Kündigung durch Stromanbieter – Sofortbonus und prozentualer Bonus?

11. September 2018 Thema abonnieren
 Von 
Galgenhof
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Kündigung durch Stromanbieter – Sofortbonus und prozentualer Bonus?

Liebe Forumiten,

hypothetische Frage:

Nehmen wir an, Herr A. hat zum Bezug seiner neuen Wohnung einen Stromliefervertrag geschlossen, bei dem ein Sofortbonus in Höhe von etwa 200 Euro sowie ein Bonus von 15% auf die erste Abrechnung gewährt werden.

Nun wird vom Konto Herrn As aber kein Abschlag abgebucht. Herr A geht dem nach und es wird ihm nach vielen, vielen Rückfragen mitgeteilt, es müsse etwas geklärt werden, es sei aber keine Aktion seinerseits vonnöten.

Nach insgesamt zweieinhalb Monaten flattert Herrn A dann eine fristlose und unbegründete Kündigung ohne jede weitere Information ins Haus. Herr A geht dem erneut nach und erhält nach unzähligen Anrufen und E-Mails weitere vier Wochen später die Rückmeldung, er habe eine Wärmepumpe installiert, was die fristlose Kündigung des Vertrages laut rechtfertigt.

Der hypothetische Herr A ist etwas perplex – er hat keine Wärmepumpe im Haus. Nach einem weiteren Monat und schlussendlicher Rücksprache mit dem Vermieter erfährt Herr A schließlich, dass eine Wärmepumpe im Haus vor seinem Einzug installiert war, aber entfernt wurde. Der Vermieter hat versäumt, diesen Umstand dem Netzbetreiber zu melden. Dies wird nun nachgeholt und Herr A schließt aus Angst vor weiteren, auflaufenden Kosten, im selben Zug einen Liefervertrag direkt mit dem Netzbetreiber ab.

Berechtigterweise erhält Herr A nun einige Monate später von dem Betreiber, der ihm ursprünglich ohne Rücksprache gekündigt hatte, eine Rechnung über den Stormverbrauch während der erste zweieinhalb Monate.

Hat Herr A denn in diesem Fall dann auch Anspruch auf den Sofortbonus sowie die prozentuale Rabattierung der Abrechnung? Im hypothetischen Liefervertrag heißt es:

Neukundenbonus/Frei-kWh-Einheiten: Sofern ein prozentualer Bonus zugesagt wurde, wird Ihnen nach Ablauf des ersten Belieferungsjahres ein prozentualer Rabatt auf die Gesamtkosten des tatsächlichen Stromverbrauchs innerhalb des ersten Belieferungsjahres durch eine Gutschrift im Rahmen der Jahresverbrauchsrechnung gewährt. Ein Anspruch auf Gewährung eines Bonus besteht nicht, wenn das Vertragsverhältnis vor Ablauf eines Belieferungsjahres durch Sie oder aus von Ihnen zu vertretenden Gründen beendet wurde oder Sie an der gleichen Verbrauchsstelle in den letzten 6 Monaten vor der erneuten Beauftragung bereits durch uns beliefert wurden. Die Verrechnung eines zu gewährenden Bonus mit Abschlagszahlungen oder Vorauszahlungen vor Erteilung der ersten Jahresverbrauchsrechnung ist ausgeschlossen.

Sofortbonus: Ein zugesagter Sofortbonus wird spätestens 90 Tage nach Beginn der Strombelieferung bei Teilnahme am Lastschriftverfahren an Sie überwiesen oder bei Zahlung per Überweisung Ihrem Vertragskonto gutgeschrieben. Ein Anspruch auf Gewährung eines Sofortbonus besteht nicht, wenn das Vertragsverhältnis vor dem vertraglich vereinbarten Auszahlungszeitpunkt durch Sie oder aus von Ihnen zu vertretenden Gründen beendet wurde oder Sie an der gleichen Verbrauchsstelle in den letzten 6 Monaten vor der erneuten Beauftragung bereits durch uns beliefert wurden.

Hat Herr A die Gründe für die Kündigung als Mieter zu vertreten, wenn der Fehler auf Seiten des Vermieters begangen wurde?

Eure Antworten zu dieser Fragestellung fände ich sehr spannend. Lieben Dank bereits vorab! :)

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24966 Beiträge, 16088x hilfreich)

Zitat:
Nun wird vom Konto Herrn As aber kein Abschlag abgebucht. Herr A geht dem nach und es wird ihm nach vielen, vielen Rückfragen mitgeteilt, es müsse etwas geklärt werden, es sei aber keine Aktion seinerseits vonnöten.

Gibt es diese Aussage schriftlich?

Zitat:
er habe eine Wärmepumpe installiert, was die fristlose Kündigung des Vertrages laut rechtfertigt.

Und ist dem so? Steht da wirklich so etwas im Vertrag?

Zitat:
Hat Herr A denn in diesem Fall dann auch Anspruch auf den Sofortbonus sowie die prozentuale Rabattierung der Abrechnung?

Meiner Meinung nach war die fristlose Kündigung zu Unrecht erfolgt. Selbst wenn das so im Vertrag stand, ist die fristlose Kündigung nicht von Herrn A verantwortet. Stattdessen hätte der Anbieter Rückfrage halten können. Der Bonus ist nicht weggefallen, da der Kunde keine fristlose Kündigung verantwortet hat.

Signatur:

Mitglied im AK Inkassowatch. Anfragen per PM. Meine Beiträge stellen keine Rechtsberatung dar. Siche

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#2
 Von 
Galgenhof
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke für die Einschätzung! :)

Zu den Rückfragen:

Gibt es diese Aussage schriftlich?


Herr A hat eine schriftliche Mitteilung erhalten, in der geschrieben stand:
Unsere Sachbearbeiter haben bereits damit begonnen, diese Unstimmigkeiten mit den Marktpart-
nern schnellstmöglich zu klären. Für Sie besteht daher aktuell kein Anlass, etwas zu unternehmen -
wir übernehmen wie versprochen die Kündigung und die Anmeldung bei Ihrem zuständigen Netz-
betreiber.

Und ist dem so? Steht da wirklich so etwas im Vertrag?

In den AGB steht:
Der Lieferant beliefert ausschließlich Privat- und Gewerbekunden mit Eintarifzähler und einer Stromjahresverbrauchsmenge von maximal 100.000 kWh, sofern der jeweilige zuständige Netzbetreiber die Belieferung der Entnahmestelle des Kunden nach einem sog. Standardlastprofil zulässt. Die Belieferung von Entnahmestellen mit Reservestromanlagen (zum Beispiel beim Betrieb von Blockheizkraftwerken),
Notstromaggregaten, Elektro-Speicherheizungen, Wärmepumpen, Bargeld-, Abschalt- und/oder Chipkartenzählern ist ausgeschlossen. Stellt sich während der Laufzeit des Stromliefervertrags heraus, dass diese Voraussetzungen nicht oder nicht mehr vorliegen bzw. gegen die vorstehenden Belieferungsausschlüsse verstoßen wird, darf der Lieferant den Stromliefervertrag mit sofortiger Wirkung kündigen.

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24966 Beiträge, 16088x hilfreich)

OK, dann stand es so da drin. Ändert nichts dran, dass der Anbieter nicht hätte kündigen dürfen, weil die Anlage so nicht (mehr) in Betrieb war. Zwar blöd, wenn der Anbieter gegenteilige Informationen hatte, aber das war nicht die Schuld des Kunden.

Die Schuld des Kunden wäre es u.U. gewesen, wenn es bei Vertragsschluss aktiv abgefragt wurde und der Kunde "Ja, habe so eine Anlage" angekreuzt hätte...

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