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Widerspruch gegen neue Beschilderung ? absolutes Halteverbot

 Von 
SamBarnes
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)
Widerspruch gegen neue Beschilderung ? absolutes Halteverbot

Hallo ,

wir wohnen an einer Straße die als Auffahrt dient zu einer Bundesstraße (B68) . An den gegenüberliegenden Häusern also an der Abfahrt von der Bundestraße ist absolutes Halteverbot und das schon immer. Was zwar für die Anwohner sehr ärgerlich ist aber aus verkehrstechnischer Sicht leider durchaus Sinn macht.
Wenn also irgendjemand in der Straße Besuch bekommen hat,der Paketdienst kommt,Handwerker , Heizöllieferant oder sonstige Leute hier ihr Auto abstellen , machen sie das auf unserer Straßenseite was auch absolut kein Problem ist denn irgendwo müssen sie ja parken.
Gestern kam ein orangefarbener Bulli vorgefahren und hat an den Laternen auf unserer Straßenseite für die komplette Straßenlänge ebenfalls absolute Halteverbotsschilder aufgehängt.
Jetzt darf also niemand mehr hier parken auf beiden Seiten und das finde ich einfach eine absolute untragbare Situation.

Kann man gegen diese Beschilderung Widerspruch einlegen ? Ich habe auch irgendwo mal etwas von Akteneinsicht gelesen bin mir aber sehr unsicher was das angeht.

Ich bedanke mich herzlich im Voraus

Sam Barnes


-- Editiert von SamBarnes am 24.04.2018 20:23

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Widerspruch Straße parken Macht


16 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(73002 Beiträge, 32691x hilfreich)

Zitat (von SamBarnes):
Kann man gegen diese Beschilderung Widerspruch einlegen ?

Klar.
Nicht das es was nützen würde, aber können kann man es.



Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#2
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(35647 Beiträge, 12799x hilfreich)

Zitat:
Kann man gegen diese Beschilderung Widerspruch einlegen?

Ja, das kann man. Dann wird man auch die Gründe für das Aufstellen der Schilder erfahren.

Sollte man die Gründe nicht für stichhaltig halten kann man auch dagegen klagen. Es gibt durchaus Beispiele, bei denen derartige Klagen erfolgreich waren.

Wie das in Deinem Fall ist, hängt davon ab, wie gut und nachvollziehbar die Behörde das Aufstellen der Schilder begründen kann.

Die Widerspruchs- und Klagefrist beträgt ein Jahr nach Aufstellen des Schildes, da es sich beim Aufstellen des Schildes rechtlich um eine Allgemeinverfügung handelt bei der die ordnungsgemäße Widerspruchsbelehrung fehlt.

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#3
 Von 
cirius32832
Status:
Student
(2184 Beiträge, 728x hilfreich)

Meistens bekommt man auch mehr Gehör, wenn man sich mit Nachbarn zusammenschliesst. Ansprechpartner wäre hier zunächst einmal die Stadt / Gemeinde. Auch wenn die Schilder vom Landesbetrieb Straße (wenn Sie an einer Landstrasse wohnen) aufgehängt werden, würde ich den Weg über die Stadt / Gemeinde gehen.

Schreiben Sie einen Brief an den Bürgermeister und den Rat, dann erfahren es auch mehr als nur der Bauamtsleiter.

Signatur:https://www.antispam-ev.de
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#4
 Von 
SamBarnes
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke für die Antworten.
Ich habe heute erstmal mit der entsprechenden Person die für die Beschilderung verantwortlich ist telefoniert. Der werte Herr hat mir erklärt das die Beschilderung dort für immer Bestand haben wird da sich dort durch die parkenden Autos gefährliche Situationen entwickelt haben.
Ich habe ihm daraufhin gefragt wo denn jetzt Besuch , Paketdienste , Heizöllieferanten , Handwerker etc . parken sollen und ob die sich jetzt jedes mal eine Ausnahmegenehmigung holen müssen.
Daraufhin hat er wirklich keine Antwort gehabt nur das das wohl die Kehrseite der Medaille ist und sich für solche Probleme eine Lösung finden wird .
Aufgehängt hat die Schilder die Landesbehörde Niedersachsen da sie das ausführende Organ in dieser Sache ist da unsere Straße als Auffahrt noch zur Bundesstraße gehört. Den Auftrag dazu hat jedoch die Stadt gegeben in Verbindung mit dem Ortsrat das hat mir der Mitarbeiter der Stadt gesagt.
Ich soll meine Beschwerde direkt beim Bürgermeister vortragen was ich jetzt auch machen werde.

Wir haben auch schon mit ich schätze 50 Nachbarn eine Bürgerinitiative gegründet das es in unserem Bereich noch mehr Probleme mit Geschwindigkeitsüberschreitungen und Fahrverbote für Lkws über 7,5t an die sich niemand hält. Wir sind auch schon an die Presse gegangen hatten Zeitungsartikel aber die Stadt macht nichts.
Mal sehen wie es weiter geht.



-- Editiert von SamBarnes am 25.04.2018 10:41

-- Editiert von SamBarnes am 25.04.2018 10:45

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#5
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(35647 Beiträge, 12799x hilfreich)

Zitat:
Der werte Herr hat mir erklärt das die Beschilderung dort für immer Bestand haben wird da sich dort durch die parkenden Autos gefährliche Situationen entwickelt haben.

Wenn die Behörde belegen kann, dass das so ist, dann wird man kaum eine Chance haben über einen Widerspruch oder eine Klage erfolgreich dagegen vorzugehen.

Als direkter Anwohner müsstest Du aber mindestens ein Gefühl dafür haben, ob es tatsächlich gefährliche Situationen durch parkende Autos gibt.

Nehmen wir an, dass die Behörde die gefährlichen Situationen belegen kann, dann bleibt als Alternative nur bauliche Maßnahmen, mit der solche Situationen entschärft werden können. Solche baulichen Maßnahmen sind natürlich erheblich teurer als das Aufstellen von Schildern. Es ist daher politischer Druck erforderlich um solche baulichen Maßnahmen durchzusetzen.

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#6
 Von 
Garfield73
Status:
Praktikant
(811 Beiträge, 263x hilfreich)

Wenn ich es auf maps richtig deute verläuft die B68 parallel zur A33, ist also wahrscheinlich eine beliebte Ausweichstrecke mit dementsprechend hohem Verkehrsaufkommen?

Falls es dann tatsächlich schon zu gefährlichen Situationen und evtl. sogar Unfällen gekommen sein sollte, dann sehe ich da auch wenig Chancen etwas zu ändern.

Es gibt auch keinen Anspruch darauf, (öffentliche) Parkmöglichkeiten vor der eigenen Haustür zu haben. Entweder man schafft auf seinem eigenen Grundstück die notwendigen Parkmöglichkeiten für Besucher und Handwerker oder die müssen woanders parken und zur Not laufen.
Gilt genauso für den Paketdienst. Wobei die sich sowieso nie daran halten ;-)

Und für die Öllieferung müsste tatsächlich eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden, falls die so etwas nicht dauerhaft besitzen. Einmal im Jahr wäre das aber auch zumutbar.

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#7
 Von 
SamBarnes
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke nochmal für die Antworten.

Bei uns ist es so das die Abfahrt von der B68 durch eine scharfe Kurve und anschließend mit einer ca. 200m lange geraden Strecke an unserem Haus vorbei führt.
Wenn man von der von der Bundesstraße hinunter fährt wird einmal die Geschwindigkeit auf 30Km/h durch Schilder begrenzt und die Lkws dürfen nur bis 7,5t verkehren.
Die Ursache des Problems liegt darin das sich keiner an die 30Km/h hält. Würden sich alle dran halten gäbe es keine Probleme.
Des weiteren Zahl sehe ich die Zahl der parkenden Autos in dieser Situation auch als stark übertrieben an. Es gibt nie Dauerparker manchmal steht ein Auto dann tagelang gar keins , wenn jemand Geburtstag hat sind es vielleicht mal 3 aber dann war es das auch.Wenn hier jeden Tag mehrere Autos hintereinander stehen würden könnte ich die neue Beschilderung nachvollziehen aber so finde ich das irgendwie sehr an den Haaren herbeigezogen.
Die Anwohner die auf der Abfahrtsseite ihr Haus haben und zum größten Teil rückwärts von ihren Grundstücken müssen sind dort schon erheblichen Gefahren ausgesetzt da sich ..
A: nahezu 80% der Verkehrsteilnehmer die die Bundesstraße verlassen sich nicht mal ansatzweise an die vorgeschriebenen 30Km/h halten und
B:es durch die enge Kurve der Abfahrt schlicht unmöglich ist den Verkehr rechtzeitig einzusehen selbst wenn sie vorwärts runter fahren könnten.

Die gefährlichen Situationen die es gibt es deshalb weil sich niemand an die 30Km/h hält nicht mal die Polizei selber.
ich bin mir der Sache sehr wohl bewusst das so ein Widerspruch kein Erfolg haben wird aber alles tolerieren und hinnehmen kann ich auch nicht.

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#8
 Von 
SamBarnes
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Garfield73):
Wenn ich es auf maps richtig deute verläuft die B68 parallel zur A33, ist also wahrscheinlich eine beliebte Ausweichstrecke mit dementsprechend hohem Verkehrsaufkommen?

Die B68 ist in unserem Fall die Verbindung von Bersenbrück nach Osnabrück das Verkehrsaufkommen ist schon hoch würde ich sagen kann ich aber auch schwer beurteilen.

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#9
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(35647 Beiträge, 12799x hilfreich)

Zitat:
Wenn ich es auf maps richtig deute verläuft die B68 parallel zur A33, ist also wahrscheinlich eine beliebte Ausweichstrecke mit dementsprechend hohem Verkehrsaufkommen?

Wenn wir schon über die Örtlichkeit spekulieren, dann tippe ich mal auf die Ausfahrt Bramscher Berg/Zentrum in Bramsche, also nicht in der Nähe der A33.

Ein Halteverbot an der Abfahrt kann ich da absolut nachvollziehen. In der Auffahrt würde ich es allenfalls kurz vor der Kurve für erforderlich halten.

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#10
 Von 
SamBarnes
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von hh):
Zitat:

Wenn wir schon über die Örtlichkeit spekulieren, dann tippe ich mal auf die Ausfahrt Bramscher Berg/Zentrum in Bramsche, also nicht in der Nähe der A33.

Ein Halteverbot an der Abfahrt kann ich da absolut nachvollziehen. In der Auffahrt würde ich es allenfalls kurz vor der Kurve für erforderlich halten.

Ja das stimmt um die Abfahrt bzw. Auffahrt handelt es sich.
Die Abfahrt hat bereits schon ein Halteverbot und das schon seit Jahren und seit Montag halt auch die Auffahrt.
Direkt vor der Kurve könnte ich es halt auch noch nachvollziehen und wie schon im anderen Beitrag erwähnt die Anzahl der Autos ist wirklich sehr überschaubar .

-- Editiert von SamBarnes am 25.04.2018 13:03

-- Editiert von SamBarnes am 25.04.2018 13:07

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#11
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(35647 Beiträge, 12799x hilfreich)

Die Schubertstraße ist da auch noch relativ breit, so dass sich auch neben einem parkenden PKW jedenfalls zwei PKWs im Begegnungsverkehr aneinander vorbei können. Ich nehme an, dass es um die geht.

Zwei LKWs passen aber wohl nicht neben einem parkenden Auto aneinander vorbei, aber für die gilt dort wohl ein Durchfahrtverbot ab 7,5t, wenn ich das richtig verstanden habe.

Die Goethestraße erscheint etwas schmaler, wobei die Gefahr dort nach meiner Einschätzung nicht so hoch ist, weil die Ausfahrt vom Gegenverkehr deutlich besser einsehbar ist.

Problematisch könnte es in beiden Fällen jedoch sein, wenn mehrere Fahrzeuge hintereinander parken, der Überholvorgang dadurch für den auf die B68 auffahrenden Verkehr relativ lange dauert und entsprechend weite Sicht erforderlich ist. Das könnte man aber auch dadurch lösen, dass einzelne Fahrzeuge dort parken dürfen und nur zwischen den Parkpositionen ein Halteverbot angeordnet wird.

Aber letztlich ist es leicht möglich, mit Tempo 50km/h innerhalb von 40-50m anzuhalten. Viel schneller kann man ja kaum durch die Kurve fahren. Wenn diese 50m von der Kurve aus gesehen freigehalten werden, dann sehe ich nicht wirklich eine große Gefahrenquelle. Dass mal jemand, der zu schnell von der B68 kommt aufgrund eines entgegen kommenden Fahrzeuges bremsen muss halte ich persönlich noch nicht für eine Situation, die ein Halteverbot in diesem Umfang erforderlich macht.

-- Editiert von hh am 25.04.2018 13:39

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#12
 Von 
Garfield73
Status:
Praktikant
(811 Beiträge, 263x hilfreich)

Falls es die Straße mit "Sch" sein sollte:

Das Problem dürften wirklich diejenigen sein, die zu schnell von der B68 runter fahren. Durch den Kurvenradius und die Bebauung sehen die wahrscheinlich nicht allzu viel. Wenn jetzt in der Gegenrichtung Autos parken muss der dortige Verkehr auf die Gegenfahrbahn ausweichen.
Da kann ich mir durchaus vorstellen, dass es dort öfter zu brenzligen Situationen kommt.
Nur aus Jux stellt die Behörde die Schilder ja nicht auf.

Einen Versuch dagegen was zu erreichen würde ich auch machen, wenn ich an Deiner Stelle wäre. Allzu viel Hoffnung hätte ich allerdings nicht. Good luck ;-)

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#13
 Von 
SamBarnes
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)


Zitat (von hh):
Die Schubertstraße ist da auch noch relativ breit, so dass sich auch neben einem parkenden PKW jedenfalls zwei PKWs im Begegnungsverkehr aneinander vorbei können. Ich nehme an, dass es um die geht.

-- Editiert von hh am 25.04.2018 13:39


Ja es geht um die Schubertstraße.

Ja die Abfahrt ist für Lkws bis 7,5t erlaubt und das gleiche gilt auch für die Auffahrt aber da bin ich mir nicht zu 100% sicher.
Wie schon gesagt es hält sich halt niemand dran auch die Lkw Fahrer nicht.Ich denke hier fahren jeden Tag im Schnitt 30 Lkws runter die hier eigentlich nix zu suchen haben.
Die Lkws fahren meistens in das Industriegebiet nach Achmer wo Firmen wie Duni etc sitzen Diese sollen eigentlich die Abfahrt Achmer benutzen die ein paar Kilometer weiter in Richtung Osnabrück liegt und dafür auch extra neu ausgebaut wurde für keine Ahnung wieviele Millionen.
Da die Fahrer da aber einen kleinen Umweg fahren müssen fahren halt viele bei uns vorbei aber das ist ja ein anderes Problem was nichts mehr mit dem Halteverbot zu tun hat.

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#14
 Von 
SamBarnes
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Garfield73):
Falls es die Straße mit "Sch" sein sollte:

Das Problem dürften wirklich diejenigen sein, die zu schnell von der B68 runter fahren. Durch den Kurvenradius und die Bebauung sehen die wahrscheinlich nicht allzu viel. Wenn jetzt in der Gegenrichtung Autos parken muss der dortige Verkehr auf die Gegenfahrbahn ausweichen.
Da kann ich mir durchaus vorstellen, dass es dort öfter zu brenzligen Situationen kommt.
Nur aus Jux stellt die Behörde die Schilder ja nicht auf.

Einen Versuch dagegen was zu erreichen würde ich auch machen, wenn ich an Deiner Stelle wäre. Allzu viel Hoffnung hätte ich allerdings nicht. Good luck ;-)

Man muss sich hier mal eine Tag in den Vorgarten setzen . Hier sind schon Autos im Drift runtergekommen.
Ich habe auch bei der Polizei und Landkreis angefragt wegen der Aufstellung eines Blitzers ; dies ist leider durch die verkehrstechnischen und baulichen Gegebenheiten nicht möglich bekam ich als Antwort.Außerdem sehen sie keine Notwendigkeit .
Wenn hier ein Blitzer stände mag ich mir gar nicht ausrechnen wie viele Personen hier ihren Führerschein abgeben müssten. Vor Alllem hier wohnen viele ältere Leute die eigentlich gar nicht die Straße überqueren können.

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#15
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(35647 Beiträge, 12799x hilfreich)

Wirklich entschärfen kann man die Situation wohl nur durch bauliche Maßnahmen.

Meine Idee wäre, die Schubertstraße gerade durchzuziehen und dann die Auf- und Ausfahrt rechtwinklig auf die Schubertstraße laufen zu lassen. Dann müssen die Autofahrer zwangsweise runterbremsen. Man kann das dann noch als abknickende Vorfahrt gestalten, damit sich kein Rückstau in die unübersichtliche Kurve bildet.

Sind dort denn auch schon tatsächlich Unfälle passiert, d.h. handelt es sich sogar um einen Unfallschwerpunkt oder ist es bislang bei gefährlichen Situationen geblieben?

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#16
 Von 
SamBarnes
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von hh):

Sind dort denn auch schon tatsächlich Unfälle passiert, d.h. handelt es sich sogar um einen Unfallschwerpunkt oder ist es bislang bei gefährlichen Situationen geblieben?

Es gab hier schon Unfälle die haben meiner Meinung nach nichts mit den parkenden Autos zu tun.
Wenn man die Abfahrt B68 benutzt kann man noch in der Abfahrtskurve nach links auf den 2ten Teil der Schubertstraße abbiegen.An dieser Kreuzung passieren schon mal Unfälle weil halt dort auch Autos auf unseren Teil der Schubertstraße oder auf die Auffahrt einbiegen.Die Geschwindigkeit der Pkws die an dieser Stelle auf der Auffahrt bzw der Abfahrt unterwegs sind sollte ja eigentlich noch ein bisschen höher sein und die Kurve ist auch von dort noch schlecht einsehbar.

Aber Unfälle wegen parkenden Autos sind mir jetzt nicht bekannt.Es stehen hier ja auch fast nie welche heute stand den ganzen Nachmittag nicht ein Auto da und jetzt auch nicht deshalb verstehe ich das auch alles nicht.

Meine Frage wäre noch wie man korrekt einen Widerspruch einlegt . Da bin ich mir sehr unsicher und ob der überhaupt an die Stadt gehen muss oder doch an die Landesbehörde wozu die Schuberstraße ja eigentlich von der Zuständigkeit her zählt.
Ich werde morgen nochmal telefonieren müssen ... andere Bekannte haben mir auch empfohlen mich mal an die Zeitung zu wenden das lasse ich aber erst mal Außen vor.

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