Urteil gesucht / Vergleichsurteil

10. Juli 2024 Thema abonnieren
 Von 
nalasimba
Status:
Frischling
(33 Beiträge, 0x hilfreich)
Urteil gesucht / Vergleichsurteil

Hallo, ich habe einen Fall, bei welchem ich geblitzt wurde.
Das Verkehrsschild (Geschwindigkeit) davor war krumm und konnte nicht erkannt werden.
Gibt es Vergleichsurteile z.B. Verkehrsschilder, welche durch Bäume, Blätter verdeckt waren?
Dies würde ich gerne aufführen.
Danke vorab!

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8 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(122643 Beiträge, 40160x hilfreich)

Zitat (von nalasimba):
Das Verkehrsschild (Geschwindigkeit) davor war krumm und konnte nicht erkannt werden.

Und die Behauptung könnte man wie konkret beweisen?



Zitat (von nalasimba):
Gibt es Vergleichsurteile z.B. Verkehrsschilder, welche durch Bäume, Blätter verdeckt waren?

Es gibt keine "Vergleichsurteile", da jedes Urteil ein Urteil im konkreten Einzelfall ist.
Aber ja, da gibt es diverse Urteile zu finden welche sich mit nicht erkennbaren Verkehrszeichen beschäftigen.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
Demonio
Status:
Bachelor
(3710 Beiträge, 1013x hilfreich)

Und ein weiteres Schild hat es nicht gegeben? Es wäre zwar nicht ausgeschlossen, aber doch ungewöhnlich, wenn dieses krumme Schild das einzige Schild gewesen sein sollte.

Üblicherweise sollte die Beschilderung vom Messbeamten vor und nach der Messung überprüft und dokumentiert werden. Dies könnte man durch eine Akteneinsicht in Erfahrung bringen.

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#3
 Von 
Demonio
Status:
Bachelor
(3710 Beiträge, 1013x hilfreich)

Um zur eigentlichen Fragestellung zurückzukehren:

Es gibt zahlreiche Urteile, die besagen, dass jemand, der keine Kenntnis von einem Verkehrszeichen / einer Geschwindigkeitsbegrenzung haben konnte, dafür nicht zur Rechenschaft gezogen werden kann. Es gibt aber in der Rechtsprechung diesbezüglich auch Einschränkungen. Wenn jemand ortskundig ist, dann weiß er von der Geschwindigkeitsbeschränkung auch dann, wenn das Zeichen (z.B. durch Schnee) nicht lesbar ist. Ein ortsunkundiger Fahrer muss das nicht wissen. Dann kommt es auch auf die Situation an.

Zudem können auch andere Einflüsse laut Rechtsprechung eine Rolle spielen. Eine Bebauung links und rechts der Straße können ein Hinweis darauf sein, dass man sich innerhalb einer geschlossenen Ortschaft befindet, auch wenn das Ortsschild fehlt. Auch die Fahrweise der anderen Verkehrsteilnehmer kann eine Rolle spielen. Wenn auf der Autobahn alle nur 100-110 km/h fahren, dann sollte man von selbst auf die Idee kommen, dass es an dieser Stelle nicht erlaubt ist mit 200 km/h zu fahren.

Außerhalb geschlossener Ortschaft muss man wohl davon ausgehen, dass es im Bereich von Einmündungen, Kreuzungen oder Ampeln ein Tempolimit (in der Regel 70 km/h manchmal auch 80 km/h) gibt. Wer da mit 100 km/h geblitzt wird, kann u.U. auch dafür zur Verantwortung gezogen werden, wenn das Schild nicht sichtbar oder erkennbar gewesen ist.

Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, was man sich unter einem krummen Schild vorzustellen hat. War es sichtbar, aber nicht erkennbar? Wäre es bei genauerem hinsehen erkennbar gewesen? Wäre aufgrund der gesamten Verkehrssitution naheliegend / erkennbar gewesen, um was für ein Schild es sich handeln müsste / könnte? Gab es noch andere Schilder (davor, danach und / oder am anderen Fahrbahnrand)? Hätte man aus frühreren Fahrten Kenntnis von dem Schild haben können oder müssen?

Eine für jeden Einzelfall zutreffende Antwort (und Vergleichsurteile) wir man nicht finden können.

Somit ist letztlich jedes Urteil eine Einzelfallentscheidung.

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
nalasimba
Status:
Frischling
(33 Beiträge, 0x hilfreich)

Also es geht um eine Strecke welche nicht bei mir zu Hause ist. Es war nach der Auffahrt nur 1 beschädigtes Schild. Es war eine Landstraße unter normalen Bedingungen 100km/h. Dann wurde ich geblitzt. Nach der nächsten Auffahrt war ein Schild mit 90. Daher wurde ich geblitzt mit 118 abzgl. Toleranz. / Kann mir jemand die Urteile / Aktenzeichen nennen welche hier ggf. passen (siehe oben eurer Kommentare)

Danke

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Demonio
Status:
Bachelor
(3710 Beiträge, 1013x hilfreich)

Mir fällt kein passendes Urteil ein. Es wird schwierig zu argumentieren, dass man sich an die Geschwindigkeitdbegrenzung gehalten hätte, wenn man das Schild hätte erkennen können, obwohl manauch die vermeintlich geltende Höchstgeschwindigkeit deutlich überschritten hat.

Entscheidend wird aber auch sein, ob die Erkennbarkeit des Schildes nur erschwert, oder tatsächlich ausgeschlossen gewesen ist.

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#6
 Von 
ReBo123
Status:
Beginner
(58 Beiträge, 3x hilfreich)

Ich schätze, da steht nur noch die Frage im Raum, wie teuer es genau wird. 118 km/h war defintiv zu schnell, auch für die auf nicht gesondert beschränkten Landstraßenstücken geltende Höchstgeschwindigkeit. Wenn das Schild tatsächlich nicht sichtbar war und es kein weiteres gab vor der Stelle, an der der OP geblitzt wurde, dann werden wahrscheinlich 100 km/h als Basis genommen, dann kostet es nicht ganz so viel, aber dafür muss bewiesen werden, dass das Schild aufgrund einer Beschädigung wirklich nicht lesbar war.

Wenn das Schild nicht direkt an der Auffahrt stand, sondern mit einem Abstand, der reicht, um bis dahin schon auf die später gemessene Geschwindigkeit zu beschleunigen, könnte es auch noch passieren, dass das Gericht prüfen lässt, ob das Schild bei 100 km/h zu erkennen gewesen wäre. In dem Fall würde es dem OP die Schuld für das Nicht-Wahrnehmen der Geschwindigkeitsbeschränkung geben, dann wird die Rechnung deutlich höher, weil der Verstoß mit 118 (minus ein bisschen) zu 90 angesetzt wird.

Signatur:

Ich bin juristischer Laie, meine Beiträge verstehen sich als Denkanstöße.

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
Demonio
Status:
Bachelor
(3710 Beiträge, 1013x hilfreich)

Zitat (von ReBo123):
minus ein bisschen
Es werden 4 km/h als Toleranz abgezogen.

Zitat (von ReBo123):
118 km/h war defintiv zu schnell, auch für die auf nicht gesondert beschränkten Landstraßenstücken geltende Höchstgeschwindigkeit.
Euer Ehren, wenn ich gewusst hätte, dass man da nur 90 km/h fahren darf, dann wäre ich ganz bestimmt nicht schneller aö 109 km/h gefahren, weil ich immer darauf achte, dass es keine Punkte gibt. Ich bin doch kein Raser!

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Garfield73
Status:
Student
(2145 Beiträge, 744x hilfreich)

Ein Foto des Schildes aus Sicht des Fahrers würde die Diskussion deutlich erleichtern :neck:

Für einen (erfolgversprechenden) Einspruch bräuchte man den ohnehin.

Signatur:

Nachdenken ist wie googeln .... nur krasser!

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