Guten Tag,
ich habe nicht sonderlich viel Ahnung davon, was die Polizei darf und was nicht.
Folgendes ist passiert:
Ich fuhr mit meinem Opel Agila mit zwei Freunde auf den Parkplatz von Rewe/Aldi.
Ich nutzte die hintere Einfahrt.
Bereits am hinteren Ende vom Parkplatz sahen wir, dass vorne die Polizei stand und einen Unfall
bearbeitete.
Ich fuhr bis nach vorne und parkte unmittelbar vor der Polizei in die Parklücke ein.
Wir stiegen aus, liefen ca 10 Meter und plötzlich sprach uns ein Polizist an.
Der Fahrer soll bitte zu Ihm kommen.
Ausweiss, Führerschein. Fahrzeugschein bitte.
Gesagt getan.
Dann kam die Frage nach Alkohol. Ich sagte ja vor 2 Stunden ein Glas Bier.
Der Polizist sagte wir machen jetzt einen Alkoholtest.
Ich hab ins Rohr gepustet, mitten auf dem Parkplatz ab einem Samstag Nachmittag. Diskretion Fehlanzeige. War soweit alles in Ordnung.
Dann sollte ich diverse Tests machen, um zu schauen, ob ich unter Einfluss von Betäubungsmittel (Drogen stehe). Auch wieder keine Diskretion. Tests verliefen alle gut. Daraufhin wollte man auf den Drogentest verzichten.
Stellt sich mir hetzt die Frage: Ist das so konform?
-- Editiert von Moderator am 09.06.2019 14:48
-- Thema wurde verschoben am 09.06.2019 14:48
Willkür der Polizei?
8. Juni 2019
Thema abonnieren
Frage vom 8. Juni 2019 | 20:28
Von
Status: Frischling (21 Beiträge, 0x hilfreich)
Willkür der Polizei?
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#1
Antwort vom 8. Juni 2019 | 20:33
Von
Status: Junior-Partner (5546 Beiträge, 2499x hilfreich)
Ja.
Du hättest ja die Tests nicht mitmachen müssen.
#2
Antwort vom 8. Juni 2019 | 22:04
Von
Status: Schlichter (7219 Beiträge, 1517x hilfreich)
Zitat:Ist das so konform?
Ja. die Polizei darf anlasslose Kontrollen durchführen
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#3
Antwort vom 8. Juni 2019 | 22:32
Von
Status: Frischling (21 Beiträge, 0x hilfreich)
Ich wurde ja gar nicht gefragt.
Zudem mitten auf Parkplatz, als Fußgänger? Wurde ja nicht während der Fahrt angehalten
#4
Antwort vom 9. Juni 2019 | 01:40
Von
Status: Richter (8512 Beiträge, 4061x hilfreich)
Hallo,
Aber gefahren bist du und das haben die auch gesehen.Zitat:Wurde ja nicht während der Fahrt angehalten
Die Kontrollen sind öffentlich und dürfen somit auch öffentlich einsehbar sein.
Du hättest diese auch ablehnen können...
#5
Antwort vom 11. Juni 2019 | 13:48
Von
Status: Bachelor (3589 Beiträge, 971x hilfreich)
Die Polizei sollte allerdings in irgendeiner Form auf die Freiwilligkeit der Tests hinweisen. Leider unterbleibt das oft, und das ist dann, wia auch laut Sachverhaltsbeschreibunge vorliegend der Fall, nicht korrekt.
Korrekt wären folgende beliebte Formulierungen:
"Ich biete Ihnen einen freiwoílligen Alkoholtest an."
"Sind Sie mit einem (freiwilligen) Alkoholtest einverstanden?"
Ansonsten ist das Verhalten der Polizisten und die Kontrolle nicht zu beanstanden.
#6
Antwort vom 11. Juni 2019 | 21:30
Von
Status: Frischling (21 Beiträge, 0x hilfreich)
Guten Tag,
danke für die Antworten.
Ich war der Meinung, es bedarf an Gründen für solche Tests, vor allem zwei Tests in einer Kontrolle (Alkohol, Drogen).
#7
Antwort vom 11. Juni 2019 | 23:14
Von
Status: Philosoph (13740 Beiträge, 4362x hilfreich)
Hallo,
Für den Ersten (Alkohol) hast du selbst den Grund geliefert (" Ich sagte ja vor 2 Stunden ein Glas Bier."). Und für die Drogentests gab es vielleicht auch Anhaltspunkte, wer weiß?Zitat:Ich war der Meinung, es bedarf an Gründen für solche Tests, vor allem zwei Tests in einer Kontrolle (Alkohol, Drogen).
Ich vermute sogar, dass es diese Anhaltspunkte bereits bei der Fahrt über den Parkplatz oder auf den besagten 10 Metern Fußweg gab (der Schuldige kann auch einer der Freunde gewesen sein). Denn so ohne weiteres wird man an einem Nachmittag nicht nach Alkohol gefragt, noch dazu wenn die Polizisten beschäftigt sind.
Stefan
#8
Antwort vom 12. Juni 2019 | 12:17
Von
Status: Bachelor (3589 Beiträge, 971x hilfreich)
Nein, für die Schnelltests bedarf es keines konkreten Verdachts, da die Tests freiwillig sind. Erst für die Anordnung einer Blutentnahme entgegen dem Willen des Delinquenten bedarf es einem konkreten und nachvolliehbaren Verdachts.
Ansonsten stimme ich Stefan zu. Irgendeinen Grund hatten die Polizisten für die Kontrolle. Aus Spaß machen die das ja auch nicht. Und die Aussage, wonach ein Bier getrunken worden war, hätte notfalls auch die Anordnung einer Blutentnahme gerechtfertigt.
#9
Antwort vom 12. Juni 2019 | 19:17
Von
Status: Frischling (21 Beiträge, 0x hilfreich)
Zitat :Hallo,
Für den Ersten (Alkohol) hast du selbst den Grund geliefert (" Ich sagte ja vor 2 Stunden ein Glas Bier."). Und für die Drogentests gab es vielleicht auch Anhaltspunkte, wer weiß?Zitat:Ich war der Meinung, es bedarf an Gründen für solche Tests, vor allem zwei Tests in einer Kontrolle (Alkohol, Drogen).
Ich vermute sogar, dass es diese Anhaltspunkte bereits bei der Fahrt über den Parkplatz oder auf den besagten 10 Metern Fußweg gab (der Schuldige kann auch einer der Freunde gewesen sein). Denn so ohne weiteres wird man an einem Nachmittag nicht nach Alkohol gefragt, noch dazu wenn die Polizisten beschäftigt sind.
Stefan
Die Aktion hat der Polizist durchgeführt der gerade nicht beschäftigt war.
Grund sehe ich nicht, ich fahr vernünftig und wir haben uns auch völlig legitim zum Aldi bewegt. Wir sind 30 und keine 18 mehr.
Gut, eventuell haben ja die Vorurteile gegenüber Lonsdale und Nike AirMax hier den Anlass gegeben, inoffiziell. Aber das grenzt dann ja wieder an Diskriminierung.
Sonst wurde an dem Tag dort Niemand überprüft. Nicht mal die, die beim ausparken fast Menschen überrollen, weil zu blöd zum Autofahren.
Aber lassen wir das mal so stehen. Keiner der Polizisten hat mich während in den Parkplatz befahren habe angeschaut. Erst beim aussteigen. Und naja, wenn er mich anspricht und ich nach Bier rieche, bringt es ja wenig, zu sagen, man hätte nichts getrunken.
Meine Augenlider waren rot und angeschwollen (Entzündung), dass war sein Grund für Verdacht auf Drogenmissbrauch.
Wäre mir aber neu, da dabei die Augenlider rot werden und anschwellen.
Davon ab habe ich mehrfach gelesen, das rote Augen kein Indiz sind.
Naja, so darf man sich nicht wundern, wenn Bürger keine Lust auf die Polizei haben und lieber weg gucken, bevor man in der Öffentlichkeit vorgeführt wird, weil die Polizei Lust und Laune hat.
Sonst darf man sich bald noch als Zeuge zum Affen machen.
Ich für meinen Teil ziehe zum mindestens meine Konsequenzen daraus.
-- Editiert von go497358-28 am 12.06.2019 19:19
#10
Antwort vom 13. Juni 2019 | 08:42
Von
Status: Bachelor (3536 Beiträge, 558x hilfreich)
Zitat:Sonst wurde an dem Tag dort Niemand überprüft. Nicht mal die, die beim ausparken fast Menschen überrollen, weil zu blöd zum Autofahren.
Waren sie den ganzen Tag auf dem Parkplatz, die Polizei ebenso? Und sie können anhand vom ausparken feststellen, dass andere zu blöd zum Autofahren sind?
Wer so argumentiert hat evtl. selber ein Problem und das haben die Polizisten erkannt.
#11
Antwort vom 13. Juni 2019 | 09:18
Von
Status: Schlichter (7219 Beiträge, 1517x hilfreich)
Zitat:Meine Augenlider waren rot und angeschwollen (Entzündung), dass war sein Grund für Verdacht auf Drogenmissbrauch.
Wäre mir aber neu, da dabei die Augenlider rot werden und anschwellen.
Davon ab habe ich mehrfach gelesen, das rote Augen kein Indiz sind.
Kein Indiz - das wurde ja mit dem Test auch entkräftet.
Zitat:Sonst wurde an dem Tag dort Niemand überprüft. Nicht mal die, die beim ausparken fast Menschen überrollen, weil zu blöd zum Autofahren.
Dann hat man mal eben Pech gehabt. Wie oft werden Sie sonst im täglichen Leben überprüft? Bei mir ist die letzte anlasslose Kontrolle Jahre her.
#12
Antwort vom 13. Juni 2019 | 09:29
Von
Status: Gelehrter (10701 Beiträge, 4210x hilfreich)
Zitat :Kein Indiz
Natürlich ein Indiz, was soll es denn sonst sein?
Zitat:Das Indiz (von lateinisch indicare „anzeigen") ist allgemein ein Anzeichen, von dem sich mit großer Wahrscheinlichkeit auf eine Entwicklung, einen Sachverhalt, eine Situation oder einen Zustand schließen lässt.
Ein Indiz muss sich ja nicht bewahrheiten.
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