Grundgebühr ?

1. April 2008 Thema abonnieren
 Von 
bigjohn
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 1x hilfreich)
Grundgebühr ?

Hallo an alle!!

Wenn man einem Telekommunikationsvertrag fristgerecht kündigt, kann (darf?) das Unternehmen dann noch Grundgebühren für Folgemonate abbuchen? (Nach Vertragsende?)

Ein Beispiel:
Eine Person wechselt zu einem anderen Anbieter, beauftragt den anderen/neuen Anbieter rechtzeitig. Daher wird der Vertrag mit dem alten Anbieter ca. zum 20. des Monats (von mir aus März) vom vorherigen Anbieter übergeben bzw der neue Anbieter leistet ab da an alles (es kommt auch ein Techniker ins Haus, um die neue Dose zu installieren). Hätte dann der ehemalige Telekommunikationsvertagspartner das Recht, noch Grundgebühr (die immer im voraus gezahlt wurde) abzubuchen? Z.B für April?

Hat das Unternehmen das Recht, so was im voraus abzuwickeln?

Danke für Antworten!

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13 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Mareike123
Status:
Unparteiischer
(9585 Beiträge, 1699x hilfreich)

Wie sind denn die Kündigungsfristen beim alten Anbieter? Doch wohl kaum 10 Tage zum Monatsende.

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#2
 Von 
bigjohn
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo,

Die Kündigungsfrist beim alten Anbieter betrug 4 Wochen zum Monatsende.

„Doch wohl kaum 10 Tage zum Monatsende.“
Nein, da liegt ein Missverständnis vor. Z.B. könnte es so gewesen sein, dass man den neuen Anbieter Mitte Jan 08 beauftragt hat, so dass ihm genug Zeit blieb, um beim „Alten“ fristgerecht zum 01.03.08 zu kündigen. So auch geschehen. (Tatsächlich wurde der Anschluss dann ca. drei Wochen später umgeschaltet, weil es aus „technischen“ Gründen vorher nicht möglich war, d.h. die Techniker des „Neuen“ hatten zu viel zu tun, oder so...)

Vertragsende mit dem Alten war also ca. der 20.03. (Ich hoffe, der Sachverhalt ist deutlich geworden.)

Daher die Frage, ob der alte Anbieter das Recht hat, noch die Grundgebühr für April komplett abzubuchen? Da der Vertrag Mitte des Monats endete und die Grundgebühr üblicherweise im Voraus gezahlt wird, hätte der Kunde sowieso noch Guthaben beim Alten (für die letzten 10 bis 12 Tage des März’.)

Kann man sich dagegen wehren? Und wie?

Als jur. Laie würde ich sagen, es ist schon eher eine Frechheit, wenn Gebühren berechnet werden, obwohl kein Vertrag (mehr) besteht.

Noch mal Danke für Antworten,
bigjohn

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
bigjohn
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo nochmal,

hat nicht vllt jemand eine Idee, ob das Verhalten des Telefonanbieters ok ist??? Bzw wie die Situation zu beurteilen ist...
Und was man dagegen machen kann?

Danke, bigjohn

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Mareike123
Status:
Unparteiischer
(9585 Beiträge, 1699x hilfreich)

Die Kündigungsfrist beim alten Anbieter betrug 4 Wochen zum Monatsende.

Dann müßte man spätestens Ende Februar kündigen, damit man im April keine Verpflichtugnen mehr hat.

Wenn der neue Anbieter da was versäumt hat, was er vertraglich zugesichert hat, muß man sich an den halten. Für den alten Anbieter ist nur maßgeblich, ob die Kündigung wirklich spätestens Februar eingegangen ist und nicht, ob irgendein Erfüllungsgehilfe des Kunden das verbaselt hat.

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
bigjohn
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo und dank für die Antwort,

„Wenn der neue Anbieter da was versäumt hat, was er vertraglich zugesichert hat, muß man sich an den halten. Für den alten Anbieter ist nur maßgeblich, ob die Kündigung wirklich spätestens Februar eingegangen ist und nicht, ob irgendein Erfüllungsgehilfe des Kunden das verbaselt hat.“
Ja, aber es liegt doch eine Kündigungsbestätigung des alten Anbieters zum 20.03.08 vor. Dort steht: „Sehr geehrter Herr xxx, Ihre Kündigung haben wir erhalten [...] und bestätigen Ihnen die Kündigung zu oben genannter Auftragsnummer entsprechend der vertraglich vereinbarten Frist zum 20.03.08.“

„Dann müßte man spätestens Ende Februar kündigen, damit man im April keine Verpflichtugnen mehr hat.“
Der Vertrag wurde Ende Jan zum 01.03.08 gekündigt. Es liegt eine Bestätigung vom neuen Anbieter vor, das dies fristgerecht geschehen ist.

Ich versteh’ das nicht... Der alte Vertrag müsste doch dann am 20.03. beendet worden sein. Oder nicht? Und trotzdem eine Rechnung und Abbuchung für April.

Auf Nachfrage per Mail wurde nur lapidar mitgeteilt, dass es sich um einen systembedingten Vorgang handele, der manuell nicht beeinflusst werden kann....
Das ist doch dann aber ein internes Problem des alten Anbieters und nicht das des Kunden. Oder sehe ich das falsch...?

Kann man dagegen was machen?

Grüße!

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8432 Beiträge, 3443x hilfreich)

Das ganze Verfahren dient eigentlich dem Kundeninteresse. Der neue Anbieter soll erst -möglichst nahtlos- aufgeschaltet werden, wenn auch die Rufnummernportierung usw. abgestimmt ist und die Leitung/POrts/etc. stehen.

Daher gibt es bei Portierung (!!!) keine festen, sondern flexible Enddaten. Nachzulesen bei der Bundesnetzagentur.

Wenn die Buchhaltung des alten Anbieters das nicht zeitnah geregelt bekommt ...

Sinnvollerweise kündigt man und zieht zu einem festen Termin die Einzugsermächtigung zurück. Dann muß der alte A. eine Rechnung für die Resttage stellen oder der Kunde bucht zurück.

-----------------
"#Vernunft ist wichtiger als Paragraphen#"

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
bigjohn
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo,

„Daher gibt es bei Portierung (!!!) keine festen, sondern flexible Enddaten. Nachzulesen bei der Bundesnetzagentur.“
Das verstehe ich ja. Ich bin davon ausgegangen, dass aus diesem Grund die Umschaltung zum 20.03. und nicht zum Anfang des März’ bzw. 01. März erfolgte. Das ist ja auch in Ordnung.
Aber warum muss man dann noch die Grundgebühr für den nächsten Monat zahlen?

„Wenn die Buchhaltung des alten Anbieters das nicht zeitnah geregelt bekommt ...“
Dann wäre es doch aber ein Problem des Anbieters und nicht des Kunden. Ich habe zu aller erst auch nur höflich um schnelle Rückbuchung gebeten. Aber die erste Antwort darauf lautete einfach nur: nein warten Sie mal ab....

„Sinnvollerweise kündigt man und zieht zu einem festen Termin die Einzugsermächtigung zurück. Dann muß der alte A. eine Rechnung für die Resttage stellen oder der Kunde bucht zurück.“
Entstehen dem Kunden dann nicht zusätzliche Gebühren? Schließlich ist eine Einzugsermächtigung vertragsgrundlage.

Sollte man der Rechnung für April widersprechen?
Und das Geld zurückbuchen lassen?

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8432 Beiträge, 3443x hilfreich)

Natürlich muß man unberechtigten Rechnungen widersprechen. Man kann auch eine Rückerstattung fordern - mit Fristsetzung.
Rückzahlungen dauern bei Tcom auf normalem Weg nur 9 Monate. :(

Es gibt aber keine AGB, die einen Zugang zum Girokonto erzwingen könnte. Es kann zwar einen Aufpreis geben für Papierrechnung, wenn mann aber 1 Woche nach Vertragsende die Einzugsermächtigung zurückzieht, dann ist man in besserer Position.

-----------------
"#Vernunft ist wichtiger als Paragraphen#"

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
bigjohn
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo und Danke,

„Man kann auch eine Rückerstattung fordern - mit Fristsetzung.“
Genau das wurde auch schon getan (mit Fristsetzung; Frist ist noch nicht abgelaufen.); die Antwort war aber leider nur, dass das nicht ginge, weil es sich um einen „systembedingten Vorgang“ handele, der „manuell nicht beeinfluss[...]“bar wäre. Und man müsse sich bis zur Abschlussrechnung gedulden.

Ja wie lang’ soll man denn da warten? Etwa auch viele Monde???

Ist das Verhalten korrekt und auch vertragskonform?
Ich halte das für eine Ausrede.

„[...] wenn man aber 1 Woche nach Vertragsende die Einzugsermächtigung zurückzieht, dann ist man in besserer Position.“
Bist du sicher?
Ich würde befürchten, dass Gebühren wie Porto, sonstige Verwaltungsgebühren oder so was draufkommen.... Oder Rückbuchungsgebühren bei Zurückweisung der Einzugsermächtigung...

So dann, Grüße

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
Bluce Lee
Status:
Beginner
(61 Beiträge, 26x hilfreich)

[...]Bist du sicher?
Ich würde befürchten, dass Gebühren wie Porto, sonstige Verwaltungsgebühren oder so was draufkommen.... Oder Rückbuchungsgebühren bei Zurückweisung der Einzugsermächtigung...

So dann, Grüße[...]

In der BRD gilt immernoch das Verursacherprinzip, dh. derjenige der die Kosten verursacht muss sie auch tragen.

Wenn du nun durch Entzug der Einzugsermächtigung ihre Kosten erhöhst, muss dass ja trotzdem nicht dein Problem sein, da die Anspruchsgrundlage - dir überhaupt eine Rechnung zu stellen - ja komplett fehlt. Die Rechnung ist also sowieso unberechtigt.

Es ist was anderes wenn du deinen vertraglichen Pflichten nicht nachkommst und dadurch Mehrkosten entstehen. Diese müsstest dann du übernehmen, weil du sie verursacht hast.

In deinem Fall ist es aber eher so zu sehen als ob jetzt irgendein FRÜHERER Geschäftspartner XY daher kommt und sagt: "Hier, bezahl mir mal das Produkt XYZ! Wenn du das nicht machst verklag ich dich auf den Kaufpreis vom Produkt XYZ + Versäumniszinsen + Mahngebühr + etc..."

Der XY hat keinen Vertrag mit dir und somit auch keine Anspruchsgrundlage. Der kann also fordern so viel er will.

Dir kann also garnichts passieren. Im Gegenteil, du kannst sogar noch Zinsen für dein von denen einbehaltenes Geld verlangen...


MfG!

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
nebu2k
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Du hast eine Kündigungsbestätigung und an diesen Termin muss der Anbieter sich auch halten. Ich würde an deiner Stelle sowas nicht per Email klären, sondern mal den Hörer in die Hand nehmen und anrufen. Einen freundlichen Ton an den Tag legen und darauf hinweisen, dass du eine Kündigungsbestätigung zum 20.03.2008 hast und somit gern das zu viel abgebuchte Geld zurück hättest.

0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
bigjohn
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 1x hilfreich)


Danke für alle Antworten!

0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
bigjohn
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo,
ich schon wieder :)

„Man kann auch eine Rückerstattung fordern - mit Fristsetzung.“
Wie sollte man sich denn am besten verhalten, wenn zum Einen trotz Rückerstattungsforderung mit Fristsetzung das Unternehmen nur antwortet, dass der Vorgang an die zuständige Abteilung weitergeleitet sei und man um etwas Geduld bitte, und zum Anderen nach Fristende kein Geld angekommen ist?

Macht sich das Unternehmen nicht vllt strafbar? Wegen Vertragsbruch oder Betrug oder Diebstahl oder ungerechtfertigter Anreicherung von Vermögen oder...
Oder wie nennt man das, wenn jemand von einem fremden Konto ohne Berechtigung Geld abbucht? Keine Ahnung, bin ja nur ein jur. Laie.

Viele Grüße.

0x Hilfreiche Antwort

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