Handyvertrag angefochten - wie kann man weiter verfahren?

29. Mai 2017 Thema abonnieren
 Von 
Kazar
Status:
Beginner
(54 Beiträge, 20x hilfreich)
Handyvertrag angefochten - wie kann man weiter verfahren?

Hallo,

mein Freund - der auch Unternehmer (Landwirt) ist, hatte Besuch von einem Vertreter der Firma BCS. Es ging um den Abschluss bzw. die Umschreibung div.Handyverträge. Der Mann hat zwei Stunden geredet, zig Tabellen gezeigt. etc.
Ich saß dabei, hab einige Fragen gestellt, wurde er regelrecht abgebügelt. Mein Freund hat leider unterschrieben.
Jetzt wollen wir den Vertrag - der über mobilcom debitel läuft - nicht, weil sich einige Dinge ergeben haben, die nicht stimmig sind.
Wir haben den Vertrag angefochten wg. arglistiger Täuschung und Irrtum, die Simkarten zurück gesandt.
Jetzt kam eine email, der Widerruf (der es ja nicht mal war) wäre unzulässig weil er ja Unternehmer ist. Das Geschäft wurde aber in der privaten Küche abgeschlossen.
"Die „Privatwohnung" ist gleichzeitig Ihre Arbeitsstätte, da Sie der Inhaber des Hofs dort ist.
Als dieser haben Sie auch den Vertrag unterschrieben, der Vertrag läuft auf den Hof, es ist also ein Geschäftskundenvertrag, somit gibt es keine 14 Tage Widerruf." (Deswegen die Anfechtung)
Es wurde nie explizit von "Geschäftskunden" gesprochen, die Handys um die es ging sind private Handys u. a. der Kinder.
Was kann man machen, um aus dem Vertrag trotzdem raus zu kommen? Wie geht es nach der Anfechtung weiter?
Vielen lieben Dank schon mal!
VG

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22 Antworten
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#1
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8429 Beiträge, 3449x hilfreich)

Kaum was, denn der Vertrag wurde als Geschäftkunde abgeschlossen = Kein Widerruf, kein Haustürgeschäft und grundsätzlich kein Welpenschutz.
Zu den Anfechtungsgründen hast Du nichts geschrieben. Denkbar wäre eine inhaltliche Anfechtung. Hat der Vertreter 10GB versprochen und in der Tarif-Leistungsbeschreibung steht 1 GB, dann kannst Du das sicher bezeugen was verbindlich zugesagt wurde. Also kann man nur versuchen den Vertragspartner über die Vertragsinhalte weichzukochen. Selbst das wird schwierig.
Andere Ansatzpunkte sehe ich nicht.

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Vernunft ist wichtiger als Paragraphen

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#2
 Von 
Kazar
Status:
Beginner
(54 Beiträge, 20x hilfreich)

Angefochten haben wir wg. verwirrender Informationen. Es wurde absolut undurchsichtig argumentiert.
Das erste war ein Geschäftskundenauftrag mit nicht mal einer Vertragsnummer. Dann eine Forderungsabtretung wo drin steht, dass die FA BCS in seinem Namen emails schreiben und signieren darf... Ist so etwas legal??.

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#3
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8429 Beiträge, 3449x hilfreich)

Alles sehr merkwürdig - aber was hat das mit den Vertragsinhalten von MD zu tun?
Wer als Gewerblicher Verwirrendes unterschreibt ist selber Schuld!

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#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(120295 Beiträge, 39867x hilfreich)

Zitat (von Kazar):
Es wurde nie explizit von "Geschäftskunden" gesprochen,

Das ergibt sich hieraus:
Zitat (von Kazar):
der Vertrag läuft auf den Hof,




Zitat (von Kazar):
Dann eine Forderungsabtretung wo drin steht, dass die FA BCS in seinem Namen emails schreiben und signieren darf... Ist so etwas legal??.

Klar.
Jeder Unternehmer darf einen Dritten bevollmächtigen.
Das sollte man übrigens schnellstens widerrufen, mit Zustellnachweis. Am besten Zustellung per Gerichtsvollzieher.

Sonst wird man sich später noch wundern was man noch so alles an Verträgen bekommt.




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Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#5
 Von 
Droitteur
Status:
Lehrling
(1598 Beiträge, 406x hilfreich)

Nur weil der Mensch unter anderem Unternehmer ist, heißt das nicht, dass er nicht auch Verbraucher ist. Entscheidend ist, in welcher Rolle er die Verträge abgeschlossen hat.

Insoweit sind die Schilderungen noch nicht klar; vllt ergibt sich für verschiedene Verträge auch verschiedenes. Mal wird vom Geschäftsauftrag gesprochen, mal von Handys für die Kinder.

Es liegt aber wohl wirklich nicht fern, anzunehmen, dass man es genau darauf angelegt hat, das Widerrufsrecht zu umgehen, indem man dem Herrn mit Hinweis auf seine Unternehmerschaft um den Bart geht. Wie von anderen gesagt, sind auch für die noch verbleibende Möglichkeit der Anfechtbarkeit die Angaben zu diffus.

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#6
 Von 
Kazar
Status:
Beginner
(54 Beiträge, 20x hilfreich)

Er ist Landwirt. Der Mann von BCS kam ins Wohnhaus. Ja das Büro ist auch da - es passierte aber in der Küche. Es ist ein Handyvertrag mit mehreren Handys - unter anderem die seiner Kinder und ich sollte auch ein Handy bekommen. Es sollte ein Vertrag sein, der alle Handy beinhaltet und trotzdem oder aus diesem Grund sehr kostengünstig ist. Die meisten nutzer sind die Kinder und ich - also keine Geschäftsleute aber abgeschlossen hat er es.. allerdings nie mit Firmenstempel unterschrieben .Immer nur mit seinem Namen.

Ich denke auch, dass die es drauf angelegt haben die Widerrrufsfrist zu umgehen und das z.B. finde ich persönlich arglistig.

in den ersten Papieren konnte man gar nicht sehen, um was für einen Vertrag es sich handelt und mein Freund hat gutgläubig unterschrieben. Ich habe das leider nicht mitbekommen, da ich zu der Zeit nicht im Raum war. Er ist kein Büromensch und hat vielleicht nicht ganz so viel Ahnung von Verträgen und leider haben wir erst im nachhinein gemerkt, dass das alles nicht so ist wie es schien.
Ich hatte Glück und konnte meine Nummer behalten da ein Gewerbenachweis fehlte. Seine und die Nummern der Kinder wurden portiert, obwohl nicht mal die alten Verträge bei der Telekom gekündigt waren. Äußerst geschäftsschädigend, da ganz viel wie z.b. Ferienwohnungen, Ponyreiten über die alte Nummer lief.

Ich würde nun gerne helfen und deshalb frage ich hier... zu sagen "selber schuld" hilft jetzt grad nicht wirklich!!!!

Die Vollmachten sind entzogen. Per Einschreiben Rückschein und die Bestägigung liegt auch vor.

-- Editiert von Kazar am 30.05.2017 11:45

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#7
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8429 Beiträge, 3449x hilfreich)

Willst Du ehrliche Antworten oder Gewäsch?
Du kannst auch gerne über die Forenfunktion günstig einen Anwalt hinzuholen, wenn Du uns nicht glaubst.

Analysieren wir doch mal näher:
1. Hier hat Dein Kumpel aus meiner Sicht schon verloren:

Zitat:
Umschreibung div.Handyverträge
Es gibt also schon gewerbliche(?) Verträge. Zudem fällt so ein Vertreter, der NUR Geschäftkunden betreut, nicht vom Himmel. Es wurde also ein Termin zwischen BCS und der Kundenfirma vereinbart. Somit 2:0
2. Dann das hier: "verwirrender Informationen" - hat offenbar rein gar nichts mit Mobilcom und dem Handyvertrag zu tun. Somit kein Anfechtungsgrund. Somit 3:0
3. so könnte man weitermachen ...

Jedenfalls ist Deine Schilderung so, das man Euch keine Hoffnung machen sollte. Mein Beileid!
Oder Du mußt Fakten liefern, die Ansatzpunkte darstellen.

-- Editiert von Mr.Cool am 30.05.2017 14:39

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#8
 Von 
Kazar
Status:
Beginner
(54 Beiträge, 20x hilfreich)

Dann nicht. Schade. Mehr kann ich leider nicht sagen.

Natürlich gab es Verträge. Ob die gewerblich waren weiß ich nicht. Meiner war z.B. nicht gewerblich und wäre da auch mit rein geflossen.
Es gab einen Termin, weil der Typ am Telefon was von optimieren, etc gesagt hat. Da denkt man sich, dass man sich das anhören kann.
Der Typ hat die Unterschriften bekommen. Dann hieß es auf einmal "md" erstellt nur die Rechnungen. Und dann kommen mit der Post so komische Vorverträge ohne Vertragsnummer von "md". Daraufhin haben wir die Anfechtung raus geschickt und die Sim-Karten die dabei waren zurück geschickt. Danach kamen dann plötzlich richtige Verträge mit Vertragsnummer.. Sie behaupten auch, die Sim-Karten nicht zurück bekommen zu haben. Man gut das es Sendungsverfolgung gibt und wir wissen das sie da sein müssen.

Und das alles find ich persönich nicht normal.

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#9
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8429 Beiträge, 3449x hilfreich)

Normal ist das wirklich nicht.
Aber bitte nüchtern differenzieren zwischen dem oft schmierigen Verhalten von provisionsgetriebenen Schlawinern und den mit anderen Firmen(md) rechtskräftig geschlossenen Verträgen.

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#10
 Von 
radfahrer999
Status:
Unparteiischer
(9031 Beiträge, 4877x hilfreich)

Zitat (von Kazar):
hatte Besuch von einem Vertreter der Firma BCS
Für was steht BCS? Ich kann mir vorstellen, dass das B für Business steht. Wollte man etwa über den Landwitschaftsbetrieb günstige Businesstarife abgreifen und privat nutzen?

Signatur:

Wenn dir die Antwort nicht gefällt, solltest du die Frage nicht stellen... ;-)

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#11
 Von 
Kazar
Status:
Beginner
(54 Beiträge, 20x hilfreich)

Heute hat die Firma BCS einfach neue Sim-Karten - lt. Schreiben wie gewünscht - geschickt. Niemand hat diese neuen Karten bestellt....

Weiter sollte ich ein neues Handy erhalten - Kosten 100 Euro. Dann kam ein Nachnahme-Bescheid über 135 Euro. Das haben wir dann nicht abgeholt - weil so war das nicht vereinbart. Selbst mit Steuer komme ich nicht auf den Betrag.

Ich habe mir das gerade noch mal angeguckt. Es wurde zum Beispiel im Gespräch von 24 Monaten Vertragslaufzeit gesprochen. In den "Verträgen" stehen jetzt 36 Monate. Die Verträge hat er nie gesehen, die sind digital unterschrieben worden.

Wenn jemand Lust und Zeit hat, ich könnte das alles mal einscannen und per email senden....

-- Editiert von Kazar am 30.05.2017 20:23

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#12
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8429 Beiträge, 3449x hilfreich)

Jetzt kommen endlich mal handfest Argumente. ;)
Da würde ich mir umgehend eine Vertragskopie von md anfordern und die Sache mit der digitale Unterschrift prüfen.
Aber - Gesprächsinhalten nützen wenig, wenn was anderes unterschrieben wurde. 36 Monate geht auch nur im Geschäftskundenbereich.
Wie im allerersten Post von mir geschrieben, es geht darum inhaltliche Fehler zu finden und Abweichungen zum Vertrag aufzudecken.

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#13
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(120295 Beiträge, 39867x hilfreich)

Zitat (von Kazar):
Wenn jemand Lust und Zeit hat, ich könnte das alles mal einscannen

Personenbezogene Daten, Firmennamen Aktenzeichen etc. bitte unkenntlich machen.
www.fotos-hochladen.net ist ein Bilderdienst mit dem man kostenlos die Scans hierhin verlinken kann.
Den Link dann einfach hier posten oder aus der Symbolleiste das Dritte Symbol von rechts auswählen und den Link dort eintragen.




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Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#14
 Von 
Kazar
Status:
Beginner
(54 Beiträge, 20x hilfreich)

Danke für die Hilfe. Der Fall ist jetzt an einen Anwalt übergeben

0x Hilfreiche Antwort

#15
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8429 Beiträge, 3449x hilfreich)

Berichte bitte wie es ausgegangen ist!
Mit etwas Glück knickt der Vermittler nach dem ersten anwaltlichen Brief ein. Daumendrück!

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#16
 Von 
Gost58
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Leider habe ich als Geschäftskunde einen sehr ähnlichen Fall, nur die Firma die zu mir ins Haus kam hieß PBC- Service. Dieser Typ wollte auch meine Mobilfunkkosten optimieren, Ich übergebe die Sache auch einem Anwalt, auch ich habe statt 24 Monate auf einem Mal 30 Monate zu stehen unleserlich hin gekrakelt bekommen. auch bekam ich eine andere sim Karte von einem billig Anbieter angeblich als Übergangslösung. Ich werde der Firma auch die Vollmacht erstmal entziehen. Die Verträge sind sehr schlimm, das kann wirklich nur noch ein Anwalt regeln. Ich kann nur jedem empfehlen die Finger vom solchen unseriösen Firmen zu lassen. Letztendlich hat man ein handychaos und erhebliche zusätzliche Kosten. Im Moment muss ich sim Karten von Vodafone zum aufladen nutzen um überhaupt arbeiten zu können. Die alte Nummer ist auch weg. Die bekomme ich nie wieder, was auch zu einem geschäftlichen Schaden führt. Mich würde interessieren wie der obige Fall ausgegangen ist.

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#17
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8429 Beiträge, 3449x hilfreich)

Zitat (von Gost58):
Die alte Nummer ist auch weg. Die bekomme ich nie wieder, was auch zu einem geschäftlichen Schaden führt.
Naja, wenn man solchen Halsabschneidern in die Hände fällt, dann muss man nur binnen 90 Tagen Initiative zeigen. Wurde vielleicht sogar Portierung als Auftrag erfasst, dann kann man zurückschlagen wegen Nichterfüllung.

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#18
 Von 
Gost58
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Zurückschlagen kann ich im Moment nicht. Die Nummer ist zu dem dupliösen Anbieter portiert. Im Businessbereich bei . Vodafone kann man im Moment nichts mehr für mich tun. Wenn man null Ahnung vom mobilfunkverträgen hat geht es verdammt schnell , dass mann auf diese Masche reinfällt. Das hat nichts damit zu tun dass man doof ist. Mir würde es auch kein zweites Mal passieren. Ich möchte nicht wissen wieviel Geschädigte es durch diese Firmen gibt. Man wird echt in den Glauben gelassen man schließt etwas über Vodafone zum günstigen Tarif ab. Es war leider nur ein Briefkopf von Vodafone nicht mehr. Man hat einen Vertrag mit mit einer ganz anderen Firma , keiner Telefongesellschaft. Nur hat man dieser Firma alle erdenklichen Vollmachten gegeben, deshalb ist es wichtig die Vollmacht sofort zu entziehen . Danach muss ein Anwalt tätig werden,. Wegen arglistiger Täuschung sowie falsches Produkt kann der Vertrag angefochten werden. Zwischen Geschäftspartnern gibts keinen Freibrief. Es kostet nur zeig Nerven und zusätzliches Geld. Ich hoffe die firmenrechtsschutz übernimmt den Fall.

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#19
 Von 
Kazar
Status:
Beginner
(54 Beiträge, 20x hilfreich)

Wir haben damals die alten Nummern nicht wieder bekommen und mussten auch einen Teil der Kosten zahlen. Sind aber aus dem Vertrag raus gekommen - allerdings alles nur mit Anwalt..
Viel Erfolg!

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#20
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8429 Beiträge, 3449x hilfreich)

Zitat (von Gost58):
Die Nummer ist zu dem dupliösen Anbieter portiert.
Das wäre aber bereits der erste Ansatzpunkt um die hier getätigte "Leistung" zu reklamieren. Wurde dieser Nummerntransfer beauftragt (Portierung!!!), dann muss die Nummer auch nutzbar sein.
Und wenn man weiss WO die Nummer liegt, bekommt man diese per "sofortiger Portierung" wieder raus zu einem anderen Anbieter.

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#21
 Von 
Gost58
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke für die Antwort Kazar.
Das beruhigt mich ein wenig. Dass ich nicht ganz heil rauskomme ist mir schon klar.
Es wäre aber ein Lichtblick, wenn ich da überhaupt rauskomme. Es ist nicht nur ein Handyvertrag, diese Firma Pxxxx..hat eine Vollmacht und kann in meinem Namen alle mögliche tun. Ich habe der Firma praktisch einen Freibrief gegeben Verträge zu kündigen und abzuschließen . Das muss so schnell wie möglich beendet werden. Denen ist das so ziemlich egal ob es ein privater Vertrag oder ein Geschäftsverlauf ist, bei mir haben sie sich 3 Sachen zusammengefasst. Da war auch ein privater Vertrag dabei.

Mr. Cool. , leider habe ich auch die Portierung der Rufnummer in Auftrag gegeben. Steht ziemlich kleingedruckt kaum lesbar. Ich habe eine sim Karte bekommen, nur nicht von vodafone und nicht mit 2 zusätzlichen Karten wie vereinbart. Die sim Karte die ich bekommen habe ist vom Anbieter win sim. Hat nichts mit Vodafone zu tun, und soll eine Übergangslösung darstellen. Mal googeln was win sim für Bewertungen hat... Ich weis nicht was ich für Kosten verursache, wenn ich diese Karte benutze, deshalb werde ich sie nicht benutzen. Die pin und sämtliche Zugangsdaten kamen per Mail nach Monaten. Was auch sehr untypisch ist. Das ist mir alles viel zu unsicher. Man tätigt mit dem Handy auch Bankgeschäfte...Ja ich war sehr blauäugig. Selber schuld trifft zu, hilft aber nicht. Inzwischen haben mir auch Geschäftspartner und Freunde bestätigt, das es ihnen auch hätte passieren können. Das ganze ist so gemacht, dass man nicht gleich durchsieht, die Erleuchtung kommt erst nach Stunden, überhaupt. Spätestens dann ,wenn die erste sim Karte ins Haus flattert. Mir ist nicht klar was noch alles folgt. Deshalb kann nur noch ein Anwalt helfen. Ich könnte mir selbst in den ,,A....,, beißen. So etwas wird mir auch kein zweites Mal passieren. Ich habe im Internet gelesen, dass es sehr viele solcher Fälle gibt, ich bin kein Einzelfall.
.

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#22
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8429 Beiträge, 3449x hilfreich)

Zitat (von Gost58):
... und nicht mit 2 zusätzlichen Karten wie vereinbart. .
Solche Vertragsverstösse sind Gründe für eine außerordentliche Kündigung. Trag alle Aspekte , sofern beweisbar, zusammen. Eine Anwalt kann nur so gut sein wie das Material, das man ihm übergibt!

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