Mal wieder streit mit dem Internetanbieter

6. November 2020 Thema abonnieren
 Von 
H3a7
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)
Mal wieder streit mit dem Internetanbieter

Hallo, ich habe folgendes Problem. Ich war auf der Suche nach einem DSL Anbieter. Da o2 mir laut der Hotline 10.000-12.000 zugesichert hat, ist der Vertrag entstanden. Diesen habe ich online abgeschlossen am 04.10.2020. am 23.10.2020 war ein Techniker zum anschliessen da. Kurz darauf stellte ich fest: das 3.800 von (im Vertrag stehenden 50.000) ankommen. Zudem steht im Vertrag das der Vertragsbeginn 23.10.2020 ist. O2 sagte mir eben das sie das Bestellformular als Vertragsbeginn sehen. Ist dies jetzt rechtens ? Da ich bis heute weder einen Pin noch eine Kundennummer schriftlich erhalten habe . Daher war eine telefonische Kommunikation bis heute nicht möglich ... Welches Datum wird nun als Vertragsbeginn genommen ? 04.10.20 oder Anschalttermin 23.10.20 wie es im Vertrag steht ? wäre super nett wenn jemand eine hilfreiche Antwort hat !



-- Editiert von H3a7 am 06.11.2020 22:56

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20 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118746 Beiträge, 39625x hilfreich)

Zitat (von H3a7):
im Vertrag stehenden 50.000

Ich glaube nicht, das das so in den vertraglichen Vereinbarungen steht ...



Zitat (von H3a7):
Welches Datum wird nun als Vertragsbeginn genommen ?

Warum ist das so wichtig?

Da sollte man mal als erstes die vertraglichen Vereinbarungen lesen, denn dort findet sich in der Regel eine entsprechende Klausel dazu.

Kennen wir die, kann man darüber diskutieren, ob das so rechtlich haltbar ist.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
H3a7
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)

also es ist darum so wichtig da es um eine Widerrufserklärung geht . es steht nur leider in der Widerrufsbelehrung noch in den AGB was konkretes drin. selbst die Hotline kann dazu keine Auskunft geben.

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#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118746 Beiträge, 39625x hilfreich)

Zitat (von H3a7):
es steht nur leider in der Widerrufsbelehrung noch in den AGB was konkretes drin.

Dann dürfte die Widerufserklärung fehlerhaft sein, wenn es um das gesetzliche Widerufsrecht geht.

Der Vertragsbeginn ist im übrigen für 99% aller Widerufserklärungen im Rahmen des gesetzlichen Widerufsrechts irrelevant.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
user08154711
Status:
Lehrling
(1897 Beiträge, 278x hilfreich)

Zitat (von H3a7):
es steht nur leider in der Widerrufsbelehrung noch in den AGB was konkretes drin.
Da steht garantiert was konkretes. Ich muss nur Google nutzen und finde zu den O2 Tarifen AGB mit entsprechenden Belehrungen.

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#5
 Von 
H3a7
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)

Und was ist dann Laut den AGBs der Vertragsbeginn ? Dort steht in den AGBs unter Punkt zwei etwas . Das Problem ist wenn ich es konkret verstehen würde dann hatte ich ja keine Frage gestellt. ..
Zudem habe ich gestern nochmal online geschaut. Ich besitze einen 50.000 Vertrag die Minimum Grenze ist hier 5.000. selbst diese erreiche ich nicht mit 3.800-4.200... wie sieht es damit auf ? Ihr merkt schon das ich unbedingt aus diesem Vertrag raus möchte .. nur ich habe nicht so richtig den Plan wie ich das ganze angehen soll. Und da ich ja wie oben geschildert habe nur Verbindung zum Chat aufbauen kann ist das ganze schon sehr mühsam und zeitaufwendig

-- Editiert von H3a7 am 07.11.2020 08:16

-- Editiert von H3a7 am 07.11.2020 08:24

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#6
 Von 
user08154711
Status:
Lehrling
(1897 Beiträge, 278x hilfreich)

Zitat (von H3a7):
Dort steht in den AGBs unter Punkt zwei etwas .
Dann schreib das doch Wort für Wort hier mal hin ...

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#7
 Von 
Sir Berry
Status:
Unparteiischer
(9326 Beiträge, 2998x hilfreich)

Zitat (von H3a7):
Zudem steht im Vertrag das der Vertragsbeginn 23.10.2020 ist.


Das wäre dann doch, bezogen auf den angedachten Widerruf, die für Dich vorteilhafte Variante und deckt sich zudem mit dem faktischen Leistungsbeginn. Warum also Vertragsdaten die einem selbst zum Vorteil gereichen, hinterfragen?

Zitat (von H3a7):
Dort steht in den AGBs unter Punkt zwei etwas . Das Problem ist wenn ich es konkret verstehen würde dann hatte ich ja keine Frage gestellt. ..
Erwartest Du ernsthaft das andere für Dich die AGB raussuchen?
Kopier den relevanten Text hier rein.

Zitat (von H3a7):
Ich besitze einen 50.000 Vertrag die Minimum Grenze ist hier 5.000. selbst diese erreiche ich nicht mit 3.800-4.200... wie sieht es damit auf ?
Schlecht. Dabei aber beachten, dass die Leistung am Übergabepunkt ins Haus vorhanden sein muss. Leistungsverluste durch die interne Hausverkabelung gehen nicht zu Lasten des Anbieters. Hast Du ein Prüfprotokoll des Technikers? Falls ja, was steht darin zur ankommenden Leitung.

Gibt es von O2 keinen 16.000er Vertrag? Der würde doch besser zur zugesicherten Leistung von 10.000 bis 12.000 passen.

Berry

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
H3a7
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo Community, erstmal muss ich mich für die späte Antwort entschuldigen hatte die letzten Tage viel am Haus zutun :)

Also nun zu meinem oben genannten Anliegen . hier ein Auszug aus den AGB´s:

Vertragsschluss
Soweit nicht abweichend vereinbart, kommt der Vertrag durch Unterschrift
beider Vertragspartner oder mit Zugang einer Auftragsbestätigung von Telefónica Germany beim Kunden, spätestens aber mit Bereitstellung der beauftragten Leistung zustande.


hier einmal einen Auszug aus der Widerrufsbelehrung:

Hinweise zu Ihrem Widerrufsrecht:
Ihr Widerrufsrecht richtet sich nach der Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen, soweit ihre Bestellung eine Dienstleistung (z.B. einen Mobilfunktarif) zum
Gegenstand hat. Bitte beachten Sie, dass ein Widerrufsrecht nicht besteht, sofern Sie den Vertrag in einem Ladengeschäft (z. B. O2 Shop) abgeschlossen haben.
Ihr Widerrufsrecht richtet sich nach der Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen, soweit Ihre Bestellung die Lieferung einer Sache (z.B. ein Smartphone) zum
Gegenstand hat.
Umfasst Ihre Bestellung ein Paket aus Dienstleistungen und Waren, die wirtschaftlich so miteinander verbunden sind, dass ein Bestandteil nicht, oder nur zu
anderen Konditionen ohne den anderen Teil

Und zum Abschluss einen Auszug aus dem Vertrag den ich nun per Mail habe:

o2 my Home M
o2 my Home M (Vermarktungsstart 16.10.2018) Mindestvertragslaufzeit 24 Monate,
automatische Verlängerung um 12 Monate. Kündigungsfrist 3 Monate zum Ende der
jeweiligen Verlängerungsperiode. Das Produkt beinhaltet einen Festnetz-Anschluss für
Internet und Telefonie. Die Festnetz-Telefonie beinhaltet eine Rufnummer und eine
Flatrate für Gespräche ins dt. Fest- und Mobilfunknetz, Sonderrufnummern nicht
enthalten. Kosten für Anrufe ins Ausland entnehmen Sie der Preisliste. Beworbene bzw.
maximale Datenübertragungsrate 50 MBit/s Download und 10 MBit/s Upload. Minimale
Datenübertragungsrate 5 MBit/s Download und 0,7 MBit/s Upload
. Informationen zu der
an Ihrem Anschluss normalerweise zur Verfügung stehenden Down- und UploadDatenübertragungsrate finden Sie in der Auftragsbestätigung. Ein Ausschluss einzelner
Internet-Services oder Anwendungen erfolgt nicht. Telefónica Germany GmbH & Co.
OHG Georg-Brauchle-Ring 50 80992 München
Aktivierungsdatum: 23.10.2020

Zudem hier nochmal ein Auszug aus dem Vertrag :

Datenübertragungsraten
Mit Ihrem Produkt o2 my Home M erhalten Sie bis zu 50 Mbit/s im Download und bis zu 10 Mbit/s im
Upload.
Die Geschwindigkeit eines DSL-Anschlusses hängt im Wesentlichen von der Länge der Leitung zu Ihrem
Haus ab und ist daher von keinem DSL-Anbieter beeinflussbar. An Ihrer Anschlussadresse erhalten Sie
eine minimale Datenübertragungsrate von 6 Mbit/s im Download und 0,7 Mbit/s im Upload
eine maximale Datenübertragungsrate von 50 Mbit/s im Download und 10 Mbit/s im Upload


Ich habe nun nochmal einen Speedtest von 3 verschiedenen Anbietern gemacht ... ich komme bei weitem nicht auf 5.000kBits...

und Laut §323 BGB :

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 323 Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung
*)
(1) Erbringt bei einem gegenseitigen Vertrag der Schuldner eine fällige Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann der Gläubiger, wenn er dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten.
(2) Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn
1.
der Schuldner die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert,
2.
der Schuldner die Leistung bis zu einem im Vertrag bestimmten Termin oder innerhalb einer im Vertrag bestimmten Frist nicht bewirkt, obwohl die termin- oder fristgerechte Leistung nach einer Mitteilung des Gläubigers an den Schuldner vor Vertragsschluss oder auf Grund anderer den Vertragsabschluss begleitenden Umstände für den Gläubiger wesentlich ist, oder
3.
im Falle einer nicht vertragsgemäß erbrachten Leistung besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen.
(3) Kommt nach der Art der Pflichtverletzung eine Fristsetzung nicht in Betracht, so tritt an deren Stelle eine Abmahnung.
(4) Der Gläubiger kann bereits vor dem Eintritt der Fälligkeit der Leistung zurücktreten, wenn offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen des Rücktritts eintreten werden.
(5) Hat der Schuldner eine Teilleistung bewirkt, so kann der Gläubiger vom ganzen Vertrag nur zurücktreten, wenn er an der Teilleistung kein Interesse hat. Hat der Schuldner die Leistung nicht vertragsgemäß bewirkt, so kann der Gläubiger vom Vertrag nicht zurücktreten, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist.
(6) Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Gläubiger für den Umstand, der ihn zum Rücktritt berechtigen würde, allein oder weit überwiegend verantwortlich ist oder wenn der vom Schuldner nicht zu vertretende Umstand zu einer Zeit eintritt, zu welcher der Gläubiger im Verzug der Annahme ist.
*)
Amtlicher Hinweis:
Diese Vorschrift dient auch der Umsetzung der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter (ABl. EG Nr. L 171 S. 12).

Ich hoffe das sind die geforderten Informationen sodass mir vielleicht jemand helfen kann :)

ich bedanke mich natürlich im voraus und wünsche ein schönes Wochenende

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
H3a7
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)

hier nochmal die aktuelle Messung:

Datum Ping (ms) Download (MBit/s) Upload (MBit/s) Provider
7.November 2020 17:40:59 84,48 3,136 1,726 Telefonica Deutschland GmbH

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
Frabato
Status:
Schüler
(480 Beiträge, 52x hilfreich)

Dann würde ich mich gleich mal mit O2 in Verbindung setzten und das Problem beschreiben. Und auch gleich denen sagen was du willst.

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
fdl_db
Status:
Beginner
(117 Beiträge, 12x hilfreich)

Du hast dir doch die nötigen Paragraphen rausgesucht und musst jetzt nur noch eine Mail oder ein Einwurf Einschreiben fertig machen, eine Frist setzen und warten was passiert.
Wenn nichts passiert dann kündigen.

Du könntest natürlich vorher bei denen anrufen und es versuchen am Telefon zu klären.
Meist schicken sie dann nochmal einen Techniker vorbei, der sich das alles nochmal anguckt und selber misst.

Signatur:

Bei mir gilt im übrigen §675 Abs. 2 BGB.

0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
H3a7
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von fdl_db):
Du hast dir doch die nötigen Paragraphen rausgesucht und musst jetzt nur noch eine Mail oder ein Einwurf Einschreiben fertig machen, eine Frist setzen und warten was passiert.
Wenn nichts passiert dann kündigen.

Du könntest natürlich vorher bei denen anrufen und es versuchen am Telefon zu klären.
Meist schicken sie dann nochmal einen Techniker vorbei, der sich das alles nochmal anguckt und selber misst.


ja genau das habe ich versucht . jedoch scheitert es daran das ich mich an der Hotline OHNE Kundennummer sowie 4 stelligen PIN nicht verifizieren kann.. da ich dieses schreiben NIE erhalten habe. ich habe es mehrfach über die Chatfunktion versucht aber die sind da hat einfach gestrickt die sagen geht nicht und verweisen auf die Hotline und beenden den chat... das ist halt das Problem ! meine frage ist halt eben ob das was ich vorhabe sinn macht oder eher schlecht ist
versteht ihr was ich meine ?!

0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
user08154711
Status:
Lehrling
(1897 Beiträge, 278x hilfreich)

Zitat (von H3a7):
7.November 2020 17:40:59 84,48 3,136 1,726 Telefonica Deutschland GmbH
Per Netzwerkkabel mit dem Router verbunden? Für mich sehen die Zahlen nach Messung per WLAN aus.

0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
H3a7
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)

Hey , jap per kabel. ich habe mir jetzt mal diesen speedtest von der BNA runtergeladen und die erste messung gemacht... 1380...:/ Handys waren im flugmodus und KEINE belastung auf der leitung.... ich werde das erstmal so durchführen und trotzdem später ein schreiben "ausserordentliches kündigungsrecht / widerruf " machen mal sehen ich halte auch auf dem laufenden

0x Hilfreiche Antwort

#15
 Von 
Sir Berry
Status:
Unparteiischer
(9326 Beiträge, 2998x hilfreich)

1) wenn man aus welchen Gründen auch immer per Hotline oder Chat nicht weiterkommt, nutzt man einen Brief.

2) War Deine Messung am Übergabepunkt im Haus oder erst mehrere Leitungsmeter und ggf. zwischengeschaltetem Modem später?
Auf die Frage nach den Werten aus dem Messprotokoll des Technikers bist Du nicht eingegangen, obwohl sich aus den Werten ggf. Honig saugen ließe.

3) der aktuelle Vertragsbeginn deckt sich doch mit den von Dir akzeptierten AGB.

Zitat (von H3a7):
und trotzdem später ein schreiben "ausserordentliches kündigungsrecht / widerruf


Entscheide Dich für eines von beiden, denn Widerruf und Kündigung zeigen dem Briefempfänger in diesem Fall deutlich, wieviel Ahnung Du von der Sache hast.

Berry

0x Hilfreiche Antwort

#16
 Von 
H3a7
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Sir Berry):
3) der aktuelle Vertragsbeginn deckt sich doch mit den von Dir akzeptierten AGB.

Was genau meinst du damit ? der Anschalt / Angezeigte Vertragsbeginn oder der Bestellung am 04.10.2020?

Die Frage ist nun folgende: Da O2 mir ja über den Chatverlauf mehrfach gesagt hat das ich für widerruf außerhalb der Frist bin würde meiner Meinung nach ja nur die außerordentliche Kündigung wegen nicht erbrachter Leistungen sinn machen ! ? Sorry das ich so viel frage , aber habe diesen Fall das ALLER ERSTE MAL !
@Berry ich habe dir mal einen PM geschickt wenn es ok ist!

0x Hilfreiche Antwort

#17
 Von 
H3a7
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)

zu deinem Punkt1: Ja das ist richtig dies wurde von mir schon getätigt am 28.10.2020. bis heute KEINE Antwort
zu deinem Punkt2: das Kabel geht ins Haus rein und direkt zu meiner Dose. (weg zur Dose: max 5 Meter) Hausdose bis zum Kasten sind im direktem Weg ca 30Meter

0x Hilfreiche Antwort

#18
 Von 
H3a7
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)

Sehr geehrte Damen und Herren,
zunächst teile ich Ihnen noch Mals die Wirksamkeit meines Widerrufs vom 29.10.2020 per E-Mail
an Sie mit.
Ich befinde mich laut Ihren AGBs und dem von Ihnen bereitgestellten Vertragsbeginn per
23.10.2020 in der Frist zum Widerruf.
Gerne erläutere ich Ihnen wieso ich von meinem Recht gebrauch mache und gebe Ihnen die
Möglichkeit der Nachbesserung.
Im Rahmen des bei Ihnen geführten DSL und Festnetzvertrags treten die folgenden Probleme
auf:
Laut dem von Ihnen bereitgestellten Vertrag ist als minimale Datenübertragungsrate 6Mbit/s
Download und 0,7 Mbit/s im Upload angegeben, nach aktuellen Messungen über die
Bundesnetzagentur liegt der maximale Wert unseres Anschlusses bei 4,45 Mbit/s.
Da Sie damit nachweislich die von Ihnen versicherten Werte unterschreiten greift hier nun der
§323 BGB „Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachten Leistungen".
Ich bitte Sie, innerhalb von drei Wochen ab Zugang dieses Einschreibens das oben beschriebene
Problem zu beheben. Sollte Ihnen das innerhalb dieser Frist nicht möglich sein, so erkläre ich
Ihnen hiermit vorsorglich bereits jetzt die außerordentliche Kündigung.
Sollte die außerordentliche Kündigung wirksam werden, so besteht ab diesem Zeitpunkt
zwischen Ihnen und mir keine vertragliche Grundlage mehr, auf deren Grundlage Sie berechtigt
wären, weitere Forderungen an mich zu stellen. Rein vorsorglich widerspreche ich daher bereits
jetzt allen weiteren Forderungen, die Sie aus dem dann nicht mehr bestehenden
Vertragsverhältnis noch ableiten werden.
Sollte die Frist ablaufen und die Kündigung eintreten, so widerrufe ich bereits jetzt die Ihnen
erteilte Bankeinzugsermächtigung. Bitte buchen Sie ab dem Zeitpunkt der Kündigung keine
Beträge mehr von meinem Konto ab.
Über eine kundenfreundliche Lösung würde ich mich sehr freuen.




das habe ich jetzt versendet und geht morgen per einschreiben raus !
ich bin gespannt .

0x Hilfreiche Antwort

#19
 Von 
Sir Berry
Status:
Unparteiischer
(9326 Beiträge, 2998x hilfreich)

Zitat (von H3a7):
Was genau meinst du damit ? der Anschalt / Angezeigte Vertragsbeginn oder der Bestellung am 04.10.2020?


Die Leistung wurde am 04.10. bestellt und ab dem 23.10 dem Tag an dem der Techniker da war, bereitgestellt. In den AGB steht ab dem Tag der Bereitstellung, es passt somit.

Zu Deinem Brief.

Der erste Teil geht, die Bundesnetzagentur würde ich nicht erwähnen.

Dann wird es aber kraus. Erst der Rücktritt (richtig). Dann schwenkst Du um zur Kündigung (falsch) wechsel den Dictus nicht.

Eine Einzugsermächtigung kannst Du nur zurückziehen, aber nicht wie einen Vertrag widerrufen.
Den vorletzten Satz nicht als Bitte sondern als unmissverständliche Anweisung.

Berry

0x Hilfreiche Antwort

#20
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8429 Beiträge, 3448x hilfreich)

Ich kann auch nur raten nicht so viel Durcheinander zu schreiben. Auf die zu niedrige Datenrate konzentrieren und fertig! Dabei hilft einem das alte (!!!) PIB, auf das man sich explizit beziehen sollte. Neben der Transparenzverordnung gibt es noch eine eklatante Abweichung zur EU-VO. Bitte auch lesen und in die Begründung einbauen, da o2 da mehr Angst davor hat und wissentlich ignoriert bei den PIB.
https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Breitband/Breitbandgeschwindigkeiten/Mitteilung_Konkretisierung.pdf;jsessionid=86885880A7914CD3366F5FAFDA93B8F8?__blob=publicationFile&v=3
und
https://www.vzbv.de/sites/default/files/downloads/2017/07/10/17-05-10_vzbv_stellungnahme_abweichungen_bei_breitbandgeschwindigkeiten_im_festnetz.pdf

-- Editiert von Mr.Cool am 09.11.2020 01:23

Signatur:

Vernunft ist wichtiger als Paragraphen

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