Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
523.117
Registrierte
Nutzer

Auslegung von AVB

31.7.2019 Thema abonnieren
 Von 
VersR2019
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Auslegung von AVB

Hallo zusammen,

ich hätte mal eine Allgemeine Frage zu der Auslegung von AVB.

Für viele Versicherungsbedingungen gibt der GDV ja Muster-Versicherungsbedingungen raus. Außerdem erstellt der GDV gelegentlich "Erläuterungen" für diese. Ein Beispiel dafür sind die Erläuterungen zu der Produkthaftpflichtversicherung.

Mir stellt sich jetzt immer wieder die Frage, inwiefern solche Erläuterungen bei der Auslegung der AVB zu berücksichtigen sind.

Wenn ich es richtig verstanden habe, werden die Erläuterungen einzelnen Versicherungsnehmern üblicherweise nicht im Rahmen des Vertragsschlusses zur Verfügung gestellt/darauf hingewiesen. Vielmehr dienen die Erläuterungen primär dazu, auf Seiten der Versicherer intern eine Abstimmung herbeizuführen und als Handreichung für einzelne Sachbearbeiter herzuhalten.

Nach meinem Verständnis dürften die Erläuterungen bei der Auslegung von Bedingungen also eigentlich keine Rolle spielen (Auslegung am Verständnishorizont durchschnittl. VN). Trotzdem wird in der Literatur an problematischen Stellen gerne "unverblümt" auf die Erläuterungen verwiesen. Allgemeine Aussagen zu der Bedeutung von Erläuterungen (etwa im Rahmen von Darstellungen der Rechtsquellen des Versicherungsrechts) finde ich allerdings kaum. Deswegen bin ich etwas irritiert.

Könnte mir vielleicht jemand auf die Sprünge helfen?

:)

Verlinkt habe ich mal eine der wenigen Passagen, die ich bisher hierzu finden konnte (Mühlbauer in Graf v. Westphalen,Produkthaftungshandbuch, 3. Aufl. 2012, § 64 Rn. 13

Verstoß melden


Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer
  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 179.807 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
76.250 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.