im Dienst. Da werde dort nochmals versuchen, in Erfahrung zu bringen, ob es schon Laborwerte gibt.
Jedoch um nochmals darauf zurück zu kommen, selbst wenn es ein angenommener Promillewert von 1 bei der Blutabnahme wäre, dürfte doch der Führerschein nicht sofort eingezogen werden?
Eine Strafe etc. ist mir klar und auch richtig, aber ich benötige halt dringend meinen Führerschein wieder.
Weil, was wäre wenn sich herausstellt, das der Beamte den nicht hätte einziehen dürfen...

-- Editiert von Koko28 am 11.06.2021 13:20

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#10
 Von 
Demonio
Status:
Student
(2057 Beiträge, 558x hilfreich)

Zitat (von Koko28):
Jedoch um nochmals darauf zurück zu kommen, selbst wenn es ein angenommener Promillewert von 1 bei der Blutabnahme wäre, dürfte doch der Führerschein nicht sofort eingezogen werden?
Doch, Dir wird eine Straftat gemäß § 316 StGB vorgeworfen. Da kann die Fahrerlaubnis vorläufig und, im Falle einer Verurteilung oder eines Strafbefehls, anschließend auch endgültig entzogen werden.

Den vorgeworfenen Tatbestand kann man bereits ab 0,3 Promille erfüllen. Im Bereich von 0,3 bis <1,1 Promille müssen aber auch alkoholbedingte Ausfallerscheinungen festgestellt werden. Das müsste Dir von der Polizei dann aber auch mitgeteilt worden sein.

Wenn sonst nichts weiter vorgefallen ist, dann kann es wohl nur der defekte Blinker gewesen sein. Aber nicht, weil Du das Fahrzeug vor Fahrtantritt nicht gechecked hast, sondern weil Du trotz des Defekts, der einem während der Fahrt durch eine deutlich schnellere Blinkfrequenz angezeigt wird, gefahren bist.

Das Fahren mit defektem Blinker stellt einen Regelverstoß, und somit eine Ordnungswidrigkeit dar. Als alkoholbedingte Ausfallerscheinung kann das aber nicht angesehen werden, weil sicherlich auch nüchterne Fahrer ihre Fahrt auch mit defektem Blinker antreten oder Fortsetzen würden.

Kann also durchaus sein, dass Du in einigen Tagen Deinen Führerschein zurückbekommen wirst.

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#11
 Von 
Koko28
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Ausfallerscheinungen hatte ich keine, auch nicht bei diesem komischen Koordinationstest. Und das Blöde daran ist: ich bin Kfz-Mechatroniker und weiß zu 100 Prozent das es keine Probleme mit dem Blinker angezeigt hat bzw. keine schnellere Blinkfrequenz vorhanden war. Man kann auch noch das Steuergerät auslesen, da dort die Fehler gespeichert werden.

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#12
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(88983 Beiträge, 35293x hilfreich)

Zitat (von Koko28):
ich bin Kfz-Mechatroniker und weiß zu 100 Prozent das es keine Probleme mit dem Blinker angezeigt hat bzw. keine schnellere Blinkfrequenz vorhanden war.

Auf gut deutsch, man hat einfach nicht geblinkt ...
Angesichts der Blinkfaulheit in diesem Lande nicht unbedingt eine alkoholbedingte Ausfallerscheinung ...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB

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#13
 Von 
Demonio
Status:
Student
(2057 Beiträge, 558x hilfreich)

Zitat (von Koko28):
Ausfallerscheinungen hatte ich keine
Aber irgendwas müssen die Polizisten doch gesagt haben.

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#14
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(40086 Beiträge, 14384x hilfreich)

Bei so etwas würde ich vermuten, dass es außer dem vergessenen Blinken noch weitere Fahrauffälligkeiten gegeben hat.

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#15
 Von 
Demonio
Status:
Student
(2057 Beiträge, 558x hilfreich)

Davon würde ich auch ausgehen. Aber das müssten die Polizisten dem TS dann ja mitgeteilt haben. Meine entsprechende Nachfrage blieb aber bislang unbeantwortet.

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