Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
13.493 Ratgeber, 2.347.261 Forenbeiträge, 254.709 Rechtsberatungen
611.273
Registrierte
Nutzer

E-Bike gekauft, Liefertermin wird nicht eingehalten.

12. Juni 2022 Thema abonnieren
 Von 
Astrafan
Status:
Beginner
(131 Beiträge, 56x hilfreich)
E-Bike gekauft, Liefertermin wird nicht eingehalten.

Hallo, wir haben ein E-Bike am 02.05.22 gekauft und im Kaufvertrag steht das es am 11.06.22 geliefert werden soll, bzw. abholfertig ist. Der Händler sagte nun das dieses E-Bike erst in KW 29 kommen soll. Was kann ich nun machen? Wir wollen am 25.6.22 in den Urlaub und da der Liefertermin vorher zugesichert wurde, damit wir es mitnehmen können, haben wir es dann bei dem Händler gekauft. Da der Händler ein verbindliches Lieferdatum im Kaufvertrag hat, befindet er sich ja nun automatisch im Lieferverzug.
Aber da ich das E-bike nicht bekomme vor KW 29, möchte ich aus dem Vertrag raus, dann besorgen wir uns woanders eines. Wie kann ich das am besten bewerkstelligen, da der Händler mittlerweile patzige Antworten gibt.


Fragen zu einem Vertrag oder Klauseln?

Fragen zu einem Vertrag oder Klauseln?

Ein erfahrener Anwalt im Vertragsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Vertragsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



15 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(101124 Beiträge, 37188x hilfreich)

Zitat (von Astrafan):
Der Händler sagte nun das dieses E-Bike erst in KW 29 kommen soll.

Und seine konkrete Begründung dafür wäre was genau?



Zitat (von Astrafan):
Wie kann ich das am besten bewerkstelligen

Als erstes sollte man mal die vertraglichen Vereinbarungen prüfen, ob der Liefertermin wirklich so verbindlich ist wie man glaubt.

Wenn der Liefertermin wirklich verbindlich ist, wäre zu prüfen ob schon Verzug vorliegt, ansonsten müsste man den erst mal herbeiführen. Letzteres dürfte bis zum 26.06 nur schwer zu bewerkstelligen sein.



Zitat (von Astrafan):
dann besorgen wir uns woanders eines

Das nenn ich doch mal gesunden Optimismus ...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Zuckerberg
Status:
Lehrling
(1069 Beiträge, 897x hilfreich)

Vielleicht hilft Ihnen hier § 323 BGB weiter. Inwiefern dieser anwendbar ist und (selbst wenn) ob ein Rücktritt vom Vertrag wirklich der sinnvollste Schritt wäre, müssen Sie selbst überlegen bzw. einen Rechtsanwalt prüfen lassen.

Ein möglicher Problempunkt könnte im Streitfall werden, dass das Lieferdatum doch nicht so verbindlich ist wie gedacht oder dass dies allein doch noch nicht die gedachten Konsequenzen hat.

Wenn ich noch weiter mit dem Verkäufer kommunizieren würde, dann würde ich auf jeden Fall darauf achten, dass meine Kommunikation unmissverständlich ist. Etwaige Missverständnisse könnten später nämlich auch teuer werden.

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Astrafan
Status:
Beginner
(131 Beiträge, 56x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Zitat (von Astrafan):
Der Händler sagte nun das dieses E-Bike erst in KW 29 kommen soll.

Und seine konkrete Begründung dafür wäre was genau?


Hier sagt der Händler nur, das die Produktion des E-bikes auf KW 29 verschoben wurde. Einen anderen Grund nennt er nicht. Falls du damit auf höhere Gewalt oder der Gleichen meinst.
Zitat (von Harry van Sell):
Zitat (von Astrafan):
Wie kann ich das am besten bewerkstelligen

Als erstes sollte man mal die vertraglichen Vereinbarungen prüfen, ob der Liefertermin wirklich so verbindlich ist wie man glaubt.

Wenn der Liefertermin wirklich verbindlich ist, wäre zu prüfen ob schon Verzug vorliegt, ansonsten müsste man den erst mal herbeiführen. Letzteres dürfte bis zum 26.06 nur schwer zu bewerkstelligen sein.

Der Liefertermin ist konkret angegeben und nicht schwammig wie es kommt Ende Juni oder in KWXXX.

Da ich das E-bike in einem Ladengeschäft gekauft habe, habe ich ja kein Rücktrittsrecht, jedoch wurde die Ware nun nicht geliefert und auch in einer Nacherfüllungsfrist von 14 Tagen wird er es nicht schaffen.
Da hat ja "Zuckerberg" §323 BGB ins Spiel gebracht... hier sticht mir dann Abs. 4 ins Auge.

"Der Gläubiger kann bereits vor dem Eintritt der Fälligkeit der Leistung zurücktreten, wenn offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen des Rücktritts eintreten werden."

Das wird in unserem Fall wohl so sein.

Zitat (von Harry van Sell):
Zitat (von Astrafan):
dann besorgen wir uns woanders eines

Das nenn ich doch mal gesunden Optimismus ...


Ja ich habe am Wochenende im Netz gesucht und in den Niederlanden das E-Bike gefunden, gleiche Ausstattung und preislich etwas günstiger, jedoch muss ich über 200 KM / Stecke fahren, gefunden.
Aus solch einem Grund habe ich es vor Ort im Handel bestellt um so etwas zu vermeiden.
Online kaufe ich kein so teures E-Bike und lass es mir dann teilmontiert zuschicken.


Zitat (von Zuckerberg):
Vielleicht hilft Ihnen hier § 323 BGB weiter.


Ich denke schon, werde es morgen einmal mit der RV & unserem Anwalt besprechen, ehe ich dann beim Händler auftauche und Ihm die Fristsetzung und den Lieferverzug mitteile. Wenn er mir dann explicit mitteilt, das ich dieses E-Bike auch bis zum 25.06.22 könnte ich den Vertrag mittels §323 Abs. 4 rückabwickeln und die Sache ist erledigt.


Ich danke euch beiden erst einmal für die Antworten.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(101124 Beiträge, 37188x hilfreich)

Zitat (von Astrafan):
und die Sache ist erledigt.

Ich habe die Befürchtung, das der Händler das anders sehen wird ...

Aber warten wir mal ab...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Astrafan
Status:
Beginner
(131 Beiträge, 56x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Zitat (von Astrafan):
und die Sache ist erledigt.

Ich habe die Befürchtung, das der Händler das anders sehen wird ...

Aber warten wir mal ab...


Es wäre unnormal wenn der Händler der gleichen Ansicht wäre wie der Kunde....
Wir werden morgen mal telefonieren und dann den Händler aufsuchen.
Schauen wir mal was da so kommt... Zum Glück ist nur 1/5 des Kaufpreises angezahlt worden

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Kalanndok
Status:
Lehrling
(1059 Beiträge, 173x hilfreich)

Im Übrigen:
Das Unvermögen seine Lieferketten abzusichern, ist nicht höhere Gewalt sondern vom Unternehmer zu vertretendes unternehmerisches Risiko.
Es hat nämlich niemand hat den Händler daran gehindert, sich (beispielsweise durch Vertragsstrafen) gegen einen Lieferverzug seines Lieferanten abzusichern.

Nur mal ein Beispiel, wie der Händler seiner Lieferpflicht nachkommen könnte:
Er könnte nach Holland fahren und dort im Laden ein vorrätiges E-Bike kaufen und an den TE ausliefern.


-- Editiert von Kalanndok am 13.06.2022 11:30

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
Astrafan
Status:
Beginner
(131 Beiträge, 56x hilfreich)

Zitat (von Kalanndok):
Im Übrigen:
Das Unvermögen seine Lieferketten abzusichern, ist nicht höhere Gewalt sondern vom Unternehmer zu vertretendes unternehmerisches Risiko.
Es hat nämlich niemand hat den Händler daran gehindert, sich (beispielsweise durch Vertragsstrafen) gegen einen Lieferverzug seines Lieferanten abzusichern.

Nur mal ein Beispiel, wie der Händler seiner Lieferpflicht nachkommen könnte:
Er könnte nach Holland fahren und dort im Laden ein vorrätiges E-Bike kaufen und an den TE ausliefern.


Das wäre mal was....

Zitat (von Harry van Sell):
Ich habe die Befürchtung, das der Händler das anders sehen wird ...

Aber warten wir mal ab...


Wir haben dem Händler heute schriftl. mitgeteilt, das er sich im Lieferverzug befindet und Ihm eine Frist bis zum 24.06.22 eingeräumt, gleichzeitig haben wir den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt, wenn er bis dahin nicht liefert. Der Verkäufer sagte nur, dass das E-bike frühestens in 4-6 Wochen kommt, wenn überhaupt so schnell.
In unserem Schreiben nehme ich Bezug auf §323 Abs.4, in welchem ich sofort vom Vertrag zurücktreten kann, wenn zu erkennen ist, dass der Händler auch mit der Nachholfrist nicht liefern kann.
Der Verkäufer hat uns den erhalt quittiert mit Stempel und Unterschrift und sagte dann, ich sage jetzt nix mehr dazu..... Jetzt warten wir auf eine Reaktion des Händlers, auch bezüglich unserer Anzahlung.

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
CarstenF
Status:
Schüler
(163 Beiträge, 25x hilfreich)

Auch wenn ein konkreter Liefertermin benannt wurde, wäre immer noch die Frage, was die AGB des Händlers dazu besagen. Dort haben diese sich auch im Normalfall bei einem Lieferverzug abgesichert.

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
Kalanndok
Status:
Lehrling
(1059 Beiträge, 173x hilfreich)

Zitat (von CarstenF):
was die AGB des Händlers

Speziell vertraglich vereinbarter Liefertermin sticht aber in der Regel allgemeine Geschäftsbedingung. (lex specialis...)

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
Flo Ryan
Status:
Schlichter
(7396 Beiträge, 4975x hilfreich)

Wenn der Termin denn tatsächlich ein Fixtermin war und in der Schilderung hier nicht noch ein „voraussichtlich", o.ä. fehlt.

Signatur:

Wo lagert die Post eigentlich die ganzen Briefe, die angeblich nie zugestellt worden sind?

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
Daskalos
Status:
Praktikant
(548 Beiträge, 124x hilfreich)

Zitat (von Astrafan):
im Kaufvertrag steht das es am 11.06.22 geliefert werden soll, bzw. abholfertig ist


finde den Widerspruch

0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
spatenklopper
Status:
Unparteiischer
(9244 Beiträge, 3900x hilfreich)

Zitat (von Daskalos):
finde den Widerspruch

Wenn du die beiden Wörter vor dem soll noch gelesen hättest gibt es keinen.

-- Editiert von spatenklopper am 15.06.2022 09:59

0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
Astrafan
Status:
Beginner
(131 Beiträge, 56x hilfreich)

So ein Update.

Der Händler hat ein Schreiben bekommen womit wir vom KV zurücktreten, wegen nichterfüllung. Da die Lieferzeit und auch die Nachfrist nicht eingehalten werden kann. Erst wurde er in Lieferverzug versetzt. händler weigert sich die Anzahlung wieder zu erstatten. Pocht auf den Vertrag. Heute Termin beim Anwalt gehabt, alles bisher richtig gemacht, der Rücktritt ist so rechtens, da er keine Angaben ind den AGB‘s bezüglich Lieferung und Termine sowie Lieferverzug hat, greift das BGB. Und 323 Abs.4 BGB greift. Jetzt bekommt er vom RA Post.

Danke für eure Hilfestellung

0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
Astrafan
Status:
Beginner
(131 Beiträge, 56x hilfreich)

So ein Update.

Der Händler hat ein Schreiben bekommen womit wir vom KV zurücktreten, wegen nichterfüllung. Da die Lieferzeit und auch die Nachfrist nicht eingehalten werden kann. Erst wurde er in Lieferverzug versetzt. händler weigert sich die Anzahlung wieder zu erstatten. Pocht auf den Vertrag. Heute Termin beim Anwalt gehabt, alles bisher richtig gemacht, der Rücktritt ist so rechtens, da er keine Angaben ind den AGB‘s bezüglich Lieferung und Termine sowie Lieferverzug hat, greift das BGB. Und 323 Abs.4 BGB greift. Jetzt bekommt er vom RA Post.

Danke für eure Hilfestellung

0x Hilfreiche Antwort

#15
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(101124 Beiträge, 37188x hilfreich)

Danke für das Update.

Bin mal gespannt wie es weiter geht ...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 230.596 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
94.959 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen