Kündigungsfristen

12. Oktober 2009 Thema abonnieren
 Von 
Knoxi
Status:
Beginner
(124 Beiträge, 75x hilfreich)
Kündigungsfristen

Hallo,

mal eine kurze Frage...

Wenn ein Vertrag bis zum 21.12.09 läuft und 3 Monate kündigungsfristen hat wie verhält sich das mit der Kündigung.

Ist eine Kündigung per Fax am 21.09 wirksam?
Und wenn man am 21.09 seine Kündigung postalisch wegschickt, diese allerdings erst am 22.09 beim Unternehmen vorliegt, kommt sie zuspät bzw. ist es noch fristgerecht da man die ja am 21.09 weggeschickt hat?

Danke und Gruß

Knoxi

-----------------
" "

-- Editiert am 12.10.2009 17:50

Fragen zu einem Vertrag oder Klauseln?

Fragen zu einem Vertrag oder Klauseln?

Ein erfahrener Anwalt im Vertragsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Vertragsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



8 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
kai31580
Status:
Schüler
(200 Beiträge, 73x hilfreich)

quote:
Wenn ein Vertrag bis zum 21.12.09 läuft und 3 Monate kündigungsfristen hat wie verhält sich das mit der Kündigung.

Ist eine Kündigung per Fax am 21.09 wirksam?



wenn es die AGB hergeben, kann auch per Fax gekündigt werden. Ist halt immer schwierig mit der Beweislast bei Kündigungen die per Fax getätigt werden...

quote:
Und wenn man am 21.09 seine Kündigung postalisch wegschickt, diese allerdings erst am 22.09 beim Unternehmen vorliegt, kommt sie zuspät bzw. ist es noch fristgerecht da man die ja am 21.09 weggeschickt hat?


Im Regelfall gilt der Posteingangstempel beim Empfänger, wenn du die Post am 21.09 einwirfst, ist diese halt frühstens am 22.09. beim Empfänger und somit wäre die Frist verstrichen um rechtzeitig zu kündigen...

Mal eine andere Frage?! Warum um alles in der Welt, muss man denn immer auf den letzten Drücker kündigen?! Einfach direkt nach Vertragsabschluss eine Kündigung hinterher schicken und schon hat man keinen Streß mehr!
Nur mal so als Anmerkung...

-----------------
""

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Knoxi
Status:
Beginner
(124 Beiträge, 75x hilfreich)

Wir hätten rechtzeitig gekündigt wenn wir die möglichkeit dazu gehabt hätten aber dem war leider nicht so.

Wir haben anfang des Jahres das Elternhaus vom meinem Mann gekauft, was vorher seiner Oma gehört hat. Die Oma hatte aber leider keine Versicherungsunterlagen mehr gehabt und als ich dort anrief um uns mal die Vertragsunterlagen zukommen zu lassen, hab ich leider (wie ich mittlerweile festgestellt habe) das Wort Kündigung ausgesprochen. Die Versicherung hat sich darauf hin nicht gemeldet und auch keine Unterlagen zugeschickt damit wir nach den fristen schauen können.

Da wir mit der Renovierung vom Haus beschäftigt waren, hab wir das auch leider vergessen bis irgendwann die Oma doch den Vertrag von der Versicherung fand nur wurde es leider knapp...

Wir werden auf gar keinen Fall diese Versicherung wahr nehmen auch wenn die unsere Kündigung nicht annehmen... Wir haben keinen unterschriebenen Vertrag mit denen und zudem haben wir eine neue Versicherung die ganz 200 Euro günstiger ist wie die Versicherung der Oma

-----------------
" "

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Knoxi
Status:
Beginner
(124 Beiträge, 75x hilfreich)

Ich habe mir gerade die agbs von der Versicherung durchgelesen...

Unter Kündigung steht lediglich drin dass sie 3 Monate vor Ablauf erfolgen soll. Nichts über fax oder Post.

Nur unter Widerrufsrecht stand folgendes: in textform (email, fax, post)

Gut... Faxbericht liegt vor und am sonsten kann sich unser Anwalt drum kümmern

-----------------
" "

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(122592 Beiträge, 40154x hilfreich)

Es gilt für den Zugang der Kündigung der Posteingang beim Empfänger sofern im Vertrag nicht anderes bestimmt ist.



quote:
Wir werden auf gar keinen Fall diese Versicherung wahr nehmen auch wenn die unsere Kündigung nicht annehmen... Wir haben keinen unterschriebenen Vertrag mit denen und zudem haben wir eine neue Versicherung die ganz 200 Euro günstiger ist wie die Versicherung der Oma

Ich wünsche euch nicht, das ihr sie wahrnehmen müsst, dann wäre ja die ganze Renovierungsarbeit vergeblich gewesen.
Wenn die Kündigung jedoch nicht rechtzeitig erfolgte wird die Versicherung auf Zahlung der Beiträge bestehen können, entweder von euch oder der Oma, je nach AGB und Vertragsinhalt. Es kann gut sein, das der Vertrag auf euch übergegangen ist, auch ohne Unterschrift.




-----------------
"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung dar !"

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Knoxi
Status:
Beginner
(124 Beiträge, 75x hilfreich)

quote:
Ich wünsche euch nicht, das ihr sie wahrnehmen müsst, dann wäre ja die ganze Renovierungsarbeit vergeblich gewesen


Warum sollte bitte schön unsere Renovierungsarbeit unsonst gewesen sein? Wo bleibt da der Zusammenhang?

Seit wann kann ein Vertrag ohne unterschrift und Zustimmung auf jemanden übergehen? Und um diese AGBs wahrnehmen zu können, müssen die von uns eingewilligt sein aber das sind sie nicht :)

-----------------
" "

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(122592 Beiträge, 40154x hilfreich)

quote:
Unter Kündigung steht lediglich drin dass sie 3 Monate vor Ablauf erfolgen soll

War das die genaue Formulierung?
Die Formulierung 'Kündigung soll 3 Monate vor Ablauf erfolgen' ist eine Bitte, jedoch keine verbindliche Frist.
Die Formulierung 'Kündigung muss spätestens 3 Monate vor Ablauf erfolgen' ist eine jedoch keine verbindliche Frist.



Desweiteren besteht eventuell ein Sonderkündigungsrecht für die Oma, da sie ja nun kein Haus mehr hat. Diese könnte jedoch aufgrund der langen Wartezeit verwirkt sein.


Ich hoffe das die Oma gekündigt hat und nicht einer von euch?



quote:
Warum sollte bitte schön unsere Renovierungsarbeit unsonst gewesen sein? Wo bleibt da der Zusammenhang?

Wenn ich eine Feuerversicherung wahrnehme, hat es gebrannt.
Wenn ich eine Hochwasserversicherung wahrnehme, stand das Haus unter Wasser.



quote:
Seit wann kann ein Vertrag ohne unterschrift und Zustimmung auf jemanden übergehen?

1.) Ihr habt den Vertrag 10 Monate nicht gekündigt, hier könnte von einer konkludenten Zustimmung zur Vertragübernahme ausgegangen werden.

2.)Kraft Gesetzes, da braucht es dann keine Zustimmung.
So gibt es in einigen Bundesländer für Gebäude Pflichtversicherungen (z.B. Feuerversicherung) oder es kann sich aus einen Darlehensvertrag ergeben (ein Wechsel der Versicherung muss erst genehmigt werden).




-----------------
"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung dar !"

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
Knoxi
Status:
Beginner
(124 Beiträge, 75x hilfreich)

Guten morgen.

Ich wollte nur bescheid sagen dass diese Woche eine antwort erhalten haben.
Ich hab mir mal wieder umsonst gedanken gemacht, die Versicherung hat ohne wenn und aber unsere Kündigung angenommen und bestätigt.... :)

Ende gut alles gut.

Schönes Wochenende

Knoxi

-----------------
" "

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(122592 Beiträge, 40154x hilfreich)

Also gut gegangen ...

Danke für die Rückmledung !




-----------------
"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung dar !"

0x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 273.131 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
110.287 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen